Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
nachdem ich zu Beginn der Sommerferien die Berichterstattung unterbrochen habe, melde ich mich nach einem schönen Familienurlaub auf Fehmarn und nach dem Ende der Sommerferien wieder zurück und setze die Berichterstattung fort. Und die erste Woche hatte es dann mit einer Vielzahl von Terminen auch gleich ganz schön in sich. Sehr viel Text – sorry. War aber auch wieder viel los.
Montag:
Welterbeverein Haithabu und Danewerk e.V.:
Mit der Geschäftsführerin des Vereins hatte ich ein Gespräch zur Vorbereitung der kommenden Vorstandssitzung.
Vorbesprechung Pressetermin:
Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der IHK und dem Geschäftsführer der Ostseefjord Schlei GmbH habe ich einen Pressetermin zum Thema „Schleswig – Erbe der Wikinger“ vorbesprochen.
Wilhelminenschule – Ernennung des neuen Schulleiters:
Die Wilhelminenschule hat einen neuen Schulleiter. Im Rahmen einer Feierstunde im Lehrerzimmer erhielt Malte Siemen zunächst die Ernennungsurkunde durch den Schulrat des Kreises Schleswig-Flensburg. Danach durfte ich die Gratulation der Stadt Schleswig übermitteln. Herr Siemen betonte in seiner Rede die gute Zusammenarbeit mit dem Schulamt des Kreises Schleswig-Flensburg und der Verwaltung der Stadt Schleswig. Sowohl im Schulverwaltungsamt der Stadt, als auch in der IT oder im Gebäudemanagement gibt es gute und zuverlässige Ansprechpartner. Das war mit ein Grund, sich für die Position des Schulleiters zu bewerben, die Herr Siemen schon ein Jahr kommissarisch innehatte. Kleine Geschichte am Rande. Die Großeltern kenne ich schon seit meiner Jugendzeit, wir wohnten damals in der Nachbarschaft. Mit dem Vater und dem Onkel habe ich beim VfR Schleswig jahrelang zusammen Fußball gespielt. Der Onkel war gleichzeitig Klassenkamerad meiner Frau und der Großvater hat meine Frau in ihrer Ausbildung als Fachlehrer unterrichtet.
Sitzung des Ältestenrats:
Der Ältestenrat besteht aus der Bürgervorsteherin, ihren Stellvertretungen, den Fraktionsvorsitzenden sowie Einzelvertretern in der Ratsversammlung und berät über allgemeine, die Ratsversammlung betreffende Themen. In dieser Sitzung haben wir die Rahmenterminplanung für 2024 festgelegt. Außerdem habe ich berichtet, dass wir Baumaßnahmen im Rathaus (Maßnahmen zur Barrierefreiheit, Erneuerung Datenleitungen) verschieben müssen, da bei Beprobungen Spuren von Asbest gefunden wurden. Das ist in älteren Gebäuden nicht ungewöhnlich und es geht auch keine Gefahr davon aus, solange das Asbest gebunden ist. Aber die Baumaßnahmen an sich müssen nun neu geplant und berechnet werden.
Dienstag:
Touristinfo:
Gemeinsam mit der Fachbereichsleitung Tourismus habe ich das weitere Vorgehen zur Beauftragung des Betriebs der Touristinfo besprochen.
Vorbesprechung der Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses am 5.9.:
Mit der Fachbereichsleitung habe ich die Sitzung vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Bericht der Jugendkonferenz, Bericht über Baumaßnahmen, Bericht zur Sportentwicklungsplanung, Vorstellung des Beteiligungskonzepts „Mittendrin statt nur dabei“, Bericht über das Jugendaufbauwerk, Bericht über das Jugendzentrum, Beschluss über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Schülerfahrkartenabrechnung und -ausgabe.
Im Anschluss hatte ich ein Gespräch mit der Fachbereichsleitung Bildung, Kultur, Ordnung zu aktuellen Themen.
Kommunale Wärmeplanung:
In einer Videokonferenz habe ich mich gemeinsam mit den Bürgermeisterinnen der Städte Eckernförde und Rendsburg sowie der Geschäftsführung der Stadtwerke SH über den jeweiligen Sachstand der Kälte- und Wärmeplanung ausgetauscht. Rendsburg und Schleswig bereiten gerade die Leistungsverzeichnisse für die Ausschreibung vor, Eckernförde hat schon ausgeschrieben – allerdings erfolglos. Wir werden bei diesem Thema weiter in Kontakt bleiben und zusammenarbeiten.
Beförderung:
Im Rahmen einer kleinen Feierstunde konnte ich eine Beamtin befördern, die bei uns eine neue Stelle angetreten hat.
Bürger*innenportal:
Die Digitalisierung in der Stadtverwaltung schreitet weiter voran. Am 1. September geht das Bürgerportal auch in der Stadt Schleswig an den Start. Das Portal bietet einen personalisierten Zugang zu verschiedenen Verwaltungsdienstleistungen und digitalen Angeboten. Darüber können digitale Angebote des Landes Schleswig-Holstein, des Kreises Schleswig-Flensburg sowie der Stadt Schleswig abgerufen werden. Die ersten Angebote der Stadt sind dort auffindbar, wir werden das Stück für Stück weiter ausbauen. Das Bürgerportal kann auch von Unternehmen genutzt werden und soll den Behördenkontakt erleichtern. Die zuständigen Kolleginnen, die das erarbeitet haben, haben mir die Ergebnisse vor der Veröffentlichung vorgestellt.
Pressegespräch Erbe der Wikinger:
Der Kulturausschuss hat seinerzeit beschlossen, eine Grundlagenstudie zur Sichtbarmachung Schleswigs als Erbe der Wikinger in der Welterbe-Region Haithabu und Danewerk in Auftrag zu geben. Ziele waren die Sichtbarmachung des Wikingerthemas, ein breit getragenes Konzept, historische Fakten zu sammeln, das Label „Wikingerstadt“ mit Inhalten hinterlegen, eine historisch authentische Vermarktung ermöglichen, Grundlagen für Leitlinien/Kriterien für Projekte schaffen. Das wurde durch ein Fachbüro (Mensch und Region in Kooperation mit Agil) sehr umfangreich und unter Beteiligung eines Beirats bestehend aus Vertreter*innen verschiedener Interessengruppen erarbeitet. Es gab einen Stadtrundgang, Werkstattgespräche, Experteninterviews. Am Ende steht der Entwurf eines Leitbilds mit Qualitätskriterien für Maßnahmen sowie ein ganzes Bündel an Maßnahmenvorschlägen. Diese Ergebnisse wurden in einer Stadtkonferenz öffentlich vorgestellt, die mit rd. 90 Teilnehmer*innen sehr gut besucht war. Alle Anwesenden konnten das Leitbild kommentieren, die Maßnahmenvorschläge bewerten und ergänzen.
In dem Pressegespräch ging es um einen Rückblick auf die Stadtkonferenz, das weitere Vorgehen und auch um den Slogan „Wikingerstadt“. Dabei betonten die Vertreter der Wirtschaft (Wesemann, IHK) und des Tourismus (Triphaus, Ostseefjord Schlei GmbH), dass das Thema Wikinger ein echtes Alleinstellungsmerkmal für die Region ist und die Vermarktung sehr erfolgreich ist. Der Vertreter der Wissenschaft (Dr. Bleile, Leiter des archäologischen Landesmuseums) bewertet den Slogan aus historischer Sicht zwar als falsch (damals gab es keine Städte und nach dem Brand Haithabus im Jahre 1066 und dem Umzug ans Nordufer war die Wikingerzeit dann beendet). Er betonte aber auch, dass es auch eine heutige Sicht gebe. Nämlich, dass unstrittig die Wikinger hier gelebt haben (Alleinstellungsmerkmal) und Schleswig die Stadt in der Wikingerregion ist. Dass man das vermarktet, könne er gut nachvollziehen.
Am 7.9. wird dem Kulturausschuss das Leitbild zur Beschlussfassung vorgelegt. Eine Arbeitsgruppe bestehend aus verschiedenen Interessengruppen wird die Maßnahmenvorschläge dann bündeln und priorisieren. Die Vorschläge sollen dann Stück für Stück umgesetzt werden. Alle Beteiligten sind sich dabei einig, dass die umfangreiche Geschichte Schleswigs authentisch und qualitätvoll ausgehend von Haithabu als Ursprung erzählt und vermarktet werden soll.
Verbandsversammlung der Nospa:
In der konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung ging es im Wesentlichen um Wahlen. Der nordfriesische Landrat Lorenzen wurde zum Vorsitzenden gewählt, erster Vertreter Dr. Buschmann (Landrat Schleswig-Flensburg), 2. Vertreter Dr. Geyer (Stadt Flensburg). Dann wurden die 13 Vertreter des Verwaltungsrats gewählt (für die Stadt Schleswig Herr Waldmann). Alle Wahlen erfolgten einstimmig. Außerdem wurden die Mitglieder der Verbandsversammlung verpflichtet. Für die Stadt Schleswig sind das Arne Hinrichsen, Inke Asmussen, Bernd Barz und ich. Im weiteren Verlauf gab der Vorstandsvorsitzende Herr Menke den Geschäftsbericht ab. Das Bild war insgesamt positiv. Die Wirtschaftsleistung stagniert derzeit zwar und die Baufinanzierung ist rückläufig, dennoch steigen die Kreditleistungen und -einnahmen. Es wird ein Jahresüberschuss von rd. 60 Mio. € erwartet, das liegt sehr deutlich über dem Plan und führt zu entsprechenden Gewerbesteuereinnahmen bei den beteiligten Kommunen. Die Stiftungen der Nospa für die Bereiche Jugend und Kultur profitieren von den mittlerweile steigenden Zinsen. Im Jahr 2022 konnten in der Region durch die Stiftungen diverse Projekte mit Zuwendungen in Höhe von rd. 1 Mio. € unterstützt werden.
Da es sich bei der Sitzung der Verbandsversammlung um die konstituierende Sitzung handelte und ich dort als Mitglied verpflichtet wurde, konnte ich an anderen parallel stattfindenden Sitzungen nicht teilnehmen.
- In der Sitzung der Jugendkonferenz ging es u.a. um die Erweiterung der Skateranlage an den Königswiesen. Im Vorwege der Sitzung gab es seitens des Sprechers der Jugendkonferenz über die Presse geäußerte Kritik an der Verwaltung. Es bestand der Eindruck „die Verwaltung würde das Thema auf die lange Bank schieben“. Diesen Eindruck konnten wir in der Sitzung jedoch korrigieren. Der politische Auftrag eine Jugendbeteiligung durchzuführen und eine Planung vorzulegen wurde umgesetzt. Die umfangreiche Beteiligung wurde durch das Jugendzentrum durchgeführt und im Mai abgeschlossen. Umgehend erhielt ein Fachbüro den Auftrag, die Ergebnisse in einen Planentwurf aufzunehmen. Dieser Entwurf konnte vorgestellt werden, außerdem liegt erst seit wenigen Tagen eine Kostenschätzung vor. Einen politischen Beschluss zur Umsetzung gibt es noch nicht, das wird für die November-Sitzung vorbereitet. Wenn der Ausschuss dann grünes Licht gibt, kann die Ratsversammlung den Haushalt im Dezember beschließen und wir können das Projekt im nächsten Jahr umsetzen.
- In der Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses ging es u.a. um den Sachstandsbericht zur Innenstadtsanierung. Außerdem wurden die Inhalte und der Ablauf der Fokusberatung Klimaschutz durch das beauftragte Büro vorgestellt. Am Ende der Fokusberatung soll das Klimaschutzkonzept beschlossen werden.
- Als weitere Parallelveranstaltung gab es dann noch eine Schulung der Stadtwerke SH für die Aufsichtsratsmitglieder.
Mittwoch:
Vorbesprechung der Sitzung des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses am 7.9.:
Mit der Fachbereichsleitung habe ich die Sitzung vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Berichte (Sprecherrat Kulturkonferenz, Seniorenbeirat, Forum für Vielfalt, Menschen mit Behinderungen), Sachstand Nordwall, Erbe der Wikinger – Vorstellung und Beschluss Leitbild, Beschluss zur digital-analogen Strategie zum nachhaltigen Betrieb der Touristinfo, Beschluss über die digital-analoge Strategie zum nachhaltigen Betrieb der Stadtbücherei, Bericht über die Volkshochschule, Bericht über das Stadtmuseum, Bericht über die Stadtbücherei, Vorstellung der Bewerber*innen für das Amt der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Beschluss, Beschluss zur Kulturpreisvergabe 2023.
Im Anschluss hatte ich ein Gespräch mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste zu aktuellen Themen.
Vorbesprechung der Sitzung des Finanzausschusses am 14.09.:
Mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste und der Fachdienstleitung Finanzen habe ich die Sitzung des Finanzausschusses vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Berichte (Volkshochschule, Jugendaufbauwerk, Jugendzentrum, Stadtmuseum, Stadtbücherei), Entwicklung Legat Sonntag, Hochrechnung Jahresergebnis 2023, Bericht zur Querschnittprüfung des Landesrechnungshofes zur Erhebung kommunaler Aufwandssteuern und Abgaben, Beschluss über den Gesamtabschluss 2019, Beschluss über den Jahresabschluss 2021, Beschluss über die 1. Nachtragssatzung zum Haushalt 2023.
Schleischifffahrt:
Üblicherweise gibt es am Jahresende eine kleine Weihnachtsfeier für die ehrenamtlichen Vertreter*innen der Schleswiger Kommunalpolitik sowie für Mitarbeitende der Verwaltung und der Stadtwerke, die die Ausschüsse betreuen. Da im Mai Kommunalwahlen waren und viele neue Gesichter dabei sind, haben wir in diesem Jahr statt einer Weihnachtsfeier eine Abendfahrt auf der Schlei mit der Wappen von Schleswig gemacht. Immer wieder schön. In entspannter Atmosphäre gab es so die Möglichkeit des besseren gegenseitigen Kennenlernens, was für eine konstruktive Zusammenarbeit stets förderlich ist.
Donnerstag:
Vorstandssitzung des Haithabu und Danewerk e.V.:
In der Sitzung wurden folgende Themen besprochen: Vorstellung neuer Vorstandsmitglieder nach der Kommunalwahl, Bericht der Geschäftsführung, Sachstandsberichte Steuerrecht und Organisationsuntersuchung, Bericht des Welterbebüros, Kooperationsvereinbarung zur Beschilderung, Bericht zur Jahrestagung der UNESCO-Welterbestätten, Sachstandsbericht „Erbe der Wikinger“, Vorbereitung der Mitgliederversammlung im Oktober.
Begrüßung einer neuen Fachdienstleitung:
Wenn wir in der Kernverwaltung neue Kolleg*innen haben, führe ich nach einigen Wochen ein Kennenlerngespräch. Dabei mache ich mir ein Bild über die ersten Eindrücke der neuen Kolleg*innen, den Ankommensprozess und stelle mich dann auch selbst vor. Zum 1. Juli hat die neue Fachdienstleiterin im Gebäudemanagement ihre Tätigkeit aufgenommen, was mich sehr freut.
Eröffnung Weinbar am Rathausmarkt:
Am Nachmittag hat die neue mobile Weinbar am Rathausmarkt eröffnet. Auf dem Weg vom Gebäudemanagement ins Rathaus bin ich dort eher zufällig vorbeigekommen. Jeden Donnerstag bis Sonntag von 15:00 bis 21:00 Uhr kann man jetzt auf dem Rathausmarkt an der Weinbar ein gutes Glas Wein genießen. Die Inhaberin freute sich über die gute Unterstützung aus dem Ordnungsamt bei der Einholung der erforderlichen Genehmigungen. Das freut mich. Ich wünsche viel Erfolg.
Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke:
Auch hier haben sich die Aufsichtsräte der Schleswiger Stadtwerke GmbH, der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH und der Richter GmbH nach der Kommunalwahl neu konstituiert. Jeweils einstimmig wurden Holger Ley zum Vorsitzenden und Henrik Vogt zum stellv. Vorsitzenden der Aufsichtsräte gewählt. Außerdem gab es Geschäftsberichte und Berichte zum Energieeinkauf.
Freitag:
ViKo mit Thomas Losse-Müller – Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
Schon zu 07:30 Uhr hatte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Losse-Müller Bürgermeister*innen zu einer Videokonferenz eingeladen. Es ging um aktuelle Informationen aus der Fraktion – insbesondere zur Wärmewende und Infrastruktur.
Helios – runder Tisch Forensik:
Nach einer längeren Pause hatte Helios wieder zum Runden Tisch Forensik geladen. Der so genannte Maßregelvollzug ist schon länger geprägt durch hohe Auslastung und wenig Personal. Eingeladen waren Vertreter*innen der Ministerien, Justiz, Rechtsprechung, Staatsanwaltschaft, Vollzug, Psychiatrie, Eingliederungshilfe, Verbände, Kreis und Stadt. Nach der Begrüßung durch den Geschäftsführer gab es drei Vorträge: der Chefarzt für Forensische Psychiatrie Gehrke berichtete über aktuelle Entwicklungen, der Ärztliche Direktor Dr. Rudolf sprach über die Schnittpunkte zwischen allgemeiner und forensischer Psychiatrie und der Vorsitzende Richter am Landgereicht Bremen Dr. Prange informierte über rechtliche und praktische Auswirkungen der Novellierung des Strafgesetzbuches. In Schleswig gibt es derzeit 89 Plätze in der Forensik. Bei 75 % der Straftäter*innen besteht volle Schuldfähigkeit. Aufgrund der beengten Raumsituation wird ein Neubau mit weiteren 14 Plätzen errichtet, der im September 2024 in Betrieb genommen werden soll.
Eröffnung des 424. Peermarkts:
Nach mehreren Jahren Unterbrechung gab es am Nachmittag wieder eine offizielle Eröffnung des Schleswiger Peermarktes. Gemeinsam mit dem Stadtmarketing und den Schaustellern hatte die Stadt Schleswig Vertreter*innen der Politik, Nachbarbürgermeister*innen, Feuerwehr, Sicherheitsdienst, Polizei und DRK zu einem Rundgang eingeladen. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden des Schaustellerverbandes und dem Landesvorsitzenden durfte ich den 424. Peermarkt eröffnen. Fast 50 Schausteller*innen bieten auf einer Fläche von 2.600 qm und einer Länge von 460 m ein gutes Angebot für die ganze Familie. Beim Rundgang herrsche gute Stimmung und bereits kurz nach der Eröffnung füllte sich das Gelände.
SH Landestheater:
Treffen des Aufsichtsrats und der Gesellschafterversammlung in Flensburg:
Nach der Kommunalwahl im Mai wurden auch die Gremien der SH Landestheater GmbH neu besetzt. Die Intendantin Frau Dr. Lemm hatte daher die Mitglieder des Aufsichtsrats und der Gesellschafterversammlung zu einem Kennenlernen ins Stadttheater nach Flensburg eingeladen. Frau Dr. Lemm gab in einem Vortrag einen Überblick über die verschiedenen Sparten und die Funktionsweise des Theaters. Dabei ging sie auch insbesondere auf die Jugendarbeit und der Theaterpädagogik ein. Es gibt 32 Schulen, mit denen kooperiert wird. In Schleswig ist es die Domschule. Ein Drittel der Besucher*innen sind Kinder, Jugendliche und Schüler*innen. Das war ein gelungener Einblick in die Welt des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters. Nach einem kleinen Imbiss und Smalltalk gab es dann noch die Möglichkeit des Besuchs der Generalprobe zum Stück „Vorhang auf!“.
Samstag:
Nörden-Festival:
Donnerstag und Freitag war ich nach den letzten Sitzungen nur kurz auf dem Nörden-Festival. Am Samstag standen keine dienstlichen Termine an. Daher konnte ich das Nörden-Festival gemeinsam mit meiner Frau schon am Nachmittag besuchen – und das bei herrlichem Wetter. Das erste Wochenende war ja leider sehr verregnet. Ich versuche, möglichst oft dort zu sein. Diese besondere entspannte Stimmung ist schon beim Betreten des Geländes spürbar. Keine Hektik, alle sind sehr entspannt. Wie schön, dass wir dieses großartige Festival hier in Schleswig haben.
Sonntag:
5 Jahre Weltladen am Kornmarkt:
An diesem Wochenende feiert der Weltladen am Kornmarkt sein 5-jähriges Bestehen. Im Weltladen, der ausschließlich ehrenamtlich und ohne Gewinnabsicht betrieben wird, werden ausschließlich fair gehandelte Produkte angeboten. Das ist eine großartige Leistung. Dazu herzlichen Glückwunsch. Gleich nachdem ich diesen Bericht online gestellt habe, werde ich zum Gottesdienst in der Auferstehungskirche fahren, der von der Pastorin Johannson und dem Weltladenteam gestaltet wird. Im Anschluss gibt es noch Musik und eine kleine Feier.
Rotaryclub Schleswig-Gottorf und Schleswiger Werkstätten auf dem Nörden-Festival:
Danach geht’s dann wieder auf das Nörden-Festival. Dieses Mal nicht privat, sondern ich habe von 15:00 bis 18:00 Uhr „Standdienst“. Der Rotaryclub Schleswig-Gottorf unterstützt die Schleswiger Werkstätten beim Verkauf der Produkte des Schleiwerks, die allesamt von Menschen mit Behinderungen produziert werden. Schon seit mehreren Jahren kooperieren die Schleswiger Werkstätten und der Rotaryclub Schleswig-Gottorf mit dem Nörden-Festival. Die Erlöse des Verkaufs kommen Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit zugute. Danach werde ich das Wochenende dann auf dem Nörden-Festival ausklingen lassen.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
