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Aktuelles

Wochenbericht 31. März bis 6. April

Montag:
Geschäftseröffnung in der Ladenstraße:
Im Stadtweg hat das VegKebap neu eröffnet. Gemeinsam mit dem Stadtmanager Helge Schütze habe ich einen Willkommensbesuch abgestattet und die Glückwünsche der Stadt Schleswig zur Neueröffnung überbracht. Sehr freundlicher Empfang. Wir durften ein wenig probieren – alles frisch und sehr lecker.
Im Anschluss hatte ich ein Gespräch mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste über interne Themen.

Hauptausschuss:
In der Sitzung des Hauptausschusses wurden u.a. folgende Themen behandelt:
- Bericht über die Gesellschaften im Unternehmensverbund der Schleswiger Stadtwerke: der Geschäftsführer berichtete aus den verschiedenen Unternehmen und Beteiligungen der Stadtwerke (Stadtwerke SH, Schleswiger Stadtwerke GmbH, Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH, Schleswiger Stadtwerke EEG, stn, Richter GmbH, Biogas Schleswig GmbH). Themen waren: personelle Veränderungen bei den Stadtwerken SH, die Zusammenführung der IT in SL, RD, Eck, gesetzliche Änderungen. Bei der Schleswiger Stadtwerke GmbH wird in 2025 ein Gewinn in Höhe von rd. 2,9 Mio. € erwartet. 78 Mio.€ Umsatz, rd. 10 Mio.€ Investitionen. Die Gewinne gehen ins Eigenkapital, um Investitionen für Glasfaser und Infrastruktur zu stärken. Bei Strom und Gas werden leicht sinkende Preise erwartet. Im Weiteren ging es um die Wärmeplanung, Energiepark in St. Jürgen, Investitionen ins Klärwerk, Leistungspauschalen der Umweltdienste, Planung neue Schwimmhalle.
- Umsetzung Digitalisierungskonzept der Stadt Schleswig:
Der Digitalisierungsprozess in der Verwaltung schreitet kontinuierlich voran. Nahezu alle öffentlichen Einrichtungen der Stadt und alle Schulen wurden mit WLAN ausgestattet. Weitere Online-Dienste wurden für die Bürger`*innen zur Verfügung gestellt. 22 Online-Dienste wurden bereits zur Nutzung frei gegeben, 10 weitere sind geplant. Die digitale Baugenehmigung sowie Einführung der E-Akte sind in der Umsetzung.
- im nicht öffentlichen Teil ging es um die Einstellung einer Leitung für das Kulturhaus und Grundstücksangelegenheiten.

Dienstag:
Verabschiedung:
Am Vormittag habe ich eine Kollegin verabschiedet, die eine neue berufliche Herausforderung sucht.

Gespräch mit einem Vertreter der SN:
Im Anschluss hatte ich ein Gespräch mit einem Vertreter der SN. Dabei ging es um die Form der Zusammenarbeit.

Leitung für das neue Kulturhaus:
Für das entstehende Kulturhaus stellen wir einen neuen Leiter ein, der zum 1. Juni anfängt. Da er sich diese Woche noch in Schleswig befindet, haben wir uns zu einem Austausch getroffen.

Arbeitstreffen zur Machbarkeitsstudie deutsch-dänisches Künstler*innenhaus:
Am späten gab es im Rathaus ein Arbeitstreffen zum deutsch-dänischen Künstler*innenhaus. Teilgenommen haben Vertreter*nnen aus verschiedenen Bereichen der Verwaltung, der Wirtschaft, des Kreises Schleswig-Flensburg, Kulturkonferenz, Landesbibliothek, Museen. Es geht um die Entwicklung eines Konzeptes, um z.B. über Stipendien junge Talente nach Schleswig zu holen. Das kann aus dem Bereich der Kultur sein, kann aber auch aus den Bereichen Architektur oder Stadtplanung sein. Auf jeden Fall sollen es zukunftsträchtige Themen sein. Das Land Schleswig-Holstein unterstützt ein derartiges Projekt, die Stadt Viborg wäre an einer Zusammenarbeit interessiert, ebenso die Muthesius-Kunsthochschule. Das Projekt hat jedoch nur eine Chance auf Umsetzung, wenn es einen geeigneten Träger gibt (das muss nicht die Stadt Schleswig sein) und sich das Konzept wirtschaftlich trägt. Es geht hier also nicht um das ehemalige Intendantenhaus im Lollfuß und schon gar nicht um das nächste Millionenprojekt für die Stadt Schleswig. Die Studie soll Ende des III. Quartals fertig sein.

Mitgliederversammlung Schleswiger Bürgerverein:
Die Stadt Schleswig ist Mitglied im Schleswiger Bürgerverein. Da die vorherige Veranstaltung länger dauerte, kam ich zwar erst nach dem offiziellen Teil, hatte aber dennoch Gelegenheit für einige persönliche Gespräche. Mein Amtsvorgänger Dr. Christiansen wurde erneut zum 1. Vorsitzenden des Schleswiger Bürgervereins gewählt. Herzlichen Glückwunsch dazu. 

Mittwoch:
Kooperation mit dem Schleswig-Holsteinischen Musikfestival (SHMF):
Der Intendant des SHMF Dr. Christian Kuhnt hat das Interesse bekundet, mit dem SHMF im neuen Kulturhaus zu spielen. Das wäre sicher ein Gewinn für Schleswig. Weiterhin möchte das SHMF einen neuen sehr hochwertigen Konzertflügel beschaffen. Dieser Flügel soll 3 Monate im Jahr vom SHMF genutzt werden und kann ansonsten von der Stadt Schleswig oder auch vom Landestheater bespielt werden. Das bietet nochmals neue Möglichkeiten. Bei Steinway & Sons haben Dr. Kuhnt und ich eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Anwesend war dabei auch die Intendantin des Landestheaters und einige Sponsorenvertreter*innen. Der Termin war verbunden mit einer Betriebsbesichtigung bei Steinway % Sons. Steinway ist Weltmarktführer und beschäftigt in Hamburg etwa 400 Mitarbeitende. Die Instrumente werden ganz überwiegend in Handarbeit hergestellt. Die Herstellung eines Flügels dauert in etwa ein Jahr. Im Vorführraum konnten wir uns von der Klangqualität der Flügel überzeugen. Das war ein sehr schöner und beeindruckender Termin.

Innenstadtsanierung – Arbeitstreffen Erschließungsanlagen:
Mal abgesehen vom Parkhaus mit Bürgerforum ist die Gestaltung der Straßen, Wege und Plätze wohl das wichtigste Vorhaben innerhalb der Innenstadtsanierung. Ziel ist eine hohe Aufenthaltsqualität.  Die Erschließungsplanung wird derzeit vertieft. Viele Aspekte sind dabei zu berücksichtigen und Vieles muss aufeinander abgestimmt werden. In den letzten Monaten fanden dazu zahlreiche bereichsübergreifende Arbeitsgespräche zwischen Stadtplanung, Tiefbau, Gebäudemanagement, Verkehrsplanung, Straßenverkehrsbehörde, Ordnungsamt und Stadtwerken statt. Das renommierte Berliner Planungsbüro Capati und Staubach sowie die BIG-Städtebau sind auch noch mit im Boot. Die Ergebnisse wurden in einem Arbeitstreffen am Abend der Politik und dem Zukunftsbeirat Innenstadt vorgestellt und es bestand die Gelegenheit zu Nachfragen und weiteren Anregungen. Im Mai wird es dazu auch eine öffentliche Beteiligung geben. Die daraus resultierenden Grundzüge der Planung sollen im Sommer beschlossen werden. Nach vielen, vielen Jahren der Theorie kommen wir jetzt endlich in die Umsetzung.

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Fachbereichsleitungsrunde ging es um die Themen Haushaltskonsolidierung und IT-Einsatz.

Vorbesprechung für die Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses am 8. April:
Im Anschluss hatte ich mit der stlv. Fachbereichsleiterin die Vorbesprechung für den BKU am 8. April. U.a. folgende Themen stehen auf der Tagesordnung: Mitteilung zur Änderung der STVO, Änderung B-Plan 105 Auf der Freiheit -Ostteil, Sanierungsgebiet St. Jürgen – Freiraumkonzept, Kulturhaus – Gastronomie, B-Plan 15 Mühlenredder/St. Jürgener Str. – Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss.

Vorbesprechung für die Sitzung des Finanzausschusses am 9. April:
Auf die Vorbesprechung des BKU folgte dann die Vorbesprechung der Sitzung des Finanzausschusses am 9. April. U.a. folgende Themen stehen auf der Tagesordnung: Beschluss über die Reduzierung der Kosten für das gemütliche Beisammensein, Beschluss über den Jahresabschluss 2023, Bericht über den Haushaltskonsolidierungsprozess.

Aufsichtsratssitzung der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft (SGEG):
Am Nachmittag folgte dann im Hause der Stadtwerke die Aufsichtsratssitzung der SGEG. Als Bürgermeister bin ich dort Aufsichtsratsvorsitzender. Es ging u.a. um folgende Themen: Feststellung des Jahresabschlusses 2024, Bau und Betrieb des Parkhauses, Wirtschaftsplan 2025, kurzfristige Erfolgsrechnung 2025 und Ausschüttung des Gewinns 2024.

Ehrung verdienter Bürger*innen:
Am Abend fand im Ständesaal des Rathauses die Ehrung verdienter Bürger*innen statt. Geehrt werden dabei Persönlichkeiten für herausragendes ehrenamtliches Engagement. Vorab gab es einen öffentlichen Aufruf und Bürger*innen, Vereine oder Einrichtungen konnten Vorschläge einreichen. Die Auswahl erfolgt dann durch ein Auswahlgremium, das aus allen in der Ratsversammlung vertretenen Fraktionen besteht. Die Laudatio für die zu Ehrenden wurde von unserer Bürgervorsteherin Susi Ross vorgenommen, die Ehrenblätter wurden von der Vorsitzenden des Sozialausschusses Maren Korban überreicht. Den schönen musikalischen Rahmen setzte Lisa Stammer. In meiner Eröffnungsrede habe ich mich bei den zu ehrenden Persönlichkeiten für den herausragenden Einsatz bedankt. Es war wieder einmal beeindruckend zu sehen, in welcher Vielfalt dieses ehrenamtliche Engagement passiert, sei es im Sport, in der Bildung, der Jugendarbeit, der Nachbarschaftshilfe, im kulturellen Bereich, in der Unterstützung von Seniorinnen und Senioren oder bei diversen Rettungseinrichtungen wie DRK, THW oder auch DGzRS. Ohne Ehrenamt würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren. Vielen Dank an alle Beteiligten, auch an meine Kolleginnen für die Organisation dieser schönen und sehr wertschätzenden Veranstaltung.

Freitag:
Am Vormittag hatte ich einen Zahnarzttermin. Parodontoseprophilaxe. Da das unter Betäubung erfolgt ist, habe ich für den Vormittag keine weiteren Termine vereinbart. Einige Telefonate nachdem die Betäubung raus war.

Eröffnungsveranstaltung zum Jahresthema der ev.-luth. Kirchengemeinde im Dom:
Am Abend war ich gemeinsam mit meiner Frau in den Dom eingeladen zur Eröffnung der Veranstaltungsreihe mit dem Jahresthema „wundervoll“. Es gab schöne Ansprachen von Probst Jacobs, Pastorin Matz sowie von der Kulturmanagerin des Doms Frau Magdanz. Dazu gab es ein wunderbares Orgelkonzert der Kantorin der Hamburger St. Nikolai Kirche Anne Michael, die die Orgelklänge mit elektronischer Live-Musik und Gesang kombinierte. Im Anschluss gab es dann noch Zeit für Gespräche. Vielen Dank für die Einladung und den schönen Abend.

Samstag/Sonntag:
An diesem Wochenende stehen keine dienstlichen Termine an. Das gab´s lange nicht. Trotzdem nicht ganz ohne Arbeit. Mails und ein paar Telefonate, an der Aktualisierung meiner Homepage arbeiten. Das Spiel Nürnberg-HSV habe ich gemeinsam mit einem Freund im Fernsehen gesehen. 3:0 gewonnen, dieses Jahr könnte es mit dem Aufstieg dann ja wirklich mal klappen. Ansonsten Familienzeit.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.