Montag:
Stadtmarketing:
Monatsgespräch mit dem Geschäftsführer des Stadtmarketings. Themen waren u.a. Klappstuhlkonzert, Räume für die Tafel, Gewerbeverzeichnis/freie Räume Innenstadt, kulturelle Veranstaltungen in der Innenstadt, Organisation Bürgerfest, Schleiboote, Bahnhof
Stadtmuseum:
Die Fielmann AG hat dem Stadtmuseum die aufwendige Restaurierung eines Gemäldes der Schleswiger Malerin Friederike Westphal gestiftet. Friederike Westphal (geb. 1822) war eine der bedeutendsten Porträtmalerinnen ihrer Zeit und hat u.a. Queen Victoria porträtiert. Schon seit 2005 fördert die Fielmann AG das Stadtmuseum immer wieder mit wertvollen Schenkungen. Vielen Dank dafür. Ich durfte das Bild heute für die Stadt entgegennehmen.
Termine Bauamt:
Diverse Termine im Bauamt: Begrüßung eines neuen Mitarbeiters. Nutzung der Gallbergschule und Zeitplanung. Klärung diverser Anfragen mit der Straßenverkehrsbehörde.
Ratsversammlung:
-Fabian Bellinghausen (SPD) ist für Sönke Büschenfeld (SPD) in die Ratsversammlung nachgerückt und wurde einstimmig zum Bauausschussvorsitzenden gewählt.
-Aktuelle Stunde: die Freien Wähler hatten eine Aktuelle Stunde zum Thema „Auswirkungen von Corona auf wesentliche kommunale Vorhaben“ beantragt. Die Bauvorhaben der Stadt, insbesondere hinsichtlich des Theaters wurden in Frage gestellt. Hinsichtlich des Theaters gab es Unterstützung seitens der FDP. Alle anderen Fraktionen (CDU,SPD, Grüne,SSW) hielten das jedoch für nicht angebracht und stehen zu den gefassten Beschlüssen. Auch der Vertreter der Linken äußerte sein Missfallen gegenüber den Freien Wählern. Für die Verwaltung habe ich die Position vertreten, dass wir trotz und ggf. auch gerade wegen Corona an den Planungen zur Stadtentwicklung festhalten sollten. Dazu gehört die Innenstadtsanierung, die Entwicklung Auf der Freiheit aber auch der Umbau des Kulturhauses und somit Erhalt des Theaterstandortes und der Heimat.
-B-Plan Nr. 14: Der Durchführungsvertrag und der B-Plan Nr. 14 wurden einstimmig beschlossen. Dabei geht es um die Errichtung eines Mehrfamilienhauses im zwischen Feldstraße, Mittelreihe, Angelner Straße und An der Schanze.
-Nachtragshaushalt: der Nachtragshaushalt wurde einstimmig beschlossen. Das Defizit steigt von geplanten rd. 2 Mio. auf fast 7 Mio. €. Ursächlich sind im Wesentlichen Corona bedingte Steuerausfälle von 4 Mio. €
Dienstag:
Organisation IT:
Dienstversammlung mit der IT-Abteilung zur Organisationsentwicklung
Goldene Hochzeit:
Anlässlich der Goldenen Hochzeit unseres Altbürgermeisters konnte ich die Glückwünsche der Stadt überbringen und dem Hochzeitspaar einen Besuch abstatten.
Besuch einer Grundschule:
Die 4. Klasse einer Grundschule möchte das Rathaus besuchen. Unter Corona-Bedingungen geht das leider derzeit nur eingeschränkt. Mit der Klassenlehrerin habe ich den Ablauf besprochen.
Steuerungsgruppe Forum der Vielfalt:
In Schleswig wurde vor wenigen Monaten das Forum der Vielfalt gegründet. Dabei geht es um die Frage, wie Schleswigerinnen und Schleswiger mit Migrationshintergrund sich mit Ideen einbringen können. Heute fand die erste Sitzung der Lenkungsgruppe statt und die Verwaltung hat verschiedene Modelle vorgestellt. Die Lenkungsgruppe wird nun beraten, wie sich das Forum organisieren will.
Schleifahrt Rotary-Club Schleswig-Gottorf:
Am Abend war ich von den Rotariern zur Schleifahrt mit der Wappen von Schleswig eingeladen. Wir hatten Glück mit dem Wetter, Sonnenschein und noch relativ milde Temperaturen. Ich konnte viele gute Gespräche führen.
Mittwoch:
Der Umweltausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat sich heute im Rahmen einer Anhörung mit dem Umweltzustand der Schlei und Möglichkeiten zur Verbesserung der Schleiwasserqualität beschäftigt. Der Tagesordnungspunkt dauerte von 10:00 bis 16:00. Viele Vertreter*innen verschiedener Institutionen (Kreise, Umweltverbände, Bauernverband, Fachfirmen) waren eingeladen und gaben Stellungnahmen ab. Für die Stadt Schleswig war ich eingeladen. In meiner Stellungnahme habe ich auf das massenhafte Fischsterben im Burgsee hingewiesen und erläutert, dass eine Entschlammung zu einer wesentlichen Verbesserung beitragen würde. Der Burgsee gehört dem Land, insofern müsste das Land sich dann auch einbringen. Ähnlich verhält es sich bei der Möweninsel, auch sie gehört dem Land und wird sich mehr oder weniger selbst überlassen. Sie erodiert und wenn nicht gehandelt wird, verschwindet sie bald ganz. Gemäß einer Stellungnahme des Kreises Schleswig-Flensburg könnte eine Aufkalkung sinnvoll sein um die Vegetation zu stärken, die durch Vogelkot extrem geschwächt ist. Außerdem werden Phospate in die Schlei eingetragen, was nicht gerade zur Verbesserung der Schleiwasserqualität beiträgt. Ich habe den Ausschuss gebeten, dazu beizutragen, dass sich das Land um den Schutz und Erhalt der Möweninsel kümmert. Auch das Thema Sanierung Wiking-Halbinsel habe ich angesprochen und den Willen des Kreises Schleswig-Flensburg und der Stadt Schleswig verdeutlicht, die Sanierung ernsthaft angehen zu wollen. Wir brauchen dazu aber das Land und den Bund. Da verhält man sich derzeit sehr zögerlich. Da die Verbesserung der Schleiwasserqualität ein länger andauernder Prozess ist und auch angesichts des Faulschlamms, der sich an vielen Stellen in massiver Stärke befindet, habe ich angeregt, den Prozess wissenschaftlich durch die Ansiedlung eines Forschungsinstitutes untersuchen und begleiten zu lassen. Ich hatte den Eindruck, dass das positiv aufgenommen wurde.
Es war insgesamt sehr spannend, an der Ausschusssitzung teilzunehmen. Die Ausschussmitglieder haben sehr interessiert nachgefragt. Lediglich der AFD-Vertreter hatte sich nicht durch Fragen oder Wortmeldungen beteiligt. Bin gespannt, was nun dabei rauskommt.
Donnerstag:
Vorstandssitzung des Städtebundes Schleswig-Holstein:
Als Vorsitzender der Mittelstädte im Städtebund Schleswig-Holstein nehme ich an den Vorstandssitzungen des Städtebundes teil, die heute in Kiel im Haus der kommunalen Selbstverwaltung stattfand. Es ging u.a. um aktuelle Entwicklungen in Bezug auf die Corona Pandemie, Regelungen für Veranstaltungen, Kompensation von Steuerausfällen, Umsetzung Digitalpakt an Schulen und weitere Förderprogramme, neues Modell für die Grundsteuer, Entwicklung des FAG (Finanzausgleichsgesetz). Weil das Wetter so schön war, habe ich mir im Anschluss eine Mittagspause direkt an der Kiellinie gegönnt.
Am späten Nachmittag bis zum Abend dann interne Verwaltungsgespräche zu Stellenbemessungsverfahren, Bewertungsfragen sowie die Vorbesprechung für den Bau- und Umweltausschuss in der kommenden Woche. Für diesen Ausschuss ungewöhnlich haben wir dieses Mal eine sehr schmale Tagesordnung und keine Beschlüsse, sondern ausschließlich Berichte.
Freitag:
Oli radelt:
Gleich am Morgen hatte ich Besuch von Oliver Trelenberg. Seit 2015 radelt Oli Trelenberg einmal im Jahr quer durch Deutschland, um Spenden für krebskranke Menschen zu sammeln. Er selbst hatte kein leichtes Leben und musste mehrfach Rückschläge erleiden. 2013 kam dann auch noch Krebs dazu, den er dann letztendlich besiegen konnte. In diesem Jahr will er an etwa 80 Tagen 5.000 km zurücklegen. Dieses Jahr sammelt er für Flying Hope. Der Verein unterstützt schwer kranke Kinder und ihre Familien, indem er Flüge zu medizinischen Behandlungen vermittelt. Die Piloten des Vereins stellen ihre Zeit und ihre Flugzeuge zur Verfügung. Insgesamt hat Oli Trelenberg schon 30.000 € gesammelt. Die Spenden sammelt er dadurch, dass er auf seinen Fahrten mit Menschen ins Gespräch kommt.
Organisationsentwicklung:
Gleich im Anschluss fand ein Workshop zur Organisationsentwicklung der IT statt.
Schulung Datenschutz:
Alle Mitarbeiter*innen im Rathaus müssen eine Datenschutzgrundschulung mitmachen. Das gilt auch für mich. Am späteren Vormittag habe ich den ersten Teil absolviert.
Forschungs- und Entwicklungseinrichtung in Schleswig-Holstein:
Am Nachmittag hatte ich die Mitglieder der Ratsversammlung zur Präsentation einer Studie eingeladen, die sich mit der Entwicklung einer Forschungs- und Entwicklungseinrichtung in Schleswig-Holstein beschäftigt. Dabei geht es um HighTech-Einrichtungen und Schleswig ist einer von mehreren möglichen Standorten.
Samstag:
Vertreter*innen der Jugendkonferenz haben mich am Samstag zur Eröffnung der Fair-Trade-Wochen eingeladen und haben die Parteien der Ratsversammlung und mich als Bürgermeister zum Thema Fair-Trade interviewt. Ich finde das Thema fairer Handel wichtig. Fairer Handel bedeutet: keine Kinderarbeit sowie menschen- und umweltgerechte Arbeits- und Produktionsbedingungen und Preise, von denen die Menschen auch leben können.
Sonntag:
Für die Stadt durfte ich heute Glückwünsche zum 95. Geburtstag ausrichten. Es war in unmittelbarer Nachbarschaft, deswegen wollte ich das auch gern selbst machen. Es ist schon beeindruckend, dass der Jubilar im Alter von 95 geistig noch so fit und am Stadtgeschehen interessiert ist.
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
