Montag:
Einbruch im Rathaus:
Am Wochenende wurde im Rathaus eingebrochen. Der Täter wurde beobachtet, Polizei war schnell vor Ort und konnte den Täter stellen und festnehmen. Es kam niemand zu Schaden und es wurde nichts entwendet.
Frauenförderplan:
Pünktlich zum Weltfrauentag hat unsere Gleichstellungsbeauftragte die Fortschreibung unseres Frauenförderplans vorgelegt. Mit der Leitung der Personalabteilung habe ich die vorgeschlagenen Maßnahmen in Vorbereitung auf den Termin morgen durchgesprochen.
Vorbereitung Bauausschuss:
Mit der Fachbereichsleitung und der Leiterin der Stadtplanung habe ich die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der nächsten Woche vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen die Einrichtung eines Verfügungsfonds für die Innenstadtsanierung, Durchführungsvertrag zum B-Plan Nr. 13 (ehemaliges MLK), Satzungsbeschluss B-Plan 13, Aufstellungsbeschluss B-Plan 92 Altstadt, Veränderungssperre B-Plan Altstadt, Verlängerung der Veränderungssperre B-Plan 101 Lollfuß, diverse Berichte der Verwaltung.
Buchübergabe „Schleswig als Filmstadt“:
Für den Schleswiger Kai Labrenz ist die Fotografie mehr als ein Hobby. Nach ausführlicher Recherche hat er ein Buch über Schleswig als Filmstadt geschrieben und mehr als 85 Jahre Schleswiger Filmgeschichte dokumentiert. Bereits 1932 drehte Hans Albers in Schleswig. Schleswig diente als Filmkulisse für Filme und Serien, u. a. wurden Der Landarzt, Der Stechlin, Onkel Bräsig, 5 Freunde, Die Rättin, Borowski und der brennende Mann oder auch Unter anderen Umständen in Schleswig gedreht. Kai Labrenz hat mir heute ein Buch überreicht und ich konnte mit ihm über seine Arbeit sprechen. Vielen Dank dafür.
Vorbesprechung Termin Burggraben:
Morgen gibt es erneut ein Gespräch mit Vertreter*innen der Kieler Umweltbehörden zum Thema Burggraben. Verwaltungsintern haben wir den Termin vorbereitet.
Dienstag:
Videokonferenz zum Thema Burggraben:
Über das Thema Burggraben habe ich in den letzten Wochen bereits berichtet. Wir sind wieder einen Schritt weiter und sind uns mit den Vertreter*innen des Landes als Eigentümer der Flächen einig, dass wir schon in Kürze mit dem Modell-Verfahren zur Faulschlammbeseitigung im Burggraben beginnen. Das Verfahren wird wissenschaftlich begleitet. Wir haben u.a. die notwendigen vertraglichen Regelungen besprochen.
Gespräch mit der Gleichstellungsbeauftragten zum Frauenförderplan:
Zur Verbesserung der Chancengleichheit hat die Stadt Schleswig einen Frauenförderplan. Zu diesem Frauenförderplan gibt es einen Maßnahmenkatalog, der alle 4 Jahre fortzuschreiben ist. Unsere Gleichstellungsbeauftragte hat den Maßnahmenkatalog vorgelegt und wir haben ihn besprochen. Inhaltlich sind wir uns im Wesentlichen einig, einige Formulierungen sind noch zu überarbeiten. Danach wird der Maßnahmenkatalog dem Hauptausschuss und der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Videokonferenz Städteverband:
In der wöchentlichen Videokonferenz mit den Bürgermeister*innen der Mittelstädte in Schleswig-Holstein ging es u.a. um die Durchführung von Schnelltests. Die Organisation der Testzentren liegt bei den Kreisen und kreisfreien Städten. Auch z. B. Apotheken können Schnelltests anbieten, das muss dann jedoch von den Gesundheitsämtern genehmigt werden. Bei den Verantwortlichen vor Ort führt es zu Unmut, dass von Bund und Land schon Ankündigungen gemacht werden, ohne dass vor Ort bereits ausreichende Kapazitäten geschaffen werden konnten. Luca-App: Das Land wird sich wohl für die Anwendung der Luca-App aussprechen. Der Kreis Schleswig-Flensburg hat bereits mitgeteilt, dass er die App nutzen wird.
Gespräch Fraktionsvorstand SPD-Kreistagsfraktion:
Am Abend habe ich dann auf Einladung des Fraktionsvorstandes der SPD-Kreistagsfraktion an einer Videokonferenz teilgenommen. Es ging um einen Austausch über Themen, die sowohl den Kreis als auch die Stadt Schleswig betreffen. Ich hatte die Gelegenheit, aus Schleswiger Sicht über die Themen Sanierung Wikinginsel, Entwicklung Kulturhaus und Radweg Schleswig-Süderbrarup zu berichten.
Mittwoch:
Internationaler Tibet-Tag:
Seit 1950 ist Tibet durch China völkerrechtswidrig besetzt. Am 10.März 1959 wurde ein Aufstand der Tibeter durch chinesisches Militär niedergeschlagen. In mehr als 200 deutschen Städten weht am 10. März an Rathäusern die Tibet-Flagge. Die regionale Gruppe der Tibet-Initiative Deutschland hat mich gebeten, die Tibet-Flagge auch am Schleswiger Rathaus zu hissen. Das hissen der Tibet-Flagge am 10. März ist ein Zeichen gegen Unterdrückung und Gewalt und für Menschenrechte und Demokratie. Daher komme ich dieser Bitte gern nach.
Equal-Pay-Day:
Ebenfalls am heutigen Tag ist der Equal-Pay-Day. Er macht auf die unterschiedliche Entlohnung von Frauen und Männern aufmerksam. Aktuell verdienen Frauen in Deutschland rd. 18 % weniger als Männer. Rechnerisch kennzeichnet der Equal-Pay-Day den Tag im Jahr, bis zu dem Frauen bei gleicher Entlohnung wie Männer quasi umsonst arbeiten würden. In der Schweiz z.B. ist der Lohnunterschied deutlich geringer. Dort ist der Equal-Pay-Day dieses Jahr am 20. Februar. Gemeinsam mit unserer Gleichstellungsbeauftragten mache ich durch das hissen der Flagge auf diese Situation aufmerksam.
Vorbereitung der Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses am 11.03.:
Gemeinsam mit den Leitungen der Fachbereiche Kultur und Bau sowie der Projektleitung für das Kulturhaus habe ich die morgige Sitzung des Ausschusses vorbesprochen. Die Sportentwicklungsplanung wird vorgestellt und auch das Thema Kulturhaus wird einen breiten Raum in der Sitzung einnehmen.
Begrüßung eines neuen Mitarbeiters:
Im Kommunalen Ordnungsdienst gab es einen personellen Wechsel. Seit dem 1. März haben wird dort einen neuen Mitarbeiter. Ich habe den neuen Kollegen im Büro des KOD aufgesucht und begrüßt und ein Kennenlerngespräch mit ihm geführt.
Monatsgespräch mit der Geschäftsführung der Stadtwerke:
Im heutigen Gespräch ging es u.a. um die Durchführung einer Drohnenshow im Rahmen des jährlichen Hafenfests, das dieses Jahr allerdings voraussichtlich nicht stattfinden wird, um den Einbruch in der Heimat, bei dem Veranstaltungstechnik entwendet wurde, um die Errichtung von E-Ladesäulen am Stadtfeld.
Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke SH:
Am Abend fand die Sitzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke SH in Rendsburg statt: Es ging u.a. um die Wahl einer stellv. Aufsichtsratsvorsitzenden, Beteiligungen, Versicherungen, Personalverträge, einheitliches IT-System für die drei Stadtwerke, Preisgestaltung E-Ladesäulen, Klimaschutzziele.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der heutigen verkürzten FBL-Runde ging es u.a. um den Fahrplan für die Sportentwicklungsplanung, das mögliche Engagement des Offenen Kanals in Schleswig, einen gemeinsamen Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion zur Durchführung einer kommunalen Lasershow, Sondernutzungsgebühren, Barrierefreiheit im Rathaus, Durchführung von Schnelltests für Beschäftigte.
Videokonferenz der Vereinigung der hauptamtlichen Landräte und Bürgermeister:
Üblicherweise findet einmal jährlich eine zweitägige Fortbildungsveranstaltung für hauptamtliche Landrät*innen und Bürgermeister*innen statt. Erstmalig habe ich heute an einer (digitalen) Sitzung der VhLB teilgenommen. Es ging im Wesentlichen um die Durchführung digitaler Gremiensitzungen.
Sitzung des Kultur,- Sport- und Tourismusausschusses:
Auch diese Sitzung wurde in digitaler Form abgehalten. Abgesehen von einigen kleineren Störungen, die aber relativ schnell durch die Technik behoben werden konnten, lief die Sitzung einigermaßen. Allerdings ist eine fast vierstündige digitale Sitzung deutlich herausfordernder als eine Präsenzsitzung. Ich hoffe sehr, dass wir bald wieder zu Präsenzsitzungen zurückkehren können. Kommunalpolitik lebt vom direkten Austausch.
Folgende Themen wurden behandelt:
-Sportentwicklungsplanung:
in den vergangenen zwei Jahren wurde an einer Sportentwicklungsplanung gearbeitet, die vom Institut für kommunale Sportentwicklungsplanung (INSPO) im Ausschuss vorgestellt wurde. Nach einer Bestands- und Bedarfsanalyse wurden unter umfangreicher Beteiligung u.a. der Sportvereine ein Maßnahmenkatalog mit etwa 80 Maßnahmen entwickelt, die der Verbesserung sowohl des organisierten als auch des nicht organisierten Sports in Schleswig dienen sollen. In der nächsten Sitzung des Ausschusses wollen wir Prioritäten setzen, dann geht es in die Planung der umzusetzenden Maßnahmen. Die Sportentwicklungsplanung ist für die nächsten 10-12 Jahre ausgelegt.
-Kulturhaus:
In der letzten Sitzung der Ratsversammlung hatten Grüne und CDU einen gemeinsamen Antrag gestellt. Darin ging es u.a. um die Beauftragung eines Bühnenplaners, die Vorlage einer Finanzplanung, regelmäßige Berichte in den Ausschüssen, die Gründung einer Gesellschaft und die Zuordnung möglicher Mieteinnahmen. Der Antrag wurde von der Ratsversammlung in den Ausschuss verwiesen. Da die Verwaltung in der Diskussion deutlich machen konnte, dass das, was beantragt wurde, sowieso umgesetzt werden soll, haben die Antragsteller nach intensiver Diskussion auf eine Beschlussfassung verzichtet und der Antrag kommt lediglich zum Protokoll.
Die Verwaltung hatte zum Kulturhaus zwei Beschlussvorlagen vorgelegt. In einer Vorlage ging es um die weitere Nutzung des Südflügels. Der Südflügel ist nicht Teil des Wettbewerbsgebiets und somit in den 12 Mio. für den Umbau für das Theater nicht enthalten. Aber auch hier sind umfangreiche Sanierungsarbeiten notwendig. In der zweiten Vorlage ging es um den vorgesehenen Umbau für die Theaternutzung. Wir haben durch Gespräche mit den Architekten und den Nutzern weitere Erkenntnisse gewonnen, die zum Teil zu höheren Kosten führen (Schadstoffsanierung, Grundleitungen, Baugrund), haben aber auch Einsparpotenziale ermittelt. Mehrkosten und Einsparungen halten sich in etwa die Waage. Für beides wollten wir Beschlüsse herbeiführen, damit wir weiterarbeiten können. Insbesondere Grüne und CDU wollten die Vorlagen jedoch nicht beschließen lassen, sondern die Vorlagen lediglich zur Kenntnis nehmen. Als Verwaltung können wir auch mit der Kenntnisnahme leben und können wie vorgeschlagen weiterarbeiten.
-touristische Tagesgästebefragung:
Bereits in einer vorherigen Sitzung hatte der KST einer touristischen Tagesgästebefragung zugestimmt. Die Verwaltung hat nun ergänzend vorgeschlagen, dass die Schwerpunkte der Befragung auf die Profilthemen Wikingergeschichte und Deutsch-Dänische-Geschichte gesetzt werden. Dem wurde einstimmig zugestimmt.
-Bericht der Verwaltung:
Die Verwaltung hat berichtet, dass der Managementplan für das Welterbe Danewerk-Haithabu fortgeschrieben wurde und die Stadt Schleswig eine Kopie der Original Welterbe-Urkunde erhalten hat, die an prominenter Stelle im Rathaus ihren Platz finden wird.
Erinnerungskultur in Schleswig: In 2023 jährt sich die auf dem Schleswiger Stadtfeld die von den Nationalsozialisten durchgeführte Bücherverbrennung zum 90. Mal. Der Vorschlag der Verwaltung, in Schleswig in geeigneter Form zu gedenken und dabei die bereits bestehenden Erinnerungsorte mit zu berücksichtigen, wurde vom Ausschuss sehr positiv aufgenommen.
Freitag:
Da keine Termine geplant waren, war Arbeit im Homeoffice angedacht. Einiges an Schriftverkehr, Telefonate. Kurzfristig kam dann jedoch die Anfrage von Flensborg Avis mit der Bitte, in der Heimat einen Termin zu machen. Dem bin ich gern nachgekommen.
Pressetermin mit Flensborg Avis im Südflügel des Kulturhauses:
Unsere Projektleiterin für den Umbau des Kulturhauses und ich hatten die Gelegenheit, dem Redakteur der Flensborg Avis unsere Planungen für den Südflügel des Gebäudes näher zu erläutern und einen Rundgang durch das Gebäude vornehmen. Der Redakteur konnte sich davon überzeugen, dass das Gebäude insgesamt sanierungsbedürftig ist. Lediglich die Grundmauern sind noch in Ordnung. Alles andere (Fenster, Elektrik, Heizung, Lüftung usw.) ist komplett sanierungsbedürftig. Für den Südflügel des Gebäudes schlägt die Verwaltung eine gastronomische Nutzung vor. Allerdings soll aus zwei Lokalen (Kaffee und Restaurant) mit zwei Küchen, Lagern usw. zukünftig ein Lokal gemacht werden. Vorgesehen ist in dem Bereich der Erhalt einer kleineren Bühne. Im 1. OG sollen Tagungsräume entstehen. Der vorgesehene Fahrstuhl und die WC-Anlagen sollen sowohl für die Gastronomie als auch für die Besucher des Theaters, der Heimat oder anderer Veranstaltungen nutzbar sein. Die Politik hat die Vorschläge zustimmend zur Kenntnis genommen und auch der Redakteur von Flensborg Avis schien von den Plänen überzeugt. Bin auf den Bericht gespannt.
Sonntag:
Der heutige Sonntag steht im Zeichen des Sports. Nachdem ich 5 km auf dem Ruder-Ergometer absolviert habe, steht ein Termin mit dem Geschäftsführer des TSV Schleswig an. In einem kurzen Video-Clip soll ich den Startschuss für einen virtuellen Lauf geben (echte Startschusspistole – hat ganz schön geknallt). Anschließende Passiv-Sport im Fernsehen– Wintersport, Handball, Fußball.
Virtual Run:
Anfang des Jahres hatte sich eine junge Schleswigerin an mich gewendet. Angesichts des Lockdowns und eingeschränkter Sportmöglichkeiten hatte sie die Idee für einen virtuellen Stadtlauf und suchte nach Unterstützern. Ich habe das an den TSV Schleswig herangetragen und den Kontakt vermittelt. Letztendlich hat der Geschäftsführer des TSV Schleswig das dann mit viel Aufwand organisiert. Vom 15. bis 21. März findet der virtuelle Lauf statt. Vereinsmitglieder und auch Nicht-Mitglieder können teilnehmen. Es werden zwei Laufstrecken angeboten: 2 Km für U-14 und 5 Km ab 14 Jahren. Die Teilnahmebedingungen sind unter der Homepage des TSV Schleswig abrufbar (www.tsvschleswig.de). Alle Teilnehmenden erhalten eine Medaille und unter den TSV-Mitgliedern werden zudem noch attraktive Preise verlost.
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
