Montag:
Kommunalwahlen:
Die Woche begann mit einem Gespräch mit dem Fachdienst Liegenschaften. Die Kommunalwahlen stehen vor der Tür. Ab dem 2. April darf plakatiert werden. Wir haben besprochen, an welchen Stellen plakatiert werden darf und wie wir mit falsch gehängten oder heruntergerutschten Plakaten umgehen. Dazu wird es auch noch eine Information für die Parteien und Wählergemeinschaften geben.
VHS-Kurs klima.fit:
In einem Pressegespräch haben wir über den VHS-Kurs klima.fit informiert. Dieses Kursangebot gibt es bundesweit. Auch unsere VHS ist dabei und greift dieses aktuelle und wichtige Thema auf. Der Kurs besteht aus 6 Kursabenden, Beginn am 22.03., am Ende gibt es ein Teilnahmezertifikat. Grundlagen, Ursachen und Folgen des Klimawandels werden erklärt, Handlungsmöglichkeiten auch im persönlichen Bereich werden aufgezeigt. An zwei Abenden wird das Angebot online unter Beteiligung führender Klimaforscher*innen stattfinden. Anmeldungen sind noch möglich unter www.vhs-schleswig.de.
Vorbesprechung Ratsversammlung:
Es stehen nur wenige Punkte auf der Tagesordnung. Die Vorbesprechung in Präsenz konnte daher ausfallen. In der Sitzung geht es um einen Satzungsbeschluss für die 1.Änderung des B-Plans Nr. 8 (Anliefersituation Famila-Markt in der Friedrich-Ebert-Straße), sowie um den Jahresabschluss 2022 und den Haushaltsplan 2023 der Feuerwehr.
Dienstag:
Bürgermeistersprechstunde:
Am Vormittag fand die Bürgermeistersprechstunde statt. Dabei ging es u.a. um folgende Themen: Energiewende, Klimaschutz, Siedlungspolitik,
Straßenbeleuchtung, ÖPNV.
Kleine Geschichte am Rande: Ein Bürger beschwerte sich, dass die Sprechstunden vormittags stattfinden. Es gab dann aus meinem Vorzimmer den Hinweis, dass ich als Bürgermeister auch abends oft unterwegs bin, aber selbstverständlich auch bereit bin, in Einzelfällen Termine nach Absprache zu machen. Das fand dieser Bürger dann wiederum gut. Auf die Frage, um welches Anliegen es sich handelt, kam die Antwort: „Ich habe gar kein Anliegen, wollte das nur mal sagen.“ Nun gut, dann ist das ja geklärt.
Aufsichtsratssitzung Stadtwerke SH:
Am Abend fand dann in Eckernförde eine Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke SH statt. Durch den Wechsel im Bürgermeisteramt in Eckernförde mussten Aufsichtsratsvorsitz und Stellvertretungen neu gewählt werden. Außerdem ging es um den weiteren Glasfaserausbau.
Mittwoch:
Wir verbinden – Migrationsmanagement im Kreis Schleswig-Flensburg:
Der Landrat des Kreises Schleswig-Flensburg hatte die Stadt Schleswig und die Ämter zu einem Austausch über den Ablauf des neu gebildeten Fachdienst Migrationsmanagement eingeladen. Es ging dabei um einen Rückblick auf das vergangene Jahr, einen Ausblick auf dieses Jahr sowie die zukünftige Zusammenarbeit bezüglich der Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten. Der Landrat dankte dabei auch den vielen Ehrenamtler*innen ohne deren Einsatz die Begleitung der Geflüchteten gar nicht möglich wäre.
Stadtwerke:
Einmal im Monat treffe ich mich mit der Geschäftsführung der Stadtwerke zu einem Austausch. Da der Geschäftsführer demnächst in seinen Ruhestand geht, war es unser letztes Treffen. Es ging zwar auch um einige Themen, wie z.B. Übergabe der Geschäftsführung und Glasfaserausbau. Das Gespräch war auch Gelegenheit für einen Rückblick auf die Zusammenarbeit, die wir beide als sehr gut betrachten.
Jahresempfang Schutzburg:
In Schleswig gibt es einen sehr aktiven Kommunalen Präventionsrat, dem ich als Bürgermeister vorstehe. Dort treffen sich Vertreter*innen verschiedener Einrichtungen (Schulen, Kitas, Polizei, Jugendamt usw.), um Präventionsprojekte voranzubringen. Ein Projekt ist das Schutzburg-Projekt. Schutzburg-Partner*innen helfen Kindern, z.B. wenn sie sich verlaufen haben, Streit zu schlichten ist oder kleine Verletzungen zu versorgen sind. Das Thema wird in den Schleswiger Grundschulen behandelt, daher sind den Kindern die Schutzburgen bekannt, die durch einen Aufkleber in Augenhöhe der Kinder erkennbar sind. In Schleswig sind über 100 Gewerbetreibende, Arztpraxen, Anwaltskanzleien oder Behörden als Schutzburg-Partner*innen aktiv. Gemeinsam mit der Vorsitzenden und der Geschäftsführerin hatte ich am Abend ins Jugendaufbauwerk zu einem Erfahrungsaustausch geladen. Dieser Abend ist auch ein Dankeschön an die Schutzburg-Partner*innen. Erfreulicherweise konnten mit dem Suchthilfezentrum und dem Jugendzentrum zwei neue Partner aufgenommen werden.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen FBL-Runde ging es u.a. um folgende Themen: Vorstellung der neuen Pressesprecherin, Obdachlosenunterkünfte, Ratsversammlung am 20.03.
Fachbereich Bau:
Im Anschluss hatte ich ein Gespräch mit der Bauamtsleitung zu verschiedenen aktuellen Projekten. Gemeinsam mit der Stadtplanung ging es dann auch um Planungen für den Interims-ZOB.
Pressegespräch Kommunalwahl:
Am 14. Mai finden die Kommunalwahlen statt. Die Schleswiger Bürger*innen wählen die Mitglieder der Ratsversammlung sowie drei Vertreter*innen für den Kreistag. Als Bürgermeister bin ich Gemeindewahlleiter und habe somit die Verantwortung für den Ablauf der Wahlen. Die Schleswiger Nachrichten hatten dazu eine Interview-Anfrage, weil sie über das Thema, den Ablauf und die Bedeutung der Kommunalwahlen informieren wollen. Der Termin fand am Nachmittag unter Beteiligung der zuständigen Fachbereichs-, Fachdienst- und Sachgebietsleitung statt. Wir haben umfänglich informiert. Die Teilnahme an den Kommunalwahlen ist wichtig. Die Schleswigerinnen und Schleswiger haben die Möglichkeit, die Zusammensetzung der Ratsversammlung zu bestimmen. Die Ratsmitglieder müssen in Schleswig wohnen. Es sind somit ebenfalls Bürger*innen unserer Stadt, die sich ehrenamtlich für die Entwicklung unserer Stadt engagieren und Verantwortung tragen.
Interims-ZOB:
Für den Neubau des Parkhauses, des Bürgerforums und für die Neugestaltung des ZOB wird es erforderlich sein, dass der ZOB während der Bauphase verlagert wird. Dazu wurden verwaltungsseitig verschiedene Flächen geprüft und die Vor- und Nachteile gegeneinander abgewogen. Das Stadtfeld zeigt sich als bevorzugte Variante. Bevor die detaillierten Pläne vorgestellt werden, reden wir zunächst mit den Wochenmarktbeschickern und den Schaustellern, auch um ggf. noch Anregungen aufzunehmen. An diesem Donnerstag fand nun das erste Gespräch mit den beiden Sprechern der Wochenmarktbeschicker statt. Es war ein sehr konstruktives Gespräch. Ich denke, wir konnten viele Bedenken ausräumen. Demnächst folgt dann auch das Gespräch mit den Schaustellern. Ich bin sicher, dass sowohl der Wochenmarkt, als auch Dom- und Peermarkt gut funktionieren werden.
Empfang 100 Jahre Ahmadiyya-Gemeinde:
Seit nunmehr 100 Jahren gibt es die Ahmadiyya Muslim Jamaat Gemeinde in Deutschland, seit fast 40 Jahren auch in Schleswig. Unter dem Motto „Frieden für alle – Hass für keinen“ steht die Gemeinde für einen friedlichen Islam. Am Donnerstagabend hatte die Gemeinde zu diesem besonderen Jubiläum in den Ständesaal des Rathauses geladen. Die Vertreter*innen der Ahmadiyya-Gemeinde sind in Schleswig gut integriert. In meinem Grußwort habe hervorgehoben, dass die Ahmadiyya-Gemeinde z.B. durch die jährliche Neujahrsputzaktion, Diskussionsveranstaltungen wie „Islam gegen Rassismus oder Baumpflanzaktionen zu einem besseren Verständnis füreinander und zum Abbau von Barrieren beiträgt. Imam Ghaman hob in seiner Rede die besonders gute Beziehung zur Stadt Schleswig hervor.
Freitag:
Schleswig-Holstein Musik-Festival (SHMF):
In den Standorten, in denen es Auftritte des SHMF gibt, gibt es jeweils ehrenamtliche Beiräte sowie einen Gesamtbeirat Schleswig-Holstein. Die Schleswiger Beiratsvorsitzende ist zugleich Vorsitzende des Schleswig-Holsteinischen Beirats. Gemeinsam mit unserer Fachbereichsleitung Kultur hatte ich ein Gespräch mit der Vorsitzenden. Auch in diesem Jahr gibt es wieder drei Auftritte in Schleswig. Wir haben vereinbart, dass es nach dem Konzert am 22. August einen Empfang im Rathaus gibt. Wir wollen so die Verbindung zwischen dem SHMF und der Stadt Schleswig festigen.
Kulturhaus:
Die Planungen für das Kulturhaus schreiten voran. Wir sind im Zeitplan. Zurzeit läuft die 5. von 9 Leistungsphasen. Das ist immer noch im Bereich der Vorplanung. Es wird mit einem Gesamtvolumen von 27 Mio.€ gerechnet. Rd. 9 Mio. € ist der städtische Anteil, der Rest kommt aus Drittmitteln. Der Finanzierungsplan sieht auch eine Eigenleistung des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters in Höhe von 350 T€ vor sowie Spenden aus der Wirtschaft in Höhe von 350 T€. Es war mein Auftrag, diese Spendenmittel einzuwerben. Mittlerweile liegen Zusagen in Höhe von 590 T€ aus der Wirtschaft vor. In einem Pressegespräch hatten die Vertreter*innen der Wirtschaft Gelegenheit, ihr Engagement für das Kulturhaus zu präsentieren. Alle haben dabei betont, dass das Kulturhaus für Schleswig einen Standortfaktor darstellt und in die gesamte Region wirkt. Außerdem haben wir eine Kanzlei gefunden, die einen Spendenförderverein gründet.
Flagge zeigen für Tibet:
Der 10. März ist der internationale Tibet-Tag. Als Zeichen für Freiheit und Demokratie und gegen Unterdrückung weht auch vor dem Schleswiger Rathaus die Tibet-Flagge. Vertreter der Tibet-Initiative waren mit einem Infostand am Rathaus vertreten.
Zonta – Handtaschenaktion im KulturLaden:
In der vergangenen Woche haben wir der Öffentlichkeit den neuen Kulturladen in der Ladenstraße vorgestellt (s. auch Bericht der vergangenen Woche). Es soll ein Ort für nicht kommerzielle Veranstaltungen sein und ein Ort der Begegnung. Am Freitag fand die erste Veranstaltung statt. Es war eine Benefiz-Veranstaltung, die von Zonta durchgeführt wurde. Zonta ist ein Zusammenschluss von Frauen. Die Vereinigung ist eine internationale Organisation, die vor Kurzem nun auch in Schleswig einen Club gegründet hat. Ziel ist, sich für die Rechte der Frauen einzusetzen und auf das Thema Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen. Sehr erfolgreich wurden eine Handtaschenversteigerung und eine Tombola durchgeführt. Ich war zur Eröffnung eingeladen und war sehr erfreut, das diese Veranstaltung so gut besucht war. Der Erlös kommt in Not geratenen Frauen zugute.
Treffen mit ehemaligen Kolleg*innen:
Am Abend dann noch ein privater Termin. In den Jahren 1996 bis 2006 war ich bei den Verkehrsbetrieben des Kreises Schleswig-Flensburg beschäftigt. 2006 wurde der Betrieb privatisiert. Wir treffen uns immer noch mit 10 ehemaligen Kolleg*innen. Durch Corona sind diese Treffen in den letzten Jahren ausgefallen. Es war schön, dass wir uns nun mal wieder treffen konnten und so den Kontakt halten.
Samstag:
Wochenmarkt:
Am Morgen war ich auf dem Wochenmarkt und habe dort auch einige Gespräche geführt. Thema war meistens die Interims-Verlagerung des ZOB. Aber wie schon gesagt, der Markt kann dennoch auf dem Gelände des Stadtfeld weiter betrieben werden. Kein Marktbeschicker verliert Fläche und für Parkplätze wird auch gesorgt. Dann noch Gelegenheit zu einem Abstecher zum Infostand der Schleswiger SPD. Meine Tochter hat sich entschieden, kommunalpolitisch aktiv zu werden. Als Vater ist man dann doch erfreut, dass die Tochter sich für die Entwicklung der Stadt interessiert und sich einsetzen möchte.
Schiet sammeln:
Am Samstag fand wieder die landesweite Aktion Schiet sammeln für ein sauberes Schleswig-Holstein statt. In Schleswig wurde die Aktion vom Vorsitzenden des Holmer Segelvereins Dr. Carsten Petersen gemeinsam mit unserem Grünflächenamt organisiert. Eine Vielzahl von Vereinen und Verbänden haben sich beteiligt. Und viele Schleswigerinnen und Schleswiger haben mitgeholfen. Besonders erfreulich ist, dass dieses Mal sehr viele Kinder dabei waren. Ich war mit meiner Tochter und meiner Enkeltochter und einer Freundin von ihr dabei. Rund um die Königswiesen haben wir Müll gesammelt. Am Ende kamen in Schleswig innerhalb von 2 Stunden drei volle Müllcontainer zusammen. Die Umweltdienste der Stadtwerke haben ebenfalls unterstützt, die Müllsäcke und die Container transportiert. Zum Abschluss hat die Stadt am Treffpunkt Domschule zu einem Imbiss eingeladen. Ich habe mich bei allen Beteiligten für die Organisation, die Unterstützung und die Teilnahme bedankt.
Sonntag:
Festival der Pedale:
Am heutigen Sonntag findet ab 14:30 Uhr in der A.P.Möller Skolen das 1.Festival der Pedale statt. Organisiert wird die Veranstaltung vom Radsportverband Schleswig-Holstein. Sie steht unter der Schirmherrschaft unseres Wirtschaftsministers Claus Ruhe Madsen. Es wird ein buntes und unterhaltsames Programm geboten mit Darbietungen aus den Bereichen Kunstrad- sowie Einradfahren oder Radball. Ich bin zu der Veranstaltung eingeladen und wäre auch gern dabei gewesen. Doch leider hat mich die Erkältungswelle nun auch voll erwischt und ich musste leider absagen. Ich wünsche viel Erfolg.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
