Montag:
Beschwerdemanagement:
Gleich am Morgen habe ich mich mit einer Bürgerin telefoniert, die eine Beschwerde bezüglich eines Termins hatte. Ich denke, ich konnte die Angelegenheit klären.
Auf den Königswiesen halten sich in den Abendstunden öfter Jugendliche und junge Erwachsene auf, die dort offenbar auch Musik hören. Ich wurde seitens einiger Anwohner gefragt, ob die Stadt die Königswiesen am Abend sperren könnte bzw. mehr Kontrollen – auch Nachts – erfolgen könnten. Mit unserer Ordnungsbehörde habe ich das heute besprochen. Die Königswiesen wurden im Rahmen der Landesgartenschau gefördert und sollen für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Eine Sperrung ist insofern nicht machbar. Und ich würde das persönlich auch nicht gut finden. Eine Kontrolle der Königswiesen erfolgt tagsüber durch unseren Kommunalen Ordnungsdienst. Bei ruhestörendem Lärm ist dann allerdings die Polizei einzuschalten.
Verabschiedung:
Unser langjähriger Leiter des Fachbereichs I – Zentrale Dienste geht in den Ruhestand. Im Rahmen einer Feierstunde habe ich ihn im Kreise seiner engsten Mitarbeiter*innen sowie einigen Ratsmitgliedern verabschiedet. Wir hatten eine sehr gute Zusammenarbeit und er war mir in den ersten Monaten meiner Amtszeit eine große Stütze.
Umbau Kulturhaus:
Für das nächste Planungsgespräch mit dem Architekten hatte ich eine verwaltungsinterne Vorbesprechung. Es ging dabei um Sitzplatzkapazitäten für die verschiedenen Nutzungen.
Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses:
Es gab kurze Berichte des Seniorenbeirats, der Jugendkonferenz, über Baumaßnahmen und zum Sachstand Integration. Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
-Beschluss über die Erklärung der Stadt Schleswig zum „Sicheren Hafen“: Auf Antrag der SPD und der Grünen wurde der Beschluss mit einer Gegenstimme gefasst. Mit der Erklärung zum „Sicheren Hafen“ kommt die Stadt Schleswig laut Beschlussvorschlag ihrer humanitären Verantwortung nach, Menschen in Not im Rahmen der Möglichkeiten der Stadt Schleswig zu helfen.
-Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen:
Es wurde einstimmig beschlossen, 94 Kita-Plätze am Standort Hornbrunnen unter Trägerschaft des Ev. Kindertagesstättenwerks und 90 Kita-Plätze am Standort der Helios Kliniken unter Trägerschaft von Helios in den Bedarfsplan aufzunehmen. Diese Plätze werden auch dringend benötigt. Dabei wird der Neubau der Kita Hornbrunnen mit rd. 270 T€ und der Umbau bei Helios mit rd. 250 T€ seitens der Stadt bezuschusst.
Dienstag:
Vermarktung ehemaliges Theatergelände:
Gespräch mit Investoren, die sich für das ehemalige Theatergelände interessieren. Stadt und Politik planen einen Wettbewerb. Vorgabe ist, dass an der Stelle ein Hotel entstehen soll. Die Fläche ist allerdings so groß, dass auch noch Wohnungen entstehen können. Die Investoren zeigten sich interessiert.
Gespräch mit Nachbargemeinden:
Zum zweiten Mal hatte ich die Bürgermeister*innen sowie die leitenden Verwaltungsbeamt*innen unserer unmittelbaren Nachbargemeinden zu einem zwanglosen Austausch eingeladen. Es ging u.a. um Schulentwicklung, Schulkostenbeiträge, wohnbauliche Entwicklung in Schleswig und in den Nachbargemeinden, Kita-Plätze, Fährverkehr Schleswig-Haddeby. Gutes Gespräch. Dient der Klimapflege und der gegenseitigen Information. Wir wollen diesen Austausch fortführen.
Mittwoch:
Besuch Schule Nord:
Im März diesen Jahres habe ich der Schule Nord einen Antrittsbesuch abgestattet. Die Direktorin hatte vorab ein Gespräch mit den Klassensprecher*innen organisiert. In diesem Gespräch habe ich die Schüler*innen zu einem Gegenbesuch im Rathaus eingeladen. Corona bedingt konnte dieser Termin erst heute stattfinden. Wir haben uns im Ständesaal getroffen und gemeinsam mit unserem Stadtsprecher gab es zunächst eine Führung durch das Rathaus, anschließend wieder treffen im Ständesaal. Die Schüler*innen waren äußerst interessiert und hatten viele Fragen. Wir hatten alle viel Spaß bei diesem Termin.
Bootsstaufe Domschulruderclub:
Das Rettungs- und Begleitboot des Domschulruderclubs war 25 Jahre alt und nicht mehr einsetzbar. Mit Hilfe von Firmen- und Privatspenden sowie finanzieller Unterstützung der Stadt konnte nun ein neues Begleitboot in Dienst gestellt werden. Ich wurde gebeten, Taufpate zu sein und dieser Bitte bin ich sehr gern nachgekommen. So habe ich zum ersten Mal ein Boot getauft. Das neue Boot trägt den Namen „Kenterprise“. Den Namen haben sich die Schüler*innen der Schülerriege des Domschulruderclubs ausgedacht. Auf der anschließenden Fahrt durfte ich auch kurz das Ruder übernehmen. Danach noch eine Besichtigung des Bootshauses. Der Domschulruderclub hat eine lange Tradition und bringt viele Kinder in den Sport am Wasser. Teamwork, Disziplin, Selbständigkeit Gesundheit aber auch Naturverbundenheit werden durch den Sport gefördert. Und das Ruderrevier hier an der Schlei ist natürlich einmalig schön. Der Ruderclub kann viele Erfolge bei Deutschen und auch Internationalen Meisterschaften für sich verbuchen.
Werkausschuss Abwasserentsorgung und Umweltdienste:
Beschlüsse wurden keine gefasst. Berichte gab es zu folgenden Themen:
-Quartalszahlen Abwasserentsorgung: Zum Jahresende wird ein ausgeglichenes Jahresergebnis erwartet. Damit liegt der Bereich jedoch etwa 120 T€ unter dem ursprünglichen Plan. Ursächlich sind geringere Umsätze beim Abwasser sowie Rechtsberatungskosten.
-Quartalszahlen Umweltdienste: Zum Jahresende wird ein Gewinn von rd. 12 T€ erwartet, das sind 5 T€ mehr als ursprünglich geplant.
-Kostenentwicklung Schadenereignis Plastik:
erneut stand die Plastikeinleitung in die Schlei auf der Tagesordnung. Die Zahlen wurden ausführlich erläutert und schriftlich dargestellt. Es sind mittlerweile Kosten von 1,95 Mio. € aufgelaufen. Diese sind mit rd. 345 T€ durch Gebühren und ansonsten durch die Stadt Schleswig zu tragen, davon rd. 720 T€ durch direkte Zahlung, der Rest durch fehlende Eigenkapitalverzinsung.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Fachbereichsleitungsrunde ging es u.a. um folgende Themen: Projekt Nette Toilette, Home-Office, freie Jugendräume, Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden, Nachnutzung Gallbergschule, Aufwertung S-Pass, Kita-Ausbau, Haushalt 2021, Sportentwicklungsplanung
AG Bürgerfest:
Für das nächste Jahr (22. August 2021) plant die Stadt Schleswig gemeinsam mit den Bürgervereinen ein Bürgerfest für alle Bürgerinnen und Bürger. Dabei sollen sich Vereine und Verbände mit Info-/Aktionsständen beteiligen können. Ferner soll ein buntes Programm angeboten werden. Die Vereine und Verbände werden demnächst angeschrieben und wir steigen in die Programmplanung ein.
Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss:
-Bericht der Ostseefjord-Schlei GmbH: Der Geschäftsführer hat über das vergangene Jahr 2019 und die Entwicklung in 2020 berichtet. Die Ankunfts- und Übernachtungszahlen für Schleswig sind in 2019 erneut gestiegen und haben sich in den letzten Jahren kontinuierlich gut entwickelt. Durch Corona gibt es im Jahr 2020 erhebliche Einbrüche. In der amtlichen Statistik mit Einrichtungen über 10 Betten sind im Zeitraum Januar bis Juli die Ankunftszahlen um 47 % und die Übernachtungszahlen 50 % eingebrochen. Im Bereich der Ferienhausvermittlung gingen die Zahlen nicht ganz so drastisch zurück (-24 % Ankünfte, - 13 % Übernachtungen). Die Zahlen für August und September lassen jedoch vermuten, dass noch ein erheblicher Teil wieder aufgeholt werden kann. Außerdem wurde ein erweitertes Kennzahlensystem vorgestellt, das die Möglichkeiten für Jahresvergleiche verbessert.
-Bericht Sprecherrat Kulturkonferenz: die nächste Kulturkonferenz findet am 29. Oktober mit dem Thema „Mensch/Kultur“ statt.
-Sachstandsbericht Kulturhaus: das Auftaktgespräch mit dem Architektenbüro hat stattgefunden. Der Gebäudezustand wurde aufgenommen. Weitere Bekanntmachungen für Statik und Haustechnik wurden europaweit veröffentlicht.
-Vorstellung Kulturmanagement: die neue städtische Kulturmanagerin hat sich vorgestellt. Aufgaben sind die Fördermittelakquise, Kozept- und Projektarbeit (z. B. Zwischennutzung Hertie-Gelände), Förderung Kulturtourismus, Weiterentwicklung S-Pass
-Weltkulturerbe/Nordwall: der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Freiraumplanung für die Aufwertung des Nordwalls in Auftrag zu geben und gleichzeitig einen Förderantrag an die AktivRegion zu stellen.
-Restaurierung Domfenster: nicht nur das Mauerwerk des Doms, sondern auch die Fenster müssen saniert werden. Seinerzeit hatte die Stadt Schleswig eines der Fenster gestiftet. Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Sanierung dieses Fensters zu übernehmen.
Freitag:
Welterbe - Nordwall:
Ein Teil des Nordwalls liegt auf dem Gebiet der Stadt Schleswig. Im Vorbeifahren ist dieser Teil kaum als Teil des Danewerks wahrnehmbar. Gemeinsam mit dem Welterbeverein Haithabu/Danewerk wollen wir den Bereich aufwerten und besser sichtbar machen. Geplant sind Infotafeln, Fahrradstellplätze, ggf. ein Grillplatz und eine Aussichtsplattform mit Blick auf das Schloss Gottorf. Dazu benötigen wir jedoch einen Teil einer landwirtschaftlich genutzten Fläche. Im heutigen Ortstermin mit dem Eigentümer der Fläche, der Bürgermeisterin aus Danewerk, Vertretern des Landesamtes für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume sowie Vertretern der Stadtverwaltung haben wir über die Möglichkeiten gesprochen. Gutes Gespräch, wir sind einen Schritt weiter und können gemäß des gestrigen Beschlusses des Kulturausschusses die Machbarkeitsstudie/Freiraumplanung in Auftrag geben.
Besuch unserer Partnerstadt Waren:
Am Nachmittag haben unsere Bürgervorsteherin und ich uns auf den Weg nach Waren gemacht, um dort an dem Festakt 30 Jahre Deutsche Einheit teilzunehmen. Am Abend stand ein gemeinsames Abendessen mit dem Bürgermeister, Stadtpräsidenten, Hauptamtsleiter sowie der Kulturbeauftragten an. Im späteren Verlauf kam dann noch die Delegation aus Springe dazu. Springe ist ebenfalls Partnerstadt von Waren und wurde vertreten durch den Bürgermeister, seinen Stellvertreter und den Leiter des Bauamtes. Sehr interessanter Austausch über die wesentlichen Projekte der Städte und die Unterschiede in den jeweiligen Gemeindeordnungen der Bundesländer. Die Gespräche dauerten bis in den späten Abend.
Samstag:
Festakt 30 Jahre Deutsche Einheit:
Gemeinsam mit unserer Bürgervorsteherin habe ich die Stadt Schleswig in Waren anlässlich des Festaktes 30 Jahre Deutsche Einheit vertreten. Gleichzeitig feiern Waren und Schleswig 30 Jahre Städtepartnerschaft. Der Warener Bürgermeister hob die große Unterstützung durch die Stadt Schleswig hervor, die zu einer sehr positiven Entwicklung Warens beigetragen hat. Er betonte die hohe Bedeutung der Städtepartnerschaften mit Schleswig und Springe, die sich zu Partnerschaften auf Augenhöhe entwickelt haben. Unsere Bürgervorsteherin hielt das Grußwort für die Stadt und konnte dabei dem Bürgermeister zu seiner Wiederwahl gratulieren. Erst vor einer Woche fand dort die Stichwahl statt, die der Amtsinhaber mit klarem Vorsprung für sich entscheiden konnte und somit für weitere 7 Jahre im Amt bleibt. Unsere Bürgervorsteherin hob hervor, dass aus einer Städtepartnerschaft eine Städtefreundschaft geworden ist und führte Beispiele für einen guten Austausch an. So gab es Besuche durch Sportvereine, die Friedrichsberger Gilde oder auch den Spielmannszug und selbstverständlich auch den regelmäßigen Austausch zwischen Verwaltung und Politik. Sie regte an, dass die Schulen statt Klassenfahrten ins Ausland – die während der Corona-Pandemie sowieso nicht möglich sind – Fahrten in die jeweiligen Partnerstädte unternehmen.
Nach dem Festakt gab es eine Besichtigung des Jugendzentrums JOO. Das Gebäude wurde durch eine Privatspende in Höhe von 2 Mio. € gestiftet und konnte jetzt 5-jähriges Jubiläum feiern. Anschließend ging es auf den Marktplatz und es gab eine Führung durch das historische Rathaus und die Ausstellung zur Einheit. Nach einem gemeinsamen Mittagessen und haben wir uns dann wieder auf den Weg nach Schleswig gemacht.
Vielen Dank an die Stadt Waren für die Einladung, die hervorragende Organisation und die vielen positiven Eindrücke, die wir mitnehmen konnten. Die Städtepartnerschaft ist gut und wichtig. Ein Blick über den eigenen Tellerrand ist immer gut. Wir können voneinander lernen.
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
