Wochenrückblicke

Montag:
Die Woche begann mit einem Besuch beim Leiter der Schleswiger Werkstätten, die mit über 1.000 Arbeitsplätzen einer der größten Arbeitgeber in Schleswig sind. Wir haben allgemein über die Situation der Werkstätten gesprochen und über die Zielsetzung, Menschen mit Behinderungen in den regulären Arbeitsmarkt zu bringen.

Kooperation Bruno-Lorenzen-Schule mit der Melville Senior High School aus Amerika:
Die Bruno-Lorenzen-Schule hat eine Amerika AG und kooperiert mit der Melville Senior High School im Bundesstaat New Jersey in Amerika. Letztes Jahr haben Schüler*innen der BLS die Schule in Millville besucht. In diesem Jahr sind Schüler*innen und Lehrer*innen für drei Wochen zu Gast in Schleswig. Ich freue mich über derartige Kooperationen, denn sie fördern das Verständnis für andere Länder und Kulturen. Gern habe ich die rd. 40-köpfige Gruppe zu einem Besuch im Rathaus empfangen. Nach einem kurzen Vortrag über die vielfältige Geschichte Schleswigs und aktuelle Schleswiger Themen gab es noch eine Führung durchs Rathaus. Vorab hatte die Gruppe schon einige Sehenswürdigkeiten in Schleswig besichtigt und zeigte sich sehr angetan. Vielen Dank für den Besuch.

Sitzung der Ratsversammlung:
U.a. folgende Themen wurden in der Ratsversammlung behandelt:
- Resolution für den Erhalt der Städtebauförderung: Das Land beabsichtigt, die Mittel für die Städtebauförderung zu streichen. Damit werden wichtige Entwicklungsmöglichkeiten für die Kommunen erheblich eingeschränkt. Schleswig würden für die Sanierung der Innenstadt und das Programm Soziale Stadt St. Jürgen 20 Millionen € fehlen. Für den Erhalt der Städtebauförderung habe ich eine Resolution eingebracht, die sich an das Land richtet. Sie wurde einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
- Bericht zur Gleichstellung: die Gleichstellungsbeauftragte berichtete über ihre Tätigkeiten und die vielfältigen Aufgabenfelder. Um das Ziel der Gleichstellung von Männern und Frauen zu erreichen, ist noch viel zu tun.
- Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien: die Ratsmitglieder Angela Callsen-Jensen und Christoph Dahl haben ihre Mandate aus persönlichen Gründen niedergelegt und wurden von der Bürgervorsteherin mit Dank verabschiedet. Nachgerückt sind Iris Brückner und Doreen Sager. Dadurch wurden einige Umbesetzungen in Ausschüssen erforderlich, die alle einstimmig beschlossen wurden.
- in der Jugendkonferenz und im Seniorenbeirat gab es einige personelle Wechsel.
- Rückzahlung von Zuschüssen: für Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit waren im Haushalt bereits 1,7 Millionen € eingeplant. Zwischenzeitlich hat sich die Möglichkeit ergeben, das AOK-Gebäude zu erwerben. Dadurch werden die Maßnahmen im Rathaus nicht mehr im geplanten Umfang erforderlich sein. Wir müssen neu planen. Daher werden Fördermittel in Höhe von rd. 52 T€, die wir bereits zum Teil erhalten haben, zurückgezahlt. Der Beschluss erfolgte einstimmig.
- 1. Änderung der Gestaltungssatzung Holm und Altstadt: in bestimmten Fällen sind mit der Änderung auch Photovoltaik-Anlagen und das Anbringen von Wärmepumpen zulässig. Die Änderung wurde mit 34 Ja- und 1 Nein-Stimme beschlossen.
- Veränderungssperre Teilbereich B-Plan 92 Altstadt: die Verlängerung der Veränderungssperre für den Altstadtbereich wurde einstimmig angenommen. Damit soll nicht gewünschten Entwicklungen bis zur Fertigstellung des B-Plans entgegengewirkt werden.
- Maßnahmen zum Hochwasserschutz: für einen verbesserten Hochwasserschutz in Schleswig hat die Verwaltung eine Vielzahl von Maßnahmen vorgeschlagen. Das Kostenvolumen beträgt rd. 2 Mio.€. Der Beschluss wurde mit einer Gegenstimme gefasst.
- Bericht über die Annahme von Zuwendungen: einmal jährlich berichte ich über die Annahme von Zuwendungen. Im Jahr 2023 gab es Geld- und Sachzuwendungen in Höhe von insgesamt rd. 14 T€. Diese Zuwendungen kamen insbesondere Baumpflanzungen am Berender Redder, der Jugendfeuerwehr, dem Stadtmuseum und der Bücherei zugute. Vielen Dank an die Spender.
- Beschluss über die Festlegung einer allgemeinen Rücklage: die Gemeindehaushaltsverordnung hat sich geändert. Zukünftig ist eine Ausgleichsrücklage zu bilden, mit der defizitäre Jahresergebnisse ausgeglichen werden können. Sie wurde einstimmig auf 15 Mio.€ festgesetzt. Zusammen mit der Allgemeinen Rücklage verfügt die Stadt Schleswig nunmehr über rd. 75 Mio.€ an Rücklagen.
- Beschluss über den Jahresabschluss und Prüfungsbericht 2022: der Jahresabschluss 2022 wurde vom Rechnungsamt geprüft und festgestellt. Das Jahr 2022 endet mit einem erfreulichen Überschuss in Höhe von rd. 5,1 Mio. €.
- Beschluss über den Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung: Ursprünglich waren im städtischen Haushalt Investitionen in einer Rekordhöhe von rd. 37 Mio.€ vorgesehen. Das Innenministerium hat jedoch „nur“ 27 Mio.€ genehmigt, so dass im nun vorgelegten Nachtragshaushalt Investitionen in Höhe von rd. 10 Mio. € verschoben werden mussten. Außerdem zeigt sich bei der Gewerbesteuer ein um rd. 2 Mio. € schlechteres Ergebnis ab. Der Nachtragshaushalt zeigt daher ein negatives Planergebnis von rd. 1,4 Mio. €. Der Nachtragshaushalt wurde einstimmig verabschiedet.

Dienstag:
Kulturhaus:
In der kommenden Woche wird es im Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss einen Sachstandsbericht zum Kulturhaus geben, vorab gibt es dazu noch ein Pressegespräch. Mit Vertretern des Planungsbüros sowie der Gesamtprojektleitung und Vertreter*innen des Bauamts habe ich die Sitzung und das Pressegespräch vorbesprochen.

Spatenstich neue Druckrohrleitung Idstedt-Neuberend-Schleswig:
Die Klärwerke in Idstedt und in Neuberend sind an ihrer Kapazitätsgrenze. Daher wurde entschieden, die Abwässer zukünftig ins Klärwerk nach Schleswig zu führen. Dazu wird eine neue fast 10 Km lange Druckrohrleitung verlegt. Das bietet dann insbesondere Idstedt die Möglichkeit, zu wachsen. Außerdem gehen die Abwässer nicht mehr in den Langsee und dann mittelbar in die Schlei. Da das Schleswiger Klärwerk einen höheren Reinigungsstandard hat und zudem erhebliche Investitionen vorgenommen geplant sind, ist diese Maßnahme auch ökologisch wertvoll. Auch hier zeigt sich wieder die gute Kooperation zwischen der Stadt Schleswig, den Nachbargemeinden und unseren Stadtwerken. Zum heutigen Spatenstich war ich eingeladen und habe gern teilgenommen. Gute Sache.

Besuch bei der Bischöfin:
Bereits vor längerer Zeit hatten die Bürgervorsteherin und ich uns zu einem Antrittsbesuch bei der Bischöfin angemeldet, der jedoch krankheitsbedingt ausfallen musste. Nun konnte der Termin nachgeholt werden. Bischöfin Nora Steen ist mittlerweile mit ihrer Familie nach Schleswig gezogen und fühlt sich hier sehr wohl. Wir freuen uns, dass sie da ist. Wir haben über das gute Verhältnis zwischen ev.-luth. Kirchengemeinde und der Stadt Schleswig gesprochen sowie allgemein über aktuelle Schleswiger Themen. Vielen Dank für die Einladung.

Mittwoch:
Trägerversammlung IT-Verband Schleswig-Holstein (ITVSH):
Der ITVSH wurde gegründet, um die Kommunen in Schleswig-Holstein bei der Digitalisierung zu begleiten. Er entwickelt digitale Prozesse und macht sie für Kommunen nutzbar. Schleswig ist Teil der Trägergemeinschaft. In der Trägerversammlung wurde der Kaltenkirchener Bürgermeister Stefan Bohlen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Neben dem Bericht der Geschäftsführung ging es um Finanzen und den Bericht zu laufenden Projekten.

Monatsgespräch mit dem Personalrat:
Im monatlichen Gespräch mit dem Personalrat ging es um einen allgemeinen Austausch zu internen Verwaltungsthemen.

Verbandsversammlung der Nospa:
Als Bürgermeister bin ich Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Nospa. Am Abend fand eine Sitzung im Hause der Nospa in Schleswig statt. Es stand ein turnusmäßiger Wechsel bei den stellvertretenden Verbandsvorsitzenden an. Einstimmig wurden der OB der Stadt Flensburg Dr. Geyer zum 1. und der Landrat des Kreises SL-FL Dr. Buschmann zum 2. Stellvertreter gewählt. Vorsitzender ist der nordfriesische Landrat Lorenzen. Vorstandsvorsitzender Menke hatte zum Jahresabschluss 2023 gute Nachrichten zu verkünden. Gegenüber der Planung zeigt sich ein deutlich verbessertes Jahresergebnis nach Steuern und Bewertung von über 12 Mio.€. Ursächlich ist im Wesentlichen das verbesserte Zinsergebnis. Das Eigenkapital konnte gestärkt und Unterstützungsleistungen vorzeitig abgelöst werden. Über 1 Mio.€ konnten durch die Stiftungen und Spenden zur Förderung von Jugend, Sport und Kultur ausgekehrt werden. Die Entlastung des Verwaltungsrats wurde einstimmig beschlossen.

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Runde mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Jahresempfang 2025, Mängelmelder, investive Bauvorhaben, KulturL, Kulturhaus, Erwerb des AOK-Gebäudes.

Kulturhaus:
Für das neue Kulturhaus muss rechtzeitig vor Inbetriebnahme eine Leitung gesucht werden. Mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste sowie der Fachbereichsleiterin Kultur habe ich über das Stellenprofil und die Stellenbeschreibung gesprochen.

Durchführung von Veranstaltungen:
Das Thema Durchführung von Veranstaltungen hat in den letzten Tagen ein wenig für Aufregung gesorgt, insbesondere da die Veranstaltungen am Kornmarkt abgesagt wurden. Um über die rechtliche Situation aufzuklären, habe ich gemeinsam mit einem Vertreter des Ordnungsamts und der Fachbereichsleitung ein Pressegespräch geführt. Grundsätzlich unterstützt die Stadt Schleswig die Durchführung von Veranstaltungen, aber sowohl für die Veranstalter als auch für die Stadt gelten dabei gesetzliche Regeln. Diese Regeln stammen nicht von der Stadt Schleswig, sondern kommen aus Bund und Land. Eine dieser Regelungen ist, dass ab 22:00 Uhr die Nachtruhe gilt. Das ist in ganz Deutschland so. Und da wir bei Veranstaltungen regelmäßig Beschwerden und Anzeigen erhalten, müssen unsere Genehmigungen rechtssicher sein. Bis zu 18 Mal im Jahr dürfen wir Ausnahmen von der Nachtruhe zulassen. Im Gegensatz zu einigen anderen Städten haben wir diese 18 Ausnahmen in aller Regel ausgeschöpft. Doch auch für diese Ausnahmen gelten besondere Regeln. Es muss sich dabei um Traditionsveranstaltungen, wie z.B. Beliebungen, Gilden oder Dommarkt und Peermarkt handeln oder die Veranstaltungen müssen eine besondere Bedeutung für die Kommune haben, d.h. auch eine bestimmte Größenordnung erreichen, wie z.B. das Nörden-Festival oder auch Schleswig swingt. Für die Veranstaltungen am Kornmarkt gilt das leider nicht. Gleichwohl haben wir dem Veranstalter aktiv mitgeteilt (er hat nicht Mal einen Antrag gestellt), dass er die gleiche Genehmigung erhalten würde, wie im letzten Jahr. Offenkundig möchte er die Veranstaltung dennoch nicht durchführen. Dass das Kornmarkt-Fest nicht stattfindet, liegt also nicht an der Stadtverwaltung.

Vorbesprechung der Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses am 17.07.:
Im Anschluss folgte die Vorbesprechung der kommenden BKU-Sitzung mit der Fachbereichsleitung Bau. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Sachstandsbericht Kulturhaus, Zukunftsbeirat Innenstadt, Vorstellung der Planung für die Flensburger Straße, Weiterentwicklung Alter Bauhof, Grundsatzbeschluss zum Anbau von Räumen in der St. Jürgen Schule.
Im Anschluss habe ich mit dem Bauamtsleiter über die laufenden Projekte gesprochen.

Sitzung des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses:
Am Nachmittag fand die SKT-Sitzung statt, an der ich aufgrund eines Folgetermins nur kurz teilnehmen konnte. Behandelt wurden u.a. folgende Themen:
- Bericht des SH-Landestheaters über ein Straßentheaterfestival in Schleswig: Im nächsten Jahr gibt es das SH-Landestheater 50 Jahre. Aus diesem Anlass wird in Rendsburg, Flensburg und Schleswig gefeiert. Die Intendantin Frau Dr. Lemm berichtete, dass in Schleswig ein Straßentheaterfestival geplant ist. Am 19.07.25 gibt es den „Theaterspaziergang“. Zwischen 17:00 und 22:00 Uhr finden an verschiedenen Orten in Schleswig verschiedene Aufführungen statt, die nicht länger als jeweils 20 Minuten dauern, so dass alle Aufführungen in einem Spaziergang besucht werden können. Geplante Orte sind u.a. Königswiesen, Rathaus, Dom, Capitolplatz, Präsidentenkloster, Bücherei, Domschule.
- Beschluss zur Erinnerungskultur: Einstimmig wurde der von der Verwaltung vorgelegte und mit dem Arbeitskreis Erinnerungskultur erarbeitete Fahrplan verabschiedet. Dabei ging es u.a. um die Einführung eines Gedenktages zur Bücherverbrennung in Schleswig.
Zur Eröffnung von Schleswig swingt musste ich die Sitzung an dieser Stelle verlassen. Im weiteren Verlauf ging es noch um die Weiterentwicklung des Stadtmuseums und Berichte aus der Kulturkonferenz und dem Seniorenbeirat.

Schleswig swingt:
Am frühen Abend habe ich gemeinsam mit Ingo Harder die Veranstaltung Schleswig swingt eröffnet. Ingo Harder hat mit viel Aufwand wieder ein umfangreiches Programm auf die Beine gestellt. Schleswig bezuschusst Schleswig swingt mit 5.000,-- €. Nachdem ich zwischendurch zur Mitgliederversammlung des Fördervereins für das Nörden-Festival war, war ich später noch mal bei Schleswig swingt. Die Nordic Big Band sorgte für gute Stimmung und der Capitolplatz war gut besucht. Am Freitag und Samstag spielte leider das Wetter nicht so ganz mit. Ich hoffe sehr, dass Ingo Harder als Veranstalter dennoch nicht im Minus gelandet ist. Es wäre schon schade, wenn Schleswig swingt nicht mehr stattfindet.

Mitgliederversammlung des Fördervereins für das Nörden-Festival:
Direkt im Anschluss an die Eröffnung von Schleswig swingt ging es dann ins Hotel Hohenzollern zur Mitgliederversammlung des Fördervereins für das Nörden-Festival: Auf der Tagesordnung stand u.a. die Wahl des Vorsitzenden. Der Gründungsvorsitzende Wolfgang Harm trat erneut zur Wahl an und wurde erwartungsgemäß ohne Gegenstimme wiedergewählt, ebenso die beiden anderen Vorstandsmitglieder Hartwig Möller (Kassenwart) und Tina Möller (Schriftführung). Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für die Arbeit. Schön, dass es mehr und mehr Unterstützer für das Nörden-Festival gibt. Die vom Förderverein organisierten Veranstaltungen sind eine weitere Bereicherung für dieses schöne Festival. Veranstalter Manfred Pakusius war ebenfalls anwesend und gab einen Ausblick auf das kommende Festival. Ich freue mich jetzt schon drauf.

Freitag:
Bestandene Prüfungen:
2 Anwärterinnen, die bei der Stadt Schleswig ausgebildet wurden, haben ihre Prüfungen mit guten Ergebnissen bestanden. In einer kleinen Feierstunde habe ich zur bestandenen Prüfung gratuliert. Beiden haben wir einen Arbeitsplatz bei der Stadt Schleswig angeboten und beide wollen gern bleiben. Das freut mich sehr. Wir brauchen gute junge Leute.

Lenkungsausschuss zur Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DKMS):
Wir arbeiten derzeit an der Einführung eines DKMS. Am Vormittag tagte der Lenkungsausschuss. Dabei ging es um den Sachstand zur Ausschreibung, Rückmeldungen aus Workshops, sowie den Projektstand.
AG Weiterentwicklung IT:
Direkt im Anschluss tagte die AG Weiterentwicklung IT. Dabei ging es um die Anpassung der Digitalisierungsstrategie, den Sachstand des Projekts DKMS und den Sachstand zum Online-Zugangs-Gesetz.

Abschlussfeier Bruno-Lorenzen-Schule:
Um 12:00 Uhr begann die Abschlussfeier in der Bruno-Lorenzen-Schule. In meinem Grußwort habe ich den Schüler*innen zu den bestandenen Abschlüssen gratuliert und alles Gute für die weitere Zukunft gewünscht. Es war eine sehr schöne zweistündige Feier, an deren Ende die Abschlusszeugnisse feierlich übereicht wurden. Begleitet wurde die Feier von den Bläserklassen der BLS, sowie einer Lehrerband und einem Lehrerchor. Es gab sehr schöne Reden vom Schulleiter und von der Vorsitzenden der Elternvertretung. Eine sehr beeindruckende und ebenfalls sehr schöne Rede wurde von den beiden Schülersprecherinnen gehalten, die die Schule und die Lehrkräfte sehr lobten und sich für eine tolle Schulzeit bedankt. Vielen Dank, dass ich dabei sein durfte.

Personal- und Strategiegieausschuss der Stadtwerke SH:
Für die Stadtwerke SH gibt es einen Personal- und Strategieausschuss. Als Bürgermeister gehöre ich diesem Gremium an, das aus dem Geschäftsführer, dem Betriebsratsvorsitzenden sowie je zwei Vertreter*innen der Städte Eckernförde, Rendsburg und Schleswig besteht. Inhaltlich ging es um personelle und strategische Themen und die Vorbereitung einer Klausurtagung für die Aufsichtsräte.

Samstag:
Am Samstag war ich ausschließlich privat unterwegs. Vor über 40 Jahren haben wir zusammen in der A-Jugend des VfR Schleswig Fußball gespielt und bis heute treffen wir uns einmal jährlich. Wir sind zwar nur noch zu Sechst, freuen uns aber alle auf das Treffen und haben Spaß. Dieses Mal gings zum Feiern nach Kiel.

Sonntag:
Gildefrühstück der Lollfußer Schützengilde von 1699:
Gleich nachdem ich diesen Bericht veröffentlicht habe, geht’s zum Gildefrühstück der Lollfußer Schützengilde auf die Schützenkoppel. Wir haben in Schleswig 4 Beliebungen, die jährlich feiern, sowie drei Schützengilden, die sich mit dem Schützenfest abwechseln. Also feiert jede Schützengilde ihr Schützenfest alle drei Jahre. Das Schützenfest der Lollfußer Gilde musste vor drei Jahren Corona bedingt ausfallen. Somit fand das letzte Schützenfest der Lollfußer Gilde vor 6 Jahren statt. Die Vorfreude auf die Festwoche war in den letzten Wochen spürbar. Ich bin zum traditionellen Gildefrühstück eingeladen und freue mich, für die Stadt Schleswig dort ein Grußwort zu sprechen. Die Gilden und Beliebungen haben für Schleswig eine große Bedeutung. Am Montag gibt es dann noch einen Empfang im Rathaus und am Dienstagabend folgt dann der Höhepunkt, nämlich das Königsschießen. Mal sehen, wer dann neuer Schützenkönig wird.

Fußball-EM:
Heute Abend werde ich mir dann das EM-Endspiel zwischen Spanien und England sehen. Mein Favorit ist Spanien. Ich finde die Engländer hätten den Gewinn der EM aufgrund der bisherigen eher mittelmäßigen Leistungen nicht verdient.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
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