Nachdem ich mich im Urlaub gut erholt habe und die erste Arbeitswoche beendet ist, gibt es nun auch wieder wie zugesagt den Wochenbericht.
Montag:
Personalkommission:
Die Woche begann gleich schon um 08:00 mit der Sitzung der Personalkommission. Gemeinsam mit dem Fachbereichsleiter Zentrale Dienste und dem Fachdienstleiter Personal haben wir den politischen Vertretern den Stellenplan für das nächste Jahr erläutert. Der Stellenplan ist Teil des Haushaltsplans und wird im Dezember von der Ratsversammlung beschlossen. Die Stellenplankommission hat dem Stellenplan einstimmig zugestimmt.
Vorbesprechung Kulturkonferenz:
Gleich im Anschluss hatte ich ein verwaltungsinternes Gespräch mit der Fachbereichsleitung Kultur. Am Donnerstag findet die Kulturkonferenz statt, die wir inhaltlich vorbesprochen haben. Ich mache die Begrüßung und nehme an der Podiumsdiskussion teil.
Vorbesprechung Ratsversammlung:
Am Nachmittag fand die Vorbesprechung der Ratsversammlung am 9. November mit der Bürgervorsteherin und dem Sitzungsdienst statt. Vorgesehene Themen: Antrag sicherer Hafen (SPD und Grüne), Antrag Unterstützung Schausteller Weihnachtsmarkt (Antrag SPD), Beitritt Bündnis für Akzeptanz (Antrag SPD), Umbesetzung Seniorenbeirat, Wahl von Schiedsleuten, Nachtragssatzung zur Hauptsatzung, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss B-Plan 101 (Lollfuß), Aufstellungsbeschluss B-Plan 13 (ehemaliges Martin-Luther-Krankenhaus).
Hauptausschusssitzung:
- Bericht Nospa: der Vorstandsvorsitzende der Nospa konnte von den guten Geschäftsergebnisse der letzten Jahre und entsprechend hohen Gewerbesteuerzahlungen berichten. Das harte Kernkapital (Eigenkapital) hat sich gemäß den Kriterien der Bankenaufsicht gut entwickelt. In diesem Jahr wird ein geringerer Gewinn geplant. Aktuelle Herausforderungen für die Banken sind natürlich die Auswirkungen der Pandemie, die anhaltende Niedrigzinsphase, die Digitalisierung sowie das Thema Nachhaltigkeit (sozial und ökologisch). Besonders erwähnenswert ist, dass für die Bereiche Kultur, Jugend, Sport und Soziales aus den Stiftungen sowie durch Sponsoring und Spenden rd. 1,1 Mio. € in die Region geflossen sind. Trotz Corona sind keine Schließungen von Filialen geplant. Das Netz mit 930 Mitarbeiter*innen an 40 Standorten bleibt erhalten.
- Bericht Stadtmarketing:
Der Geschäftsführer des Stadtmarketings konnte berichten, dass eine Vielzahl von Projekten angeschoben wurde. Besonders herauszuheben ist die Aktion Schleswig hilft während des Lockdowns. Das Stadtmarketing übernimmt für die Stadt auch die Vermarktung der Litfaßsäulen, hier ist die Nachfrage leider nicht so hoch, dass das wirtschaftlich darstellbar ist. Die gemeinsame Homepage www.schleswig.de und www.wikingerstadt-schleswig.de wird gut angenommen. Das gilt auch für den gemeinsamen Veranstaltungskalender. Das Stadtmarketing ist auch an der Erstellung des Schleswiger Wirtschaftsmagazins „Kompass“ beteiligt, das ebenfalls gut ankommt. Erstmalig wurde ein Gewerbekataster erstellt, das eine Leerstandsquote von 15 % ausweist. Bei 10 % würde man von Vollbelegung sprechen, da es immer auch eine gewisse Fluktuation gibt. Der Hauptausschuss bedankte sich beim Stadtmarketing für die gute Arbeit.
Satzungsänderungen:
Die Hauptsatzung und die Zuständigkeitsordnung werden in einigen Punkten geändert. In die Hauptsatzung wird die Möglichkeit von Online-Sitzungen der städtischen Gremien aufgenommen. Der Bauausschuss bekommt die abschließende Zuständigkeit für Aufstellungs- und Auslegungsbeschlüsse bei B-Plänen. Nur noch die Satzungsbeschlüsse kommen in die Ratsversammlung. Damit können wir bei der Aufstellung der B-Pläne ein wenig Zeit einsparen. Außerdem wird die Zuständigkeit für Schulbauten zwischen Schul- und Bauausschuss etwas klarer abgegrenzt.
Naturpark Schlei e.V.:
Da die Sitzung des Hauptausschusses bis 20:30 Uhr dauerte, konnte ich leider nicht mehr an der Mitgliederversammlung des Naturpark Schlei e.V. teilnehmen, die um 19:00 Uhr begann. Ich habe jedoch im Nachgang die Info erhalten, dass ich einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Vielen Dank für das Vertrauen. In der Sitzung ging es neben Wahlen auch um Berichte des Vorsitzenden, der Geschäftsstelle sowie Modellregion Schlei.
Dienstag:
Arbeitsgemeinschaft der Mittelstädte im Städteverband Schleswig-Holstein:
Ursprünglich war die Sitzung als Präsenztreffen der Bürgermeister*innen in Norderstedt geplant. Aufgrund der aktuellen Fallzahlen fand die Sitzung dann jedoch kurzfristig als Videokonferenz statt. Es ging um die finanziellen Auswirkungen von Corona auf die Kommunen, Erstattungen von Bund und Land, Übernahme von Amtshilfe für die Gesundheitsämter, die Situation der Feuerwehr, Nutzung von Social Media, Umsatz- und Ertragssteuer für Betriebe gewerblicher Art, Regelungen im Baugesetzbuch für Gemeinschaftsunterkünfte, Kita-Reform, Vorbereitung des Treffens mit der Innenministerin.
Kulturhaus:
Mit der Bauamtsleitung und der Projektleitung habe ich über den aktuellen Sachstand hinsichtlich des Umbaus des Kulturhauses gesprochen. Die ersten Gespräche mit dem Architektenbüro und auch den Nutzern (Theater und Heimat) haben stattgefunden. Wir haben über mögliche Einsparpotenziale, den Südflügel, die Außenanlagen und die Erstellung der Vorlagen für die Ausschüsse gesprochen.
Jahreshauptversammlung Gesellschaft Schleswiger Stadtgeschichte:
Auch hier konnte ich leider nicht teilnehmen, da das vorherige Gespräch bis in den Abend hinein andauerte. Klaus Nielsky wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Dazu herzlichen Glückwunsch.
Mittwoch:
Beförderung:
Schöner Anlass am Mittwoch morgen: Eine kleine Feierstunde mit der Vorsitzenden des Personalrats und einem Beamten anlässlich einer Beförderung.
Bürgerinformationssystem:
Unser Bürgerinformationssystem wurde aktualisiert (Wechsel von Allris 3 zu Allris 4). Habe dazu eine kurze Einweisung bezüglich der für mich relevanten Änderungen erhalten.
Wiking-Insel:
In einem Gespräch zwischen dem Landrat und mir sowie dem Staatssekretär des Bundesumweltministeriums, dem Präsidenten der Wasser- und Schiffahrtsdirektion sowie der örtlichen CDU-Abgeordneten hat der Bund vor wenigen Wochen erklärt, dass die in Rede stehenden Wasserflächen als Bundeseigentum anerkennt werden. Damit schließt sich der Bund der Auffassung der Stadt Schleswig an. Der Bund hat ferner erklärt, dass er für diese Flächen auch die finanzielle Verantwortung übernimmt. Rund 40 % der belasteten Fläche gehört nun dem Bund. Der Bund geht sogar über den rein prozentualen Anteil hinaus und übernimmt 2/3 der Gesamtkosten. Damit sind wir einen großen Schritt weiter. In einem Gespräch mit Vertreterinnen des Landesumweltministeriums haben der Landrat und ich über die Gespräche mit dem Bund berichtet. Das Land hat erklärt, sich ebenfalls beteiligen zu wollen, soweit Kreis und Stadt sich auch beteiligen. Über die konkrete Höhe der Beteiligung des Landes wurde nicht gesprochen. Aber wir sind damit wieder ein Stück weitergekommen.
Aufsichtsratssitzung Ostseefjord Schlei GmbH:
Am Nachmittag fand die Aufsichtsratssitzung der OFS GmbH statt. Es ging u.a. um die Vorstellung des Jahresabschlusses 2019 durch den Wirtschaftsprüfer, den Bericht des Geschäftsführers und den Sachstand zur Entwicklung eines neuen Tourismusentwicklungskonzepts. 10 Jahre in Folge konnten wir nun ein Wachstum bei den Übernachtungszahlen in der Region erreichen. Als einzige touristische Destination in Schleswig-Holstein haben wie eine Zertifizierung als nachhaltiges Reiseziel.
Donnerstag:
FBL-Runde:
Jeden Donnerstag findet eine Besprechung mit den Fachbereichsleitungen statt. In der heutigen Sitzung ging es im Wesentlichen um die anstehenden Corona-Maßnahmen. Außerdem ging es u.a. um Flächenbegrünung, Förderprogramme, Zweitwohnungssteuersatzung, Zuständigkeitsordnung, Ergebnisse Konferenz Städtebund, Social Media, telefonische Erreichbarkeit, Digitalisierung
AktivRegion:
In einem internen Verwaltungsgespräch habe ich mit den Leitungen des Bereichs Kultur und Bau über die Organisation unserer Mitarbeit in der Aktiv Region gesprochen. Über die Aktiv Region konnten in der Vergangenheit viele Projekte in der Region gefördert werden.
Schleswiger Nachrichten:
Der Leiter der Lokalredaktion hat mich heute besucht und mich über die anstehenden Umstrukturierungen im Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag informiert. In den lokalen Redaktionen wird zukünftig ausschließlich geschrieben. Das „Zusammensetzen der Zeitung“ wird dann zentral in Büdelsdorf stattfinden. Damit verbunden ist dann der Wechsel des jetzigen Redaktionsleiters nach Büdelsdorf. Ich wünsche für die neue Tätigkeit alles Gute.
Arbeitskreis Schulen:
Nach Rücksprache mit den Schulleitungen wurde der für heute geplante Arbeitskreis Schulen abgesagt. Die Verwaltung wird die anstehenden Themen nun mit jeder Schule einzeln besprechen.
Kulturkonferenz:
Aufgrund der aktuellen Fallzahlenentwicklung, den angekündigten Maßnahmen des Landes und den Ergebnissen der Gespräche zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten wurde auch die für heute Abend geplante Kulturkonferenz abgesagt. Sie wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachgeholt.
Freitag:
Erschließung B-Plan 103 Auf der Freiheit:
Wir befinden uns in konstruktiven Gesprächen mit den jeweiligen Invnestoren für den B-Plan 103 Auf der Freiheit (Bereich zwischen A.P. Möller Skolen und Heimat). Der Entwurf des Erschließungsvertrages liegt vor, es gibt noch einige offene Punkte. Für das anstehende Gespräch habe ich an der verwaltungsinternen Vorbesprechung teilgenommen.
Jubilarehrung:
Im Rahmen einer kleinen Feierstunde konnte ich einem Beamten zur Beförderung gratulieren, sowie mich bei drei Mitarbeiter*innen für 25-jährige bzw. 40-jährige Dienste für die Stadt Schleswig bedanken. Die persönliche Teilnahme an diesen Terminen ist mir wichtig, da man so die Mitarbeiter*innen auch etwas persönlicher kennenlernen kann.
Sportentwicklungsplanung:
In den letzten Jahren haben wir gemeinsam mit Politik und Vereinen an der Sportentwicklungsplanung gearbeitet. Die Ergebnisse wurden mir heute kurz von der Fachbereichsleitung und der zuständigen Fachdienstleitung vorgestellt. In der kommenden Sitzung des Sportausschusses werden die Ergebnisse kurz präsentiert und dann in einer folgenden Sitzung im Ausschuss beraten.
Haushalt 2021:
Auf Einladung der SPD-Fraktion haben der Fachbereichsleiter Zentrale Dienste, der Leiter FD Finanzen und ich der SPD-Fraktion am Nachmittag den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgestellt. Im November finden die Haushaltsberatungen der Ausschüsse statt und im Dezember soll der Haushalt 2021 dann in der Ratsversammlung verabschiedet werden.
Samstag:
Nach einem Urlaub habe ich üblicherweise eine Fülle von Mails und Anrufen abzuarbeiten. Das habe ich in der Woche aufgrund der vielen Termine nicht ganz geschafft und war daher am Samstag noch für ein paar Stunden im Büro. Alle Mails, Schreiben und ausstehenden Anrufe sind nun abgearbeitet.
Corona:
In den vergangenen Wochenberichten habe ich das Thema Corona ausgeklammert. Das geht heute leider nicht. Die Fallzahlen im Bund, im Land Schleswig-Holstein und nun leider auch bei uns im Kreis steigen rasant. Im Kreis Schleswig-Flensburg gibt es Stand 31.10. akut 119 Fälle und 962 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 42,3. Bei 50 drohen weitere Maßnahmen des Kreises.
Aufgrund der aktuellen Aussagen von Bund und Land (die aktuelle Verordnung kommt erst im Laufe des Sonntags und soll ab 2.11. gelten) haben wir für den kommenden Monat eine Vielzahl von Terminen und Veranstaltungen absagen müssen. Das ist bitter und wirft uns in der Arbeit natürlich auch etwas zurück. Die Gremiensitzungen der Stadt (Ausschüsse und Ratsversammlung) können und sollen allerdings stattfinden. Das wurde seitens des Landes nochmals klargestellt. Ist auch nötig, denn ohne beschlossenen Haushalt können wir im nächsten Jahr keine Leistungen z.B. für Vereine und Verbände auszahlen. An der Möglichkeit für Online-Sitzungen wird gearbeitet. Auch da muss der öffentliche Zugang gesichert sein.
Viel schlimmer trifft es allerdings z.B. die ehrenamtlich organisierten Sportvereine, die erneut keine Angebote machen können. Am härtesten Betroffen sind Restaurants, Hotels, Fitness- oder Tattoo-Studios, die ihre Geschäfte erneut schließen müssen. Das gleiche gilt für die Kultur- und Veranstaltungsbranche. Das ist bitter. Und es ist müßig, an dieser Stelle darüber zu diskutieren, ob die Maßnahmen zu hart, zu weich, zu früh oder zu spät kommen oder ungerecht sind (das sind sie bestimmt). Fakt ist, die Fallzahlen steigen und die Maßnahmen sind durch Bund, Land und Kreis beschlossen. Es tut mir für die Betroffenen Unternehmen unendlich leid und wir können alle gemeinsam hoffen, dass die angekündigten finanziellen Hilfen möglichst schnell auch dort ankommen und die Maßnahmen auch ausreichen. Das werden wir frühestens in zwei Wochen sehen können. Wir müssen da alle gemeinsam durch und sind auch alle gemeinsam gefordert, sich einerseits an die Regelungen zu halten und andererseits wo immer es machbar ist, unsere örtlichen Unternehmen zu stützen.
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
