Montag:
Nachnutzung ehemaliges Theatergelände im Lollfuß:
Am Vormittag hatte ich gemeinsam mit der Stadtplanung ein sehr gutes Gespräch mit einem Investor und Betreiber von Hotels. Er hat schon für andere Hotels gute Konzepte entwickelt und großes Interesse an dem Standort gezeigt. Wir werden das Gelände im nächsten Jahr in einem Bieterverfahren an den Markt bringen.
Abgesagter Weihnachtsmarkt:
Wie in der letzten Woche schon berichtet musste der Weihnachtsmarkt abgesagt werden. Wir haben jedoch in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt, das sich wiederum mit den Ministerien in Kiel abgestimmt hat, eine Möglichkeit gefunden, dass zumindest einige Buden aufgebaut werden können. Voraussetzung war, dass kein Alkohol ausgeschenkt werden darf, die Buden mit etwas Abstand zueinander stehen, keine Stehtische o.ä. aufgebaut werden dürfen und Hygienekonzepte vorliegen. Die Schausteller haben sich über die Möglichkeit sehr gefreut, zumal Verwaltung und Politik gemeinsam entschieden haben, auf 75% der Sondernutzungsgebühren zu verzichten. Am Mittag fand dazu ein Fototermin für den Pressebericht statt.
Vorbesprechung Bau- und Umweltausschuss am 8.12.:
Mit der Fachbereichsleitung habe ich die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses für den kommenden Tag vorbesprochen. (s. Dienstag)
Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft (SGEG):
Am Abend fand die Sitzung des Aufsichtsrats der SGEG statt. An der Gesellschaft ist die Stadt Schleswig mit 51% und die Gewoba mit 49 % beteiligt. Als Bürgermeister bin ich dort Aufsichtsratsvorsitzender und habe die Sitzung geleitet. Es ging u.a. um die kurzfristige Erfolgsrechnung zum 30.09.20, den Wirtschaftsplan 2021, Sachstand der Planungen hinsichtlich des B-Plans, Organisation des Vermarktungsverfahrens. Insgesamt kann man sagen, dass wir da ganz gut auf dem Weg sind.
Dienstag:
Stadtmuseum:
Mit der zuständigen Fachbereichsleitung und der Museumsleitung habe ich über die anstehenden Bauunterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen im Stadtmuseum gesprochen sowie den zukünftigen Aufbau der Geschäftsberichte. In den nächsten Jahren steht eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des Museums an.
Schulsozialarbeit:
Mit der zuständigen Fachbereichsleitung und der Fachdienstleitung habe ich über die Schulsozialarbeit gesprochen. Wir haben eine Anfrage eines Amtes erhalten, mit der Bitte sich an einer gemeinsamen Resolution zu beteiligen. Die Landesmittel für die Schulsozialarbeit sind nicht auskömmlich. Wir werden das im nächsten Schulausschuss thematisieren.
IKG Schleswig/Busdorf:
Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Busdorf und dem Grundstückseigentümer hatte ich ein Gespräch über den aktuellen Planungsstand. Einige Anfragen von Investoren betrafen innenstadtrelevante Sortimente, diese sind jedoch in dem IKG nicht zulässig. Es gibt auch weitere interessante Anfragen, die derzeit geprüft werden. Das Interesse von Investoren ist vorhanden, aber durch Corona werden auch hier einige Überlegungen zunächst zurückgestellt.
Aufsichtsratssitzung Stadtmarketing:
Als Bürgermeister bin ich gesetztes Mitglied im Aufsichtsrat des Stadtmarketings Schleswig. Die Aufsichtsratssitzung fand als Videokonferenz statt. Es ging u.a. um die Finanzen 2020, Stand der Projekte, Aktivitäten-, Finanz- und Terminplanung für 2021. Die zahlreichen Aktivitäten des Stadtmarketings insbesondere die Kampagne Schleswig hilft wurden sehr gelobt. Corona bedingt kommt es auch im Stadtmarketing zu Einnahmeausfällen, z.B. durch die Absage des Weihnachtsmarktes.
Bau- und Umweltausschuss:
Folgende Themen wurden behandelt:
- der Beschluss über die Fortführung der Planung für den Umbau des Kulturhauses Auf der Freiheit wurde schon im Vorwege von der Tagesordnung genommen. Die Politik hatte vorab weiteren Beratungsbedarf angemeldet.
- Vorstellung der Planungen St. Jürgener Straße/Mühlenredder ehemals Helios: ein Hamburger Investor hat seine Planungen für das Gelände vorgestellt. Hervorzuheben ist, dass der alte Gebäudebestand weitestgehend erhalten bleiben soll. Die Gestaltung eines neu zu errichtendes Gebäudes am Mühlenredder kam bei den Mitgliedern des Ausschusses nicht gut an. Es wurde jedoch seitens des Investors auch Bereitschaft gezeigt, über die Gestaltung noch nachzudenken. Insgesamt kamen die gezeigten Entwürfe jedoch gut an. Hinsichtlich der Nutzung der Gebäude blieben die Investoren etwas vage. Es wurde lediglich mitgeteilt, dass es sich um Nutzungen im Bereich des Gesundheitsbereiches geht, der von Helios nicht selbst angeboten wird, aber eine Ergänzung zum Krankenhausangebot darstellen würde.
- B-Plan 103 Auf der Freiheit: Veränderungen hinsichtlich der Nutzung der geplanten öffentlichen Grünfläche machen eine erneute Auslegung erforderlich. Ein Teil der Fläche dient als Versickerungsfläche, das muss im B-Plan gekennzeichnet werden. Die Fläche bleibt jedoch in Gänze öffentlich zugänglich. Außerdem wird ein Teil einer Planstraße im östlichen Bereich um wenige Meter verlegt.
- Antrag der CDU-Fraktion zur verbesserten Straßenbeleuchtung: Der Antrag wurde einstimmig angenommen und wird auch von der Verwaltung befürwortet. Es geht in dem Antrag darum, bei zukünftigen Neu-, Aus- oder Umbauarbeiten von städtischen Straßen und Wegen bei der Umrüstung auf LED-Beleuchtung eine verbesserte Ausleuchtung zu erreichen.
- Sprühaktion Fahrradwege: bei diesem Thema kochten die Emotionen ein wenig hoch. Zwei Schleswigerinnen hatten in einer Nachtaktion Sprühfarbe auf Straßen aufgetragen und Radfahrer dadurch z.T. auf Bürgersteige leiten wollen. Ich habe mitgeteilt, dass die Stadt Schleswig Anzeige erstattet hat und der Aufwand der Stadtwerke für das Entfernen der Markierungen in Rechnung gestellt wird. Im Vorwege habe ich die beiden Damen angeschrieben und ihnen das mitgeteilt. Im gleichen Schreiben habe ich sie auch zu einem Gespräch eingeladen, um über die Arbeit des AK Radverkehr zu sprechen und zu erläutern, wie Vorschläge in den AK Radverkehr eingebracht werden können. Den beiden wird klar gewesen sein, dass die Aktion nicht rechtens war, jedenfalls bekam ich eine freundliche Antwort zurück, die Einladung zum Gespräch wird gern angenommen.
Mittwoch bis Freitag:
Von Mittwoch bis Freitag hatte ich nur wenige Termine, über die ich an dieser Stelle berichten kann. Es stand einiges an Büroarbeit an, viele Telefonate, Schriftverkehr, interne Gespräche. Anstatt der ausgefallenen Personalversammlung gibt es einen schriftlichen Bericht von mir als Dienststellenleitung, den ich vorbereitet habe sowie ein anstehendes Interview mit der Wochenschau, das ebenfalls schriftlich erfolgt.
Gespräch Geschäftsführung Stadtwerke:
In dem monatlichen Gespräch ging es u.a. um Photovoltaik auf Schulgebäuden, Glasfaserausbau, Erschließung Wichelkoppeln, Entwicklung Auf der Freiheit, Ladesäulen für Fahrräder, Umbau Kulturhaus, Kranhafen, Wärmekonzessionen.
Fachbereichsleitungsrunde:
In dem wöchentlichen Gespräch mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um einen Förderantrag zur Gestaltung der Außenanlagen der Touristinfo am Plessenhof, Regionaler Nahverkehrsplan, Integrationsarbeit, Corona-Hilfen auch für öffentliche Unternehmen, Städtebauförderung, Kulturhaus Auf der Freiheit, Nachnutzung Gallberg 47.
Besuch Kreispräsident:
Zum Wochenabschluss hatte ich Besuch vom Kreispräsidenten. Er hat seinen Wohnsitz verlegt und ist jetzt Schleswiger Bürger. Wir haben über gemeinsame Themen von Kreis und Stadt gesprochen u.a. Sanierung Wikinginsel, Stadtentwicklung, Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Kreis und Stadt.
Ausstellung Rassegeflügelzuchtverein - abgesagt:
Am Samstag sollte ich ein Grußwort halten. Die Veranstaltung musste jedoch leider abgesagt werden.
Corona:
Fallzahlen im Kreis Schleswig-Flensburg (Stand 11.12.): 43 Personen akut infiziert, 300 Personen in Quarantäne, 7-Tage-Inzidenz 15,9. Vorwoche: 26, 129, 6,0. (lt. Angaben der Kreisverwaltung des Kreises Schleswig-Flensburg).
Es steht gleich noch Büroarbeit im Rathaus an. Sonntag werde ich meinen Schreibtisch zu Hause abbauen, da ich am Montag einen neuen bekomme. Außerdem stehen für Sonntagnachmittag in Abhängigkeit von den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche Telefonate mit den Fachbereichsleitungen an. Deswegen erscheint dieser Wochenbericht statt wie gewohnt am Sonntag schon am Samstagvormittag.
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
