Wochenrückblicke

Montag:
Vorbereitung der Sitzung des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses (SKT):
Für die SKT-Sitzung am 13.03. stehen u.a. folgende Themen auf der Tagesordnung: Bericht zum Sachstand über die Machbarkeitsstudie Nordic, Sachstandsbericht zum Bürgerforum und Parkhaus, Bericht über die Trauerarbeit des Schleswiger Hospizdienstes, Bericht der Geschäftsführung der Ostseefjord Schlei GmbH, Vorstellung des türkisch-islamischen Kulturvereins, Berichte aus Beiräten, Beschluss über Kunst am Bau, Beschluss zum Umfassungsweg Stadtmuseum, Beschluss über die Bewerbung beim Interreg-Programm Baltic-Pearl, Beschlüsse zu zwei Förderanträgen.
Im Anschluss hatte ich eine Besprechung mit der Fachbereichsleiterin Kultur, Bildung und Ordnung zu aktuellen Themen.
Direkt daran schloss sich dann ein Termin zu Fragen des Tarifrechts mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste an.

Sitzung der Ratsversammlung:
- Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien: es gab einige Wechsel bei der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien, die alle einstimmig beschlossen wurden.
- Neufassung der Entgeltordnung für das Stadtmuseum: Angesichts des Defizits des Stadtmuseum wurde im Dezember seitens der Politik eingefordert, die Einnahmen zu erhöhen. Die Verwaltung hat eine moderate Erhöhung der Eintrittspreise vorgeschlagen, die zu Mehreinnahmen von rd. 15 T€ führt. Der Beschlussvorschlag wurde mit 28 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme angenommen.
- Antrag auf sofortige Aussetzung des Projekts Kulturhaus: die FDP/Freie Wähler-Fraktion und zwei Einzelvertreter haben beantragt, das Projekt, das ja bereits seit August im Bau ist, mit sofortiger Wirkung zu stoppen. Der Vertreter der Freien Wähler erklärte, dass er den Antrag seiner Fraktion nicht mitträgt. Der Antrag wurde mit 23 Nein-Stimmen bei 4 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

Videokonferenz Stadtwerke SH:
Nach der Versammlung habe ich am späteren Abend dann noch an einer Videokonferenz teilgenommen, in der es um die Stadtwerke SH ging.

Dienstag:
Gespräch mit Gildevertretern:
Am Vormittag hatte ich ein Gespräch mit zwei Vertretern der Schützengilden. Dabei ging es um die Durchführung von Gildeveranstaltungen im neuen Kulturhaus. Gerüchteweise ging wohl rum, dass das neue Kulturhaus nicht für Feiern der Gilden und Beliebungen zur Verfügung stehen soll. Das konnte ich aber klar ausräumen. Selbstverständlich sollen die Gilden und Beliebungen die Möglichkeit haben, dort Ihre Bälle zu feiern. Gleiches gilt auch für Schulabschlussfeiern. Das ist ein wichtiges Standbein des neuen Kulturhauses.

Technikgeschichte Schleswig-Flensburg e.V. (Dampfclub):
Im Anschluss hatte ich ein Gespräch mit einem Vertreter des Dampfclubs. Es ging um die Vorstellung des Jahresprogramms und die Durchführung eines Tags der offenen Tür, zu dem ich eingeladen wurde. Außerdem möchte der Verein sich auch wieder am Bürgerfest beteiligen, dass am 13. Juli auf dem Alleestadion stattfindet.

Bürgermeistersprechstunde:
Regelmäßig lade ich zu einer Bürgermeistersprechstunde ein, die auch gut angenommen wird. Auf vereinzelten Wunsch habe ich die Sprechstunde dieses Mal am späten Nachmittag durchgeführt. Ich bin aber auch immer bereit, wenn der Termin nicht passt oder die Sprechstunde bereits ausgebucht ist, gesonderte Termine zu vereinbaren. Das kommt ja sowieso regelmäßig vor. Es ging in der Sprechstunde u.a. um folgende Themen: Kartsport, Neubau Dannewerkschule mit 14 Klassenräumen, Parksituation, Obdachlosenunterkünfte, Grundstückskauf.

Mittwoch:
Telefoninterview Kompass:
Der Kompass ist ein Magazin der Drachentöter. Die Drachentöter sind ein Wirtschaftsverband aus rd. 200 Mitgliedsunternehmen aus der Schleswiger Wirtschaft und damit die größte Wirtschaftsvereinigung in Schleswig. Einmal jährlich wird das Magazin Kompass herausgebracht. Mit einer Redakteurin hatte ich ein Telefoninterview zur Bürgermeisterwahl, das in der demnächst erscheinenden Ausgabe veröffentlicht wird.

Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke Schleswig:
Am späten Nachmittag begannen die Aufsichtsratssitzung der Schleswiger Stadtwerke GmbH, der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH und der Schleswiger Stadtwerke EEG GmbH. Dabei ging es u.a. um Berichte zum Solarpark Seinsheim, zum Fjordarium und zum Stadthafen sowie Berichte zu Gesetzesänderungen, zur Energiepreisentwicklung und zur Softwareumstellung.

Donnerstag:
Treffen mit den Schülersprecher*innen der weiterführenden Schulen:
Einmal im Jahr lade ich die Schülersprecher*innen der weiterführenden Schleswiger Schulen zu einem Gespräch ein. Erstmalig waren auch die Sprecher des BBZ dabei. Es ging um allgemeine Schulthemen aber auch um Fragen, die die Stadt betreffen. Themen waren u.a. die Nutzung der Schulsportplätze, Wasserspender in Schulen, Mensa-Essen, Busverbindungen, Schulhofsanierung, Technik. Mir ist dieser direkte Austausch mit den Schüler*innen wichtig und er kommt auch bei den Schüler*innenvertretungen sehr gut an. Auch dieses Jahr war es wieder ein sehr gutes Gespräch, bei dem viele Fragen geklärt werden konnten. Vielen Dank dafür.

Mitgliederversammlung des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr:
Der Förderverein wurde 2019 gegründet. Zweck ist die Unterstützung von Projekten oder Veranstaltungen, die nicht Aufgabe der Stadt Schleswig sind. Der Vorsitzende berichtete von einer positiven Mitgliederentwicklung, derzeit sind es 95 Mitglieder. Durch Spenden und Mitgliedsbeiträge konnte die Freiwillige Feuerwehr mit rd. 31. T€ gefördert werden. Gefördert wurden u.a. Weihnachtsfeiern, deutsch-dänisches Feuerwehrtreffen, Zeltgarnitur, Sommerlager, Ausflug der Jugendfeuerwehr und einiges mehr. Unsere Freiwillige Feuerwehr leistet ganz hervorragende Arbeit, so dass die Förderung durch den Verein absolut gerechtfertigt ist. Bei den Wahlen stand u.a. die Wahl des 1. Vorsitzenden Rainer Raup an, der einstimmig und unter Beifall wiedergewählt wurde. Herzlichen Glückwunsch auch an alle weiteren Vorstandmitglieder, die ebenfalls alle einstimmig gewählt wurden. Ich habe mich in einem kurzen Redebeitrag beim Vorstand für die sehr gute Arbeit und den ehrenamtlichen Einsatz bedankt.

Jahreshauptversammlung der Schleswiger SPD:
Im Anschluss bin ich dann noch zur Jahreshauptversammlung der Schleswiger SPD gefahren. Die Berichte des Vorstands und der Fraktion habe ich zwar verpasst (sollen aber gut gewesen sein), aber an den Vorstandswahlen habe ich dann teilgenommen. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt. Unsere Landtagsabgeordnete Birte Pauls wurde einstimmig und ohne Enthaltung gewählt. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl – auch an die weiteren Vorstandmitglieder, die ebenfalls mit sehr guten Ergebnissen gewählt wurden. Nach meinem Eindruck eine gute Mischung aus Jung und Alt, Mann und Frau, erfahren und neu. Das Team macht einen guten und motivierten Eindruck. Der bisherige Vorsitzende Dominik Müller trat aus persönlichen Gründen nicht erneut zur Wahl an und wurde mit Dank und Applaus verabschiedet.

Freitag:
Equal Pay Day:
Der Equal Pay Day ist ein internationaler Aktionstag, der symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen markiert. In diesem Jahr ist es in Deutschland der 7. März. Aus vielfältigen Gründen gibt es nach wie vor Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen. Vereinfacht gesagt: wenn Männer erst am 7. März des Jahres anfangen würden zu arbeiten, hätten sie am Ende des Jahres dennoch genauso viel Einkommen erzielt wie Frauen. Die Situation bessert sich leicht. Im nächsten Jahr ist der Equal Pay Day ein paar Tage früher, nämlich am 27. Februar. Auch vor dem Schleswiger Rathaus weht an diesem Tag die Equal Pay Day-Flagge.

Treffen mit Fraktionsvertretern zur Entwicklung des ehemaligen Theatergeländes am Lollfuß:
Es ist ja bereits bekannt, dass wir Investoren gefunden haben, die auf der Fläche des ehemaligen Theaters investieren wollen (Hotel- und Wohnnutzung). Hierdurch wird sich die Parksituation verändern. Daher wurde eine Parkraumuntersuchung durchgeführt, die wir mit Vertretern der Fraktionen besprochen haben und die demnächst auch öffentlich vorgestellt wird.

Solidaritätskundgebung für die Ukraine:
Das Verhalten des amerikanischen Präsidenten bereitet vielfach Sorge. Das Aussetzen der Unterstützung für die Ukraine kann fatale Folgen für ganz Europa haben. Daher haben die Parteien der Schleswiger Ratsversammlung eine Solidaritätskundgebung auf dem Capitolplatz veranstaltet, um ein Zeichen der Unterstützung für die Ukraine zu setzen. Rd. 200 Menschen nahmen teil. Es gab gute Redebeiträge von Klaus Katzer (SPD), der die Veranstaltung organisiert hat (vielen Dank dafür), den Europaabgeordneten Delara Burkhard (SPD) und Rasmus Andresen (Grüne). Beide haben auch die Grüße von Niklas Herbst (CDU) überbracht, um den Partei übergreifenden Charakter zu verdeutlichen. Auch ein aus der Ukraine geflüchteter junger Mann (Viacheslav) hielt eine sehr persönliche und beeindruckende Rede. Begleitet wurde die Veranstaltung durch die Folkloregruppe Malve mit Gesang. Eine sehr bewegende und wichtige Veranstaltung in dieser Zeit, wie ich finde.

Jahreshauptversammlung des Friedrichsberger Bürgervereins:
Am Abend fand im Forum im Friedrichsberg (FiF) die Jahreshauptversammlung des Friedrichsberger Bürgervereins statt, zu der ich für einen Vortrag eingeladen wurde. Nach dem Bericht des Vorsitzenden Dr. Johannes Thaysen und den Regularien war ich mit einem Vortrag über städtische Themen an der Reihe, die insbesondere den Friedrichsberg betreffen. Ich habe mich für den Einsatz des Vereins für den Friedrichsberg bedankt, der als Stadtteil oft unterschätzt wird. Ich gab zunächst ein paar Informationen zur Innenstadtsanierung bevor ich auf die Friedrichsberger Themen einging. Ich berichtete zu den geplanten Straßenbau- und -sanierungsmaßnahmen in diesem Jahr, zur Wohnbauentwicklung, Stadtmuseum, Wikingeck, Feuerwache, Bugenhagenschule, Dannewerkschule, Kita-Entwicklung, Schulsozialarbeit, aufsuchende Jugendarbeit, Quartiersmanagement, Wärmeplanung, Bahnhof. Selbst alt eingesessene Friedrichsberger waren über die Vielzahl an Themen erstaunt. Es gab viele interessierte Nachfragen und eine gute Diskussion und auch Lob für die Stadt (danke dafür). Einige Fragen, die ich nicht sofort klären konnte, habe ich mitgenommen und werde sie im Nachgang bearbeiten. War eine gute Veranstaltung, die auch mir große Freude gemacht. Vielen Dank für die Einladung. Ich komme sehr gern wieder.

Samstag:
Kulturhaus:
Die derzeitige Kostenentwicklung für das Kulturhaus führt verständlicherweise zu Unmut – auch bei mir. Dennoch stehe ich voll hinter dem Projekt. Es wird ein Kulturforum mit Theater-/Bühnenkunst, Comedy und Cabaret, Soziokultur, Raum für Bürger*innendialoge, Veranstaltungen, Beliebungs-, Gilde- oder Schulbälle. Es kommt somit den Schleswiger Bürger*innen insgesamt zugute und wird weit über die Grenzen Schleswigs ausstrahlen. Zur Einnahmenverbesserung hat die Verwaltung der Politik vorgeschlagen, in die Gewinnung von Großsponsoren einzusteigen. Das muss professionell vorbereitet und begleitet werden. Dafür konnten wir die Firma causales aus Berlin gewinnen. Mit Vertreter*innen der Fraktionen, unserer Fachbereichsleitung Kultur und dem Geschäftsführer von causales hatte ich am Samstag ein intensives Arbeitstreffen. Dabei ging es um die Entwicklung einer Kulturmarke und den verschiedenen Sponsoring-Varianten. Wir haben, wie ich finde, sehr gute Arbeitsergebnisse erzielt, die wir in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses vorstellen und wir sehen gute Chancen, nennenswerte Sponsorengelder einzuwerben. Vielen Dank an alle ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitiker*innen, die sich an einem Samstag 5 Stunden lang mit diesem wichtigen Thema beschäftigt haben. Das ist ja nicht selbstverständlich. Und vielen Dank an den Geschäftsführer von Causales Herrn Walter für die wirklich hervorragende Beratung.

Weltfrauentag:
Von einer echten Gleichstellung zwischen Mann und Frau sind wir – nicht nur in Deutschland – sondern weltweit noch weit entfernt. Aus diesem Grund wird am 8. März der internationale Frauentag begangen, um auf Missstände hinzuweisen, dazu gehören Gewalt gegen Frauen, Unterdrückung oder Lohnungleichheit. In Schleswig gibt es in dieser Woche verschiedene Veranstaltungen zu dem Thema. Am Samstag fand der „Lila Walk“ statt. Er begann mit einem Treffen auf dem ehemaligen Hertie-Gelände, einem „Walk“ durch die Stadt und endete mit einer Kundgebung auf dem Rathausplatz. An der Kundgebung habe ich auch teilgenommen (vielen Dank für die freundliche Begrüßung). Die Rednerinnen der verschiedenen Institutionen haben sehr gut die Problematik aus verschiedenen Perspektiven verdeutlicht.

Fastenbrechen beim türkisch-islamischen Kulturverein:
Am Abend hatte der türkisch-islamische Kulturverein mich zum traditionellen Fastenbrechen in die Moschee eingeladen. Die Einladung habe ich gern angenommen, denn nachdem es einige Jahre sehr still um den Verein geworden war, ist der neue Vorstand sehr bemüht, sich wieder nach außen hin zu öffnen. Schon seit vielen Jahren engagiert sich der Verein auch im Friedrichsberg. Ich wurde spontan gebeten, ein paar Worte zu sprechen, was ich im Namen der Stadt Schleswig gern gemacht habe. Vielen Dank für die Einladung, die Gastfreundschaft und das gute Essen.

Sonntag:
Am heutigen Sonntag liegen keine dienstlichen Termine an. Nach Fertigstellung des Wochenberichts werde ich ein wenig Sport im Fernsehen schauen. Am Abend treffe ich mich mit meinem Bürgermeister-Wahlkampfteam.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.