Montag:
Pressetermin Stadtmuseum:
Das Stadtmuseum ist im Umbruch. Derzeit wird die alte Druckerei zur Kulturwerkstatt umgebaut, die dann auch für öffentliche Veranstaltungen genutzt werden kann. Die stadtgeschichtliche Ausstellung wird aktualisiert. Und auch im Bereich der Digitalisierung wird einiges entstehen. Mit Medienstationen, 3D-Scans sowie einem digitalen 360°-Rundgang, der dann auch auf der Homepage zu sehen ist, soll das Stadtmuseum moderner, attraktiver und auch für jüngere Besuchergruppen interessanter werden. Die Investitionsbank SH (IBSH) hat 10.000,-- € zur Erarbeitung digitaler Strategien für Museen bereit gestellt. Das Land Schleswig-Holstein fördert den Umbau der stadtgeschichtlichen Ausstellungen ebenfalls mit 10.000,-- € und die Museumsberatung Schleswig-Holstein führt passende Fortbildungen durch. Gemeinsam mit der Kulturministerin, dem Vorstandsvorsitzenden der IBSH sowie der Leiterin der Museumsberatung haben ich in einem Pressegespräch über die Aktionen informiert. Die Kulturministerin zeigte sich beeindruckt und bezeichnete das Stadtmuseum als eines der traditionsreichsten und bedeutendsten kommunalen Museen in Schleswig-Holstein.
Vorbesprechung Ratsversammlung:
Am Nachmittag fand die Vorbesprechung der Ratsversammlung am 13.09. mit der Bürgervorsteherin, der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste sowie dem Sitzungsdienst statt. U.a. folgende Themen stehen auf der Tagesordnung: Verwaltungsbericht, Schulleiterwahlausschuss, Verordnung über zwei weitere verkaufsoffene Sonntage, Entwicklungsstrategie 2030 Haithabu-Dannewerk, Förderprogramm Innenstadtentwicklung, Fortschreibung Rahmenplan Holmer Noor, Nachtragshaushaltssatzung.
Sitzung des Hauptausschusses:
Am späteren Nachmittag fand die Sitzung des Hauptausschusses statt. Folgende Themen wurden behandelt:
Polizeibeirat: der Hautpausschuss ist gleichzeitig Polizeibeirat. Jährlich gibt es seitens der Polizei den Kriminalitätsbericht sowie den Verkehrssicherheitsbericht.
-Kriminalitätsbericht:
im Kreis Schleswig-Flensburg ist die Zahl der Straftaten mit rd. 9.300 gegenüber dem Vorjahr relativ konstant geblieben. Die Aufklärungsrate ist hingegen leicht auf 65 % gestiegen. Die Kriminalitätsrate ist die drittniedrigste in Schleswig-Holstein. Im Zuständigkeitsbereich der Kripo haben wir hier eine relativ ruhige Lage. In Schleswig gibt es aktuell eine Gruppe von Jugendlichen, die erhebliche Probleme bereitet.
-Verkehrssicherheitsbericht:
Im Jahr 2020 gab es im Bereich der Stadt Schleswig 156 Unfälle (VJ 175), davon 106 mit Personenschäden (VJ 112). Das ist der niedrigste Stand seit 5 Jahren. Es gab 56 Radfahrunfälle, je zur Hälfte verursacht durch KfZ und Radfahrer. Einziger festgestellter Schwerpunkt ist die Ecke Flensburger Straße/Neuwerkstraße mit 7 Unfällen. Auf Nachfrage wurde bestätigt, dass Schleswig im Vergleich zu anderen Städten gut dasteht.
Kommunaler Ordnungsdienst: die Leiterin des Ordnungsamtes bestätigte eine gute Zusammenarbeit mit der Polizei und gab ergänzend einen Bericht zum Kommunalen Ordnungsdienst, der in 2020 seine Tätigkeit aufgenommen hat. Dafür gibt es zwei Stellen, die durch drei Teilzeitkräfte besetzt sind. Die Dienstpläne decken einige Wochenenden ab und gehen in der Woche bis in die frühen Abendstunden. Der KOD wird auch seitens der Bevölkerung gut aufgenommen. Die Statistik weist in 2021 gegenüber 2020 in allen Bereichen (Müll, Meldungen durch Bürgerinnen und Bürger, Verkehrsdelikte usw.) deutlich gestiegene Zahlen auf.
Dienstag:
Städteverband:
In der wöchentlichen Videokonferenz mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Mittelstädte in Schleswig-Holstein ging es u.a. um folgende Themen:
-die Inzidenzwerte sind seit einigen Tagen stabil und liegen im Bundesvergleich wieder am unteren Ende der Skala. Die Vermutung bestätigt sich, dass die aktuellen Zahlen im Wesentlichen auf Reiseverkehr zurückzuführen sind.
- Wahllokale: hierfür sollen noch Regelungen in die Landesverordnung aufgenommen werden (Maskenpflicht, Umgang mit Hilfspersonen). Da die Auszählung öffentlich ist, ist auch die Frage der Kontaktdatenerfassung zu klären.
-Kommunalwahlrecht: auf Landesebene wird die Teilnahme von nicht EU-Bürgerinnen und -bürgern an Kommunalwahlen diskutiert.
-Terminvergabe in Rathäusern: viele Rathäuser arbeiten derzeit ausschließlich mit Terminvergaben. Aufgrund der baulichen Situation haben wir in Schleswig keine Möglichkeit, Wartezonen zu schaffen, die die Corona-Bedingungen erfüllen. Wir werden demnächst ein Online-Vergabesystem installieren.
Städtebauförderung – Sommerreise der Innenministerin:
Seit nunmehr 50 Jahren gibt es nun die Städtebauförderung. Das war dann auch das Thema der Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack auf ihrer jährlichen Sommerreise. Nach einer kurzen Begrüßung gab es einen Impulsvortrag unserer Fachdienstleitung Stadtplanung im Rathaus. Aktuell haben wir das Programm Soziale Stadt St. Jürgen begonnen, das Förderprogramm Holmer Noor (Auf der Freiheit) wird demnächst abgeschlossen (dort haben wir rund 3 Mio. € aus Städtebaufördermitteln erhalten) sowie das Programm für die Innenstadtsanierung. Das fast fertige Baugebiet Auf der Freiheit, die Uferpromenade und die Innenstadt haben wird dann vor Ort besichtigt. Die Ministerin zeigte sich erfreut, dass die Städtebaufördermittel sinnvoll verwendet wurden und meinte, dass die Stadt Schleswig gute Perspektiven für eine positive Entwicklung hat.
Unternehmensansiedlungen:
Am Abend dann noch einen spontanen Termin Auf der Freiheit. Kürzlich hat sich bekanntermaßen das Unternehmen Unleash Future Boats in Schleswig angesiedelt, um wasserstoffbetriebene autonom fahrende Boote zu entwickeln. Auf einer Messe gab es Kontakte zu Garage Berlin, einem Unternehmen, das innovative StartUp-Unternehmen bei der Gründung berät. Garage Berlin war nun in Schleswig, sieht hier Potenzial für die Gründung/Ansiedlung weiterer innovativer nachhaltiger Unternehmen und hat ggf. selbst Interesse, nach Schleswig zu kommen.
Mittwoch:
Neue Leitung in der Bugenhagenschule:
Seit dem 1. August gibt es in der Bugenhagenschule einen neuen Schulleiter. An der offiziellen Ernennung konnte ich aus terminlichen Gründen leider nicht teilnehmen. Deshalb habe ich den neuen Schulleiter heute besucht und die Gelegenheit zu einem ausgiebigen Gespräch über die Situation der Schule und die Perspektiven genutzt.
Gespräch Fachbereichsleitung Schule/Kultur/Ordnung:
Gegen Mittag stand dann ein Gespräch mit der Fachbereichsleitung an. Austausch und Abstimmung über diverse Themen, die aktuell bearbeitet werden bzw. demnächst anstehen.
Stellenbemessungsverfahren:
Aktuell läuft für den Bereich der Kernverwaltung ein Stellenbemessungsverfahren. Mein Ziel ist es, ein möglichst objektives Bild über den Stellenbedarf der Verwaltung zu erhalten. Am Nachmittag fand die nunmehr dritte Sitzung der Lenkungsgruppe statt. Das Verfahren hat für alle Beteiligten einen erheblichen zusätzlichen Aufwand verursacht. Wir sind noch knapp im Zeitplan, so dass wir Ende des Monats die Ergebnisse erwarten, die dann zunächst im Haus und in der Politik vorgestellt werden sollen.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen FBL-Runde ging es u.a. um folgende Themen: Maßnahmen für Barrierefreiheit im Rathaus, Ratsversammlung 13.09., Bundestagswahl, Kulturpreisverleihung, Projekt der OFS – Grenzen des Wachstums, Streaming der Ratsversammlung, Strategiegruppe Bürgerforum.
Kita:
Im Anschluss fand dann noch ein Gespräch mit der Fachdienstleitung zur Personalsituation in einer Kita statt.
AG Bürgerfest:
Für das kommende Jahr planen wir ein Bürgerfest. In der AG-Sitzung ging es um die Terminplanung und weitere organisatorische Fragen wie z.B. Parkmöglichkeiten.
Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses:
An der Sitzung konnte ich aufgrund einer Terminüberschneidung nicht teilnehmen. Es gab Berichte zum Kulturhaus (Vorstellung der Raumplanung durch das Architektenbüro, Marktanalyse Gastronomie), Förderprogramm Innenstadt – hier haben wir Fördermittel beantragt, um u.a. Leerstände für kulturelle Veranstaltungen zeitweise anzumieten und Spielgeräte für die Innenstadt zu erwerben. Außerdem ging es um den Kulturpreis der Stadt Schleswig.
Kunstpreis der Schleswig-Holsteinischen Wirtschaft 2021:
Am Abend war ich dann ins Schloss Gottorf zur Verleihung des Kunstpreises der Schleswig-Holsteinischen Wirtschaft an den Künstler Christopher Lehmpfuhl eingeladen, der auch aktuell eine Ausstellung im Schloss Gottorf hat. Sehr sehenswert, schöne Veranstaltung. Neben anderen Gesprächen hatte ich auch die Gelegenheit mit der Vorsitzenden des Förderkreises Schloss Gottorf zu sprechen. Sie hat mir bestätigt, dass es aktuell neue Mitglieder im Freundeskreis gibt, die wegen der Region und des reichen Kulturangebotes nach Schleswig gezogen sind.
Freitag:
Erwerb von Grundstücken:
Am Vormittag hatte ich ein Gespräch mit unserer Bauamtsleitung über den Erwerb von Flächen, die perspektivisch als weitere Entwicklungsflächen für Wohnungen dienen können. Der Grundstückeigentümer zeigt sich zumindest nicht abgeneigt.
Preisverleihung Schleswiger Forum Recht – herausragende Dissertation und beste Schwerpunktarbeit im Bereich öffentliches Recht – Staat und Verwaltung:
Seit 1995 gibt es das Schleswiger Forum zum Öffentlichen Recht. Die Stadt Schleswig ist Mitveranstalter neben dem Oberverwaltungsgereicht, der Richterschaft, der Fachanwaltschaft, der Christian-Albrecht-Universität sowie dem Landesverfassungsgericht. Die Veranstaltung findet jährlich in Schleswig statt und untermauert unseren Status als Landesjustizhauptstadt. Seit 2016 gibt es im Rahmen der Veranstaltung auch einen Preis für herausragende Dissertationen und beste Schwerpunktarbeiten im Bereich Staat und Veraltung. Die Stadt Schleswig ist Zustifter. Anlässlich der heutigen Preisverleihung konnte ich ein Grußwort für die Stadt Schleswig sprechen und die Preise an die beiden jungen Nachwuchsjuristen überreichen und deren Leistung würdigen.
Spatenstich Auf der Freiheit:
Am Nachmittag gab es den Spatenstich für ein großes Projekt Auf der Freiheit. Die hp+p Gruppe aus Gießen investiert rd. 280 Millionen in Schleswig. Nördlich des Pionierhafens, der gerade gebaut wird und zwischen A.P. Möller Skolen und dem Gebäude der Heimat entstehen rd. 450 Wohnungen für verschiedene Bedarfe. Das geht über sozialen Wohnungsbau bis hin zu sehr exklusiven Wohneinheiten. Es sind Internatswohnungen für Schülerinnen und Schüler geplant, ebenso wie Bistro, Gastronomie, Dienstleistungen, Service-Wohnen, eine Seniorenwohnanlage und eine Parkanlage. Auch eine Kita soll dort entstehen. Die Investorin betonte in ihrer Ansprache die sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der Stadt Schleswig und meinte damit sowohl die Verwaltung, als auch die Kommunalpolitik. In meinem Grußwort bin ich ebenfalls auf die sehr gute Zusammenarbeit und die Chancen für Schleswig eingegangen. In so einem Großprojekt gibt es vorab viele Verhandlungen, z.B. über den Erschließungsvertrag, das war alles von sehr hoher Qualität und Professionalität. Der Investor steht zu Schleswig und ist von einer positiven Entwicklung überzeugt.
Einweihung Feuerwache:
Am Abend durfte ich dann die neue Feuerwache am Kattenhunder Weg einweihen und die offizielle Schlüsselübergabe an den Wehrführer vollziehen. Mit 15 Monaten Bauzeit und einem beauftragten Volumen von 4,4 Mio. € bleibt der Bau damit erfreulicherweise sowohl im Zeit- als auch im Kostenrahmen. Das ist angesichts der aktuellen Entwicklung im Baubereich keine Selbstverständlichkeit. Die Feuerwehrkameradinnen und -kameraden zeigten sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Mit der nun fertig gestellten zweiten Feuerwache hat die Feuerwehr nun endlich die modernen Arbeitsbedingungen, die ihr auch zustehen. Die alte Feuerwache entsprach nicht mehr den heutigen Anforderungen. Der Wehrführer betonte in seiner Ansprache, dass es in Schleswig eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Politik und Feuerwehr gibt. Auch das ist keine Selbstverständlichkeit.
Was für ein toller Tag für Schleswig – es tut sich wirklich einiges.
Samstag:
Gegen Mittag hatte ich ein Gespräch mit einem Unternehmer. Wir haben einen in der nächsten Woche anstehenden gemeinsamen Termin vorbereitet.
Naturpark Schlei:
Als Vorstandsmitglied des Naturpark Schlei e.V. hatte ich eine Einladung zur Vorstellung eines Films über die Schlei-Region. Die Filmvorführung fand im Kinozelt auf dem Norden-Festival statt. Es war eine Vorpremiere. Die offizielle Erstausstrahlung findet im Rahmen des GreenScreen-Festivals in Eckernförde statt. Sehr sehenswert, tolle Naturaufnahmen.
Bin dann natürlich bis zum Abend auf dem Norden-Festival geblieben. Viele Familien waren unterwegs. Am späteren Nachmittag der Auftritt von Reggae-Demmie. Habe niemanden gesehen, der sich dem Rhythmus entziehen konnte. Super Wetter, gelöste Stimmung. Mehr geht nicht.
Sonntag:
Für heute Nachmittag habe ich einen Besuch des Peermarkts geplant. Heute Abend geht’s dann nochmal zum Norden-Festival. Es spielt die Band Miu, die ich gern sehen möchte. An der Abendkasse gibt es noch Tageskarten.
Das war´s für die Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
