Aktuelles

Montag:
Sitzung des Städtetages im Rathaus:
Der Städtebund (das sind die Mittelstädte in Schleswig-Holstein) und der Städtetag (das sind die Großstädte in Schleswig-Holstein) bilden zusammen den Städteverband. Am Vormittag fand eine gemeinsame Vorstandssitzung im Ständesaal des Rathauses in Schleswig statt.  Ich bin Mitglied im Vorstand des Städtebundes und habe zu Beginn der Sitzung einen kurzen Vortrag über die Historie der Stadt Schleswig und die aktuellen Themen gehalten. In der Sitzung ging es u.a. um folgende Themen:
- aktuelle Entwicklungen in der Finanzpolitik: aus dem Koalitionsvertrag heraus ist noch nicht ablesbar, was aus dem Investitionspaket des Bundes bei den Kommunen ankommt. Die finanzielle Situation der Kommunen in SH ist mehr als schlecht. Es gibt in vielen Bereichen einen erheblichen Investitionsstau. Wir haben das Land in einer Erklärung aufgefordert, die vom Bund bereit gestellten Infrastrukturmittel gerecht und möglichst unbürokratisch (ohne aufwendige Förderprogramme) zu verteilen.
- Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung: hier bricht das Land gerade die Vereinbarungen mit den Kommunen. Die zur Verfügung gestellten Mittel reichen nicht aus, um die zugesagten 85% der Betriebskosten zu finanzieren.
- Zivile Verteidigung: die Landesregierung hat das Innenministerium aufgrund fehlender Vorgaben des Bundes beauftragt in den Bereichen Zivilschutz, Versorgung der Bevölkerung und Unterstützung der Streitkräfte Konzepte zu erarbeiten.
- die Jahresrechnung 2023 des Städteverbandes sowie eine Satzungsänderung wurden beschlossen.

Benefizkonzert des Rotary Club Schleswig:
Am Abend fand im Dom ein Benefizkonzert statt, das vom Rotary Club Schleswig organisiert wurde. Unter dem Titel „Klassik trifft Tango“ gab es ein unterhaltsames Konzert mit Werken der Klassik und argentinischer Musik. Der Dom war gut gefüllt. Somit dürfte eine gute Summe zusammengekommen sein. Die Erlöse kommen der Kinder- und Jugendarbeit in der ev.-luth. Kirchengemeinde Schleswig zugute. Vielen Dank an den Rotary Club Schleswig für dieses soziale Engagement.

Dienstag:
Besuch der 3c der Wilhelminenschule:
Vor ein paar Wochen hat die Klasse 3c der Wilhelminenschule eine Ausstellung zum Thema Nordsee auf dem Capitolplatz organisiert. Ich war eingeladen und habe mir die Ausstellung angesehen und habe dabei die Klasse zu einem Besuch ins Rathaus eingeladen. Zunächst haben wir eine kleine Führung durchs Rathaus gemacht, anschließend haben wir bei Getränken und Laugenkastanien im Ständesaal zusammengesessen. Die Kinder hatten viele Fragen vorbereitet, die ich beantwortet habe. Das hat mir große Freude gemacht. Vielen Dank für den Besuch. Mir sind solche Termine mit Schulklassen sehr wichtig. Ich möchte den Kindern gern vermitteln, dass das Rathaus für die Menschen ist und so Hemmungen oder Barrieren abbauen.

Pressegespräch in Vorbereitung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses (BKU):
Unmittelbar vor der Sitzung des BKU fand noch ein Pressegespräch statt. Das machen wir seit einer Weile. Wir gehen mit den anwesenden Journalisten einmal die Tagesordnung und die Vorlagen durch und können dabei Verständnisfragen klären und Informationen geben.

Sitzung des BKU:
An der anschließenden Sitzung des BKU konnte ich nicht teilnehmen. Ich kann aber dennoch über die wesentlichen Punkte kurz berichten: 
- Änderung B-Plan 105 Auf der Freiheit – Ostteil: für das geplante Hotel ist ein 5-geschossiger Hauptkörper sowie ein zweigeschossiger Anbau vorgesehen. Der Anbau ist im aktuellen B-Plan nach Norden ausgerichtet. Es gibt einen Vorhabenträger, der das Hotel verwirklichen möchte und vorschlägt, den Anbau nach Süden auszurichten, dadurch würde für viele Zimmer eine bessere Sichtbeziehung zur Schlei und Richtung Dom erreicht. Dem Änderungsvorschlag wurde einstimmig zugestimmt. Bei den geplanten Wasserhäusern soll die Zahl der Geschosse von 2 auf 3 erhöht werden. Dieser Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.
- Sanierungsgebiet St. Jürgen, Beschluss über das Grün- und Freiraumkonzept: für das Sanierungsgebiet St. Jürgen hat das beauftragte Planungsbüro ein Grün- und Freiraumkonzept erarbeitet und vorgestellt mit dem die Aufenthaltsqualität und die Attraktivität des Stadtteils erhöht werden soll. Es handelt sich um ein Konzept. Die einzelnen Maßnahmen – sofern sie umgesetzt werden sollen – werden gesondert beschlossen. Dem Vorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
- Kulturhaus: Beschluss über Einsparungsmöglichkeiten: durch die Reduzierung von Akustikdeckensegeln und den Wegfall eines Steges der mobilen Tribüne lassen sich Einsparungen von rd. 50 T€ erzielen. Der Vorschlag wurde mehrheitlich angenommen.
- Kulturhaus: Verpachtungsgastronomie: die ursprüngliche Empfehlung eines Fachbüros ergab, dass der Pächter der Gastronomie erhebliche Eigenleistungen für den Ausbau der Gastronomie übernimmt. Der Markt hat sich jedoch zwischenzeitlich komplett gedreht, so dass ein Ausbau durch die Stadt erfolgen muss, um einen Pächter zu finden. Das ist mit erheblichen Mehrkosten verbunden. Der Beschluss wurde vertagt.
- B-Plan 15 (nördlich Mühlenredder, westlich St. Jürgener Str., südlich Drei Kronen), Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss: die Flächen liegen auf dem Gelände von Helios. Ein Investor stellte seine Bebauungspläne für das Areal vor. Demnach sollen dort 10 Mehrfamilienhäuser mit ca. 150 Wohneinheiten entstehen mit Wohnungen zwischen 47 und 75 qm, die möglichst günstig sein sollen. 20 % der Wohnungen mit Fördermitteln aus sozialem Wohnungsbau. Es soll ein nachhaltiges Quartier entstehen. Für diese Wohnungsgrößen gibt es in Schleswig einen hohen Bedarf. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Jahreshauptversammlung des Rotary Hilfe Club Schleswig Gottorf:
Am Abend habe ich dann an der Jahreshauptversammlung des Rotary Hilfe Club Schleswig Gottorf teilgenommen. Es wurden in 2024 allein für Flutschäden durch einen Sonderfonds, der durch die Stadt Schleswig initiiert wurde, Spenden in Höhe von rd. 150 T€ ausgekehrt. Hinzu kommen noch Spenden in Höhe von rd. 80 T€ durch den eigentlichen Hilfe Club. Das sind beeindruckende Summen, die hier ehrenamtlich gesammelt und an bedürftige Einrichtungen oder Privatpersonen verteilt wurden.

Mittwoch:
Präsentation der neuen Wikingerbank in der Ladenstraße:
In 2024 wurde die markante Wikingerbank durch Vandalismus zerstört. Durch eine Spende von Renate Meier, die auch Stifterin des Hospizes ist, konnte eine neue Bank hergestellt werden. Auch der Verkehrs- und Verschönerungsverein beteiligte sich mit 200 €. Die Kosten für den Einbau und die Verankerung wurden vom SchleswigFonds getragen. Das Ganze wurde organisiert von Ingo Harder. Am Vormittag wurde die neue Bank mit den Figuren Freya und Odin offiziell eingeweiht. In meinem kurzen Grußwort habe ich mich im Namen der Stadt Schleswig bei allen Beteiligten bedankt und konnte bei der Gelegenheit auch gleich die Nachricht übermitteln, dass die Ampel in der Bismarckstraße auch demnächst mit Wikingermännchen ausgestattet wird. Die entsprechenden Scheiben sind schon bestellt. Diese Nachricht kam beim Publikum sehr gut an.

IKG Schleswig/Schuby:
Gemeinsam mit unserer Wirtschaftsförderung und unserem Fachdienst Finanzen habe ich die kommende Sitzung des IKG Schleswig/Schuby vorbereitet. 

Sitzung des Finanzausschusses:
Am späten Nachmittag fand die Sitzung des Finanzausschusses statt. Folgende Themen wurden behandelt:
- ein Antrag des Bündnisses für Bürger, die Kosten für das gemütliche Beisammensein zu reduzieren, wurde zurückgenommen und auf die nächsten Haushaltsberatungen vertagt.
- der Jahresabschluss 2023 einschl. Bericht des Prüfungsamtes wurde einstimmig angenommen. Es wird ein Überschuss von 223 T€ ausgewiesen.
- die finanzielle Situation der Mittelstädte in Schleswig-Holstein ist mehr als schlecht. Wir haben dieses Jahr ein Defizit von über 7 Mio.€ eingeplant und auch in den nächsten Jahren sieht es nicht besser aus. Es besteht daher Handlungsbedarf. Wir haben der Politik einen Haushaltskonsolidierungsprozess vorgeschlagen, bei dem wir zunächst die Ausgaben auf den Prüfstand stellen. Aber auch die Einnahmesituation muss betrachtet werden. Das wurde gut angenommen.

Donnerstag:
Gespräch Fachbereichsleitung Bau:
Am Vormittag hatte ich zunächst den regelmäßigen Termin mit der Fachbereichsleitung Bau. Da ging es um die aktuell anliegenden Themen. Grundstücksverkäufe, Bürgerforum, Bahnhof, Intendantenhaus, Gewerbeflächenentwicklung, Spatenstich Housing First, Stadthafen, Wohnungsbau, Personalangelegenheiten.

Eröffnung Reisebüro Azurblau in der Friedrichstraße:
In der Friedrichstraße hat das Reisebüro Azurblau eröffnet. Das ist auch für den Friedrichsberg ein gutes Zeichen. Gemeinsam mit dem Stadtmanager habe ich die Glückwünsche zur Eröffnung überbracht. Die Räumlichkeiten sind sehr freundlich gestaltet und es wird die gesamte Bandbreite von Reisemöglichkeiten angeboten.

Freitag:
Wegen eines Zahnarzttermins hatte ich tagsüber keine Termine. 

Abend der Jugendarbeit im Jugendhof Scheersberg:
Jedes Jahr veranstaltet der Kreisjugendring den Abend der Jugendarbeit. In 2024 wurde die Veranstaltung wetterbedingt kurzfristig abgesagt und nun nachgeholt. Jedes Jahr werden fünf Jugendgruppen für herausragendes, ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet. Die Gruppen erhalten an dem Abend die Gelegenheit, Ihre Arbeit vorzustellen und außerdem eine finanzielle Anerkennung in Höhe von 300,--€. Wenn Schleswiger Gruppen ausgezeichnet werden, erhalte ich als Bürgermeister auch eine Einladung und habe in den letzten Jahren auch immer teilgenommen. In diesem Jahr sind gleich drei Schleswiger Gruppen dabei.
Ausgezeichnet wurde die Jugendgruppe des Angelsportvereins Schleswig. Die Jugendgruppe besteht seit den 70er Jahren und veranstaltet in den Sommerferien unter dem Motto „immer miteinander“ ein 7-tägiges Angelcamp. Dabei wird nicht nur die Angel-Fähigkeiten geschult, sondern auch das richtige und umweltbewusste Verhalten im Wald und auf dem Wasser geschult. Der Angelsportverein Schleswig hat fast 1000 Mitglieder.
Erdbeer-Café der evangelischen Jugend Schleswig: Das Erdbeer-Café gibt es seit 2015. Es ist in der Regel in den ersten beiden Wochen der Sommerferien im Dom und ab Mittags geöffnet. Jeden Morgen werden die frischen Erdbeeren direkt auf dem Feld gepflückt und dann im Dom frisch zu leckeren Crèpes, Muffins oder Kuchen verarbeitet, die dann gegen Spende abgegeben werden. Es werden in diesen zwei Wochen rund 360 Kilo Erdbeeren verarbeitet. Das eingenommene Geld kommt dann der Jugendarbeit zugute.
DLRG-Jugend Schleswig. Die DLRG-Jugend ist Teil der DLRG, die insgesamt über 600 Mitglieder hat, und hat einen eigenen 15-köpfigen Jugendvorstand. Die DLRG-Jugend stellt einen großen Teil der Wachmannschaften und Ausbilder*innen in der Schwimmhalle und im Luisenbad und sichert so den Badebetrieb und trägt entscheidend dazu bei, dass Kinder in Schleswig das Schwimmen lernen können. Das Vereinsheim wurde während der Flut in 2023 erheblich beschädigt. Die Jugendlichen haben tatkräftig bei der Beseitigung der Schäden geholfen.
Ich habe den Jugendgruppen gratuliert und mich für den tollen Einsatz bedankt. Vielen Dank an den Kreisjugendring für die Einladung und diese wunderbare Veranstaltung. Dieser Abend bereitet immer große Freude und ist für die Jugendgruppen, die ausgezeichnet werden, eine schöne Würdigung ihrer Arbeit.

Samstag/Sonntag:
Am Samstag standen keine dienstlichen Termine an. Am heutigen Sonntag werde ich nach Veröffentlichung des Berichts zum verkaufsoffenen Sonntag in die Ladenstraße gehen. Als neues Angebot werden dort einige Foodtrucks stehen. Mal sehen, was da so los ist.

Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
in den Osterferien setze ich die Berichterstattung aus und dann habe ich noch eine Woche Urlaub. Danach setze ich die Berichterstattung wieder in gewohnter Weise fort.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.