Montag:
Die Woche begann mit einem Gespräch mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste über einige dringende Personalfragen sowie Ausschreibungsverfahren.
Kennenlerngespräch:
In der Telefonzentrale haben wir seit Mitte des Monats eine neue Kollegin. Habe sie heute besucht, ein Kennenlerngespräch geführt und sie willkommen geheißen.
Aufsichtsrat Ostseefjord Schlei GmbH
In der Aufsichtsratssitzung, die am späteren Nachmittag als Videokonferenz stattfand, ging es im Wesentlichen um das Thema Modellregion Schlei. Das von der OFS entwickelte Konzept bietet größtmögliche Sicherheit und hat sich – zumindest in den ersten Wochen – bewährt. Es wird wissenschaftlich begleitet. Zusätzliche Testkapazitäten wurden dafür aufgebaut. Alle Gäste müssen einen aktuellen negativen Test vorweisen, der nach drei Tagen zu erneuern ist. Es gibt aktuell keinerlei Hinweise auf steigende Inzidenzwerte durch Touristen. Aktuell wurden über 20.000 Tests durchgeführt, die bisher lediglich 5 positive PCR-Tests nach sich zogen. Davon 2 Einheimische und 3 Touristen, die dann umgehend nach Hause geschickt wurden bzw. sich in Quarantäne begeben mussten. Daher hat der Wirtschaftsminister eine Verlängerung in Aussicht gestellt. Ein Antrag mit weiteren Öffnungsschritten ist in Arbeit. Insgesamt ein sehr großer Aufwand der Mitarbeitenden der OFS GmbH. Die Ordnungsbehörden unterstützen vor Ort durch Kontrollen. Das Projekt hat bundesweite Aufmerksamkeit erregt. Davon kann die Region in Zukunft profitieren.
Dienstag:
100 Jahre Stadtbäckerei Hagge:
Gemeinsam mit unserem Stadtmarketingleiter habe ich die Inhaber der Stadtbäckerei Hagge besucht und im Namen der Stadt zum 100-jährigen Firmenjubiläum gratuliert. Die Leitung ist erst kürzlich auf die neue Generation übergegangen. Die Stadtbäckerei Hagge ist ein alteingesessenes Schleswiger Traditionsunternehmen, das als Familienunternehmen geführt wird. Dort gibt es derzeit 18 Arbeitsplätze angeboten, die nach Tarif vergütet werden. Zusätzlich werden auch Ausbildungsplätze für das Bäckerhandwerk und den Einzelhandel angeboten.
Videokonferenz Städteverband:
In der wöchentlichen Videokonferenz mit den Bürgermeister*innen des Städteverbandes SH ging es diesmal u.a. um die anstehende Gesetzgebung zur Aufhebung der Testpflicht für vollständig Geimpfte und Genesene. Die Impfung der Prio-Gruppe 3 beginnt, die Gruppe ist allerdings so groß, dass bei der Terminvergabe erneut Schwierigkeiten zu erwarten sind. Hinsichtlich der anstehenden Bundestagswahl warten wir noch auf landesseitige Informationen zum Umgang mit der Briefwahl. Tests für Schulen: es gibt immer noch erheblichen Unmut in den Kommunen. Die Ware wird immer noch nicht vorkommissioniert, so dass tausende Tests z.T. händisch sortiert werden müssen.
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
Folgende Themen wurden u.a. behandelt:
-Wichelkoppeln: Die Sitzung begann mit einem Ortstermin an den Wichelkoppeln. Die Arbeiten gehen gut voran. Es wurden große Mengen an Findlingen sowie belasteter Bodenaushub gefunden. In der kommenden Sitzung werden wir über die Preisgestaltung sowie das Vermarktungsverfahren sprechen. Die Grundstücke sollen dieses Jahr vermarktet werden. Für die ca. 60 Grundstücke gibt es jetzt schon über 300 Anfragen.
-B-Plan 8A (Friedrich-Ebert-Straße): die WOBA Böklund stellte ihre aktuellen Pläne für ihr Bauprojekt auf dem ehemaligen Gelände der Jugendpsychiatrie an der Friedrich-Ebert-Straße vor. Dort sollen rd. 200 Wohneinheiten entstehen. Teils Neubau, teils unter Erhalt der Bestandsgebäude. Dabei ist der Denkmalschutz eng eingebunden. Auch hier gilt die Quotierung von mindestens 10 % für sozialen Wohnungsbau. Die Stellplatzquote wird eingehalten, so dass es ausreichend Parkplätze gibt. Im Zentrum entsteht ein Spielplatz in einem parkähnlichen Umfeld. Aus dem Bauausschuss gab es sehr positive Rückmeldungen.
-B-Plan 104 (Schleswiger Werkstätten St. Jürgen):
Der Geschäftsführer der Schleswiger Werkstätten stellte die Neubaupläne für die Metallwerkstatt im Bereich St. Jürgen vor. Die alte Werkstatt ist nicht mehr zeitgemäß. Ein Neubau ist erforderlich. Für den Neubau sind Gründächer und Photovoltaikanlagen geplant. Auch für diese Pläne gab es Zustimmung seitens der Ausschussmitglieder.
-Beschluss über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich des B-Plans 92 (Holm):
Der B-Plan 92 (gesamte Altstadt) befindet sich in Aufstellung. Bis zur endgültigen Satzungsreife dauert es allerdings noch rd. ein Jahr. Um den Holm vor einer Fehlentwicklung durch weitere und zu viele Ferienwohnungen zu schützen, schlägt die Verwaltung eine Veränderungssperre vor. Dazu gibt es auch eine Unterschriftenliste mit rd. 130 Unterschriften von den Anwohner*innen, die das bekräftigt. Allerdings haben wir im Verfahren festgestellt, dass die meisten Ferienwohnungsnutzungen bisher nicht genehmigt sind und wohl auch nicht alle Ferienwohnungen überhaupt genehmigungsfähig sind. Es gab dazu eine kontroverse Diskussion im Bauausschuss. Letztendlich wurde der Veränderungssperre mit 6:5 Stimmen zugestimmt. Die abschließende Entscheidung trifft allerdings die Ratsversammlung am kommenden Montag.
-Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es dann um 3 Anträge der SPD-Fraktion und der Grünen. Einstimmig angenommen wurde ein SPD-Antrag zur Fahrradfreundlichkeit. Dabei ging es um eine bessere Kommunikation aus dem AK Radverkehr in die Öffentlichkeit, sowie um die möglichst schnelle Umsetzung kleinerer Maßnahmen. Zwei Anträge stellten SPD und Grüne gemeinsam: Ein Prüfauftrag zur Nutzung nachhaltiger Baustoffe wurde mit 7:4 Stimmen und ein weiterer Prüfauftrag zur Einführung eines nachhaltigen Flächenmanagements wurde mit 6:5 Stimmen angenommen.
Die Sitzung dauerte bis 21:45.
Mittwoch:
Vorstandssitzung Welterbe Haithabu-Danewerk e.V.
In der Vorstandssitzung, die als Videokonferenz durchgeführt wurde, ging es u.a. um die Welterbe-Website, Erstellung von Themenrouten, Marketing-Maßnahmen, Pflegemaßnahmen, Kostenverteilung für das Marketing, Entwicklungsstrategie 2030, Welterbetag am 6.6.
Bürgergespräch:
In Bezug auf die Situation Veränderungssperre Holm und Ferienwohnungen habe ich mit unserer Stadtplanung an einem Gespräch mit zwei Bürgern teilgenommen. Wir haben über die Rechtslage informiert.
Kriminalpräventiver Rat:
Istanbul Konvention: Frau Thiel vom Frauenzentrum Schleswig referierte über die Istanbul Konvention. Dabei geht es u.a. um Schutz von Frauen vor allen Formen von Gewalt. In der Istanbul Konvention ist eine Vielzahl von Maßnahmen beschrieben, die Frauen schützen sollen. In 2019 wurden ca. 115.000 Fälle von Gewalt in Partnerbeziehungen erfasst.
Unfallstatistik: Vertreter des Polizeireviers Schleswig berichteten über die Unfallstatistik 2020. Die Zahl der aufgenommenen Unfälle ist seit 2016 gesunken (2016 gab es 180 Unfälle, 2020 waren es 156). Das ist einhergehend mit der Zahl der Verletzten. Bei den Radunfällen ging die Zahl von 61 auf 56 zurück (davon viele Pedelecs). Von den 56 Fahrradunfällen wurden 27 durch Fahrradfahrer*innen verursacht. Lt. Polizei sind das für eine Stadt in der Größenordnung von Schleswig geringe Zahlen.
Zu den Projekten Faustlos (Kita-Projekt zur gewaltlosen Kommunikation), Plan Haben (Erwachsene Paten kümmern sich um Jugendliche) und Schutzburg (Geschäfte und Institutionen, in denen Kinder Hilfe erhalten können) gab es Sachstandsberichte.
Pressekonferenz zur Ansiedlung der Flensburger Brauerei:
Erwartungsgemäß fand die Pressekonferenz ein gutes Medienecho. Der Vorstand der Verbandsversammlung IKG Schleswig-Schuby, Vertreter der WiReg und die Geschäftsführung der Flensburger Brauerei standen Rede und Antwort. Der Vertrag wurde in der vergangenen Woche unterzeichnet. Die Gespräche im Vorwege waren durch die WirReg sehr gut vorbereitet, waren sehr konstruktiv und Ziel führend, was auch von den Flensburgern sehr gelobt wurde. Der Betrieb soll schon Ende 22/Anfang 23 aufgenommen werden. Ziel ist die gesamte Logistik an dem Standort Schleswig/Schuby zusammenzuführen. In der ersten Baustufe sind 20 Arbeitsplätze geplant, die Investitionskosten dafür betragen ca. 15 Mio. €. Die Flensburger Brauerei ist ein Aushängeschild für den Standort. Aktuell haben wir weitere Nachfragen und befinden uns in konkreten Vertragsgesprächen.
Donnerstag:
Schnelltest:
Jeden Donnerstag haben die Mitarbeitenden im Rathaus die Möglichkeit, einen Corona-Schnelltest zu machen. Das mache ich selbstverständlich auch. Darüber hinaus bieten wir allen Mitarbeitenden die Möglichkeit, einen zweiten wöchentlichen Test durch einen Selbsttest durchzuführen.
FBL-Runde:
In der wöchentlichen Fachbereichsleitungsrunde ging es u.a. um die Mitgliedschaft im Arbeitskreis Kommunaler Ordnungsdienst, Hygienekonzeptanforderungen für die Bundestagswahl, Zuordnung der Mitarbeitenden im Standesamt und Einwohnermeldeamt in die Prio-Gruppe 3, weiteres Vorgehen Digitalisierungsstrategie, Anträge zur Sitzung des Kulturausschusses, Vorbereitung Ratsversammlung, Kulturhaus
Vorstandssitzung Welterbeverein:
Nachbesprechung und Abstimmung der Handlungsbedarfe mit der Fachbereichsleitung Kultur
Kulturhaus:
Abstimmungsgespräch mit der Gesamtprojektsteuerung und der Projektleitung zum weiteren Vorgehen.
Aufsichtsratssitzung WiReg:
In der Aufsichtsratssitzung der WiReg (Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft) ging es u.a. um den Geschäftsbericht und den Jahresabschluss 2020 der Gesellschaft. Die WiReg unterstützt und berät Unternehmen in der Region. Im vergangenen Jahr ging es dabei sehr stark um die Beratung hinsichtlich der Beantragung von Corona-Hilfen. Im Bereich der Gewerbeflächenvermittlung war das vergangene Jahr sehr erfolgreich. Ferner wurden in Gewerbegebieten Potenzialflächenanalysen durchgeführt, u.a. im Gewerbegebiet St. Jürgen in Schleswig. Das Technologiezentrum ist aktuell sehr gut ausgelastet mit einer hohen Quote von innovativen Unternehmen. Im Weiteren Verlauf ging es auch um die Strategieentwicklung für die Jahre 2021 bis 2025.
Freitag:
Beauftragter für Menschen mit Behinderungen:
Wir haben nun endlich einen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen. Gemeinsam mit unserer Fachbereichsleitung Soziales habe ich ihn zu einem Auftaktgespräch eingeladen. Es ging um ein erstes persönliches Kennenlernen sowie den Austausch der gegenseitigen Erwartungen, auch einige organisatorische Fragen haben wir geklärt und erste Themen besprochen.
Vorbereitung Ratsversammlung:
Mit der Stadtplanung und der Fachbereichsleitung habe ich einige Themen für die anstehende Ratsversammlung durchgesprochen.
Kulturhaus:
Am Nachmittag war ich dann in der SPD-Kreistagsfraktion eingeladen. Ich wurde gebeten, über den Sachstand und die weiteren Planungen für das Kulturhaus Auf der Freiheit zu berichten. Diese Möglichkeit habe ich gern genutzt und freue mich über das Interesse. Der Kreis Schleswig-Flensburg unterstützt das Projekt mit 1 Mio. €.
Samstag:
Gedenktag 8. Mai:
Am späten Nachmittag war ich zu einer Veranstaltung anlässlich des Gedenktages 8. Mai in die Kirche des St. Johannisklosters eingeladen. Pastorin Donath erinnerte an die Ereignisse im 2. Weltkrieg und die schrecklichen Taten der Nationalsozialisten, die schweres Leid über die ganze Welt gebracht haben. Die Herrschaft des Nationalsozialismus ist zwar überwunden, aber Nationalsozialisten gibt es immer noch. Die Gesellschaft muss zusammenstehen und ihnen Einhalt gebieten. Die „Hausherrin“ Frau Hubalek fand in ihrer Begrüßung sehr persönliche und emotionale Worte. Schließlich las Frau Pertiet aus Briefen einer jungen Frau, die kurz vor dem Abitur stehend wegen kommunistischer Umtriebe verhaftet wurde, zunächst ins Gefängnis kam und anschließend ermordet wurde. In den Briefen versuchte die junge Frau, Ihrer Familie Trost und Hoffnung zu spenden. Nach den letzten Worten der Lesung herrsche langes Schweigen. Wir alle können uns glücklich schätzen, dass wir hier seit nunmehr 76 Jahren in Frieden leben können. Das ist keine Selbstverständlichkeit.
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
