Wochenrückblicke

Montag:
Gespräch Gewoba:
Die Woche startete mit einem Gespräch bei einem Vorstandsmitglied der Gewoba. Dabei ging es um die Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft, die Entwicklung des Geländes Auf der Freiheit sowie um das Parkhaus und das Kulturhaus.

Kita-Gesetz:
Beim anschließenden Gespräch beim Landrat unter Beteiligung unseres Fachdienstes ging es um die Qualitätsstandards, die im neuen Kita-Gesetz verankert sind. Die Aufbereitung der Daten für die Evaluation des Gesetzes verursacht einen immensen Verwaltungsaufwand.

Baumaßnahmen:
Mit der Fachbereichsleitung und der Fachdienstleitung Gebäudemanagement habe ich anschließend über die geplanten Baumaßnahmen gesprochen, die wir für das nächste Jahr im Haushalt haben. Eine Vielzahl von großen Baumaßnahmen steht an.

Mitarbeitergespräch:
Am Nachmittag stand dann ein Mitarbeiter-Jahresgespräch an. Was läuft gut, was läuft schlecht, wo sehen wir Verbesserungsmöglichkeiten?

Ratsversammlung:
Die Ratsversammlung am späten Nachmittag dauerte nicht einmal eine halbe Stunde. Ein ausgeschiedenes Ratsmitglied wurde verabschiedet, dafür wurde ein nachrückendes Ratsmitglied verpflichtet. Das hat dann auch einige Umbesetzungen in den Ausschüssen und sonstigen Gremien zur Folge.

-Stellungnahme an den Kreis Schleswig-Flensburg zur Optimierung des Bedienkonzepts in Schleswig (ÖPNV). Die Zählungen des Kreises haben ergeben, dass die Busse in den späteren Abendstunden kaum noch genutzt werden. Der Kreis wird daher zwar nach wie vor am späten Abend Busse einsetzen, jedoch nicht mehr im Rendezvous-System, sondern als Ringlinie. Dadurch kann der städtische Zuschuss um 30-50 T€ reduziert werden. Der Stellungnahme wurde einstimmig zugestimmt.

- Aufstellung eines kommunalen Kälte- und Wärmeplans: aufgrund des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes hat die Stadt Schleswig die neue Aufgabe übertragen bekommen, einen Wärme- und Kälteplan aufzustellen. Dieser Plan soll Strategien und Maßnahmen aufzeigen, um bis 2045 eine treibhausgasneutrale Wärme- und Kälteversorgung zu erreichen. Um die zur Verfügung stehenden Mittel des Landes abrufen zu können, muss in diesem Jahr ein entsprechender Beschluss gefasst werden. Die Landesmittel reichen allerdings nicht aus, um die anfallenden Kosten zu decken, so dass hier auch weitere finanzielle Belastungen auf die Stadt zukommen. Der Beschluss fiel einstimmig.

-Jahresabschlüsse 2021 Schleswiger Stadtwerke Umweltdienste und Abwasserentsorgung. Die Jahresabschlüsse wurden ebenfalls einstimmig angenommen. Der Abschluss 2021 der Abwasserentsorgung schließt mit einem Überschuss in Höhe von rd. 176 T€. Dieser wird als Eigenkapitalverzinsung an die Stadt ausgeschüttet. Die Umweltdienste schließen mit einem Plus von rd. 22 T€. Dieser wird zur Hälfte an die Stadt ausgeschüttet und zur Hälfte in die Rücklage eingestellt.

Im Anschluss gab es dann noch einen Termin mit unserer Fachbereichsleitung Zentrale Dienste über allgemeine Verwaltungsthemen, die noch geklärt werden mussten.

Dienstag:
Kulturhaus:
Gemeinsam mit unserer Fachbereichsleitung Kultur hatte ich ein Gespräch mit den Theaterfreunden Schleswig und der Intendantin und der Geschäftsführerin des SH Landestheaters. Die Theaterfreunde wollen sich gern bei der Einwerbung von Spenden für den Bau des Kulturhauses einbringen.

90. Geburtstag:
Am späten Vormittag habe ich die Glückwünsche der Stadt Schleswig zu einem 90. Geburtstag gebracht. Das wollte ich in diesem Fall gern persönlich machen. Als ich 1996 ein Jahrespraktikum bei den Kreisverkehrsbetrieben machte, hat mich der heutige Jubilar eingearbeitet und nach Ablauf des Praktikums habe ich seine Stelle bekommen, als er dann in Ruhestand ging. Das war ein schönes Wiedersehen und für uns beide eine besondere Freude.

Vorbesprechung Kultur-, Sport- und Tourismus und Schul-, Jugend- und Sozialausschuss:
Morgen und übermorgen finden die Sitzungen des KST und des SJS statt mit den Haushaltsberatungen und jeweils umfangreicher Tagesordnung. Mit der Fachbereichsleitung habe ich die Sitzungen vorbesprochen.

Städteverband:
In der ViKo mit den Bürgermeister*innen der Mittelstädte in SH ging es u.a. um folgende Themen:
Unterbringung von Geflüchteten (es gibt nach wie vor keine belastbaren Prognosen, das Land stockt die Plätze in den Landeseinrichtungen auf 7000 Plätze auf – das ist nach Auffassung der Kommunen deutlich zu wenig, auch Finanzierungsfragen sind noch offen, die Kommunen kommen hier an die Grenzen der Belastung, sowohl finanziell als auch personell), Steuerschätzung November (gegenüber der Mai-Schätzung wird durch die Inflation mit höheren Steuereinnahmen kalkuliert).

Bau- und Umweltausschuss:
Vorstellung Bauprojekt Alte Försterei:
Ein Investor hat seiner Planungen für ein Bauprojekt an der Alten Försterei an der Flensburger Straße/Neuwerkstraße vorgestellt. Kurz gesagt: viel zu groß, viel zu massiv, unsensibler Umgang mit dem Gelände. Der Bau- und Umweltausschuss hat hier klare Kante gezeigt und das Projekt rundweg abgelehnt. Gut so.

Empfehlungen der Haushaltsentwürfe 2023:
In dieser Woche finden die Haushaltsberatungen der Fachausschüsse statt. Den Auftakt machte der BUA. Der Haushalt ist gekennzeichnet durch umfangreiche Bau- und Sanierungsmaßnahmen, insbesondere an Schulen. Die Fachbudgets wurden durch Budgetverantwortlichen einzeln vorgestellt, es wurde diskutiert und Fragen beantwortet. Letztendlich wurde allen Budgets einstimmig zugestimmt.

Mittwoch:
Gespräch mit der Gleichstellungsbeauftragten:
Seit dem 01.09. haben wir eine neue Gleichstellungsbeauftragte. Wir haben über den Start, die ersten Erfahrungen auf der Stelle sowie über die anstehenden Themen und einige organisatorische Fragen gesprochen.

Dienstjubiläum:
Am späteren Vormittag konnten wir ein 25-jähriges Dienstjubiläum feiern und ich konnte mich für die geleistete Arbeit für die Stadt Schleswig bedanken. Diese Feierstunden finde ich immer sehr schön, es geht dann nicht nur um den Dienst, sondern man lernt die Kolleg*innen auch ein wenig kennen.

Gespräch Stadtwerke:
In dem monatlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer ging es dann u.a. um die Situation der Gasversorgung, Photovoltaik, Situation der Schwimmhalle.

Personalversammlung:
In der nächsten Woche findet die Personalversammlung statt. Mit der Vorsitzenden des Personalrats habe ich den Ablauf besprochen.

Sitzung Schul-, Jugend- und Sozialausschuss:
U.a. folgende Themen wurden in der Sitzung behandelt:
- Unterbringung von Geflüchteten: der Kreis Schleswig-Flensburg erwartet, dass im kommenden Jahr bis zu 600 Menschen zusätzlich in Schleswig aufgenommen werden müssen. Da Wohnraum knapp ist, plant die Stadt die Anmietung der Jugendherberge und der Errichtung eines Container-Standortes. Wir rechnen mit Mehrkosten in Höhe von rd. 800 T€.

- Entwicklung der Schülerzahlen: Die Zahl der Schüler*innen in den Schleswiger Schulen im Jahr 22/23 ist mit einer Gesamtzahl von 3.763 Schüler*innen gegenüber dem Vorjahr (3.785) relativ konstant geblieben.

- Stellungnahme des Schulträgers zur Feststellung von Aufnahmekapazitäten: in den Grundschulen wird eine Zweizügigkeit für die ersten Klassen festgelegt mit Ausnahme der Bugenhagenschule, dort wird keine Festsetzung getroffen, die Bruno-Lorenzen-Schule bleibt 5-zügig und die Dannewerkschule 4-zügig, die Domschule 5 zügig, für die Lornsenschule wird keine Festsetzung getroffen.

- Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Dannewerkschule: die 7 Klassenräume in den roten Containern sind zu ersetzen, zudem besteht Erweiterungsbedarf. Es wurde daher ein Neubau für 11 Klassen einstimmig beschlossen.

- Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Fachraumtraktes der Lornsenschule: der Fachklassentrakt der Lornsenschule muss saniert oder erneuert werden. Da wir nach derzeitigem Stand keine Fördermittel erhalten, hat die Verwaltung die Sanierung des Fachraumtraktes vorgeschlagen. Die SPD sprach sich in einem Änderungsantrag für einen Neubau aus, was für den Ablauf in der Schule unstrittig auch sinnvoll ist (u.a. können so die Schüler*innen des LOZ wieder in die Lornsenschule integriert werden). Der Ausschuss sprach sich einstimmig für einen Neubau aus.

Haushaltsberatungen:
- einstimmig wurde der CDU-Antrag angenommen, das Hospiz zukünftig mit 15 T€ zu unterstützen.
- ebenfalls einstimmig wurden dann die freiwilligen Zuschüsse für soziale Vereine und Verbände beschlossen (insgesamt 115 T€).
- der Antrag der freien Wähler, Grundschulkinder mit Warnwesten auszustatten, wurde ebenfalls einstimmig angenommen.
- der SPD-Antrag zur Einrichtung eines Nothilfefonds für Härtefälle (aufgrund der gestiegenen Energiekosten) in Höhe von 50 T€ wurde ebenfalls einstimmig angenommen.
- in der anschließenden Abstimmung über das Gesamtbudget für Schulen, Jugend und Soziales gab es bei Enthaltung der CDU-Fraktion ein ansonsten einstimmiges Ergebnis.

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen FBL-Runde ging es u.a. um folgende Themen: Kulturhaus, Unterbringung von Geflüchteten, Wikingertage, Gasmangellage.

Baumaßnahmen:
Mit der Fachbereichsleitung Bau habe ich über die in den kommenden Jahren geplanten Baumaßnahmen gesprochen und eine Priorisierung vorgenommen.

Jahresempfang:
Im kommenden Jahr wird wieder der Jahresempfang der Stadt Schleswig gemeinsam mit den Bürgervereinen stattfinden. Als Hauptredner hat bereits der Ministerpräsident zugesagt. Mit den Vorsitzenden der Bürgervereine sowie mit der für die Durchführung verantwortlichen Kollegin haben wir den Ablauf besprochen.

Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss:
In der KST-Sitzung wurden u.a. folgende Themen besprochen:
- Digitalisierungsstrategie Stadtmuseum: eine Vertreterin von Dataport stellte die Digitalisierungsstrategie für das Stadtmuseum vor. Ziel dabei ist es, dass die  analogen Angebote im Einklang mit den digitalen Angeboten stehen und die digitale Angebote eine sinnvolle Ergänzung darstellen. Der Ausschuss nahm        den Bericht positiv auf.
- Jahresbericht Kulturbüro: unsere Kulturmanagerin konnte über eine Vielzahl von Veranstaltungen berichten, die im Berichtszeitraum durchgeführt und         
begleitet wurden.
- Sachstandsbericht Stadtmuseum: die Leiterin des Stadtmuseums berichtete über die Planungen zur Herstellung der Barrierefreiheit, dazu sollen im                nächsten Jahr die Planungen konkretisiert und im Folgejahr soll mit dem Umbau begonnen werden.
- Beschluss über die Förderung der Wikingertage: mit den Veranstaltern der Wikingertage sind wir im Gespräch, um ihnen Planungssicherheit für die     nächsten 5 Jahre zu gewähren und gleichzeitig Schleswig als Standort für die Wikingertage zu sichern. Der Vertragsentwurf, der auch die Förderung der   Wikingertage in Höhe von 15 T€ beinhaltet, wurde einstimmig beschlossen.

- Grundsatzbeschluss über den Neubau der Schleswiger Schwimmhalle: bereits in der vergangenen Sitzung hatte die SPD einen entsprechenden Antrag eingebracht, der für diese Sitzung modifiziert wurde und nunmehr als ein gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, SSW und FWS eingebracht wurde. Der Geschäftsführer der Kommunalbetriebe berichtete über die geplanten Sanierungsmaßnahmen und die Kosten. Insbesondere die Aussagen, dass eine Sanierung nicht länger als 15 Jahre hält und dabei das Bad für mindestens 1 Jahr ggf. sogar für zwei Jahre geschlossen werden müsste, führten dazu, dass der Beschluss wie von den Fraktionen beantragt, angenommen wurde. Die Grünen sprachen sich zwar auch für den Schwimmhallenstandort Schleswig aus, möchten jedoch eher eine Sanierung. Eine Arbeitsgruppe wird Anfang nächsten Jahres den Bedarf für die Schwimmhalle festlegen.

- Haushalt: die Haushaltsempfehlungen für die Ansätze zur Volkshochschule, zur Volksbildung sowie zur Förderung des Sports wurden einstimmig angenommen, ebenso die Empfehlungen für den Bereich Kultur und Tourismus. In Bezug auf die Sportentwicklungsplanung wurde ein SPD-Antrag einstimmig angenommen, Planungsmittel für einen Kunstrasenplatz, eine Kalthalle, die Erweiterung der Sportmöglichkeiten in und am Alleestadion, sowie für die weitere Sanierung der Bellmannhalle einzustellen.

Damit sind die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen abgeschlossen. Diese sind sowohl für die Verwaltung als auch für die ehrenamtlich tätige Kommunalpolitik eine Herausforderung. Der städtische Haushaltsplan ist ein Werk von über 600 Seiten. Die Diskussionen waren durchweg konstruktiv und sachlich. Die Beschlüsse der Fachausschüsse stellen zunächst Empfehlungen. Der Gesamthaushalt wird dann im Finanzausschuss beraten und die endgültige Entscheidung trifft dann die Ratsversammlung im Dezember.

Viele der angesprochenen Themen wären es wert, ausführlicher berichtet zu werden. Das würde allerdings den Rahmen meines Wochenberichts sprengen. Die Sitzungsunterlagen sind jedoch alle im Ratsinformationssystem offen einsehbar.

Freitag:
Kennenlerngespräch:
In unserem Fachdienst Tiefbau hat ein neuer Kollege angefangen. Ich habe mit ihm ein Kennenlerngespräch geführt und mich über seine ersten Eindrücke und die aktuellen Aufgaben informiert.

Unleash Future Boats:
Bekanntermaßen hat sich das Unternehmen Unleash Future Boats in Schleswig angesiedelt, um emissionsfreie selbstfahrende Boote zu entwickeln. Für einen Besuch in der Werkstatt hatten sich unsere Innenministerin und der Wirtschaftsminister angesagt, um sich über die aktuellen Entwicklungen zu informieren. Die Ministerin und der Minister zeigten sich beeindruckt. Ich habe an dem Gespräch ebenfalls teilgenommen, um gegenüber den Ministerien auch die Unterstützung der Stadt Schleswig zu signalisieren. An dem Gespräch teilgenommen hat auch der Geschäftsführer von Ophardt maritim. Das Unternehmen würde die Bootsrümpfe bauen und überlegt, die Produktion dann z.B. im IKG Schleswig/Schuby aufzubauen.

Ausstellungseröffnung im Graukloster:
Am Abend durfte ich ein Grußwort zur Ausstellungseröffnung im Graukloster sprechen. Die Offenen Ateliers haben sich mit dem Thema Wasser beschäftigt. Es ist gut, dass das Rathaus nicht lediglich der Sitz der Verwaltung ist, sondern auch als ein Kulturort in Schleswig wahrgenommen wird. Die Ausstellung läuft noch bis zum 16. Dezember und ist wirklich sehenswert. Zur Eröffnung waren mehr als 70 Gäste anwesend, das hat mich sehr gefreut.

Samstag und Sonntag:
Dieses Wochenende stehen ausschließlich private Termine an. Am Samstag waren meine Frau und ich bei Freunden eingeladen. Seit langer Zeit mal wieder eine Feier im privaten Rahmen. Das war ein sehr schöner Abend. Vielen Dank dafür.

Volkstrauertag:
Am heutigen Volkstrauertag finden gleich zwei Veranstaltungen statt, an denen ich selbst aus privaten Gründen leider nicht teilnehmen konnte. An der Schleswiger Gedenkfeier am Ehrenmal am Rosengarten, die von der Stadt Schleswig und der AG Volkstrauertag organisiert wird, hat unsere Bürgervorsteherin Susanne Ross die Gedenkrede übernommen und bei der Kranzniederlegung am Karberg in Fahrdorf vertritt mich Christoph Dahl. Auch dafür vielen Dank.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.