Wochenrückblicke

Montag:
Gespräch Datenschutz und Datensicherheit:
Regelmäßig treffe ich mich mit unseren Stabsstellen Datenschutz und Datensicherheit zum Austausch über aktuelle Themen. Im heutigen Termin ging es u.a. um Schulungsmaßnahmen und Social Media.

Vorstandssitzung Städtebund SH:
Am Nachmittag ging es dann nach Lübeck ins Rathaus zur gemeinsamen Vorstandssitzung des Städtebundes und des Städtetages Schleswig-Holstein. Der Städtebund ist die Vertretung der kreisangehörigen Städte in Schleswig-Holstein. Dort bin ich vor drei Wochen in den Vorstand gewählt worden. Der Städtetag ist die Vertretung der kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein. Auf der Tagesordnung standen u.a. folgende Themen: Umsetzung Eckpunktevereinbarung mit dem Land (Anspruch auf Ganztagsbetreuung, Finanzierung flüchtlingsbedingter Mehrkosten, Bildungsticket 2024, Finanzierung Krankenhausinvestitionen, Konvergenzpfad Eingliederungshilfe, Zweckzuweisungen Finanzausgleich), Aktuelle Entwicklung in der Finanzpolitik (November-Steuerschätzung, Gutachten zum kommunalen Finanzausgleich), Umsetzung Kita-Reform, Verbandshaushalt 24/25.
An der Sitzung des Hauptausschusses konnte ich wegen der Sitzung des Städtebundes nicht teilnehmen. Herr Menke als Vorstandsvorsitzender der Nospa hielt einen Bericht zur aktuellen Geschäftslage. Außerdem wurde der Beschluss gefasst, den Gesellschaftszweck der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft um den Punkt Bau- und Betrieb eines Parkhauses zu erweitern.

Dienstag:
Bürgersprechstunde:
In der Bürgersprechstunde ging es u.a. um die Sperrung des Michaelisbergs für die Öffentlichkeit, Verkehr Kälberstraße, Verkehrsregelungen in der Altstadt.

Vorbesprechung der Ratsversammlung am 11. Dezember:
Gemeinsam mit der Bürgervorsteherin und unserem Sitzungsdienst habe ich die kommende Sitzung der Ratsversammlung vorbesprochen. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen u.a. folgende Punkte: Mitteilung über eine Eilentscheidung, Mitteilung über die verkaufsoffenen Sonntage 2024, Wahl einer Schiedsfrau bzw. eines Schiedsmannes, Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft, Beschluss über die Einrichtung eines Servicebüros Bürger*innenbeteiligung, Beschluss über die Erweiterung der Skateanlage auf den Königswiesen, Beschluss über die Nachtragssatzung für die Volkshochschule, Änderungsantrag zur Gestaltungssatzung, Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Schleswig zum Regionalplan, Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre zum B-Plan 113, Beschluss über die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Umweltdienste und Abwasserentsorgung, Beschluss über die Jahresabschlüsse der Stadtwerke GmbH und Kommunalbetriebe GmbH, Beschluss über die Haushaltssatzung 2024, Beschluss über das Aussetzen der Hundesteuer für vom Tierheim vermittelte Hunde, Beschluss über die Anpassung der Vergnügungssteuer und der Zweitwohnungssteuer, Beschluss über die Streichung der Investitionsmaßnahme Kreisel St. Jürgen, Beschluss über die Streichung der Aufwandsentschädigung für den Hauptausschuss.
Diese lange Tagesordnung lässt auch auf eine entsprechend lange Sitzung schließen. Einige Punkte werden wohl kontrovers diskutiert.

Behördenleitertreffen:
Einmal jährlich treffen sich die Schleswiger Behördenleiter*innen zu einem Austausch. Das Treffen findet jeweils in einer anderen Einrichtung statt. In diesem Jahr hatte die Leiterin der Jugendanstalt eingeladen. Nach einem Vortrag über die Struktur, die Aufgaben und die Arbeitsweise der Jugendanstalt gab es einen Rundgang durch die Anstalt und den Vollzugsbereich. Außerdem wurde die pädagogische Arbeit vorgestellt und es gab ein Gespräch mit dem Sprecher der Gefangenenvertretung. Es gab viele interessierte Nachfragen aus der Runde. Insgesamt war das sehr interessant und beeindruckend. Anschließend gab es einen Imbiss und Gelegenheit für einen Austausch. Im nächsten Jahr findet das Treffen im Rathaus statt.

Mittwoch:
Gespräch mit der Geschäftsführung der Stadtwerke:
Im monatlichen Austausch mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke ging es u.a. um folgende Themen: Kälte- und Wärmeplanung, Leistungspauschale, Kommunikation zum Wirtschaftsplan, Vorlagen für die Ratsversammlung zu den Jahresabschlüssen, Nutzung der Schwimmhalle, Sturmflutschäden im Bereich des Hafens.

Begrüßung eines neuen Kollegen:
Im Bauamt konnte ich einen neuen Kollegen begrüßen. Wenn wir im Rathaus neue Kolleg*innen einstellen, vereinbare ich nach einigen Wochen einen Termin. Ziel ist u.a. das persönliche Kennenlernen. Mich interessiert dabei auch immer die Motivation, bei der Stadt zu arbeiten, das reizvolle an der jeweiligen Stelle und die Frage, wie der Ankommensprozess empfunden wurde. 

Austausch mit der Fachbereichsleitung Bau:
Im regelmäßigen Gespräch mit der Bauamtsleitung ging es u.a. um folgende Themen: Entwicklung von Gewerbeflächen, Innenstadtförderprogramm, Veränderungssperre B-Plan 113.

Kommunaler Präventionsrat:
In Schleswig gibt es schon seit Jahren einen Kommunalen Präventionsrat. Der KPR ist eine unabhängige Einrichtung der Stadt Schleswig, der die Stadtverwaltung im Bereich der Präventionsarbeit unterstützt. Vertreter*innen verschiedener Institutionen wie Polizei, soziale Einrichtungen, Verwaltung treffen sich viermal im Jahr zum Austausch. In der heutigen Sitzung ging es um einen Bericht der „Partnerschaft für Demokratie im Kreis SL-FL“, Bericht von der Landesdemokratiekonferenz, Berichte zu den Präventionsprojekten „Faustlos“, „Plan Haben“ und „Schutzburg“. In meiner kurzen Begrüßung habe ich mich bei allen Beteiligten für diese wichtige Arbeit bedankt.

Klimawerkstatt:
Am Abend hatte die Verwaltung gemeinsam mit der Bietergemeinschaft ZEBAU/Averdung im Rahmen der Fokusberatung Klimaschutz zur öffentlichen Klimawerkstatt eingeladen. Die Einladung ging an alle interessierten Bürger*innen, um in den Dialog zu treten und gemeinsam Ideen für den Klimaschutz in Schleswig zu entwickeln. An fünf Thementischen (Energiewende und Stadtentwicklung, Mobilität, Wirtschaft und Tourismus, Konsum und Klimaschutz im Alltag, Umweltbildung) wurde angeregt diskutiert und es wurden fleißig Ideen gesammelt. Es wurde klar, dass wir in Schleswig schon eine Menge getan haben, aber das das noch nicht ausreicht. Ziel der Fokusberatung ist ein umsetzbares Klimaschutzkonzept. Die Ergebnisse des Abends wurden dokumentiert und werden Einfluss in das Konzept finden.

Jahreshauptversammlung der Drachentöter:
An der Klimawerkstatt konnte ich nicht bis zum Ende teilnehmen, weil ich dann am Abend noch zur Jahreshauptversammlung der Drachentöter eingeladen war. Die Drachentöter sind mit über 200 Mitgliedern der größte Gewerbeverein der Region. Der Vorsitzende Martin Felske konnte über die vielfältigen Aktivitäten des Vereins berichten. Besondere Aufmerksamkeit findet auch die von den Drachentötern erstellte Zeitung „Kompass“. Besonders gefreut hat mich, dass Martin Felske am Ende der Veranstaltung die gute Zusammenarbeit, den direkten Draht zwischen örtlicher Wirtschaft, Verwaltung und Politik hervorhob. Ich habe über die Entwicklung von Gewerbeflächen berichtet und dass die Gewerbetreibenden in Schleswig in diesem Jahr 20 Mio.€ Gewerbesteuer gezahlt haben. In dieser Größenordnung planen wir auch für 2024. Das ist fast ein Viertel der Gesamteinnahmen im städtischen Haushalt. Eine Gewerbesteuererhöhung ist nicht vorgesehen. Ich habe mich bei den Unternehmerinnen und Unternehmern dafür bedankt, dass sie ihr Gewerbe in Schleswig betreiben und Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Der von Verwaltung und Stadtmarketing vor drei Jahren eingeführte Runde Tisch Wirtschaft hat sich bewährt. Vertreter*innen aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik sitzen zusammen und beraten über wirtschaftsrelevante Themen im guten Miteinander.

Donnerstag:
Tag der beruflichen Bildung:
Am Vormittag hatte das BBZ Schleswig zum Tag der beruflichen Bildung eingeladen. Auch ich bin im Rahmen meiner beruflichen Ausbildung seinerzeit dort in die Berufsschule gegangen. Seitdem hat sich natürlich sehr viel verändert. Unter anderem gibt es einen Internatsneubau, in dem die Schulleiterin Frau Lemke die zahlreichen geladenen Gäste begrüßte und in einem engagierten Vortrag über die vielfältigen Bildungsangebote des BBZ berichtete. Aktuell gibt es im BBZ 3.143 Schüler*innen, 220 Lehrkräfte, 70 Mitarbeitende und 11 Azubis.

Fachbereichsleitungsrunde:
In dem wöchentlichen Termin mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Sachstand Kulturhaus, Bewerbung der OFS als Radreiseregion, Anmietung einer Liegenschaft, Vorstandssitzung Aktiv-Region.

Einweihung einer neuen Packstation im Friedrichsberg:
Die DHL hat eine neue Packstation im Friedrichsberg (beim ReWe Markt) eröffnet. Dazu wurde ich eingeladen. Es handelt sich um eine Packstation neuester Art, die mehr Service bietet, als die bisherigen Stationen in Schleswig. Da das ein zusätzliches Angebot ist und andere bestehende Angebote nicht eingeschränkt werden, habe ich gern teilgenommen. Außer dem Abholen von Paketen, kann man dort auch im automatisierten Verfahren Pakete abgeben, die Bezahlung erfolgt bargeldlos direkt an der Station. Außerdem können Briefe eingeworfen und Briefmarken erworben werden. Was mich dann allerdings ein wenig überrascht hat ist, dass die neue Packstation nicht die bisherige Station (bei Aldi) ersetzt, sondern tatsächlich zusätzlich installiert wurde. Als erste Aktion wurde vom DHL-Regionalleiter ein Weihnachtspaket an eine Schleswiger Kita versendet.

Baustellenbesichtigung Wikingeck:
Anlässlich des Termins mit der Segelschule Schlei e.V. habe ich mich vorab mit Vertreterinnen des Kreises für eine Baustellenbesichtigung am Wikingeck getroffen. Die Sanierungsmaßnahmen sind in vollem Gange. Die Baustelle läuft derzeit reibungslos. Sowohl zeitlich als auch finanziell liegen die Arbeiten im Plan. Das Verfahren zum Austausch des belasteten Bodens sowohl an Land als auch im Wasser ist hochinteressant. Gut, dass dieses Thema nun endlich nach so vielen Jahren angegangen wird. Die Stadt Schleswig beteiligt sich mit bis zu 4,5 Mio. €.

Gespräch mit Vertretern des Segelschule Schlei e.V.:
Durch die Sanierungsmaßnahmen am Wikingeck muss die Segelschule Schlei e.V. ihre Boote verlegen. Es ist derzeit auch unklar, wo der Verein nach der Sanierungsmaßnahme eine Bleibe findet. Gemeinsam mit einer Vertreterin des Kreises und Vereinsvertretern haben wir mögliche Lösungen besprochen.

Beiratssitzung Schleswig-Fonds:
Am Abend fand die Beiratssitzung des Schleswig-Fonds statt. Private Mittel werden durch Städtebaumittel ergänzt, um im Rahmen der Innenstadtsanierung schnelle und kurzfristige Projekte zu finanzieren. Durch 29 Partnerunternehmen sind so in kurzer Zeit 56.750,-- € an privaten Mitteln zusammen gekommen. Es wurden bisher 17 Anträge für Projekte gestellt, von denen 13 angenommen wurden. Drei Anträge wurden abgelehnt, ein Projekt (Fahrradständer) wurde durch die Verwaltung umgesetzt. Zu den bewilligten Projekten gehören u.a. die Fahrradreparatur-Station am Capitolplatz oder die Blumenampeln. Auch Veranstaltungen können aus dem Fonds finanziert werden, dafür gibt es dann allerdings keine Städtebaufördermittel. Hier wurden z.B. das Lichterfest oder das Adventssingen auf dem ehemaligen Hertie-Gelände durch den Fonds finanziert. Der Schleswig-Fond hat in Schleswig-Holstein Modellcharakter und wird auch bereits von anderen Städten nachgefragt. Im Rahmen einer kleinen Weihnachtsfeier habe ich mich beim Beirat für das Engagement bedankt. Der Schleswig-Fonds ist ein weiteres Beispiel für eine gute Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Ehrenamt, Politik und Verwaltung.

Freitag:
Baumschmücken mit der Kita Stadtfeld:
Jedes Jahr zum ersten Advent kommt eine Schleswiger Kita ins Rathaus, um den Weihnachtsbaum im Innenhof und den Weihnachtsbaum vor dem Ständesaal mit selbst gebasteltem Weihnachtsschmuck festlich zu schmücken. In diesem Jahr war die Kita Stadtfeld an der Reihe. Mit voller Begeisterung waren die Lütten dabei und haben die Bäume fleißig geschmückt. Sieht wieder mal richtig schön aus. Nach der Arbeit gab es Obst, Saft und Lebkuchen. Die Kleinen haben dann noch ein Weihnachtslied gesungen und sind dann wieder zurück in ihre Kita gewandert. Die Freude war den Kleinen anzumerken – und mir auch. Das macht immer Spaß. Vielen Dank an die Kita Stadtfeld für den Besuch. Zwei Mädchen aus der „Hummelgruppe“ haben mich zu einem Besuch ihrer Gruppe eingeladen. Zwei Kinder aus der „Bärchengruppe“ haben das mitbekommen und meinten, dass ich dann aber auch zu ihnen kommen muss. Das mache ich gern.

Fluthilfefonds Schleswig:
Am Nachmittag tagte das Gremium, das über die Gewährung von Anträgen im Rahmen des Fluthilfefonds entscheidet. Das Gremium besteht aus Vertreter*innen des Rotary-Club Schleswig Gottorf, Rotary Club Schleswig und Lions Club Schleswig. Es wurden bereits mehrere Anträge bewilligt und Fördermittel ausgezahlt. Über weitere eingegangene Anträge wurde in dieser Sitzung beraten. Großes Engagement von den Beteiligten. Vielen Dank dafür. Leider können nicht alle Schäden voll beglichen werden. Die maximale Antragshöhe beträgt 5.000,-- €. Gleichwohl ist das eine schnelle Hilfe, die gut ankommt.

Weihnachtsmarkt im Stadtmuseum:
Im Anschluss habe ich dann noch gemeinsam mit meiner Frau den Weihnachtsmarkt im Stadtmuseum besucht. Nach mehreren Jahren Corona-Unterbrechung konnte dieser Weihnachtsmarkt nun endlich wieder stattfinden. Und er ist wieder einmal sehr schön geworden mit tollem Kunsthandwerk. Und für Verpflegung durch Galloway-Bratwurst oder Frikadellen, Suppe, Glühwein und anderen Getränken ist ebenfalls gesorgt. Vielen Dank an alle Beteiligten für die Gestaltung dieses schönen Marktes.

Samstag:
Adventskaffee im St. Johanniskloster:
Am Nachmittag waren meine Frau und ich vom Freundeskreis des St. Johannisklosters zum Adventskaffe in den feierlich geschmückten Reemter des Klosters eingeladen. Es gab selbstgemachten Kuchen, Kaffee und Tee. Gemeinsam wurden unter musikalischer Begleitung Weihnachtslieder gesungen und es wurde eine plattdeutsche Weihnachtsgeschichte gelesen. Vielen Dank an den Freundeskreis nicht nur für diesen gemütlichen Nachmittag, sondern auch für den Einsatz für das St. Johanniskloster. Viele Maßnahmen zur Erhaltung dieses schönen Ortes wären ohne den Freundeskreis nicht möglich.

Spendenturnier beim VfR Schleswig:
Nach dem Adventskaffee im St. Johanniskloster habe ich am Abend noch kurz beim Dart-Spendenturnier auf dem Altfeld reingeschaut. Die Dart-Abteilung des VfR Schleswig hat gemeinsam mit dem TSV Selk Fortyfive und dem DC Restart Tolk ein Spendenturnier zugunsten des von der Sturmflut stark geschädigten ADS Kindergartens organisiert. Durch den Verkauf von Speisen und Getränken, die zum Teil gespendet wurden, Verkauf von Tombolalosen (Preise ebenfalls alle gespendet), Startgelder und direkte Spenden kommt lt. den zufriedenen Veranstaltern eine anständige Summe zusammen. Vielen Dank an alle Organisatoren und Spender*innen für diese schöne Aktion.

Sonntag:
Eröffnungsgottesdienst Brot für die Welt: 
Heute Morgen war ich mit meiner Frau im Dom zum Eröffnungsgottesdienst im Rahmen der 65. Aktion Brot für die Welt, die dieses Mal unter dem Motto „Wandel säen“ stand. Nach der Begrüßung durch Pastorin Johannsen folgte der Gottesdienst mit der Predigt unserer neuen Bischöfin Nora Steen. Der erkrankte Ministerpräsident wurde durch die Justizministerin des Landes Frau von der Decken vertreten. Sie hielt das Grußwort für das Land, im Anschluss durfte ich für die Stadt Schleswig ein Grußwort sprechen. Brot für die Welt unterstützt Menschen in den ärmsten Ländern der Welt. Klimawandel, Dürren, knapper werdende Ressourcen oder ein ungerechtes weltweites Nahrungshandelssystem trifft insbesondere die ärmsten Menschen auf der Welt. Brot für die Welt unterstützt diese Menschen mit klimagerechten, umweltfreundlichen und standortgerechten Methoden dabei, Erträge zu erwirtschaften und so aus eigener Kraft die Lebenssituation zu verbessern. Daneben engagiert sich Brot für die Welt auch für die Förderung von Bildung und Gesundheit, Zugang zu Wasser, Stärkung der Demokratie, Achtung der Menschenrechte, Sicherung des Friedens und Bewahrung der Schöpfung. Mit über 1.000 Projekten war Brot für die Welt als Entwicklungswerk der evangelischen Kirchen in mehr als 90 Ländern aktiv und konnte wertvolle Hilfe leisten. Vielen Dank an Brot für die Welt und die evangelischen Kirchen für dieses Engagement.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.