Montag:
Vorstandssitzung Städteverband und Städtetag:
Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Mittelstädte im Städteverband SH bin ich Mitglied des Vorstands des Städteverbands und des Städtetags. In der Vorstandssitzung, die als Videokonferenz stattfand, ging es u.a. um die aktuelle Corona-Landesverordnung, Kommunalfinanzen und um den Jahresabschluss des Städteverbandes. In einer Pressemitteilung betont der Städteverband die Notwendigkeit klarer und nachvollziehbarer Reglungen und deren Kommunikation. Dass sich Maßnahmen am regionalen Infektionsgeschehen orientieren wird als richtig eingeordnet. Von Bund und Ländern erwarten der Städteverband und der Städtetag eine Strategie, mit der der Bevölkerung, der Wirtschaft und den Vereinen und Verbänden eine Perspektive über die Wintermonate geboten wird. Erneut haben wir uns mit der Möglichkeit von digitalen Gremiensitzungen beschäftigt. Es werden klarere Regelungen hinsichtlich der neuen Regelungen in der Gemeindeordnung erwartet, z.B. hinsichtlich der Frage der Notwendigkeit von Sitzungen und der Definition einer Notlage (nur in einer Notlage dürfen Sitzungen digital abgehalten werden).
Vorbereitung der Ratsversammlung am 14.12.:
Gemeinsam mit der Bürgervorsteherin und dem Sitzungsdienst habe ich die Organisation und den Ablauf der Ratsversammlung am 14.12. besprochen. Auf der Tagesordnung u.a. Anfragen an den Bürgermeister, Zweitwohnungssteuersatzung, Hundesteuersatzung, Entgeltordnung Stadtbücherei, Bestellung einer Ansprechperson für Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeauftragter), Übernahme der Aufgabe von Änderungen der Kfz-Papiere bei Umzügen, Veränderungssperre B-Plan 38 (Lattenkamp). Wirtschaftsplan Stadtwerke Abwasser und Umweltdienste, Änderung der Abwassersatzung, Darlehensumschuldung, Erlass der Haushaltssatzung 2021, CDU-Antrag zum Glasfaserausbau.
Dienstag und Mittwoch:
Kulturhaus Auf der Freiheit:
Der zweite Teil der Verhandlungsverfahren zur Auswahl der Fachbüros für die Fachplanung „Technische Ausrüstung“ und „Tragwerksplanung“ fanden am Dienstag (Technische Ausrüstung) und am Mittwoch (Tragwerksplanung) statt. Es handelt sich hierbei um europaweite Ausschreibungen. Stufe eins ist der Teilnahmewettbewerb/Präqualifikation, Stufe 2 ist das Verhandlungsverfahren und die Bieterpräsentation. Die ausgewählten Büros hatten die Gelegenheit, sich dem Auswahlgremium zu präsentieren. Das Verfahren ist nicht öffentlich, aber ich kann sagen, dass es für beide Fachplanungen sehr gute Präsentationen gab. Die Bieter wurden anhand vorher festgelegter Kriterien im Gremium bewertet. Die Unternehmen werden im Anschluss zu einem verbindlichen Angebot aufgefordert. Daraus ergibt sich dann der endgültige Vergabevorschlag und dann nach Beschlussfassung der politischen Gremien erfolgt dann die Auftragserteilung.
Gemeinsame Sitzung Kultur-, Sport und Tourismusausschuss und Bau- und Umweltausschuss am 8.12.:
Am Dienstagabend hatte ich im Anschluss an die Bieterpräsentationen noch Gespräche mit politischen Vertretern (u.a. den Vorsitzenden des Kulturausschusses und des Bauausschusses). Die Vorlage für das weitere Vorgehen zum Kulturhaus hat in den Fraktionen weiteren Beratungsbedarf ausgelöst. Die für den 8.12. geplante gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse wird daher verschoben und das Thema wird demzufolge auch nicht wie geplant in der Ratsversammlung am 14.12. behandelt.
Mittwoch:
Kulturhaus Auf der Freiheit:
Bieterpräsentation Tragwerksplanung (s.o.)
Stadtplanung:
Am Mittwochnachmittag hatte ich im Anschluss an die Bieterpräsentationen ein Gespräch mit der Stadtplanung und der Bauamtsleitung. Ein längerfristiger Ausfall erfordert erhebliche Umplanungen.
Aufsichtsratssitzung Stadtwerke SH
Am Abend fand dann in Eckernförde die Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke SH statt. Es ging u. a. um den Wirtschaftsplan, die kurzfristige Erfolgsrechnung zum 30.09., die Entwicklung der Kooperation Schleswig-Eckernförde-Rendsburg, Abrechnung von Strom aus E-Ladesäulen
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen FBL-Runde ging es u.a. um folgende Themen: Bericht Vorstandssitzung Städtebund, Anfragen und Anträge für die Ratsversammlung, KiTa im Friedrichsberg, Organisationsfragen zur Ratsversammlung, kulturelle Zwischennutzung Cubus (KulturL), Kulturhaus Auf der Freiheit, Digitale Modellkommune SL-FL, Verteilung von Ständen in der Ladenstraße (statt Weihnachtsmarkt), Veranstaltungen in der Heimat für regionale Kulturakteure
Grundstücksentwicklungsgesellschaft:
Mit einem Vertreter der Gewoba als unser Partner in der Grundstücksentwicklungsgesellschaft habe ich in Vorbereitung der anstehenden Aufsichtsratssitzung über den Entwicklungsstand der B-Pläne auf der Freiheit und das Kulturhaus gesprochen.
AG Bürgerfest - abgesagt:
Das Treffen der AG zur Vorbereitung des Bürgerfestes musste leider abgesagt werden. Wir haben uns mit den Vertreter*innen der Bürgervereine darauf verständigt, dass wir den Sitzungsrhythmus in 2021 erhöhen müssen, um die Planungen rechtzeitig zum August vollenden zu können.
KulturL:
KulturL (steht für KulturLaden oder auch KulturEll). Die Stadt hat für den Monat Dezember einen leer stehenden Laden in der Innenstadt angemietet (ehemals Cubus). Ursprünglich waren dort die Durchführung eines Kunsthandwerkermarkts sowie einige kulturelle Veranstaltungen angedacht. Das geht momentan leider nicht. Stattdessen geben wir Kulturschaffenden nun dort die Möglichkeit eines Auftritts ohne Publikum, der über Schleswig TV dann live gestreamt wird. Auch das Stadtmarketing wird die Beiträge senden. Geplant sind 4 Veranstaltungen. Heute gab es dazu einen Fototermin für die Presse und einen kurzen Intro-Dreh für SchleswigTV.
FairTradeCity:
Gemeinsam mit der Jugendkonferenz und der Politik wollen wir als Stadt Schleswig das Siegel FairTradeCity erlangen. Dabei geht es um die Förderung des fairen Handels. Dafür sind einige Vorarbeiten notwendig, u.a. eine öffentliche Auftaktveranstaltung. Diese war geplant, kann aber leider aktuell - wie so viele andere Veranstaltungen auch - leider nicht stattfinden. Die Verwaltung hat jedoch schon angefangen, auf fair gehandelte Produkte umzustellen und eine Markterkundung für fair gehandelten Kaffee und Tee durchgeführt. Das erfreuliche Ergebnis: Der Weltladen am Kornmarkt wird zukünftig Kaffee und Tee für das Rathaus liefern. Die erste Lieferung steht an. Wir hatten dazu heute einen Fototermin für die Presse vor dem Weltladen.
Innenstadtsanierung:
Gemeinsam mit der IHK und dem Schleswiger Stadtmarketing hat die Verwaltung die Gewerbetreibenden und Hauseigentümer in der Ladenstraße zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Diese fand als Videokonferenz statt. Insgesamt waren wir 35 Teilnehmer. Unsere Bauamtsleitung und die Stadtplanung haben gemeinsam mit unserem Sanierungsträger BIG-Städtebau über den Sachstand informiert. Die Gewerbetreibenden hatten Gelegenheit, Fragen zu stellen und Anregungen einzubringen. Auch über die Möglichkeit eines Verfügungsfonds haben wir informiert. Damit können kleine Einzelprojekte (wie z.B. eine neue Weihnachtsbeleuchtung) schnell und unkompliziert mit 50 % Förderung umgesetzt werden. Voraussetzung ist, dass die anderen 50 % aus der Wirtschaft beigesteuert werden. Es war ein guter Austausch, den wir fortsetzen werden. Wir wollen die Gewerbetreibenden und die Anlieger als Hauptbetroffene so gut es geht in dem Prozess mitnehmen.
Freitag:
Flüchtlingshilfe Schleswig-Haddeby:
Die Finanzierung des Landes hinsichtlich der Integrationsmittel hat sich geändert. Das darf jedoch nach Auffassung der Stadt Schleswig nicht dazu führen, dass die Förderung der Flüchtlingshilfe Schleswig-Haddeby, die sehr gute und wertvolle Arbeit leistet, eingeschränkt wird. Darüber habe ich heute mit dem Amtsdirektor des Amts Haddeby sowie einem Vertreter des Gemeindetages gesprochen.
Schleifähre:
In der AG Schleifähre haben wir (IHK, Ostseefjord Schlei GmbH, Amt Haddeby, Stadt Schleswig, Schloss Gottorf) uns in einer Videokonferenz erneut mit einem Betreiberkonzept auseinandergesetzt. Gemeinsame Zielsetzung ist, dass wir 2022 einen regelmäßigen Fährverkehr zwischen Schleswig und Haddeby anbieten können. Das soll mit einem modernen Schiff mit zukunftsweisender Antriebstechnik erfolgen.
Weihnachtsmarkt:
Nachdem der Weihnachtsmarkt am Hafen nun leider endgültig abgesagt werden musste, hat sich die Verwaltung in Absprache mit dem Stadtmarketing nochmals mit dem Gesundheitsamt des Kreises besprochen. Das Gesundheitsamt hat sich mit dem Gesundheitsministerium, dem Wirtschaftsministerium und der Staatskanzlei ausgetauscht. Unter Einhaltung von Hygienekonzepten, Verbot von Alkoholausschank und ohne Vorortverzehr (also keine Stehtische usw.) dürfen einige Buden aufgestellt werden. Unsere Liegenschaftsabteilung hat sich mit den Schaustellern in Verbindung gesetzt und kurzfristig einen Ortstermin gemacht. So können wir zumindest 6 Schaustellern (Crepes, Süßwaren, Mutzen, Bratwurst, Currywurst, orientalischer Imbiss) noch die Möglichkeit bieten, ihre Waren in der Innenstadt anzubieten. Ist zwar kein Weihnachtsmarkt, aber für die Schausteller bieten wir eine Möglichkeit, vielleicht zumindest einigermaßen über die Runden zu kommen.
Weihnachtsgeschichte:
Die ev. Kirchengemeinde hat mich gebeten, für eine Weihnachtsgeschichte, die über Videokanäle gezeigt werden soll, zwei Verse aus der Bibel vorzulesen. Das habe ich selbstverständlich sehr gern gemacht. Wir haben im Rathaus und auf dem Rathausplatz gedreht. Mein Text: „Es begab sich aber zu der Zeit, dass ein Gebot von dem Kaiser Augustus ausging, dass alle Welt geschätzt würde. Und diese Schätzung war die allererste und geschah zur Zeit, da Quirinius Statthalter in Syrien war.“ Aus einer Bibel von 1684 habe ich diese Verse vorgelesen. Ein schöner Abschluss zum Wochenende.
Corona:
Fallzahlen im Kreis Schleswig-Flensburg (Stand 05.12.): 26 Personen akut infiziert, 129 Personen in Quarantäne, 7-Tage-Inzidenz 6,0. Vorwoche: 30, 485, 10,4. (lt. Angaben der Kreisverwaltung des Kreises Schleswig-Flensburg).
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
