Montag:
Da am vergangenen Sonntag gleich mehrere Termine anstanden, habe ich den Wochenbericht für die vergangene Woche am erst Montagvormittag fertig gestellt und dann zunächst im Homeoffice gearbeitet – Telefonate, Mails usw.
Sitzung des Hauptausschusses:
Personalien:
Wichtige Schlüsselfunktionen in der Stadt konnten besetzt werden. Seit dem 1. Mai ist Herr Bernd Reichelt neuer Geschäftsführer der Stadtwerke SH und Herr Bernward Völmicke hat am 1. Juni die Stelle des Fachbereichsleiters im Bauamt angetreten. Beide haben sich dem Hauptausschuss vorgestellt.
Bericht über die aktuelle Geschäftslage der Ostseefjord Schlei GmbH:
Der Geschäftsführer der OfS, Max Triphaus, gab seinen Bericht ab. Schleswig-Holstein ist das einzige Bundesland, das gegenüber der Zeit vor Corona leicht gestiegene Übernachtungszahlen vorweisen kann. Die Steigerung war überwiegend an den Küsten zu verzeichnen, nicht im Binnenland. In Schleswig sind die Zahlen ebenfalls gestiegen, haben aber noch nicht ganz das Niveau vor Corona erreicht (2020 77.000 Übernachtungen, 2021 102.000 und 2022 123.000). Somit normalisiert sich die Lage im Tourismus wieder. Für die Hauptsaison gibt es bereits sehr früh eine sehr gute Buchungslage. Aktuell beschäftigt die OfS sich u.a. mit der Frage wie die Themen Wikinger und die deutsch-dänische Geschichte erzählt werden und mit der Ausbildung neuer Gästeführer. Der seitens des Umweltministers angeregten Ausweisung eines Nationalparks Ostsee steht die OfS sehr kritisch gegenüber. Der Nutzen ist derzeit nicht erkennbar. Die Auswirkungen auf die Fischerei, den Tourismus und den Wassersport sind völlig unklar.
Dieses war die letzte Sitzung des Hauptausschusses in dieser Zusammensetzung. In der neuen Wahlperiode wird der Vorsitzende Helge Lehmkuhl dem Hauptausschuss nicht angehören. Ich danke Herrn Lehmkuhl für das Engagement und die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren.
Dienstag:
Aufsichtsratssitzung Stadtmarketing:
In der Sitzung ging es u.a. um den Jahresabschluss 2022, Projektberichte, Änderung des Gesellschaftsvertrages.
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
-Satzungsbeschluss B-Plan 98 (Gebiet zwischen Schützenredder und Gildestraße): der Satzungsbeschluss wurde einstimmig gefasst. An dieser Stelle wird ein sehr nachhaltiges Wohngebiet mit etwa 80 Grundstücken entstehen, mit Dachbegrünung, Versickerungssystemen, vielen Grünflächen, nachhaltiger Wärmeversorgung und zwei Spielplätzen. Auch geförderten Wohnraum wird es dort geben.
-Satzungsbeschluss B-Plan 110 (Helios Gelände südlich Mühlenredder und westlich St. Jürgener Straße): Bei 2 Nein-Stimmen der Grünen wurde der Satzungsbeschluss mit großer Mehrheit gefasst. Die alten sehr markanten und schönen Gebäude bleiben bestehen und sollen für Wohnungen genutzt werden (inkl. geförderter Wohnraum), zudem entstehen neue Gebäude für Dienstleistungen.
-Satzungsbeschluss B-Plan 111 (Gebiet zwischen Chemnitzstraße und Theodor-Storm-Straße, nördlich der Bellmannstraße). Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Dort wird das DRK eine Kita errichten, die wir in Schleswig auch dringend brauchen.
Sämtliche Satzungsbeschlüsse sind Empfehlungen für die Ratsversammlung. Sie werden am 26. Juni auf der Tagesordnung stehen.
Auch hier war es die letzte Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der bisherigen Zusammensetzung. Der Ausschussvorsitzende Fabian Bellinghausen wird dieses zeitintensive Amt aus familiären Gründen nicht wieder übernehmen. Sehr kompetent und mit großem Zeitaufwand hat er den Bau- und Umweltausschuss in den letzten Jahren geleitet. Ich danke für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Mittwoch:
Heider Marktfrieden – Empfang einer Delegation aus Heide:
Im Jahr 1447 verkündete das Dithmarscher Landrecht den Marktfrieden in Heide. Seit 1990 wurde dann der erste Heider Marktfrieden der Neuzeit ins Leben gerufen. Um eine Einladung an die Stadt Schleswig auszusprechen reist traditionell eine in mittelalterliche Gewänder gekleidete Delegation nach Schleswig. Gemeinsam mit unserem stellv. Bürgervorsteher habe ich die Delegation um den Heider Bürgermeister in Empfang genommen, mich für die Einladung bedankt und eine Gegeneinladung zu den Wikingertagen ausgesprochen. Der Heider Marktfrieden findet in diesem Jahr vom 6. bis 9. Juli statt.
Gespräch mit dem Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr:
In dem Gespräch mit dem Wehrführer ging es um die anstehende und notwendige Inspektion der Drehleiter.
Sitzung des Werkausschusses der Umweltdienste:
Auf der Tagesordnung standen die kurzfristigen Erfolgsrechnungen (Quartalsberichte) der Umweltdienste und der Abwasserentsorgung. In Summe gibt es keine wesentlichen Abweichungen zum Plan. Die Eigenkapitalverzinsung im Abwasserbereich in Höhe von 223 T€ kann erwirtschaftet werden.
Auch hier war es die letzte Sitzung in alter Besetzung. Und auch hier wird es in der Sitzungsleitung einen Wechsel geben, da der bisherige Vorsitzende nicht zur Kommunalwahl angetreten ist. Ich danke dem Vorsitzenden Michael Ramm für die gute Leitung des Gremiums und die gute Zusammenarbeit.
VHS – Zertifikatsübergabe:
Erstmalig hat unsere VHS den Kurs klima.fit angeboten. In 6 Modulen mit insgesamt 21 Stunden wurden die Grundlagen, Ursachen und regionalen Folgen des Klimawandels behandelt. In Online-Modulen gab es die Möglichkeit des Austauschs mit Expert*innen und es wurden Möglichkeiten aufgezeigt, was man vor Ort im persönlichen Bereich bewirken kann. Am letzten Kursabend hatte ich Gelegenheit, noch mit den Teilnehmer*innen zu diskutieren und Fragen zu beantworten. Die Rückmeldungen zum Kurs waren durchweg positiv, so dass wir dieses Format gern weiter anbieten wollen. Am Ende des Seminars durfte ich die Zertifikate für den Kurs austeilen.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen FBL-Runde ging es u.a. um das Kulturhaus, Haushaltsanmeldungen, das neue Bundesförderprogramm Aller.Land 2023-2030, Umgang mit E-Abo´s.
Diamantene Hochzeit:
Am Nachmittag durfte ich die Glückwünsche der Stadt anlässlich einer diamantenen Hochzeit überbringen. Das Besondere dabei: Ich kenne das Hochzeitspaar schon seit meiner frühen Jugend. Sie sind die Eltern eines Freundes und ich habe früher dort viel Zeit verbracht. Und natürlich haben wir dann viel über die alten Zeiten gesprochen.
Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke:
Am Abend fanden dann nacheinander die Aufsichtsratssitzungen der Schleswiger Stadtwerke GmbH, der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH statt. Dabei ging es u.a. um Tarifanpassungen, Wärmeversorgung, B-Plan für den Stadthafen sowie diverse Berichte.
Freitag:
Besuch Bruno-Lorenzen-Schule:
Seit August vergangenen Jahres hat die BLS eine neue Leitung. Erstmals habe ich mich mit dem neuen Direktor zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Dabei ging es dann neben dem persönlichen Kennenlernen im Wesentlichen um die aktuellen Baumaßnahmen, die für den Schulbetrieb natürlich eine große Belastung darstellen und mit vielen Einschränkungen verbunden sind. Gleichwohl wurde die Zusammenarbeit mit den städtischen Mitarbeitenden und deren Einsatz positiv hervorgehoben. Wir haben auch über weitere Ideen im pädagogischen Bereich gesprochen.
Aufsichtsratssitzung und Gesellschafterversammlung des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters:
Am Nachmittag fanden dann in Rendsburg die Sitzungen der Gremien des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters statt. Es ging um die Wahl eines neuen Generalmusikdirektors, den Umbau der Zentralwerkstätten in Harrislee, die Gesellschafterbeiträge sowie den Wirtschaftsplan.
Samstag:
75 Jahre DLRG Schleswig:
Am Vormittag war ich zum 75-jährigen Jubiläum der DLRG Schleswig eingeladen. In meinem Grußwort habe ich mich für die großartige Arbeit der DLRG in Schleswig bedankt. 75 Jahre DLRG heißt 75 Jahre Schwimmen lernen und lehren und heißt 75 Jahre Badesicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. Seitens des DLRG wurde mehrfach hervorgehoben, dass man sich über die Entscheidung der Stadt Schleswig freut, dass man eine neue Schwimmhalle bauen möchte. Das Schwimmenlernen hat gerade für uns eine besonders große Bedeutung und gehört zur Daseinsvorsorge.
Sonntag:
Gleich nach Fertigstellung des Wochenberichts geht es dann mit der Familie zum Sommerfest im Tierheim.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.