Fallzahlen im Kreis Schleswig-Flensburg:
Die Zahl der akuten Fälle ist im Vergleich zur Vorwoche gesunken. Am 7. Juni gab es 11 akut infizierte Personen. Insgesamt waren es bisher 161, davon sind 146 genesen und leider 4 Personen im Zusammenhang mit Corona verstorben. Am 7. Juni waren es 19 akute Fälle.
In den Kitas ist die 2. Phase der Stufe 3 in Kraft getreten. In 2 Kitas reichen die Raumkapazitäten dafür nicht aus. Die Betreuung wird dort im Einzelfall mit den Eltern besprochen.
Sammelumkleiden und Duschen können unter Vorlage von Hygienekonzepten geöffnet werden. Die Konzepte sind von den Nutzern zu erstellen. Auch Schwimmhallen dürfen öffnen. Hier sind umfangreiche Hygienekonzepte zu erarbeiten. Außerdem wurde in der Schleswiger Schwimmhalle das Wasser abgelassen, um die Reinigung, die sonst in den Sommerferien stattfindet, vorzuziehen. Eine Öffnung der Schwimmhalle wird daher erst Ende des Monats erfolgen können.
Das Holm-Museum wird nach Anbringung von Beschilderung mit Hinweis auf Personenzahlbegrenzungen und Abstandsregelungen demnächst wieder öffnen. Auch die Suppenküche wird demnächst öffnen. Das Hygienekonzept ist noch mit dem Gesundheitsamt abzustimmen.
Montag:
Übergabe Förderbescheide:
Die Woche begann sehr gut. Von der Bildungsministerin Karin Prien konnte ich zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt rd. 2,7 Mio. € entgegen nehmen. In der Bruno-Lorenzen-Schule sollen die Fenster ausgetauscht, das Dach erneuert, die Fachklassenräume saniert sowie die Technische Gebäudeausstattung verbessert werden. Gesamtkosten 7,594 Mio. €, davon 1,691 € gefördert. In der Domschule wird die Sporthalle saniert, neue Fenster neue LED-Beleuchtung, eine zusätzliche Umkleide, Komplettsanierung der sanitären Anlagen. Gesamtkosten 1,973 Mio. €, davon 1 Mio. € gefördert.
Rechnungsprüfungsamt:
Mit dem städtischen Prüfer habe ich den Jahresabschluss 2018 besprochen, der positiv ausfällt. Nach der Umstellung von der kameralen Haushaltsführung auf die Doppik gab es große Rückstände bei den Jahresabschlüssen und der Prüfung. Diese sind mit der Prüfung des Abschlusses 2018 abgearbeitet. Andere Verwaltungen sind da noch nicht so weit.
Sitzung Hauptausschuss:
Vor der Sommerpause wird jeder Ausschuss noch einmal tagen. Aufgrund der Abstandsregelungen finden die Sitzungen in der Heimat statt. Im Hauptausschuss ging es um Digitalisierungsprozesse, die Einführung der elektronischen Akte, den Digitalpakt an Schulen, sowie digitale Ratsarbeit. Wir haben als Verwaltung einen Sachstandsbericht abgegeben und sind dabei, eine umfassende Digitalisierungsstrategie zu erarbeiten. Digitalisierung ist für mich ein Schwerpunktthema für die nächsten Jahre und für mich auch mit einer Verbesserung der Bürgerfreundlichkeit verbunden, z. B. wenn Formula online eingereicht und bearbeitet werden können.
Dienstag:
Antrittsbesuch beim Landessozialgericht:
Ich hatte ein sehr informatives Gespräch mit der Präsidentin des Landessozialgerichts. Das Präsidium ist zuständig für das Landessozialgericht selbst und die 4 Sozialgerichte in Schleswig-Holstein (Lübeck, Kiel, Itzehoe und Schleswig). Dort gibt es zurzeit 40 Arbeitsplätze. Ein erheblicher personeller Aufwuchs ist durch die Hartz-IV-Gesetzgebung entstanden. Die Rückstände sind mittlerweile aufgearbeitet. Derzeit gibt es sehr viele Fälle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Auch für die Gerichte ist die Infrastruktur der Stadt Schleswig wichtig zur Gewinnung von Mitarbeitenden (attraktive Innenstadt, kulturelle Angebote).
Besuch Boxsparte Schleswig 06:
Zwei Vertreter der Boxsparte von Schleswig 06 haben mich besucht. Der Besuch war lange geplant und musste aufgrund von Corona verschoben werden. Schleswig 06 veranstaltet u.a. auch Deutsche Meisterschaften in Schleswig. Mein Amtsvorgänger war dort Schirmherr und ich wurde gefragt, ob ich das auch fortführen würde. Das mache ich selbstverständlich gern. Die Ausrichtung von überregionalen Meisterschaften ist ja immer auch Werbung für die Stadt. Als Dankeschön wurden mir zwei Paar Boxhandschuhe überreicht. Ein Paar mit der Unterschrift von Henry Maske und ein Paar Mini-Handschuhe unterzeichnet von den zukünftigen Deutschen Meistern von Schleswig 06. Hat mich sehr gefreut.
Videokonferenz Städteverband SH:
In der wöchentlichen Videokonferenz mit den Bürgermeistern der Mittelstädte in SH und dem Geschäftsführer des Städteverbandes ging es um Auslegungsfragen bezüglich des neuen Erlasses, die Öffnung von Freizeitparks, Hygienekonzepte für Sammelumkleiden oder die Organisation von Angeboten der Offenen Ganztagsschule (können aufgrund der Abstandsregelungen in nahezu keiner Schule richtig organisiert werden). Das Finanzpaket des Bundes wird positiv bewertet. Insbesondere hilft uns natürlich die teilweise Erstattung der Gewerbesteuerausfälle. Vom Land nach wie vor keine verbindlichen Signale. Weitere Lockerungen hinsichtlich Veranstaltungen werden ab 28. Juni erwartet.
Wettbewerb Theater:
In der letzten Juni-Woche finden die Bietergespräche mit den drei Preisträgern statt. Anschließend soll dann einer der Preisträger ausgewählt werden. Das Auswahlgremium wurde hinsichtlich des Ablaufs der Veranstaltung informiert.
Vorbereitung der Ratsversammlung am 24.06.:
Am Abend fand dann noch das Vorbereitungsgespräch der Ratsversammlung mit der Bürgervorsteherin statt. Insgesamt 23 Tagesordnungspunkte müssen behandelt werden. Jahresabschlüsse Stadtwerke und Umweltdienste, Ernennung der neuen Feuerwehrführung, Förderung von Freiluftveranstaltungen und Bebauungspläne.
Mittwoch:
Monatsgespräch mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke:
Thema war u.a. der Stadthafen. Hier ging es um organisatorische Maßnahmen zur besseren Einhaltung der Abstandsregeln. Das hat in den vergangenen Wochen nicht gut funktioniert. Außerdem ging es um Kooperation mit Nachbargemeinden und die Jahresabschlüsse der Umweltdienste.
Gespräch VHS:
Am Nachmittag hatte ich ein Gespräch mit der Leiterin der Volkshochschule. Die VHS möchte Angebote zur politischen Bildung mit ins Programm aufnehmen. Ich wurde gefragt, ob ich für ein Diskussionsformat zur Verfügung stehen würde. Habe ich selbstverständlich bejaht.
Donnerstag:
Fachbereichsleiterrunde:
Jeden Donnserstag findet eine Besprechung mit den Fachbereichsleitungen statt. Dabei geht es um verwaltungsinterne Themen, die Klärung von bereichsübergreifenden Fragen und gegenseitige Information über wesentliche Themen.
Vortrag Rotarier Flensburg:
Schon vor längerer Zeit wurde ich vom Rotary Club Flensburg als neuer Bürgermeister zu einem Vortrag über die Stadtentwicklung eingeladen. Wg. Corona musste auch dieser Termin abgesagt werden. Da das rotarische Jahr im Juni endet, wurde ich gefragt, ob ich den Vortrag auch per Videokonferenz halten könnte. Habe ich gern gemacht. Die Flensburger zeigten sich sehr interessiert an der Entwicklung der Stadt Schleswig und waren überrascht von der Vielzahl der Themen, die hier gerade zu bearbeiten sind,
Besuch der neuen Theaterintendantin:
Unmittelbar im Anschluss haben mich die neue Intendantin des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters und die kaufmännische Leitung besucht. Im Gespräch ging es natürlich um die Situation des Theaters, auch hier dürfen im Moment keine Aufführungen stattfinden und es ging um den Sachstand hinsichtlich der Errichtung einer Spielstätte in Schleswig. Corona hat gezeigt, dass digitale Medien kulturelle Veranstaltungen nicht ersetzen können – ganz gleich welcher Art diese Veranstaltungen sind. Sie fehlen. Es besteht der Bedarf der Menschen, Veranstaltungen real zu erleben. Im Sinne der Kulturschaffenden hoffe ich sehr, dass es nun bald wieder losgehen darf.
Kultur-Sport- und Tourismusausschuss:
Am späteren Nachmittag fand dann die KST-Sitzung statt. Es gab eine Diskussion über die Errichtung eines Bronzereliefs am Stadthafen. Einerseits besteht der Wunsch Schleswig als Wikingerstadt darzustellen (das würde Haithabu einbeziehen.). Aber auch die Blüte Schleswigs etwa um 1650 soll gezeigt werden.
Es wurde beschlossen, die Schleswiger Märchentage zu fördern. Sie finden in der Zeit vom 2. bis 11. November statt. Die Förderung dient dazu, dass die Veranstaltungen auch in Schleswiger Schulen und Kitas stattfinden können.
Ebenfalls beschlossen wurde die Förderrichtlinie zur Förderung von größeren Freiluftveranstaltungen in Schleswig. Ich denke, das ist richtig, wenn wir in Schleswig auch zukünftig noch größere Veranstaltungen haben wollen, wie das Nörden-Festival, die Wikingertage oder auch Schleswig swingt.
Außerdem hat der Ausschuss beschlossen, dass der Theaterjugendclub in Schleswig erhalten bleibt.
Freitag:
Ein Schleswiger Bürger hatte schon seit längerem versucht, mit mir einen Termin zu vereinbaren. Er wollte mir unbedingt noch ein Antrittsgeschenk überreichen. Das hat dann nun am Freitag geklappt. Es ging dann im Gespräch natürlich auch um Schleswiger Themen. Das Geschenk war ein Skat-Spiel, dass der Bürger in den 70er Jahren in einem Wahlkampf für Helmut Schmidt bekommen hatte und seitdem aufbewahrt hat.
Zwei Termine sind kurzfristig ausgefallen. Somit hatte ich Gelegenheit, mich mit Vorlagen für die nächsten Sitzungen zu beschäftigen und einige Unterlagen zu lesen, die schon etwas länger liegen geblieben sind.
Und zum Schluss:
Allen Schülerinnen und Schülern, die jetzt ihre Abschlussprüfungen hatten, gratuliere ich zur (hoffentlich) bestandenen Prüfung. Die Prüfungsvorbereitungen stellten sowohl die Schulen, als auch die Schülerinnen und Schüler vor besondere Herausforderungen.
Das war´s für diese Woche.
Bleibt gesund.
