Montag:
Michaelisberg:
Die Kirche hat das Gemeindezentrum am Michaelisberg (zwischen Bismarckstraße und Michaelisstraße) veräußert. Mit den neuen Eigentümern hatte ich ein Gespräch über die Planungen. Die Gebäude sind noch für 2 Jahre vermietet, so dass kurzfristig keine bauliche Veränderung geplant ist. Wir haben über die Möglichkeiten gesprochen, dass das Parkgelände für die Öffentlichkeit zugänglich bleibt. Die Rahmenbedingungen dafür sind zu klären.
Bürgerfest:
Das für den 3. Juli geplante Bürgerfest beinhaltet natürlich auch einen nicht unerheblichen zusätzlichen Verwaltungsaufwand. Mit den Zentralen Diensten habe ich über die personellen Ressourcen gesprochen.
Bürger*innenforum:
Für das geplante neue Bürgerforum am ZOB (mit Bücherei, Bürgerbüro, neuer Dritter Ort) hat es eine umfangreiche Bürgerbeteiligung gegeben. In der Strategiegruppe Bürger*innenforum haben wir uns mit den Ergebnissen beschäftigt. Mit der weiteren Umsetzung (dazu gehört auch die Präsentation der Ergebnisse in der Öffentlichkeit) werden wir uns kurzfristig befassen. Über 400 Personen haben sich beteiligt, davon mehr als die Hälfte Kinder und Jugendliche. Es gibt viele Erwartungen und Wünsche, die man aber zumindest in Teilen auch in Deckung bringen kann. Zielsetzung ist, dass im Zentrum Schleswigs ein neuer Ort für Alle entsteht, an dem man sich schlichtweg wohlfühlt. Hört sich einfach an, ist es aber nicht.
Naturpark Schlei:
Als Bürgermeister bin ich stellvertretender Vorsitzer des Naturpark Schlei e.V. Am späteren Nachmittag fand per Videokonferenz eine Vorstandssitzung statt. Dabei ging es u.a. um Berichte der Geschäftsstelle, Projektmanagement, Lokale Aktionen, Strategische Entwicklung des Modellprojekts Schlei, Haushalt 2022. Das Modellprojekt Schlei befasst sich mit der Verbesserung der Wasserqualität. Das Projekt war befristet, hat jedoch einen sehr breiten und starken politischen Rückhalt, so dass das Projekt landesseitig weiter gefördert wird. Gute Nachricht.
Dienstag:
Smarte Grenzregion:
Die Kreise Schleswig-Flensburg und Nordfriesland sowie die Stadt Flensburg haben sich beim Bund für ein Förderprogramm zur Digitalisierung beworben. Die Stadt Schleswig hat dem Kreis SL-FL dabei zugearbeitet. In den kommenden Jahren werden 17 Mio. € Fördermittel für Modellprojekte in die Region fließen, um die Digitalisierung voranzutreiben. Mit den zuständigen Vertretern des Kreises sowie unserer Fachbereichsleitung Zentrale Dienste habe ich über den Sachstand gesprochen. SL-FL, NF u. FL haben zur Umsetzung eine gemeinsame Gesellschaft gegründet. Die konstituierende Sitzung der Gesellschafterversammlung ist in Vorbereitung. Der Hauptausschuss des Kreises hat mich als BM der Stadt Schleswig als Mitglied für die Gesellschafterversammlung vorgeschlagen. Das freut mich, denn dort wird letztendlich über die Projekte entschieden. Dieses Jahr wird noch für Planungen benötigt, die Umsetzung erster Projekte soll ab 2023 erfolgen. Aus Sicht der Stadt Schleswig können das u.a. Projekte wie z.B. Parkleitsysteme, Fährverkehr Schleswig-Haddeby, Smart Metering Prozesse (LoRaWAN), Mobilitätskonzepte, Co-Creation-Summer (Beratung und Förderung von StartUps) oder auch digitale Beteiligungsprozesse sein. Spannende Aufgabe.
VHS-Kurs „klimafit“:
An bundesweit 128 Standorten von Volkshochschulen findet parallel der Kurs „klimafit“ statt. Der Kurs wird vom Bundesumweltministerium gefördert. Es geht dabei um die Vermittlung wissenschaftlicher Grundlagen und um die Frage, was man selbst beitragen kann. Der Kurs sollte in einem Pressegespräch vorgestellt werden, doch leider erschien die Presse nicht. Bis zum 15. März kann man sich in der VHS noch anmelden, der Kurs beginnt am 16. März.
Friedenskundgebung in der Bruno-Lorenzen-Schule:
Kurzfristig bekam ich eine Einladung der Bruno-Lorenzen-Schule. Die Schülerinnen und Schüler wollten ein Zeichen für den Frieden setzen. Mehrere hundert Schüler*innen bildeten auf dem Alleestadion ein riesiges Friedenszeichen. Der Bläserchor der Schule spielte die Europahymne, gemeinsam wurde das Lied „We shall overcome“ gesungen. In 15 Sprachen wurde der Wunsch nach Frieden geäußert. Mitglieder der Schülervertretung haben sehr gute und bewegende Reden gehalten. Ein Satz, der mir besonders in Erinnerung bleibt (sinngemäß): „Wir wollen hier friedlich miteinander leben. Wir merken in dieser Situation, wie gut es uns hier geht. Wie gut es ist, dass wir in einer Demokratie leben dürfen, in der man seine Meinung sagen kann.“ Das war eine beeindruckende Veranstaltung. Vielen Dank, dass ich teilnehmen durfte.
Städteverband:
In der wöchentlichen Videokonferenz mit den Bürgermeister*innen der Mittelstädte ging es u.a. um folgende Themen:
-Corona: am 20.3. tritt die neue Landesverordnung in Kraft mit weiteren Lockerungen, die Regelung zum Homeoffice tritt außer Kraft,
-3G-Regelung für Rathäuser, Sicherheitsdienste: in fast allen Rathäusern der Mittelstädte gilt bisher die 3G-Regel, in mehreren Rathäusern gibt es aufgrund der baulichen Situation und fehlender Warteräume auch einen Sicherheitsdienst zur Zugangssteuerung. Das kann nicht durch eigenes Personal geleistet werden, weil dieses dann wieder in der Sachbearbeitung fehlen würde. Wir waren uns einig, dass wir diese Regelungen ebenfalls zum 21.3. mit Inkrafttreten der neuen Landesverordnung aufheben. Nach wie vor haben wir keine geeigneten Warteräume in Schleswig. Um Wartezeiten weitestgehend zu vermeiden, wird daher im eigenen Interesse darum gebeten, vorab Termine zu vereinbaren (telefonisch oder online über die Homepage).
Ukraine: Aktuell gibt es schon 2 Mio. Flüchtlinge, die noch überwiegend in Nachbarländern wie Polen unterkommen. Bund, Land, Kreise und Städte sind im Austausch. Kommunen bemühen sich allerorts um Wohnraum. Auch z.B. Beschulung und Kita-Besuch müssen geregelt werden.
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ging es u.a. um folgende Themen:
-3. Änderung B-Plan 83 B - Satzungsbeschluss: bei der Änderung geht es um den Bau eines Gästehauses für das Strandleben. Der Bauausschuss möchte zunächst eine 3D-Präsentation sehen und hat die Entscheidung vertagt. Daher wird am 28. März unmittelbar vor der Ratsversammlung noch eine Sondersitzung anberaumt.
-4.Änderung B-Plan 83 B – Auslegungsbeschluss: die Auslegung der 4. Änderung wurde einstimmig beschlossen. Für das 7-geschossige Gebäude am Regattaplatz muss eine Fläche als Aufstellfläche für die Feuerwehr ausgewiesen werden.
-Beirat für den Schleswig Fonds: im Rahmen der Innenstadtsanierung gibt es einen Schleswig Fonds. Aus diesem Fonds können kleinere Sofortmaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden. In dem Beirat gibt es 7 stimmberechtigte Mitglieder sowie 15 Mitglieder mit beratender Stimme. Bei einer Enthaltung durch die Freien Wähler wurden die Mitglieder ansonsten einstimmig beschlossen.
-Anlage eines Klimawaldes: Auf Antrag der SPD wurde die Anlage eines Klimawaldes beschlossen. In der vorletzten Sitzung des Ausschusses hatte die Verwaltung eine geeignete Fläche vorgeschlagen. Auf Wunsch des Ausschusses sollten noch weitere Flächen geprüft werden. Das ist zwischenzeitlich geschehen. Es bleibt jedoch bei der ursprünglich vorgeschlagenen Fläche in der Nähe vom Berender Redder. Der Beschluss erfolgte einstimmig bei 4 Enthaltungen der CDU.
-Neufelder Weg als Fahrradstraße: die neue Verkehrsplanerin der Stadt stellte die Idee der ersten Fahrradstraße in Schleswig vor. Für den Neufelder Weg sind Sanierungsmaßnahmen geplant. In diesem Zusammenhang ist die Einrichtung einer Fahrradstraße möglich. Nach anfänglichen kritischen Nachfragen aus dem Ausschuss war der Ausschuss dann letztendlich doch überzeugt. Kfz dürfen den Neufelder Weg danach dennoch nutzen, aber der Radverkehr hat Vorrang. Als Verbindung zum Berender Redder stellt die Fahrradstaße Neufelder Weg für den Radverkehr eine sinnvolle Alternative zum Kattenhunder Weg dar.
Mittwoch:
Besuch bei Helios:
Mit dem Geschäftsführer von Helios hatte ich ein Gespräch über diverse Themen. Dabei ging es um die medizinische Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine, die Parksituation am Brautsee und die Innenstadtsanierung, bei der Helios sich auch beim Schleswig Fonds engagiert. Ursprünglicher Anlass für das Gespräch war der Umbau des Kulturhauses zu einer multifunktionalen Veranstaltungsstätte. Auch hier gab es seitens der Geschäftsführung eine positive Rückmeldung.
Besuch beim OLG-Präsidenten:
Auch mit dem OLG-Präsidenten und seiner Vorgängerin hatte ich ein gutes Gespräch zum Thema Kulturhaus. Die Idee der multifunktionalen Veranstaltungsstätte mit dem Erhalt des Landestheaters, des Angebots der Heimat, der Auftrittsmöglichkeit für regionale Künstler*innen und für gesellschaftliche Veranstaltungen wie Schulbälle wird auch dort ebenfalls positiv gesehen.
Sitzung des Finanzausschusses:
In der Sitzung des Finanzausschusses ging es u.a. um folgende Themen:
-Beschluss über die finanzielle Unterstützung von Gastronomie, Bäckereien etc. im Schleswiger Stadtgebiet bei der Umstellung auf ein Mehrwegpfandsystem (Antrag der Freien Wähler): durch Gesetzgebung wurde geregelt, dass die Gastronomie sich bei Außer-Haus-Verkäufen auf ein Mehrwegpfandsystem umstellen soll. Beginn 2023. Damit die Umsetzung etwas früher stattfindet, wurde der Antrag gestellt, die Umstellung mit finanzieller Unterstützung der Stadt um ein halbes Jahr vorzuziehen. Nach kurzer Diskussion wurde der Antrag vertagt. Verwaltungsseitig wird dieser Antrag nicht unterstützt. Wenn Bundesgesetzgebung die Wirtschaft zu bestimmten Handlungsweisen auffordert, kann es nicht sein, dass die Kommune vor Ort die finanziellen Belastungen trägt. Gleichwohl waren sich alle einig, dass die nunmehr gesetzlich vorgegebene Umstellung von Einwegverpackungen auf ein Mehrwegpfandsystem richtig ist.
-ein Sachstandsbericht über landesseitig vorgeschlagene Maßnahmen für Haushaltskonsolidierungen wurde zur Kenntnis genommen.
-Aussprache zur Konsolidierung künftiger Haushalte: Politik und Verwaltung sind sich einig, dass sich die zukünftige Verschuldung der Stadt Schleswig in Grenzen halten muss. Das ist angesichts der anstehenden und bereits begonnenen Großprojekte allerdings kein leichtes Unterfangen. Nach teils sehr kontroverser Diskussion hat sich die Politik dann letztendlich verständigt, dass aus dem Finanzausschuss heraus eine Konsolidierungskommission gebildet wird.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen FBL-Runde ging es u.a. um folgende Themen: Frauenhaus, „Housing First“, Sachstand Kulturhaus, Situation Geflüchtete, 3G-Regelung und Sicherheitsdienst Rathaus, Online-Terminvergabe, Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses, AK Haushaltskonsolidierung.
Gedenktag des tibetanischen Volksaufstandes:
Am 10. März jährt sich der tibetische Volksaufstand von 1959, den China blutig niederschlug . In mittlerweile mehr als 400 Städten wird in Deutschland die tibetanische Flagge gehisst. Auch die Stadt Schleswig beteiligt sich seit 2020 an der Kampagne.
Dieses Jahr findet die Kampagne vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine statt. Die Tibet Initiative fordert von Demokratien weltweit Aufmerksamkeit für die Situation von Verfolgten in Tibet, Ostturkestan (Xinjiang) und China. Das Hissen der tibetischen Flagge ist ein Symbol für gewaltlosen Widerstand, Gerechtigkeit und Freiheit weltweit. Mit der regionalen Gruppe für ein freies Tibet habe ich mich vor dem Rathaus getroffen. Wir haben uns über die aktuelle Situation ausgetauscht und wir haben im Rahmen einer Schweigeminute der Opfer gedacht. Vor dem Rathaus wehten die tibetanische und die ukrainische Flagge.
Unterstützung für Geflüchtete:
Mit der Fachbereichs- und der Fachdienstleitung für den Bereich Ordnung hatte ich ein Gespräch über die Situation in der Ukraine. Uns erreichen viele Hilfsangebote. Sach- und Geldspenden werden über die AWO angenommen und verteilt. Auch die Tafel bereitet sich intensiv vor. Diverse Geschäfte wurden bereits angesprochen und es wurde ein Gutscheinsystem eingeführt. Man kann dort Gutscheine erwerben, die dann von der Tafel eingelöst werden können. Die Tafel plant zusätzliche Öffnungen für Menschen aus der Ukraine. Die Stadtverwaltung erreichen Angebote für Unterkünfte. Weitere Meldungen nehmen wir gern an. Während des Gesprächs erreichte uns die Nachricht vom Kreis, dass wir bitte sofort versuchen sollten, Gemeinschaftsunterkünfte wie z.B. eine Turnhalle anzubieten. Daraufhin sind wir dann sofort tätig geworden, haben eine Sporthalle vorbereitet und Kontakt zu Helios und zur Jugendherberge aufgenommen (s. Freitag Stabssitzung).
Übernahme einer Patenschaft durch den Bundespräsidenten:
Wenn in einer Familie das 7. Kind geboren wird, übernimmt der Bundespräsident dafür eine Patenschaft. Die jeweiligen Bürgermeister*innen vor Ort werden dann gebeten, eine entsprechende Urkunde und einen Scheck über 500,--€ zu überbringen. Zum ersten Mal in meiner Tätigkeit trat dieser Fall jetzt in Schleswig ein. Ich habe die Urkunde und den Scheck im Rahmen eines Termins bei der Familie überbracht. Wir haben uns wirklich sehr nett unterhalten, die Familie hat sich über den Besuch offenbar sehr gefreut. Alle Kinder waren zu Hause, aber keinerlei Zeichen von Unruhe oder Hektik, alles wirkte gut organisiert. Fand ich irgendwie beeindruckend.
Freitag:
Sitzung der AG Weiterentwicklung der IT:
In der AG-Sitzung ging es um folgende Themen: Fortschreibung Digitalisierungskonzept, Sachstand ECM, Online-Zugangsgesetz, Email-Kommunikation. Leider konnte ich an dieser Sitzung nur kurz teilnehmen.
Sitzung des durch den Kreis Schleswig-Flensburg einberufenen Stabs Vertriebene Ukraine:
Der Kreis informierte, dass kurzfristig mit der Ankunft von Geflüchteten aus der Ukraine gerechnet werden muss. Diese kommen wahrscheinlich in Bussen und mit sehr kurzer bis gar keiner Vorlaufzeit. Daher werden in den Ämtern und Gemeinden derzeit Gemeinschaftsunterkünfte vorbereitet. Dort soll dann eine erste schnelle Unterbringung erfolgen, Registrierung, Aufenthaltsanträge usw. Im Anschluss erfolgt dann so schnell wie möglich eine Verteilung auf Wohnungen, die von den Kommunen gemeldet werden. Quasi über Nacht haben wir für Schleswig drei Gemeinschaftsunterkünfte vorbereitet. Auf Nachfrage steht die Jugendherberge zur Verfügung, dazu werden wir einen Nutzungsvertrag abschließen. Vorab müssen noch Arbeiten an der Elektrik und der Wasserversorgung erfolgen. Die Einrichtung ist ab Mitte der Woche verfügbar. Dort können ca. 120 Menschen wohnen. Auf unsere Bitte hat Helios ein Gebäude am Hesterberg vorbereitet. Die Räume wurden gereinigt, die Wasserleitungen gespült. Die Johanniter besorgen Betten. Dort können zunächst bis zu 50 Personen untergebracht werden. In der Sporthalle der St. Jürgen Schule wurde Boden ausgelegt und ein WC-Container aufgestellt. Die Lebensmittelversorgung kann durch die Johanniter und das DRK sichergestellt werden. Wir hoffen, dass wir diese Gemeinschaftsunterkünfte nicht benötigen, aber wir sind zumindest darauf vorbereitet. Zusätzlich wurde in Schleswig bereits geregelt, dass die AWO Sach- und Geldspenden annimmt und verteilt. Auch die Tafel bereitet sich vor. Es wird zusätzliche Öffnungszeiten für Geflüchtete aus der Ukraine geben. Lebensmittel und Hygieneartikel können auch direkt in Gemeinschaftsunterkünfte gebracht werden. Mit Einzelhändlern wurde ein Gutscheinsystem vereinbart (Näheres auf den Seiten der Tafel). Dort kann man Gutscheine hinterlegen, die die Tafel dann einlösen kann. Es ist eine große Hilfsbereitschaft und Solidarität wahrzunehmen. Das freut mich sehr. Wer Wohnraum anbieten möchte, kann sich gern an die Stadtverwaltung wenden (ordnungswesen@schleswig.de). Bitte unter Angabe der Zahl der Räume, wie viele Personen dort leben können und wie lange die Wohnung zur Verfügung steht.
Eröffnung Kulturwerkstatt:
Eigentlich sollte ich die Kulturwerkstatt eröffnen und an einem davor stattfindenden Pressegespräch teilnehmen. Die Sitzung beim Kreis ging vor. Ich kam dann zwar noch zur Feier, die offizielle Eröffnung war jedoch schon vorbei. Gleichwohl freue ich mich, dass wir die Kulturwerkstatt in der ehemaligen Druckerei des Stadtmuseums nun nach umfangreichen Sanierungsarbeiten frei geben konnten. Sehr schöne, helle und freundliche Räumlichkeiten. Der Umbau wurde durch die AktivRegion und mit ELER-Mitteln gefördert. Die neue Kulturwerkstatt bietet viele Möglichkeiten: Kunst-Workshops, Malkurse, Schreibwerkstatt, Lesungen, Vorträge, Ausstellungen oder kleinere Veranstaltungen und soll damit auch einen Beitrag zur Attraktivierung des Stadtteils Friedrichsberg leisten.
Samstag:
Der Samstag stand voll im Zeichen bürgerschaftlichen Engagements. Ein für mich sehr beeindruckender Tag, der nachhaltig in Erinnerung bleiben wird.
Schiet sammeln:
Im Rahmen des landesweiten Aktionstages „Unser sauberes Schleswig-Holstein“ hat der Holmer Segelverein unter Leitung von Carsten Petersen wieder das diesjährige Schiet sammeln organisiert. Die Stadt unterstützt die Aktion organisatorisch und durch die Umweltdienste. Über 100 Schleswigerinnen und Schleswiger folgten dem Aufruf und haben sich beteiligt und sind von 5 Treffpunkten aus in die Stadt ausgeschwärmt, um Müll zu sammeln. Es kamen zwei volle Container zusammen. Es ist unglaublich, wieviel Müll achtlos in der Natur entsorgt wird. Am Ende wurden die Helferinnen und Helfer von der Stadt zu einem kleinen Imbiss am Pavillon der Bugenhagenschule eingeladen und ich habe mich bei allen für den Einsatz bedankt. Selbstverständlich habe ich auch Müll gesammelt. Meine Frau, meine Enkeltochter und eine Freundin von ihr haben mich dabei begleitet. Wir waren am Rathaus, in der Knut-Laward-Straße, Auf der Freiheit, an der A.P. Möller Skolen und an der alten Kreisbahntrasse unterwegs. Viele nette Gespräch am Rande, u.a. mit einem etwas älteren Paar an der Bugenhagenschule, das sich Sonntags auf meinen Wochenbericht freut. Schöne Rückmeldung. Liebe Grüße an dieser Stelle.
Walk against War:
Rolf Sörensen und Finn Petersen haben den Walk against War organisiert. Den Beginn der Kundgebung habe ich aufgrund der vorherigen Veranstaltung nicht wahrnehmen können, war dann aber zum Abschluss der Kundgebung vor der Heimat. Am Capitolplatz waren lt. Polizeiangaben über 400 Menschen, von denen ca. 300 auch an der Abschlusskundgebung teilgenommen haben. Ein beeindruckender Zug. Da Finn Petersen kurzfristig krankheitsbedingt ausgefallen war, hatte er mich gebeten, seinen Text vorzutragen und auch ein paar Worte aus Sicht der Stadt zu sagen. Das habe ich sehr gern gemacht. Es gab eine bewegende Ansprache unseres Bischofs und kurzfristig haben sich noch Timsen und Jonny Möller als Unterstützer bereit erklärt und für den musikalischen Rahmen gesorgt. Vielen Dank an die Organisatoren und die Teilnehmenden. Es war sehr beeindruckend.
Rock against War:
Am Abend fand die ebenso kurzfristig ins Leben gerufene Veranstaltung Rock against War statt. Hans Christiansen und Arne Eggert haben die Benefizveranstaltung organisiert. 6 Bands bzw. Solokünstler aus der Region aus verschiedenen Genres wurden zusammengetrommelt, um im Rahmen eines Benefizkonzerts Spenden einzuwerben. Das Team der Heimat hat dabei tatkräftig unterstützt und auch seitens der Stadt haben wir die Veranstaltung mit 1.000,-- gefördert. Ich durfte die Veranstaltung dann eröffnen. Und auch hier zeigt sich wieder, wie wichtig es ist, dass wir als Stadt Schleswig ein Gebäude wie das Kulturhaus haben. Ansonsten sind solche Veranstaltungen nicht möglich. Auch hier vielen Dank an die Organisatoren. Es war ein enormer Aufwand, diese Veranstaltung so kurzfristig zu organisieren. Es war ein toller Abend, der mehr als die gut 100 Gäste verdient hätte.
Die Schleswiger und Schleswiger haben an diesem Tag ein beeindruckendes Zeichen gesetzt. Für das Wohl ihrer Stadt, gegen den Krieg, für Solidarität und für Frieden, Demokratie und Freiheit.
Ich bedanke mich nochmals sehr herzlich bei allen Beteiligten.
Sonntag:
Keine Termine. Bin jedoch telefonisch auf Abruf. Etwas Ruhe tut heute glaube ich ganz gut.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
