Wochenrückblicke

Montag:
Deutsch-Französischer Bürgerfonds:
Gemeinsam mit unser Fachbereichsleitung Kultur und unserer Geschäftsführung des Kuratoriums für Städtefreundschaft hatte ich ein Gespräch mit der Regionalen Beraterin SH, HH, Meck-Pomm und Bremen zum Deutsch-Französischen Bürgerfonds. Der Fonds fördert Projekte, die den Austausch zwischen Bürger*innen aus Deutschland und Frankreich anregen, erneuern oder vertiefen, die Demokratie in Deutschland und Frankreich stärken, europäische Verständigung und Vielfalt fördern. Sowohl Kommunen, als auch gemeinnützige Vereine, Sozialunternehmen oder auch informelle Gruppen können Anträge stellen. Projekte werden bis zu 80 % gefördert. Das kann z.B. für Sportvereine interessant sein. Die Stadt Schleswig hat eine Städtepartnerschaft mit Mantes-La-Jollies, auch dafür ist dieser Fonds interessant.

Vorbesprechung der Sitzung des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses:
Mit der Fachbereichsleitung habe ich die anstehende Sitzung vorbesprochen (s. Donnerstag).

Besprechung Fachbereichsleitung Zentrale Dienste:
Im Anschluss hatte ich eine Besprechung mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste über die anstehenden Haushaltsberatungen sowie aktuelle personelle Angelegenheiten.

Dienstag:
Vorbesprechung Schul-, Jugend- und Sportausschuss:
Mit der Fachbereichsleitung habe ich die anstehende Sitzung vorbesprochen (s. Mittwoch).

Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses:
Auf der Tagesordnung standen lediglich zwei beschlussrelevante Themen:
- Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan des Landes: In unserer Stellungnahme haben wir gefordert, dass angesichts der wohnbaulichen Entwicklung der Stadt in den Nachbargemeinden mehr wohnbauliche Entwicklung zugelassen werden sollte, außerdem finden die Themen Klima- und insbesondere Hochwasserschutz keine ausreichende Beachtung. Gerade angesichts der kürzlichen Sturmflut muss das Thema Hochwasserschutz beim Land deutlich mehr Beachtung finden. Bis auf die Grünen haben alle der Stellungnahme zugestimmt. 
- den umfangreichsten Teil der Sitzung nahmen die Haushaltsberatungen ein. Auch für das nächste Jahr sind erhebliche Investitionen in die kommunale Infrastruktur und umfangreiche Bauunterhaltungsmaßnahmen geplant. Im Vorfeld gab es eine ganze Reihe von Anträgen, Investitionsmaßnahmen zu verschieben. Diese wurden im Verlauf der Sitzung jedoch alle zurückgezogen, so dass der Entwurf der Verwaltung dann letztlich einstimmig als Empfehlungsbeschluss für den Finanzausschuss beschlossen wurde. 

Mittwoch:
Ortstermin Auf der Freiheit:
Mit einem Kollegen aus dem FD Tiefbau hatte ich einen Ortstermin Auf der Freiheit. Dabei ging es um eine Baumaßnahme.

Wahl des Seniorenbeirats:
Den ganzen Vormittag verbrachten 14 Mitglieder des Wahlvorstandes sowie Helfer*innen aus der Verwaltung damit, die abgegebenen Stimmen für die Seniorenbeiratswahl auszuzählen. Um 13:00 Uhr habe ich dann gemeinsam mit der noch amtierenden Seniorenbeiratsvorsitzenden die Ergebnisse öffentlich bekannt gegeben. Bei 8.573 Wahlberechtigten lag die Wahlbeteiligung mit 2.696 abgegebenen Stimmen bei guten 31,4 %. Es sind insgesamt 16 Bewerber*innen zur Wahl angetreten, 9 Plätze waren zu vergeben. Der neue Seniorenbeirat tritt voraussichtlich am 4. Dezember zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dem Seniorenbeirat gehören neben den 9 gewählten Vertreter*innen weitere 7 Vertreter*innen an, die von Institutionen vorgeschlagen und dann von der Ratsversammlung beschlossen wurden. Bei der Zählkommission habe ich mich für die konzentrierte Arbeit und bei allen Kandidat*innen für die Bereitschaft bedankt, für dieses Amt anzutreten. Ein Glückwunsch an alle gewählten neuen Mitglieder des Seniorenbeirats. Ein großer Dank auch an den bisherigen Seniorenbeirat für die geleistete Arbeit. Der Seniorenbeirat hat in Schleswig eine wichtige Funktion und ich freue mich auf eine sicherlich auch weiterhin gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Herbsttagung AG Innere Verwaltung:
Städte haben in verschiedenen Bereichen Arbeitsgemeinschaften, die sich ein bis zweimal jährlich zum Austausch treffen. Dieser Austausch ist wichtig, denn man kann dabei einiges voneinander lernen. Ich durfte die Arbeitsgemeinschaft im Ständesaal mit einem Grußwort empfangen.

Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses:
U.a. folgende Themen wurden beraten:
- es gab Berichte der Jugendkonferenz und zur Sportentwicklungsplanung.
- Beschluss über die Erweiterung der Skateranlage:
nach umfangreicher Jugendbeteiligung und Mitwirkung der Jugendkonferenz wurde die Erweiterung der Skateranlage auf den Königswiesen einstimmig beschlossen. Es gab einen Antrag der Grünen, die Maßnahme über mehrere Jahre zu strecken. Im Verlauf der Diskussion wurde dieser Antrag jedoch wieder zurückgezogen, so dass der Beschluss einstimmig ausfiel. Ich unterstütze den Beschluss. Er ist ein gutes Signal an die Jugendlichen, dass Beteiligung an demokratischen Prozessen durchaus erfolgreich sein kann.
-Beschluss über die Einrichtung eines Beteiligungsbüros:
In den vergangenen Jahren haben wir gefördert durch die Aktivregion für 2 Jahre befristet jemanden eingestellt mit der Zielsetzung eine Konzeptionierung zur Verbesserung der Kinder- und Jugendbeteiligung und auch zur Verbesserung der Bürger*innenbeteiligung zu entwickeln. Dabei wurden auch verschiedene Beteiligungsformen erprobt. Jetzt wollen wir das gern verstetigen und die Stelle befristet auf 4 Jahre verlängern.  Bei Gegenstimmen der CDU wurde dem Beschluss zugestimmt.
- Beschluss zur Festsetzung von Aufnahmemöglichkeiten an den städtischen Schulen:
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Für das Jahr 2024/25 wurden folgende Aufnahmekapazitäten beschlossen: Bugenhagenschule und Schule Nord: jeweils drei 1. Klassen, St. Jürgen Schule und Wilhelminenschule: jeweils zwei 1. Klassen, Bruno-Lorenzen-Schule und Dannewerkschule: jeweils vier 5. Klassen, Domschule und Lornsenschule: jeweils fünf 5. Klassen.
- Beschluss über die Haushaltsentwürfe 2024 für den Bereich Schulen, Jugend und Sport. Sämtliche Budgets wurden vorgestellt und einstimmig als Empfehlungsbeschluss für den Finanzausschuss beschlossen

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Besprechung mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Jugendaufbauwerk, Personalveränderungen, Aktiv-Region Schlei-Ostsee, Mobilitätsbefragung.

Personalversammlung der Stadtwerke:
Die Betriebs- und Personalräte hatten mich zur Personalversammlung des Unternehmensverbundes der Stadtwerle SH eingeladen, die im Stadttheater Rendsburg stattfand. Ich wurde gebeten, ein Grußwort zu sprechen, was ich sehr gern gemacht habe. Die Versammlung war sehr gut besucht, das Theater bis auf den letzten Platz besetzt. In meinem Grußwort bin ich auf die gemeinsamen aktuellen Herausforderungen eingegangen (Wärmewende, Glasfaser, Schwimmhalle). Bedankt habe ich mich für die geleistete Arbeit und das Sauberhalten der Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Schleswig. Für den enormen Einsatz im Rahmen der Sturmflut habe ich mich ebenfalls ganz herzlich bedankt. Es war ganz großartig, was hier auch im Zusammenspiel mit anderen Institutionen geleistet wurde.

Sitzung des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses:
Eine umfangreiche Tagesordnung und die Beratung über die Haushaltsentwürfe führten dazu, dass die Sitzung 5 Stunden in Anspruch nahm und so bis fast 22:00 Uhr andauerte. Folgende Themen wurden beraten:
- Berichte: Beauftragter für Menschen mit Behinderungen, Seniorenbeirat, Kulturkonferenz, Integration, Kulturbüro.
- Vorstellung der Ergebnisse der regionalen Tagesgästebefragung: Mehr als 2.000 Tagesgäste wurden durch die Firma inspectour GmbH in den vergangenen Monaten befragt und die Ergebnisse wurden durch den Geschäftsführer vorgestellt. Als Ergebnis kann man feststellen, dass die Tagesgäste in der Region und in der Stadt Schleswig insgesamt sehr zufrieden sind. Sämtliche Ergebnisse lagen im guten bis sehr guten Bereich. Größte Anziehungspunkte sind Natur und Landschaft und die kulturellen Angebote in Schleswig. Auch die Wertschöpfungsanalyse zeigt beeindruckende Zahlen. Der Tourismus führt in der Schleiregion zu Bruttoumsätzen in Höhe von 432 Mio.€, davon über 100 Mio. € aus dem Tagestourismus.
- Beschluss zum Landeswettbewerb Jugend musiziert:
Eine Vertreterin des Landesmusikrats stellte die Planungen vor. Im nächsten Jahr möchte man diesen bedeutenden Musikwettbewerb gern in Schleswig durchführen. In Schleswig-Holstein nehmen jährlich rd. 450 Kinder- und Jugendliche an dem Wettbewerb teil. Bei einer Gegenstimme und Enthaltungen der CDU wurde ein Zuschuss von 10.000,-- € beschlossen. Sollten Finanzausschuss und Ratsversammlung dem folgen, wird dieser renommierte Wettbewerb nächstes Jahr in Schleswig stattfinden. Das ist sicherlich eine sehr gute Werbung für die Stadt.
- Beschluss zur Einrichtung eines Hilfsfonds zur Unterstützung der von der Sturmflut betroffenen Haushalte der Stadt Schleswig:
Dazu gab es zunächst einen Antrag der Fraktion FDP/FWS. Demnach sollten 200.000,-- € aus dem Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Außerdem sollte ein städtisches Spendenkonto eingerichtet werden. Dieser Antrag schien jedoch keine Mehrheit zu finden. Daher hatte ich im Vorwege bereits mit den Präsidenten der Rotary Clubs in Schleswig und des Lions Club gesprochen und dann eine Vorgehensweise ähnlich wie in Eckernförde vorgeschlagen, um schnelle und unbürokratische Hilfe leisten zu können. Einrichtung einer gesonderten Mail-Adresse, die in der Verwaltung aufläuft, in der der Schaden sowie die Bedürftigkeit erläutert werden. Weiterleitung an ein kleines Gremium bestehend aus Vertreter*innen der genannten Serviceclubs. Die Serviceclubs verwalten die eingenommenen Gelder und entscheiden schnell und unbürokratisch über die Zuschüsse. Ein weiterer Vorschlag seitens der Verwaltung war, dass der Topf quasi als Grundstock aus nicht verausgabten Mitteln im Sozialbereich angefüllt wird. Diese Vorschläge wurden einstimmig angenommen. Ich werde jetzt die Vorsitzenden der Clubs kurzfristig zum Gespräch einladen, um den Ablauf zu organisieren.
- Beschluss über eine Zuwendung an den Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr: Im Rahmen einer Spendenaktion wurden für die freiwillige Feuerwehr 17 T€ eingenommen. Der Antrag, aus städtischen Mitteln 10 T€ zu geben, wurde daher zurückgezogen. Der Änderungsantrag, die Mittel nicht ausschließlich der Feuerwehr zu geben, sondern ein Dankesfest für alle Helfer*innen zu veranstalten wurde ebenfalls zurückgezogen, da eine Dankesfeier städtischerseits sowieso geplant ist.
- Grundsatzbeschluss über die Umsetzung von Kunst am Bau beim Kulturhaus Auf der Freiheit: die Verwaltung hatte vorgeschlagen, beim Kulturhaus auch Kunst am Bau vorzusehen, wobei die Finanzierung grundsätzlich aus Spendenmitteln erfolgen sollte. Mit dem Änderungsantrag der Linken, dass die Finanzierung nicht grundsätzlich, sondern ausschließlich durch Spenden erfolgen soll, wurde der Beschluss dann einstimmig gefasst.
- Haushaltsentwürfe: anschließend erfolgte dann die Vorstellung der Budgets der Bereiche Soziales, Volkshochschule, Bücherei, Stadtmuseum, Kultur und Tourismus. Bis auf drei Enthaltungen durch die CDU beim Stadtmuseum wurde den Empfehlungsbeschlüssen für den Finanzausschuss einstimmig zugestimmt.

Freitag:
Lenkungsausschuss Einführung eines Dokumentenmanagementsystems:
Die Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems haben wir als Projekt organisiert. Ich bin dabei Mitglied im Lenkungsausschuss. In der Sitzung hat die Projektleitung über den bisherigen Projektablauf berichtet, es gab einen Ausblick zum weiteren Vorgehen, der Projektbericht wurde beschlossen und die Anforderungen für das System wurden vorgestellt. Wir liegen gut im Zeitplan.

Gespräch zur Raumsituation:
Direkt im Anschluss gab es ein Gespräch mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste, Fachbereichsleitung Bau, sowie Fachdienstleitung Gebäudemanagement. Dabei ging es um aktuelle Raumplanungen.

Verleihung des Kulturpreises der Stadt Schleswig:
Am Abend durfte ich dann im Rahmen einer sehr schönen und stimmungsvollen Veranstaltung im Graukloster den Kulturpreis 2023 der Stadt Schleswig an Susanne Pertiet verleihen. Der Kulturpreis wird an Einzelpersonen oder Gruppen verliehen, die in Schleswig wirken oder deren Wirken einen Bezug zu Schleswig hat. Gewürdigt werden dabei kulturell schöpferische und kulturfördende Leistungen. Frau Pertiet hat sich wie kaum jemand anders in der Stadt Schleswig in den vergangenen Jahren für die Belange der Kultur in der Stadt Schleswig eingesetzt. Ehrenamtlich ist sie unter anderem als Sprecherin der Kulturkonferenz, als Sprecherin der Offenen Ateliers oder im Förderverein der Stadtbücherei „Alibris“ tätig. Als freiberufliche Künstlerin und Grafikerin hat sie bereits in vielen deutschen Städten ausgestellt und ist somit auch eine Botschafterin der Stadt Schleswig für Kunst und Kultur. Ich freue mich, dass die Jury, der ich ebenfalls angehöre, sich für Frau Pertiet entschieden hat. Herzlichen Glückwunsch.

Ausstellungseröffnung „Unterwegs“ im Graukloster:
Unmittelbar im Anschluss erfolgte die Eröffnung der Ausstellung „Unterwegs“ der Offenen Ateliers Schleswig, die ich mit einem Grußwort eröffnen durfte. Ebenfalls eine sehr gelungene Veranstaltung. Es ist jetzt schon die 4. Ausstellung der Offenen Ateliers im Graukloster. Beide Veranstaltungen waren sehr gut besucht. Gelegenheit für Austausch und viele gute Gespräche. Gerade in gesellschaftlich herausfordernden Zeiten kommt der Kultur eine besondere Bedeutung zu.

Samstag und Sonntag:
An diesem Wochenende habe ich ausnahmsweise mal ausschließlich private Termine. Da der Terminkalender auch in der kommenden Wochen prall gefüllt ist, werde ich allerdings gleich noch ins Rathaus fahren, um einige Termine vorzubereiten.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.