Montag:
9. Mai:
Anlässlich der Militärparade in Russland weht als Solidaritätsbekundung heute vorm Rathaus die Flagge der Ukraine neben der Flagge der Stadt Schleswig.
Netzwerktreffen Helfende Hände:
Alle 14 Tage treffen sich auf Einladung der Stadt Schleswig verschiedene Hilfsorganisationen, um sich über die aktuelle Situation auszutauschen und die Hilfen für Geflüchtete aus der Ukraine zu koordinieren. Mit dabei sind u.a. die AWO, die Tafel, Suppenküche, Kirche, Tierheim, Flüchtlingshilfe Schleswig-Umland, Bürgervereine.
In Schleswig-Holstein kommen derzeit kaum noch Geflüchtete an. Einige fahren auch schon wieder zurück. In Schleswig sind derzeit 130 Menschen aus der Ukraine untergebracht. Für die Kreise wurde daher die Verpflichtung zum Vorhalten von Sammelunterkünften aufgehoben. Derzeit werden noch Lehrkräfte für deutschen Sprachunterricht gesucht.
Ratsversammlung:
In der Sitzung der Ratsversammlung ging es u.a. um folgende Themen:
-in meinem Verwaltungsbericht habe ich über die Ukraine Situation (s.o.) und die Landtagswahl berichtet, die in der Stadt Schleswig reibungslos verlaufen ist. Die Wahlbeteiligung in Schleswig lag bei 55 %, die Möglichkeit der Briefwahl wurde 3.594 mal genutzt (17,9 %). Um 21:36 Uhr stand das Ergebnis in Schleswig fest. Johannes Callsen (CDU) wurde mit 36,1 % direkt gewählt. Bei den Zweitstimmen gab es folgendes Ergebnis: CDU 40,3 %, SPD 14,8 %, Grüne 17,2 %, FDP 5,4 %, AfD 4,2 %, Die Linke 1,8 %, SSW 12,5 %. Ein großer Dank geht an alle ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die zum reibungslosen Ablauf der Wahl beigetragen haben.
-Drehleiter für die Feuerwehr: Die Feuerwehr benötigt eine neue Drehleiter. Dafür wurden rd. 765 T€ in den Haushalt eingestellt. Die Ausschreibung ergab jedoch einen Betrag von 900 T€. Die Ratsversammlung beschloss einstimmig eine Verpflichtungsermächtigung in dieser Höhe, damit der Auftrag zum Bau der Drehleiter erteilt werden kann. Die Fertigstellung des neuen Fahrzeugs wird Ende 2024 erwartet.
-der Einnahmen- und Ausgabenplan der freiwilligen Feuerwehr (Kameradschaftskasse) wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.
-Schulbaumaßnahmen: aktuell werden in der Bugenhagenschule, Domschule und Bruno-Lorenzen-Schule umfangreiche Baumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rd. 16 Mio. € durchgeführt. Die allgemeine Baukostensteigerung trifft auch uns. Aktuelle Ausschreibungsergebnisse ergeben Mehrkosten in Höhe von 950 T€. Die weiteren Mittel wurden seitens der Ratsversammlung zur Verfügung gestellt. Auch hier gab es einen einstimmigen Beschluss.
-Jahresabschluss 2021 der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft (SGEG): Das Jahr 2021 schloss mit einem Defizit in Höhe von rd. 80 T€. Die Kosten entstehen durch die Pflege und Vorbereitung der Grundstücke. Aktuell laufen Verkaufsverhandlungen für die Grundstücke. Die SGEG ist eine gemeinsame Gesellschaft der Stadt Schleswig (51 %) und der Gewoba (49 %). Aufgabe ist die Vermarktung der Grundstücke Auf der Freiheit von der Heimat bis zur Mühle.
-Gewährleistungspflicht für eine Kita: die AWO plant auf dem Gelände der ehemaligen Feuerwache einen Neubau für eine Kita. Um Landesmittel für den Bau zu erhalten, müssen sich die Kita-Träger verpflichten, die Kita 25 Jahre zu betreiben. Die Gewährleistungspflicht dafür übernimmt die Stadt. Heißt: wenn der Kita-Träger den Betrieb nicht aufrechterhalten kann, wird die Stadt Schleswig die Kita übernehmen. Das wird bei allen Kita-Neubauten so gehandhabt. Ansonsten würde sich kein Kita-Träger zur Verfügung stellen.
Dienstag:
Naturpark Schlei e.V.:
Der Naturpark hat einen neuen Ranger eingestellt, der sich bei mir vorgestellt hat. Seine Aufgaben sind die Entwicklung und Umsetzung von Schutzmaßnahmen, Besucherlenkung, Umweltpädagogik. Gemeinsam mit unserem Sachgebietsleiter Öffentliches Grün haben wir den neuen Mitarbeiter des Vereins über einige Schleswiger Bereiche informiert, wie z.B. Naturerlebnisraum Galloway, Wickeltal, Renaturierung Alte Gärtnerei, Möweninsel, Sanierung Wiking-Eck.
Vorbesprechung der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
Gemeinsam mit unserer neuen Fachbereichsleitung und der Leitung der Bauverwaltung habe ich die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 17.05. vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Abschließender Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans Auf der Freiheit, Auslegungsbeschluss über die Änderung des B-Plans Nr. 8A, Wohnbebauung zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Hesterberg, Beschluss über die Vergabe von Straßennahmen, Sachstandsbericht schnelle Radwegeverbindung, Bericht über die Aktion Stadtradeln.
Städteverband:
In der Videokonferenz mit den Bürgermeister*innen der Mittelstädte in Schleswig-Holstein ging es heute u. a. um die Landtagswahl in SH sowie um 8 Bürgermeisterwahlen in SH, die allesamt reibungslos verliefen.
-Ukraine: derzeit rd. 610.000 Geflüchtete in Deutschland, davon 27.000 in Schleswig-Holstein, aktuell gibt es keine weiteren Zuweisungen. Zum 1. Juni steht der Rechtskreiswechsel (SGB) an, das ist für die Verwaltungen ein sehr hoher Aufwand.
-Covid: die Landesverordnung wird nächste Woche wohl unverändert verlängert. Sie enthält nur noch wenige Maßnahmen.
-ein Positionspapier des Städteverbandes zur stärkeren Förderung der Schulsozialarbeit ist in Arbeit.
Arbeitskreis Schulen:
Zweimal jährlich lädt die Verwaltung zu einem Austausch zwischen den Leitungen aller Schleswiger Schulen, politischen Vertretern und der Verwaltung ein. Heute ging es um die Vorstellung des Budgets für Anschaffungen im IT-Bereich, das erheblich aufgestockt wurde, sowie um die aktuelle Schülerzahlenentwicklung.
Schleswig auf Super 8:
Im Auftrag des Stadtmuseums und mit Unterstützung des Fördervereins Stadtmuseum sowie der Gesellschaft für Schleswiger Stadtgeschichte hat der Filmemache Kay Gerdes aus 40 Stunden Bildmaterial des ehemaligen Schleswiger Lehrers Wilhelm Hansen einen rd. 40-minütigen Schleswig-Film geschnitten und vertont. Kay Gerdes hat in den 60er und 70er-Jahren selbst in Schleswig gelebt, aus dieser Zeit stammt auch das Filmmaterial. Im Capitol fand die Premiere des Films statt. Der Film kam beim Publikum im ausverkauften Kinosaal sehr gut an und wurde mit langem Applaus bedacht. Viele Erinnerungen. Der Film wird noch einige Male im Capitol gezeigt und kann auch als DVD erworben werden, z.B. im Stadtmuseum.
Mittwoch:
Stadtwerke:
Im monatlichen Gespräch mit der Geschäftsführung ging es u.a. um folgende Themen: Situation der Stadtwerke SH, Unterstützung für die maritime Wirtschaft, Bürgerfest, Situation Schwimmhalle, Leistungspauschalen Umweltdienste.
Bürgerfest:
Für das Bürgerfest am 3. Juli hatten wir Kinder und Jugendliche zu einem Plakatwettbewerb aufgerufen. Heute tagte die Jury. Es sind 9 Vorschläge eingegangen und es waren wirklich sehr gute Vorschläge eingegangen. Die drei ersten Plätze werden mit einem Preisgeld in Höhe von 300,--€, 200,--€ und 100,-- € dotiert. Gern hätte ich ein Foto der Siegerplakate heute schon gezeigt. Leider geht das nicht, weil wir noch nicht alle Preisträger erreicht haben und informieren konnten.
Finanzausschuss:
Die Sitzung des Finanzausschusses war heute nur kurz. Die 3. Änderungssatzung über die Erhebung von Kita-Gebühren wurde einstimmig beschlossen. Dabei ging es um eine Reduzierung der Elternbeiträge im U3-Bereich. Außerdem wurde der Bericht über Grundstücksgeschäfte der Stadt Schleswig im Jahr 2021 zur Kenntnis genommen.
Haushaltskonsolidierungskommission:
Im Anschluss an die Sitzung des Finanzausschusses tagte am Abend dann noch die Haushaltskonsolidierungskommission. In der heutigen Sitzung ging es um die Einnahmenseite.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
Auf der Tagesordnung der wöchentlichen Besprechung mit den Fachbereichsleitungen standen nur wenige Themen. Es ging um den Sachstand Kulturhaus, Dienstanweisung für Dienstreisen, Arbeitsplatzanalysen im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements.
Kulturhaus:
Gegen Mittag gab es eine Videokonferenz mit Vertreter*innen des Innenministeriums sowie des Städteverbandes. Es ging um die Möglichkeit der Bezuschussung für das Kulturhaus. War ein gutes Gespräch. Die kommunalen Verbände wollen den Bau des Kulturhauses unterstützen.
Stadtwerke SH:
Am Abend gab es dann ein Gespräch mit den Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke und den Bürgermeister*innen der Städte Rendsburg, Eckernförde und Schleswig. Es ging um die Situation der Stadtwerke SH.
Freitag:
Auszeichnung familienfreundlicher Betrieb 2022:
Die IHK, die Handwerkskammer und das Bündnis für Familie im Kreis SL-FL hatten am Vormittag zu einer feierlichen Veranstaltung zur Auszeichnung von Betrieben eingeladen, die sich besonders um das Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf kümmern. Der Projektreferent des Berliner Büros der Lokalen Bündnisse für Familien brachte eine Überraschung mit: Das Bündnis für Familien im Kreis SL-FL wurde deutschlandweit als Bündnis des Monats ausgezeichnet. Außerdem äußerte er, dass er die Stadt Schleswig so schön findet, dass er seiner Frau bereits mitgeteilt hat, dass der nächste Urlaub gern in Schleswig stattfinden solle. Er hat mir zu dieser tollen Stadt gratuliert. Hört man als Bürgermeister doch gern. Ausgezeichnet wurden folgende Unternehmen: Leahs Snoopkram (Bio-Catering), Pflegedienst To Hus is to Hus, Heimtierbedarf Trixie, Steuerberatungsgesellschaft TTP, ein Sonderpreis ging an Adelby I (Kita-Träger). Die Innenministerin hielt ein gutes und überzeugendes Grußwort. Ich durfte die Laudatio für To Hus ist to Hus halten. Eine sehr gelungene Veranstaltung, vielen Dank an die Organisator*innen. Ich fand es wirklich beeindruckend, welche Maßnahmen die Unternehmen entwickelt haben, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern.
Diakonisches Werk:
Im Anschluss war ich dann noch zur Verabschiedung des langjährigen Leiters der Familienberatungsstelle im Diakonischen Werk. Ich konnte zwar aufgrund der vorherigen Veranstaltung nicht pünktlich erscheinen, dennoch war es mir wichtig, persönlich ein Präsent der Stadt Schleswig zu überbringen. Auch die Stadt Schleswig arbeitet mit der Beratungsstelle im Bereich Konfliktmanagement gut zusammen.
Abend-Schleifahrt:
Am Abend war ich von der Brüder der Schlei-Loge zur Abendfahrt mit der Wappen von Schleswig eingeladen. Ich hatte mich darauf gefreut, nach längerer Zeit mal wieder während der Rapsblüte die Schlei entlang zu fahren und mit vielen Leuten ins Gespräch zu kommen. Leider musste ich die Fahrt jedoch aus persönlichen Gründen kurzfristig absagen. Ich hoffe, es klappt dann im nächsten Jahr.
Samstag:
Tag der Städtebauförderung:
Am heutigen Tag der Städtebauförderung stellen mehrere Städte in Schleswig-Holstein Städtebauförderprojekte vor. Die Stadt Schleswig nimmt am Programm „Sozialer Zusammenhalt“ mit dem Stadtteil St. Jürgen teil. Derzeit sind wir in den vorbereitenden Untersuchungen. Daraus ergeben sich dann die Sanierungsziele und die erforderlichen Maßnahmen, die dann in den nächsten Jahren Stück für Stück umgesetzt werden sollen. Zu den vorbereitenden Untersuchungen gehört auch die Erarbeitung eines Mobilitätskonzepts. Das Büro Planersocietät aus Bremen hat den Auftrag dafür erhalten und im März Zählungen durchgeführt und erste Vorschläge erarbeitet. Im Rahmen eines „Planungsspaziergangs“ haben wir Bürgerinnen und Bürger zu einem Rundgang durch den Stadtteil eingeladen. Maßnahmen wurden vorgeschlagen und angeregt diskutiert, die Planer haben einige Anregungen aufgenommen.
Frühlingsfest am Rathausmarkt:
Am Abend haben meine Frau und ich einen kurzen Abstecher zum Rathausmarkt unternommen, wo Ingo Harder das Frühlingsfest am Rathausmarkt veranstaltet hat. Das Fest war gut besucht, was mich für den Veranstalter freut, die Stimmung war ebenfalls gut.
Im Anschluss haben wir dann noch einen kurzen Abendspaziergang am Hafen gemacht.
Sonntag:
Gottorfer Landmarkt:
Am heutigen Sonntag findet nach zwei Jahren Pause wieder der Gottorfer Landmarkt statt. Ich war zu einem Rundgang mit dem Ministerpräsidenten und anschließendem Empfang eingeladen. Danach habe ich mich dann noch eine Weile auf dem Gelände umgesehen und viele Gespräche geführt. Es ist der größte Öko-Landmarkt unter freiem Himmel in Deutschland. Bei bestem Wetter sollen sollen schätzungsweise dort heute 15.000 Besucher*innen gewesen sein. Die Stiftung der Landesmuseen und die Rotarier haben für das Ukraine-Hilfsprojekt „EinfachHelfen SH“ Spenden gesammelt. Ich freue mich, dass wir diese schöne Veranstaltung, die auch überregionale Bedeutung hat, hier in Schleswig haben. Das Schloss-Gelände eignet sich dafür ganz hervorragend. Vielen Dank an die Organisator*innen.
Fußball:
Gleich werde ich die zweite Halbzeit der Fußball-Bundesliga schauen. Mal sehen, ob der HSV zumindest noch den Relegationsplatz schafft. Diese Saison wäre mehr drin gewesen. Aktuell liegt der HSV mit 0:1 zurück und liegt damit auf Platz 4 – wie auch schon in den vergangenen drei Jahren.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
