Montag:
Die Woche begann mit zwei durchaus positiven Terminen. Zunächst hatte ich gleich am Morgen meinen zweiten Impftermin. Gleich im Anschluss dann wieder eine Neueröffnung in der Ladenstraße.
Geschäftseröffnung 100 Farben:
Am Vormittag konnte ich gemeinsam mit unserem Stadtmanager zur Geschäftseröffnung des Wollgeschäfts 100 Farben gratulieren. Die Betreiberin stellt Wolle in eigener Produktion her, hat zunächst ein Geschäft in Kappeln eröffnet und sich nun auch in Schleswig am Kaufmannshof angesiedelt und damit einen Ladenleerstand wieder mit Leben gefüllt. Passt sehr gut zu den individuellen und Inhaber geführten Geschäften im Bereich des Kornmarkts.
Mitgliederversammlung Haithabu u. Danewerk e.V.
Am Abend fand dann die Mitgliederversammlung des Vereins statt, in dem ich die Stadt Schleswig als Mitglied im Vorstand vertrete. Die Geschäftsführung hat über die anstehenden Projekte berichtet und wir haben die Entwicklungsstrategie für die Welterbe-Region einstimmig beschlossen. Nun geht es in den jeweiligen Gemeinden um die Umsetzung der jeweiligen Projektideen. Das Verständnis, dass wir dieses Thema als Region gemeinsam weiterentwickeln ist eindeutig vorhanden.
Dienstag:
Investorengespräch:
Morgens hatte ich ein Gespräch mit einem Investor, der sich für die Entwicklung eines Grundstücks in Schleswig interessiert und mir seine Ideen vorgestellt hat.
Datenschutz/Datensicherheit:
Die Kollegen des Datenschutzes und der Datensicherheit sind in Stabsstellenfunktion direkt dem Bürgermeister unterstellt. In regelmäßigen Abständen werde ich mich zukünftig mit den Kollegen austauschen. War ein konstruktives Gespräch.
Monatsgespräch mit dem Personalrat:
Das monatliche Gespräch mit dem Personalrat wurde in letzter Zeit aufgrund der Corona-Situation lediglich in kleinerer Runde geführt. Heute haben wird das Gespräch wieder in Präsenz und mit dem gesamten Personalrat führen können. Das Monatsgespräch mit dem Personalrat dient einem Austausch zwischen Personalrat und Dienststelle über die aktuellen internen Themen.
Neuer Dienstwagen:
Der Leasingvertrag für meinen Dienstwagen ist ausgelaufen. Heute kam „der Neue“ und damit auch der nächste Schritt in Richtung E-Mobilität durch den Umstieg von Hybrid auf reinen Elektro-Antrieb. Als nächsten Schritt dann auch gern in Richtung Wasserstoff. Freut mich, dass der neue Leasing-Vertrag mit einem Schleswiger Unternehmen abgeschlossen werden konnte.
Bau- und Umweltausschuss:
Die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses dauerte bis ca. 21:30 Uhr, was für den Bauausschuss nicht ungewöhnlich ist. Es sind eben gerade sehr viele Themen zu bearbeiten. Im Wesentlichen wurden folgende Themen behandelt:
-Durchführung einer kommunalen Fokusberatung Klimaschutz (Antrag CDU und Grüne). Es gab einen interessanten Vortrag. Die Beratung ist förderfähig. Die Fraktionen nehmen das Thema nochmals in die internen Beratungen und wir werden es für die nächste Sitzung auf die Tagesordnung setzen.
-Sachstand Innenstadtsanierung:
Der Vertreter der big-Städtebau als Sanierungsträger hat berichtet, dass das Vermarktungsverfahren für das ehemalige Hertie-Gelände abgebrochen wurde. Wichtig dabei ist, dass nur das Verfahren, nicht die Vermarktung abgebrochen wurde. Es gab durchaus weitere Interessenten, denen das Verfahren allerdings zu aufwendig war - bei mit unklaren Erfolgsaussichten. Nun wird eine direkte Investorenansprache erfolgen. Im Parkhausquartier wird es im September Bodenuntersuchgen geben, die für den Parkhausneubau erforderlich sind, um den Umfang möglicher Altlasten zu ermitteln. Für die alte Feuerwache in der Königstraße gibt es nun die Förderzusage für den Abriss. Die Fläche soll während des Parkhausneubaus als Ausweichparkplatz zur Verfügung stehen und einen Teil der für die Bauphase wegfallenden Parkplätze kompensieren.
-Fortschreibung städtebaulicher Rahmenplan Holmer Noor:
Die Fortschreibung des Rahmenplans ist erforderlich, um die Abrechnung des Sanierungsgebietes mit dem Land als Fördermittelgeber zum Ende zu bringen. Wesentliche Änderung ist die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in den Straßen Netzetrockenplatz, Kleine Breite, Schleibogen, Zur alten Fähre und Am Fabrikhof. Dieses wurde im Rahmen einer Bürgerbeteiligung mehrheitlich befürwortet. In der Straße Auf der Freiheit wird ein Ausgleich für wegfallende Parkplätze geschaffen, was auch dort der Verkehrsberuhigung dient. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
-Auslegungsbeschluss Änderung B-Plan 83B:
Auch hier wurde der Beschluss einstimmig gefasst. Hier geht es um ein Gästehaus und Tagungsräume als Erweiterungsmöglichkeit für ein Hotel.
-Beleuchtungssituation der Straßen in Schleswig:
Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde, dass die Stadt Schleswig im Zuge von Aufgrabungsmaßnahmen, beim Aus- und Neubau von Straßen und im Falle begründeter punktueller Mängel die vorhandene Straßenbeleuchtung überprüft und ggf. verbessert.
-Widmung von Straßen:
Es sollte die öffentliche Widmung von Straßen (An den Königswiesen, Am Schulwald, Oscar-Behrens-Straße, Carl-Wehn-Straße) beschlossen werden. Hier gab es jedoch eine Unklarheit in der Vorlage, so dass der Beschluss dann in der nächsten Sitzung gefasst werden kann.
Mittwoch:
Corona-Maßnahmen im Rathaus:
Aufgrund der baulichen Situation im Rathaus können wir keine Corona-konformen Wartebereiche anbieten und der Zugang erfolgt daher ausschließlich nach Terminvergabe. Mit dem Fachbereich Ordnung habe ich über die Möglichkeiten der Öffnung gesprochen. Darüber werden wir zunächst der Politik im kommenden Hauptausschuss berichten und dann schrittweise auch eine Öffnung ohne Terminvergabe ermöglichen.
Schleswig als Host Town für die Special Olympics:
Im Jahr 2023 finden in Berlin die Special Olympics statt. Das sind die olympischen Spiele für Menschen mit Beeinträchtigungen. Die Delegationen aus den verschiedenen Ländern sollen für einige Tage in einer Stadt untergebracht und begleitet werden, um nicht nur die Spiele zu erleben, sondern auch das Land etwas kennenzulernen. Dazu werden Hosttowns (Gastgeberstädte) gesucht. Schleswig bewirbt sich dafür. Die Bewerbung erfolgt durch die Stadt Schleswig in Zusammenarbeit mit den Schleswiger Werkstätten. Für das Bewerbungsvideo hat sich heute auch unsere Innenministerin zur Verfügung gestellt und unterstützt damit unsere Bewerbung. Vielen Dank dafür.
Sitzung des Finanzausschusses:
Am Nachmittag/Abend fand dann die Sitzung des Finanzausschusses statt. Folgende Themen wurden beraten:
-Die Entwicklungsstrategie 2030 für das Weltkulturerbe wurde auch im Finanzausschuss einstimmig angenommen.
-Jahresabschluss Haushalt 2020:
Die Kämmerei konnte über den vorläufigen Jahresabschluss 2020 berichten (die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt steht noch aus). Es wird ein Defizit von rd. 1,6 Mio. € ausgewiesen. Noch im August 2020 wurde im Nachtragshaushalt ein Defizit von rd. 6,7 Mio. € angenommen. Insofern kann man sagen, wir sind in dem Corona-Jahr 2020 noch mit einem blauen Auge davongekommen. Die wesentlichen Gründe für diese Verbesserung liegen in einem Ausgleich des Landes für fehlende Gewerbesteuereinnahmen (rd. 1,6 Mio.) und höhere Steuereinnahmen als erwartet (rd. 2 Mio.)
-Nachtragshaushalt 2021:
Das prognostizierte Ergebnis verschlechtert sich um rd. 300 T€ auf ein geplantes Defizit von rd. 4,3 Mio. € am Jahresende. Verbesserungen durch höhere Gewerbesteuereinnahmen von rd. 1 Mio. und rd. 1 Mio. Euro Gewinnabführung der Stadtwerke stehen Verschlechterungen von 1,3 Mio. durch Zuführung zur Rückstellung Altlastensanierung Wikingeck, 600 T€ Einkommenssteuer, 240 T€ Kreisumlage, 270 T€ Zuschüsse für Kitas, 200 T€ Förderung Jugendbereich gegenüber. Der Nachtragshaushalt wurde einstimmig beschlossen.
Ausstellungseröffnung im Quartier 36:
An der geplanten Ausstellungseröffnung im Quartier 36 konnte ich dann aufgrund der vorangegangenen Sitzung nicht mehr teilnehmen. Die Gewoba führt hier in Kooperation mit dem Kunstverein Schleswig und Umgebung e.V. regelmäßig Ausstellungen durch, in der sich regionale Künster*innen präsentieren können.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Gesprächsrunde mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Räumlichkeiten Wetteramt, Datenschutz bei Software-Beschaffung, Rückblick Finanzausschuss, Organisationsfragen Bau- und Umweltausschuss, Förderprogramm für Schulen, Überleitungsbilanz im Rahmen der Kita-Reform, Förderprogramm Schulsozialarbeit.
Vorbesprechung Schul-, Jugend- und Sozialausschuss:
In der Sitzung am 17.08. geht es u.a. um Bericht des Seniorenbeirats, Bericht der Jugendkonferenz, Bericht der Familienbildungsstätte, Antrag der SPD-Fraktion zur kostenfreien Bereitstellung von Damen-Hygieneartikeln in öffentlichen WC-Anlagen, Bewilligung von Mitteln nach dem Legat Sonntag.
Bürgerfest:
Mit dem Schleswiger und dem Friedrichsberger Bürgerverein habe ich besprochen, dass wir die Planungen für ein Bürgerfest wieder aufnehmen wollen. Das hatten wir für dieses Jahr vorgesehen, aufgrund der Corona-Situation wurden die Planungen jedoch abgebrochen.
Runder Tisch Wirtschaft:
Auf gemeinsame Einladung der Stadt Schleswig und des Stadtmarketings fand der 3. Runde Tisch Wirtschaft im Rathaus statt. Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung tauschen sich über aktuelle Themen aus. Es ging u.a. um Gewerbeflächen in Schleswig, Gewerbesteuern, Innenstadtsanierung, Bahnhof, Kulturhaus, Smart City, Möweninsel. Der regelmäßige direkte Austausch ist sehr hilfreich für ein besseres gegenseitiges Verständnis.
Freitag:
Pressetermin zur Vorstellung des neuen Programms der Volkshochschule:
Am Vormittag fand dann der Pressetermin zur Vorstellung des neuen VHS-Programms statt – bzw. sollte stattfinden. Leider ist niemand von der Presse erschienen. Nach einem schwierigen Jahr für die VHS mit vielen Kursausfällen und auch einer kompletten Schließung wurde nun ein neues Programm für den Zeitraum August 21 bis Juni 22 erarbeitet, in dem über 700 Angebote unterbreitet werden. Das ist verbunden mit dem Wunsch nach der Rückkehr in eine, wenn auch eingeschränkte, Normalität. Das Programm ist unter www.vhs-schleswig.de einsehbar. Die Zeit der Schließung wurde für bauliche Maßnahmen und Investitionen in Digitalisierung und Technik genutzt.
6. Schleswiger Unternehmertag
Am Nachmittag fand dann auf Einladung des Stadtmarketings, der IHK, der Kreishandwerkerschaft sowie der WiReg der 6. Schleswiger Unternehmertag statt. Es ging um das Thema „Wettbewerbsvorteil Generationenvielfalt“ mit einem spannenden Vortrag und einer anschließenden interessanten Podiumsdiskussion. Ca. 200 Vertreter*innen aus Wirtschaft und Politik sind der Einladung gefolgt. Im Anschluss an den offiziellen Teil hatte ich Gelegenheit zu vielen interessanten Gesprächen. Vielen Dank für die Ausrichtung und die hervorragende Organisation.
Samstag:
20 Jahre Plan Haben:
Anlässlich der Jubiläumsfeier von 20 Jahre Plan Haben hatte ich gemeinsam mit der Innenministerin und dem Landrat die Gelegenheit zu einem Grußwort, in dem ich mich bei den Initiatoren, den Mitgliedern der Lenkungsgruppe und den Patinnen und Paten im Namen der Stadt für diesen großartigen ehrenamtlichen Einsatz bedanken konnte. Ancora-Film hat einen wirklich schönen Image-Film zu dem Projekt erstellt. Auch dafür herzlichen Dank. Ehrenamtliche Patinnen und Paten begleiten jeweils ein Kind oder Jugendliche/-n für mindestens ein Jahr und treffen sich in der Regel einmal wöchentlich. Dabei wird ein Vertrauensverhältnis auf Augenhöhe entwickelt und die Patinnen und Paten helfen den Kindern und Jugendlichen bei der Bewältigung von Alltagsproblemen.
Sonntag:
Am Sonntag fand wieder die vom Jugendzentrum organisierte Veranstaltung „Schleswighausen“ statt. Dort können Kinder in einer Art Planspiel erfahren, wie eine Stadt funktioniert. Die Erwachsenen/Eltern bleiben draußen im Elterngarten. Hervorragende Sache. Aufgrund einer Hochzeitsfeier im Familienkrei konnte ich nicht dabei sein, möchte mich aber bei allen Beteiligten für den Einsatz, die Vorbereitung und die Durchführung herzlich bedanken.
Das war´s für die Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
