Fallzahlen:
Am 2.5. gab es im Kreis Schleswig-Flensburg 125 bekannte Corona-Fälle, davon sind 113 wieder genesen und es gab im Zusammenhang mit Corona bisher leider drei Todesfälle. Somit gibt es derzeit aktuell 9 aktive Fälle. Am 26.4. waren es noch 32 aktive Fälle. Somit ist die Zahl der aktiven Fälle erneut gesunken.
Lockerungen:
Da es bezüglich der Zahlen in Deutschland ein deutliches Gefälle vom Norden zum Süden gibt, spricht einiges dafür, dass es in den einzelnen Bundesländern unterschiedliche Lockerungsmaßnahmen geben kann. Seitens des Städteverbandes haben wir gegenüber der Landesregierung einen SH-Plan gefordert.
Ab der kommenden Woche werden gem. Erlass des Landes vom 1. Mai Besuche in Alten- und Pflegeheimen unter bestimmten Bedingungen wieder möglich sein, Frisöre dürfen wieder öffnen - ebenfalls unter Hygieneauflagen. Zweitwohnsitze dürfen wieder genutzt werden, Campingplätze und Sportboothäfen mit Einschränkungen.
Schulen öffnen sich schrittweise, auch für Kitas gibt es einen vierstufigen Plan, allerdings ohne dass seitens Bund oder Land konkrete Zeitpläne genannt werden.
Kontaktarme Sportarten im Freien werden wieder erlaubt unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln.
Bezüglich der Öffnung der Spielplätze wurde seitens des Landes gegenüber uns Kommunen nicht gut kommuniziert. Zunächst hieß es im Erlass vom 29. April, dass Spielplätze ab dem 11. Mai wieder öffnen können. Dazu müssen die Kommunen allerdings Konzepte erstellen. Wir haben in der Verwaltung darüber beraten, dass es zwar knapp, aber möglich ist. Am Abend des 30. April habe ich dann im Fernsehen gesehen, dass der Ministerpräsident der Öffentlichkeit mitgeteilt hat, dass die Öffnung der Spielplätze bereits am 4 Mai erfolgen kann. Der offizielle Erlass kam am späten Abend des 1. Mai. In Schleswig haben wir über 20 Spielplätze. Dafür Konzepte (Hygiene, Zugang, Reinigung, Beschilderung usw.) zu erstellen, ist bis Montag schlichtweg nicht machbar. Wir werden uns aber um eine schnellstmögliche Öffnung bemühen.
Die Diskussion über die Lockerungen ist in vollem Gange. Zu früh, zu spät, zu viel, zu wenig. Die Diskussion ist notwendig und Bundes- und Landesregierung müssen alle Maßnahmen gut begründen.
Richtig ist: die Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Die Gefahr ist noch nicht gebannt. Die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln ist notwendig, wenn wir mehr Lockerungen haben wollen. (Auch ich selbst habe in einer Situation nicht an die Abstandsregeln gedacht. Habe mich danach sehr über mich selbst geärgert. Muss also noch mehr verinnerlicht werden)
Schleswig-Paten:
Am Mittwoch habe ich die Vorstandssitzung der Schleswig Paten besucht. Das ist ein Zusammenschluss aus bekannten Unternehmen in der Region, die das Ziel haben, Schleswig als Wohn- und Einkaufsstandort zu stärken. Wir haben über die Situation der Wirtschaft in der Corona-Krise gesprochen. Ich teile die Auffassung, dass die Gastronomie, Hotel- und Tourismusbranche Signale brauche, wann und wie wieder der Betrieb aufgenommen werden kann. Viele werden die Schließung nicht mehr lange durchhalten können. Da geht es um viele Betriebe und Arbeitsplätze. Auch über die Innenstadtsanierung und die Entwicklung von Gewerbeflächen haben wir uns ausgetauscht.
Besuch A.P. Möller Skolen:
In dieser Woche habe ich den Direktor der A.P.Möller Skolen besucht und ein ausführliches Gespräch über die Schule führen können. Das Gebäude beeindruckt mich immer wieder. Die Prüfungen verlaufen sehr gut. Gleiche Rückmeldungen habe ich aus den anderen Schleswiger Schulen. Gleichwohl stellt die Organisation der Prüfungen eine hohe Herausforderung für die Schulen dar. Es ging in dem Gespräch auch um die gute Zusammenarbeit mit den anderen Schleswiger Schulen, aber auch um die Herausforderungen und Grenzen der Inklusion.
Anhörung Umweltausschuss des Landes:
Der Umweltausschuss des Landes plant eine Anhörung zur Situation der Schlei. Ich bin zu der Anhörung eingeladen. Das ist eine gute Gelegenheit, Unterstützung für eine dauerhafte Verbesserung der Schleiwasserqualität einzuwerben. Der angedachte Termin musste aktuell leider ausfallen, es wird aber einen neuen Termin geben.
Mehr Termine im Rathaus:
Seit dem 16. März werden im Rathaus nur noch Termine gemacht, die absolut notwendig sind. Ab dem 4. Mai werden wieder mehr Termine möglich sein. Das habe ich am Mittwoch in einem Pressegespräch erläutert. Es gilt jedoch nach wie vor, dass Termine nur nach vorheriger Vereinbarung stattfinden. Die bauliche Enge des Rathauses lässt eine komplette Öffnung derzeit nicht zu. Wir haben dazu ein umfangreiches Hygienekonzept erarbeitet.
Bücherei:
Seit dem 30. April gibt es in unserer Bücherei einen Abholservice. Wir arbeiten ebenfalls an einem Öffnungskonzept. Da zurzeit die Fenster in der Bücherei ausgetauscht werden, kann erst danach eine Öffnung erfolgen.
Kitas:
Die erweiterte Notbetreuung in den Kitas läuft nach wie vor gut. Ich hatte berichtet, dass den Eltern die Gebühren für zwei Monate erstattet werden können. Über den Städteverband sind wir mit dem Land in der Diskussion, dass auch ein weiterer Monat erstattet wird, wenn die Kitas weiter nur im Notbetrieb fahren.
Verkehrs- und Verschönerungsverein:
Am Mittwoch hat mich der Verkehrs- und Verschönerungsverein eingeladen, am Aufhängen der Flaggen teilzunehmen. Das findet jährlich kurz vor dem 1. Mai statt. Der VVV kümmert sich schon seit vielen Jahren um die Beflaggung vom Europaplatz bis zum Roklub. Ich habe gern an dem Termin teilgenommen und mich für die Arbeit des Vereins bedankt.
Absage Norden-Festival:
Schweren Herzens haben die Veranstalter am Donnerstag die Absage des Norden-Festivals verkündet. Das ist natürlich bedauerlich, aber die Entscheidung ist richtig. Die seitens des Landes angekündigte Veranstaltungsverordnung steht noch aus, aber es ist zu erwarten, dass diese mit vielen Einschränkungen verbunden ist. Das wäre dann nicht mehr das Festival, das wir kennen.
Digitale Ratsarbeit:
Am Donnerstag Abend haben wir die Hauptausschussmitglieder zu einer Information über digitale Ratsarbeit eingeladen. Die Verwaltung wird zur nächsten Ratsversammlung einen Vorschlag machen.
1. Mai:
Zum ersten Mal seit Jahren findet in Schleswig keine Maikundgebung der Gewerkschaften statt. Ich war eingeladen, ein Grußwort zu sprechen. Das hätte ich natürlich sehr gern gemacht. Seit ich 18 Jahre alt bin, bin ich Gewerkschaftsmitglied. Mein Opa hat mir damals gesagt: "Junge, trete in die Gewerkschaft ein, die tun was für die Arbeiter." Auch wenn ich in meiner Funktion als Bürgermeister Arbeitgeber bin, stellt es für mich keinen Widerspruch dar, Gewerkschaftsmitglied zu sein. In Deutschland sind Gewerkschaften verfassungsrechtlich geschützt. Viele Errungenschaften wie bezahlter Urlaub oder Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sind den Gewerkschaften zu verdanken. U.a. daran erinnert der 1. Mai - der Tag der Arbeit.
Bekämpfungsverordnung und Allgemeinverfügung:
Am Wochenende kamen dann die neue Bekämpfungsverordnung des Landes sowie die Allgemeinverfügung des Landrates, mit denen ich mich dann beschäftigen konnte. So kommt dann jedenfalls keine Langeweile auf.
Das war´s für die Woche. Bleibt gesund.
