Montag:
Sitzung der Personalkommission:
Nach meinem Urlaub begann die Woche mit einer Sitzung der Personalkommission um 08:00 Uhr. Die Personalkommission besteht aus den Fraktionsvorsitzenden sowie Einzelvertretern der Ratsversammlung, sowie den Vorsitzenden des Haupt- und des Finanzausschusses. Die Verwaltung erläutert den Stellenplan für das kommende Jahr und die geplanten Personalveränderungen. Insbesondere im pädagogischen Bereich haben wir Mehrbedarf angemeldet. Das gilt für die Schulsozialarbeit, die Betreuung der Offenen Ganztagsschule sowie für Betreuung in den Kitas. Wir reagieren damit auf gesellschaftliche Veränderungen.
Beförderung:
Im Anschluss an die Personalkommission konnte ich im Rahmen einer kleinen Feierstunde eine Beförderung vornehmen.
Pressegespräch Jugendherberge:
Großer Auflauf beim Pressegespräch in der Jugendherberge. DPA, SAT 1, NDR sowie die örtliche Presse waren anwesend, als wir unsere Planungen für die Herrichtung der ehemaligen Jugendherberge für die Aufnahme von Geflüchteten vorgestellt haben. Der Kreis hat angekündigt, dass die Stadt Schleswig in diesem Jahr weitere Geflüchtete aufnehmen muss. Aktuell sind 41 Personen für den 13. November angekündigt. Sowohl Familien, als auch Alleinstehende aus verschiedenen Nationen. Das Jugendherbergswerk hat angekündigt, die Jugendherberge in Schleswig nicht weiter zu betreiben. Da Wohnraum auch in Schleswig immer knapper wird, haben wir uns als Stadt Schleswig entschieden, die ehemalige Jugendherberge anzumieten und als Gemeinschaftsunterkunft zu betreiben. Bis zu 85 Personen können dort untergebracht werden. An sieben Tagen in der Woche wird es eine Betreuung durch die Johanniter geben, die gute Erfahrungen in der Betreuung von Gemeinschaftsunterkünften haben. In den Abendstunden wird ein Sicherheitsdienst vor Ort sein. Wir wollen damit ein größtmögliches Sicherheitsgefühl sowohl für die Nachbarschaft, als auch für die Geflüchteten erreichen. Für das nächste Jahr wird eine weitere Liegenschaft mit ebenfalls gut 80 Plätzen vorbereitet.
Vorbesprechung Hauptausschuss:
Unmittelbar vor der Hauptausschusssitzung hatte ich dann eine Vorbesprechung mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste.
Sitzung des Hauptausschusses:
- der Geschäftsführer der WiReg (Wirtschafts- und Regionalentwicklungsgesellschaft) berichtete über die aktuelle Geschäftslage der WiReg. Dabei ging er insbesondere auf die erfolgreiche Erweiterung des Gründerzentrums in Flensburg ein. Es gibt nahezu eine Vollauslastung, die zu diesem frühen Zeitpunkt so kurz nach der Fertigstellung des Erweiterungsbaus gar nicht erwartet wurde. Sehr hilfreich ist auch die Arbeit der WiReg bei der Vermarktung der Gewerbeflächen im IKG Schleswig/Schuby.
- Bericht über den Zweckverband IKG Schleswig/Schuby: der Schaalbyer Bürgermeister Karsten Stühmer wurde in der jüngsten Sitzung einstimmig als Nachfolger für Jürgen Augustin gewählt. Ich selbst als Bürgermeister der Stadt Schleswig wurde als stellvertretender Vorsitzender ebenfalls einstimmig im Amt bestätigt. Im Namen der Stadt Schleswig habe ich Jürgen Augustin für seinen herausragenden und erfolgreichen Einsatz für das IKG Schleswig/Schuby gedankt. Karsten Stühmer konnte berichten, dass es kaum noch freie Grundstücke gibt und seitens des Verbandes an einer Erweiterung gearbeitet wird.
- im Verwaltungsbericht konnte ich berichten, dass die Flutschäden (städtische Gebäude und Infrastruktur, Häfen) auf rd. 2 Mio.€ geschätzt werden. Der Städteverband hatte mit Frist heute entsprechende Meldungen abgefordert, damit die Landesregierung einen Überblick über die Schadenshöhe in SH erhält.
Nachbesprechung Hochwasser:
Nach dem Hauptausschuss habe ich mich dann am Abend noch mit meinen beiden Stellvertretern getroffen, um die Ereignisse während der Sturmflut nachzubesprechen. Rainer Haulsen als 1. Stellvertreter und Henrik Vogt als 2. Stellvertreter haben in dieser Krisensituation sehr gut zusammengearbeitet und geregelt, was zu regeln war. An dieser Stelle nochmals ein Dank an die beiden, ebenso an die Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehr, des THW, der Stadtwerke, der Polizei, des Krisenstabes, unser Ordnungsamt, die Hausmeister, die die Notunterkunft so gut betreut haben, aber auch an die Bürgerinnen und Bürger, die sich gegenseitig unterstützt haben oder Hilfe angeboten haben und an die gastronomischen Betriebe, die die Helfer mit Verpflegung unterstütz haben. Ein großer Dank geht auch an die ASF, die in den letzten zwei Wochen in einer Sonderaktion gut 200 Tonnen Müll abgeholt haben und ihren Einsatz in der kommenden Woche in Schleswig noch fortsetzen. Danke an alle, die in dieser Krise geholfen haben.
Dienstag:
Reformationstag. Keine dienstlichen Termine. Sichtung und teilweise Beantwortung der im Urlaub aufgelaufenen Mails und Post.
Mittwoch:
Vorbesprechung der Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses am 7. November:
Mit der Fachbereichsleitung und der Leitung der Bauverwaltung habe ich die kommende Sitzung vorbesprochen. Auf der Tagesordnung steht ein Beschluss über eine Stellungnahme zum Regionalplan. Außerdem werden die Haushaltsentwürfe für 2024 besprochen. Da das sehr umfangreich ist, wurden keine weiteren Punkte auf die Tagesordnung gesetzt. Ende November wird es eine weitere Sitzung des BKU geben.
Besprechung mit der Fachbereichsleitung Bau:
Im Anschluss hatte ich mit der Fachbereichsleitung eine Besprechung zu diversen Themen, die aktuell im Fachbereich Bau anstehen.
Monatsgespräch mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke SH:
In dem monatlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer ging es u.a. um folgende Themen: Wärmeplanung, Schwimmhalle, Sturmflutschäden und deren Beseitigung.
Kundgebung gegen Antisemitismus, Hass und Gewalt:
Klaus Katzer vom SPD-Ortsverein hatte kurzfristig eine überparteiliche Kundgebung auf dem Kornmarkt organisiert. Angesichts der Tatsache, dass Jüdinnen und Juden sowie deren Einrichtungen in Deutschland zunehmend bedroht werden und teilweise in Angst leben müssen und der Verbreitung antisemitischen Gedankenguts sollte ein Zeichen der Solidarität gesetzt werden. Gegen Antisemitismus, Hass und Terror und für eine offene und tolerante Gesellschaft, für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Alle in der Ratsversammlung vertretenen Parteien, der Kirchenkreis Schleswig-Flensburg, der Landesverband der jüdischen Gemeinden, das Junge Forum deutsch-israelische Gesellschaft und auch ich als Bürgermeister der Stadt Schleswig haben die Veranstaltung unterstützt. Es gab sehr beeindruckende Reden einer Vertreterin des Jungen Forums, von Joshua Pannbacker von der jüdischen Gemeinschaft sowie von Probst Helgo Jacobs vom ev.-luth. Kirchenkreis. Über 200 Menschen nahmen an der Kundgebung teil, darunter auch Bundes- und Landespolitiker sowie unsere Innenministerin. Vielen Dank an alle Beteiligten für diese beeindruckende Veranstaltung, insbesondere an Klaus Katzer für die Idee und die Organisation.
Aufsichtsratssitzung der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft:
Im Anschluss fand dann am Abend noch die Sitzung des Aufsichtsrats der Grundstücksentwicklungsgesellschaft statt. Dabei ging es u.a. um den Sachstand der Grundstücksentwicklungen Auf der Freiheit, die Quartalsrechnung sowie die Bestellung des Abschlussprüfers.
Donnerstag:
Fachtagung der Vereinigung der hauptamtlichen Landräte und Bürgermeister SH in Damp:
Jedes Jahr im November lädt die Vereinigung der hauptamtlichen Landräte und Bürgermeister SH zu einer Fachtagung ein, den „Damper Werkstattgesprächen“. Am Freitag begann es mit einem Vortrag von Thomas Losse-Müller (Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion) zur aktuellen politischen Lage. Es folgte ein Vortrag der Leaders Akademie Neustadt zum Thema Unternehmenszukunft sichern und junge Talente fördern. Am Nachmittag ging es um die Digitalstrategie des Landes. Im Anschluss folgte ein Vortrag zu psychischen Erkrankungen. Am Abend bestand dann nach dem Abendessen ausreichend Gelegenheit zum Netzwerken. Gute Gelegenheit zum Austausch mit anderen Bürgermeister*innen.
Freitag:
Fortsetzung der Tagung der hauptamtlichen Landräte und Bürgermeister SH:
Am Morgen wurde die Tagung fortgesetzt. Es ging im ersten Referat um das Thema Versorgungsrecht und dann abschließend ein Vortrag vom Präsidenten des Deutschen Landkreistags zum Thema kommunale Familie am Limit.
Lichterfest in der Ladenstraße:
Nachdem ich dann am Nachmittag einige Mails abgearbeitet und einige Telefonate hatte, ging es dann am Abend zum Lichterfest in der Ladenstraße. Das Stadtmarketing hatte eingeladen. Die Aktionsbeleuchtung, die im letzten Jahr angeschafft wurde, wurde wieder in Betrieb genommen. Die 800 LED-Leuchten blinkten im Takt eines eigens dafür zusammengestellten Musikarrangements und leuchteten danach dann in warmen Farben mit verschiedenen Farbverläufen. Die Veranstaltung wurde kombiniert mit dem Anpunschen und lockte zahlreiche Besucher*innen in die Ladenstraße. Die Aktionsbeleuchtung ist in Schleswig-Holstein einmalig. Sie ersetzt die ehemalige Weihnachtsbeleuchtung und wird jedes Jahr von November bis März eingeschaltet. Von den seinerzeitigen Anschaffungskosten von etwas über 100 T€ hat die Stadt etwas über die Hälfte der Kosten übernommen. Der Rest wurde aus der Aktivregion gefördert und von der IGL mitfinanziert. Vielen Dank an die Organisatoren für die Veranstaltung.
Samstag:
Keine dienstlichen Termine. Einkauf auf dem Wochenmarkt. Dort einige Gespräche geführt. Einige Mails und Telefonate. Angefangen, den Wochenbericht zu schreiben.
Sonntag:
Verkaufsoffener Sonntag und Amtseinführung der neuen Bischöfin:
Am heutigen Sonntag ist von 12:00 bis 17:00 Uhr wieder verkaufsoffener Sonntag mit dem 3.Schleswiger Plätzchenfest, bei dem dann auch wieder das beste Rezept prämiert wird. Ich wurde gefragt, ob ich in diesem Jahr in der Jury sein kann, musste jedoch absagen, da ich am Nachmittag im Dom bin.
Die neue Bischöfin Nora Steen wird als neue Bischöfin im Sprengel Schleswig und Holstein mit einem feierlichen Gottesdienst im Dom in ihr Amt eingeführt. Anschließend gibt es dann noch einen Empfang in der A.P. Möller Skolen.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
