Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte. In der vorletzten Woche hatte ich ein paar Tage frei, daher gab es für die Woche vom 23. bis 29. Juni keinen Bericht. Heute fahre ich dann mit der Berichterstattung aus der vergangenen Woche fort. Ausnahmsweise an einem Montag, da ich gestern Termine hatte und daher nur wenig Zeit zum Schreiben. Heute Nachmittag steht noch ein Gespräch mit einem Investor an, ansonsten keine dienstlichen Termine.
Montag:
Hortplätze:
Am Vormittag hatte ich ein Gespräch mit dem Betreiber einer Kita. Man möchte das Angebot erweitern und in Form von Hort-Plätzen eine Nachmittagsbetreuung für schulpflichtige Kinder anbieten. Das sieht die Stadt Schleswig positiv. Bevor es losgehen kann, muss das jedoch zunächst in den Kita-Bedarfsplan aufgenommen werden.
Hauptausschuss:
Mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste hatte ich dann eine Vorbesprechung für den am Nachmittag stattfindenden Hauptausschuss.
Sitzung des Hauptausschusses:
U.a. folgende Themen wurden behandelt:
-Abberufung eines Werkleiters: die Geschäftsführer der Stadtwerke SH sind gleichzeitig Werkleiter unserer Eigenbetriebe Abwasser und Umweltdienste. Nachdem ein Geschäftsführer seinen Vertrag aufgelöst hat, musste aus rein formalen Gründen dann auch die Abberufung als Werkleiter erfolgen.
-Bericht der Schleswiger Grundstückentwicklungsgesellschaft (SGEG): Im Rahmen des Beteiligungsmanagements berichtete einer der beiden Geschäftsführer über den aktuellen Sachstand. Die SGEG hat die Aufgabe, die Grundstücke zwischen der Heimat und dem Kloster Auf der Freiheit zu vermarkten. Man kommt gut voran. Die B-Pläne sind in Aufstellung. Das Vermarktungsverfahren läuft. Ggf. können noch vor der Sommerpause Verträge geschlossen werden.
-Bericht der Schleswig-Holsteinischen Landestheater und Sinfonieorchester GmbH (SHLT): Die Geschäftsführerin des SHLT gab dem Hauptausschuss einen Überblick über die Arbeit des SHLT, die aktuelle Situation, die Publikums- und die wirtschaftliche Entwicklung sowie einen Ausblick auf die kommende Saison.
Dienstag:
Sprechstunde:
Am Vormittag hatte ich meine Sprechstunde, die bisher immer ganz gut angenommen wurde. Selbstverständlich stehe ich aber auch außerhalb der offiziellen Sprechstunden für Gespräche zur Verfügung. In den heutigen Gesprächen ging es um die Entwicklung des Gebietes Auf der Freiheit, die Situation des Holmer Noorweges, Verkehrsführung, die geplante schnelle Radwegeverbindung sowie ein geplantes Bauvorhaben. Einige Anregungen konnten aufgenommen werden.
Kulturschlüssel:
Gemeinsam mit unserer Kulturmanagerin hatte ich ein Gespräch mit Vertreterinnen der bequa aus Flensburg. Dort wird das Projekt Kulturschlüssel aufgelegt. Ziel ist es, Menschen mit geringem Einkommen die Teilnahme an kulturellen Veranstaltungen zu ermöglichen. Dazu werden Veranstalter gewonnen, die vergünstigte Eintrittskarten zur Verfügung stellen. Das Angebot richtet sich an alle Menschen mit Wohnsitz in der Stadt Flensburg oder im Kreis Schleswig-Flensburg. In Schleswig gibt es den S-Pass (Schleswig-Pass), der eine ähnliche Zielrichtung verfolgt, allerdings auf Schleswigerinnen und Schleswiger begrenzt ist. Wir werden darüber im nächsten Kulturausschuss berichten. Eine Kooperation und Vernetzung der beiden Systeme kann ich mir sehr gut vorstellen.
Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses:
U. a. standen folgende Themen auf der Tagesordnung:
-Berichte: Jugendkonferenz, Seniorenbeirat, Integrationbeauftragter, Forum für Vielfalt, Ehrenamtskoordination
-Inklusionsbeirat: ein Antrag der freien Wähler auf Einrichtung eines Inklusionsbeirats wurde zurückgezogen. Es hat sich mittlerweile eine Initiative gebildet, die sich regelmäßig mit dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen trifft.
-Änderung der Satzung für die Arbeit des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen: die Verwaltung hat vorgeschlagen, die Aufwandsentschädigung für den Behindertenbeauftragten zu erhöhen. Der Ausschuss ist der Empfehlung einstimmig (bei 4 Enthaltungen der CDU) gefolgt.
-Beschluss über Zuschüsse an soziale Vereine und Verbände: die Stadt Schleswig fördert derzeit das Frauenzentrum mit rd. 15 T€ und den Sozialladen der AWO mit 12 T€ jährlich. Das soll auch weiterhin so sein. Allerdings wird der Kreis den städtischen Zuschuss für das Frauenzentrum auszahlen, dafür zahlt die Stadt dann den Kreisanteil für den Sozialladen aus. Das hat den Hintergrund, dass Teile der Kreispolitik Schwierigkeiten sahen, den Sozialladen der AWO in Schleswig direkt zu fördern. Der Beschlussvorschlag wurde angenommen, allerdings soll nach wie vor deutlich bleiben, dass die Stadt Schleswig beide Einrichtungen fördert.
Mittwoch:
Vermarktung Stadtweg 66-70 (ehemals Hertie):
Die Vermarktung des Geländes soll wie schon berichtet in Form eines Anhandgabeverfahrens durchgeführt werden. Dabei stellen Investoren ihre Grobkonzepte vor. Nach der Anhandgabe hat dann ein Unternehmen die Chance, das Konzept zur Bauantragsreife fortzuentwickeln. Erst dann findet eine Veräußerung statt. Nachdem sich in der ersten Runde 8 Unternehmen vorgestellt haben, verblieben für die zweite Runde noch 3 Unternehmen. Das Auswahlgremium wird nun dem Bau- und Umweltausschuss ein Unternehmen vorschlagen, mit dem die Gespräche fortgesetzt werden. Sowohl gestalterisch als auch inhaltlich konnte die Jury überzeugt werden. So ein Anhandgabeverfahren bietet beiden Seiten die Option, dass es dann letztendlich doch nicht zu einem Abschluss kommt. Ich sehe hier jedoch sehr gute Chancen, dass es zu einem positiven Ergebnis kommt. Das Anhandgabeverfahren dauert etwa 12 Monate.
Sondersitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses:
Am späten Nachmittag fand dann die Sondersitzung des KST statt. Einziger Punkt war der Sanierungsumbau des ehemaligen Mannschaftsheims Auf der Freiheit zum Kulturhaus. Nicht nur die Ausschussmitglieder, sondern auch zahlreiche weitere Ratsmitglieder verfolgten die Sitzung. Der Zuschauerraum war ebenfalls gut gefüllt. Die umfangreiche Vorlage nebst vielen Anlagen zu Baukosten, Förderungen und laufenden Kosten wurde ausführlich erläutert. Der Ausschuss hat sich dann einstimmig für das Projekt ausgesprochen (bei 4 Enthaltungen der CDU-Fraktion mit der Begründung, dass die abschließenden Fraktionsberatungen erst in der Woche vor der Ratsversammlung am 20. Juni stattfinden).
Mit dem Kulturhaus soll nicht nur die Möglichkeit geschaffen werden, dass das Landestheater mit allen Sparten in Schleswig spielen kann, sondern auch das Angebot der Heimat soll in Schleswig erhalten bleiben. Zusätzlich sollen regionale Künstler*innen Auftrittsmöglichkeiten erhalten und es soll die Möglichkeit geben, größere gesellschaftliche Veranstaltungen wie Schulbälle dort stattfinden zu lassen. Wenn das Gebäude nicht umgebaut wird, wird es das alles nicht geben.
Donnerstag:
Projektlenkungsgruppe Stellenbemessung:
In der heutigen Sitzung der Lenkungsgruppe (bestehend aus der Projektleitung, den Fachbereichsleitungen, Gleichstellung, Personalrat und Bürgermeister) haben wir uns mit Stellenbedarfen einzelner Fachdienste beschäftigt.
Fachbereichsleitungsrunde:
In der anschließenden Fachbereichsleitungsrunde ging es u.a. um folgende Themen: Smarte Grenzregion, Sitzungstechnik, Gebäude Gallberg 47, Schulbauprogramm, Datenschutz.
Badesicherheit:
Aufgrund aktueller Rechtsprechung hinsichtlich der Badesicherheitsverordnung haben wir überprüft, ob an unseren Badestellen Maßnahmen zur Erhöhung der Badesicherheit erforderlich sind. Das habe ich mit unseren zuständigen Kolleginnen aus dem Ordnungs- und dem Bauamt besprochen. Die Maßnahmen, die wir durchführen müssen, sind noch relativ überschaubar. Im Wesentlichen geht es um Beschilderung, Eingrenzung von Badebereichen durch Bojen oder Sicherung von Stegen.
AG Bürgerfest:
Der Termin des 1. Schleswiger Bürgerfestes am 3. Juli nähert sich mit großen Schritten. In der heutigen AG-Sitzung ging es um die Plakatierung, Presseinfo, Abschlusskonzert, Bühnenprogramm, Parkplatzregelungen, Sicherheitsdienst.
Ortstermin Auf der Freiheit:
Bereits vor einiger Zeit hat die Politik auf Vorschlag der Verwaltung den Beschluss gefasst, im Bereich B-Plan 83 (erster Teil der Bebauung Auf der Freiheit) einen verkehrsberuhigten Bereich einzurichten. Dazu wurde auch eine Bürgerbeteiligung durchgeführt, die ganz überwiegend positive Rückmeldungen für die angedachten Maßnahmen ergaben. Nachdem wir nun kurz vor der Umsetzung stehen, regte sich dann jedoch Widerstand und es wurden Unterschriften gegen die Maßnahmen gesammelt, die mir vor ein paar Wochen von zwei Anwohnern aus dem Bereich übergeben wurden. Im Wesentlichen ging es dabei um die Sorge, dass Parkplätze wegfallen. Ich habe in dem Gespräch die Rechtslage erläutert, die auch verstanden wurde. Wir haben vereinbart, dass wir uns nochmals zu einem Ortstermin treffen, der nun heute stattfand. Auch der Vertreter unserer Straßenverkehrsbehörde hat an dem Termin teilgenommen. Es fallen nicht so viele Parkplätze weg, wie von den Anwohnern angenommen wurde. Ich hatte den Eindruck, dass die Vertreter der Gruppe nun etwas beruhigter sind.
Freitag:
Am Vormittag ist sehr kurzfristig ein Termin weggefallen, der etwas länger dauern sollte. Das war dann eine gute Gelegenheit, viele Telefonate zu führen und Papierkram zu erledigen.
Meine Tochter hatte Geburtstag und hat mich am Nachmittag gemeinsam mit meiner Enkeltochter zum Eis eingeladen. Meine Frau hatte leider Dienst. Bei strahlendem Wetter haben wir es uns am Stadthafen gut gehen lassen.
Sommergrillen der Freiwilligen Feuerwehr Schleswig und Übergabe von zwei Einsatzfahrzeugen:
Traditionell lädt die Freiwillige Feuerwehr im Sommer Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung, der Nachbarwehren und der befreundeten Organisationen wie z.B. der Polizei zum Sommergrillen ein. Das ist auch Ausdruck der guten Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr, Politik und Verwaltung hier in Schleswig und eine gute Gelegenheit sich besser kennenzulernen und auszutauschen. In diesem Jahr konnte ich der Freiwilligen Feuerwehr Schleswig gleich zwei neue Einsatzfahrzeuge übergeben. Ein Rüstwagen 2 im Wert von knapp 500 T€ und ein Gerätewagen Logistik 2 im Wert von knapp 400 T€. Der RW 2 ist quasi eine rollende Werkzeugkiste für technische Hilfeleistung in größerem Umfang. Enthalten sind z.B. zwei Lichtmasten zur Ausleuchtung am Einsatzort oder bei Nachtlandungen von Hubschraubern, eine Seilwinde, ein Generator sowie weitere Beladung. Der GW 2 hat einen Kran sowie Rollcontainer für diverse Einsatzmöglichkeiten, z.B. ein Schlauchboot zur Wasserrettung oder Materialien zur Ölschadenbeseitigung. Ein weiteres Fahrzeug ist in der Beschaffung. Dabei handelt es sich um eine Drehleiter im Wert von rd. 900 T€. Dieses Fahrzeug wird hergestellt, mit der Auslieferung wird frühestens Ende 2024 gerechnet. Persönliche Schutzausrüstung im Wert von rd. 200 T€ steht kurz vor der Auslieferung. In meinem Grußwort habe ich gesagt, dass es sich bei diesen Beschaffungen nicht um eine Großzügigkeit seitens der Stadt Schleswig handelt, sondern dass die Feuerwehr diese gute Ausrüstung zwingend benötigt, um die größtmögliche Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.
Samstag:
Dienstliche Termine gab es keine. Gelegenheit zu einem Besuch des Wochenmarktes und einem Bummel durch die Ladenstraße mit meiner Frau. Am Abend dann Essen gehen mit Freunden.
Sonntag:
25. ADAC Wiking Historic:
Nach zwei Jahren Pause hat der Automobilclub Schleswig wieder die traditionelle Wiking-Historic-Rallye organisiert. Ich war eingeladen und durfte bei bestem Wetter zum Start am Stadthafen ein Grußwort sprechen. Es waren echte Schmuckstücke am Start, insgesamt haben 125 Fahrzeuge teilgenommen. Das älteste Motorrad war eine Nimbus aus dem Jahr 1939, der älteste PKW war ein Ford Baujahr 1928. Mehr und mehr Besucher*innen fanden sich im Stadthafen ein, um die Fahrzeuge zu bestaunen. Am Abend wollte ich dann noch zur Siegerehrung auf dem Gelände der Stadtwerke. Doch leider kam es zu langen Wartezeiten an der Missunder Fähre, so dass sich die Siegerehrung so weit nach hinten verschob, dass ich nicht mehr bis zum Schluss bleiben konnte.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
