Wochenrückblicke

Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
diese Woche war wieder mal eine ganze Menge los in Schleswig. Viele Veranstaltungen, zu denen ich eingeladen war und ein Grußwort halten durfte. Der Bericht ist daher etwas länger als sonst.
Der Bericht für die kommende Woche muss leider ausfallen. Montag habe ich keine Termine und arbeite im Homeoffice, Dienstag ist Feiertag und am Mittwoch habe ich eine Krebsvorsorgeuntersuchung (wichtig, sollten Männer ab 50 regelmäßig machen). Freitag und Samstag nehme ich an einer Klausurtagung der Stadtwerke teil. Am Wochenende sind dann wieder einige Termine. Vielleicht mache ich da ein paar einzelne Posts.

Kommentar zum Kommentar:
In der Samstagsausgabe der Schleswiger Nachrichten steht ein Kommentar zu den Bahnhofstoiletten. Der Redakteur schreibt, dass die Stadt 300 T€ für die Errichtung einer barrierefreien WC-Anlage am Bahnhof in den Haushalt eingestellt hat und die Maßnahme wegen Sparmaßnahmen verschieben muss. Das ist schon mal nicht sauber beschrieben. Die Mittel sind auf politischen Antrag in den Haushalt aufgenommen worden und schon bei Haushaltsaufstellung habe ich gesagt, dass wir das in diesem Jahr aller Voraussicht nach nicht umsetzen können.
Der Redakteur meint, dass es im Bahnhof ja Toiletten gibt. Man müsse ja nur sein Ego überwinden und sich mit dem Eigentümer des Bahnhofs einigen. Der Eigentümer des Bahnhofs hätte ja Angebote gemacht, die sogar noch günstiger seien, als die Kosten für den Container. Echt jetzt? So einfach ist das? Ja Mensch, dann bin ich wohl einfach nur zu doof.
Mir liegt jedenfalls bisher kein schriftliches Angebot vor. Anlässlich eines Termins habe ich mal mit dem Eigentümer über die Situation gesprochen und versucht, zu einer Lösung zu kommen. Die Nutzung (gegen Übernahme der Kosten natürlich) war mit weiteren Forderungen verbunden, auf die ich hier im Moment nicht weiter eingehen kann. Die waren aber nicht diskutabel.
Ich habe den Redakteur angeschrieben und gefragt, wie er zu seiner Ansicht kommt und ob er mir das begründen kann und ob er ein konkretes Angebot des Eigentümers kennt. Ebenfalls habe ich gefragt, wie er behaupten kann, dass die Stadt kein Interesse an einer Einigung hat, ohne mich dazu zu befragen. Habe bisher keine Antwort. Mein Kommentar dazu: Ein Kommentar ist ja lediglich eine Meinungsäußerung und kein Bericht. Aber ich denke, dass ein Kommentar einer Zeitungsredaktion dann doch irgendwie fundiert sein muss. Würde ich als Leser jedenfalls erwarten. In Erinnerung rufen möchte ich dabei auch, dass die Stadt dem Eigentümer ja auch ein Kaufangebot gemacht hat, auf das er nicht eingehen wollte.
Das mal vorweg und jetzt zum eigentlichen Bericht:

Montag:
Besuch der Geschäftsstelle des Städteverbandes SH:
Der Städteverband ist quasi die Interessenvertretung der Mittelstädte in Schleswig-Holstein. Er organisiert den Informationsaustausch, bündelt die Interessen und ist Ansprechpartner für die Landesregierung. Am Montag waren die Kolleg*innen der Geschäftsstelle anlässlich ihres jährlichen Betriebsausflugs in Schleswig. Ich konnte die Geschäftsführung und die Mitarbeiter*innen im Ständesaal des Rathauses begrüßen und wurde gebeten, einen Vortrag über die aktuellen Stadtentwicklungsthemen zu halten. Anschließend gab es noch eine Rathausführung durch unsere Pressesprecherin. 

Jubiläumsfeier - 75 Jahre Oberlandesgericht in Schleswig:
75 Jahre gibt es nun das Oberlandesgericht in Schleswig. Vorher war es in Kiel. Doch als Schleswig mit Gründung des Landes Schleswig-Holstein seine Funktion als Hauptstadt an die Stadt Kiel abgeben musste, wurde im Gegenzug entschieden, dass die Gerichte nach Schleswig verlagert wurden. Und so sind wir nun quasi die Gerichtshauptstadt in Schleswig-Holstein. OLG-Präsident Dr. Bahrenfuß begrüßte die Gäste und gab einen historischen Rückblick. Im Anschluss folgte eine Ansprache der Justizministerin von der Decken und danach gab es einen humoristischen Einblick in einige skurrile Vorgänge. Umrahmt wurde das Ganze durch den OLG-Chor und ein Jazz-Duo. Danach dann Gelegenheit zum Austausch der zahlreichen geladenen Gäste untereinander. Insgesamt eine sehr gelungene Veranstaltung.

90. Geburtstag:
Der ehemalige Leiter des archäologischen Landesamtes und Gründer des Haithabu-Museums Prof. Dr. Kurt Schietzel feierte an diesem Montag seinen 90. Geburtstag und ich durfte im Namen der Stadt Schleswig persönlich die Geburtstagsgrüße überbringen. Wir haben uns angeregt unterhalten. Kurt Schietzel ist topfit und hat viele spannende Geschichten auf Lager, es ist wirklich spannend, ihm zuzuhören.

Ratsversammlung:
Am späten Nachmittag tagte dann die Ratsversammlung. U.a. folgende Beschlüsse wurden gefasst:
- durch personelle Wechsel gab es einige Umbesetzungen in den Ausschüssen und sonstigen Gremien.
- auch in der Jugendkonferenz gab es einige personelle Wechsel.
- demnächst wird Seniorenbeirat neu gewählt. Er setzt sich zusammen aus 9 direkt gewählten Mitgliedern und bis zu 9 Mitgliedern, die von Organisationen entsendet werden, über die Vorschläge entscheidet die Ratsversammlung. Seitens der Organisationen gab es allerdings lediglich 7 Vorschläge. Folgende Organisationen entsenden Vertreter*innen in den Seniorenbeirat: AWO, Stiftung Diako Kropp, Pflegedienst To Hus is to Hus, Verdi Bezirksseniorenvorstand, Kulturzentrum Schleswig, Ev.Luth. Kirchengemeinde, Schleswiger Bürgerverein.
- Gültigkeit der Gemeindewahl (Kommunalwahlen am 14. Mai): Nach Vorprüfung durch den Gemeindewahlausschuss hat die Ratsversammlung die Gemeindewahl vom 14. Mai einstimmig für gültig erklärt.
- Anschaffung von Displays (86-Zoll Multitouch Displays mit Whiteborads) für Schulen: Im Rahmen ihrer Budgets, die von der Ratsversammlung beschlossen werden, entscheiden die Schulen selbständig über Anschaffungen. In den nächsten 4 Jahren sind für die Schulen etwa 180 Displays im Gesamtwert von rd. 1,4 Mio. € zu beschaffen, davon sind rd. 930 T€ durch Fördermittel gedeckt. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, statt einer jährlichen Ausschreibung einen Rahmenvertrag abzuschließen. Dem wurde einstimmig zugestimmt.
- Beschluss über die Bestellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen: Einstimmig wurde Herr Rieger von der Ratsversammlung wiedergewählt. Dazu gratuliere ich und freue mich auch weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit. Herr Rieger führt das Amt sehr engagiert aus.
Im Vorwege stellten die Grünen den Antrag, das eine Unterrichtungspflicht für den Seniorenbeirat bestehen solle. Falls dem Antrag zugestimmt worden wäre, hätte dies zur Folge, dass die Wahl des Beauftragten verschoben werden müsste, da eben keine vorherige Unterrichtung des Seniorenbeirats stattgefunden hätte. Doch auch gegen den Rat der Verwaltung bestanden die Grünen auf Abstimmung des Antrags. Dieser wurde dann aber durch die Ratsversammlung abgelehnt.
- Beschluss über eine Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des Schülerkartenverfahrens an den Kreis Schleswig-Flensburg:
Der Kreis Schleswig-Flensburg möchte das Verfahren zur Ausgabe der Schülerfahrkarten digitalisieren. Dazu ist jedoch eine Zentralisierung der Aufgabe erforderlich. Bisher lagen diese Aufgaben bei den Städten und Ämtern. Für die Übertragung der Aufgabe ist ein Vertrag mit dem Kreis zu schließen. Dem wurde einstimmig zugestimmt.
- Jahresabschluss 2021:
Der Jahresabschluss für das Jahr 2021 wurde vom Rechnungsprüfungsamt geprüft und einstimmig von der Ratsversammlung beschlossen. Das Jahr 2021 schließt mit einem Überschuss von rd. 530 T€ (eine Verbesserung von rd. 5 Mio. € gegenüber dem Plan). Der Überschuss wird der Ergebnisrücklage zugeführt, die somit rd. 8,7 Mio.€ beträgt.
- Nachtragshaushalt:
Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde der Nachtragshaushalt. Das Innenministerium hatte der Stadt Schleswig im Rahmen der Haushaltsgenehmigung auferlegt, die Investitionssumme von 36 Mio. auf 26 Mio. € zu reduzieren. Somit musste eine Reihe von Maßnahmen verschoben werden. Das Jahresergebnis verbessert sich von geplanten 700 T€ auf einen Überschuss von rd. 2,3 Mio.€
- Im nicht-öffentlichen Teil gab es noch einen einstimmigen Beschluss in einer Grundstücksangelegenheit.

Dienstag:
Mitarbeiter*innengespräch:
In dieser Woche stehen wieder die Mitarbeiter*innengespräche an. Das sind die regelmäßigen Gespräche mit den mir direkt unterstellten Kolleg*innen. Dabei geht es um einen Rückblick über den abgelaufenen Zeitraum und gegenseitiges Feedback.

Begrüßung eines neuen Mitarbeiters:
In der IT haben wir einen neuen Kollegen, den ich als neuen Mitarbeiter begrüßen konnte. Diese Kennenlerngespräche mache ich immer so nach ein bis zwei Monaten. Sie dienen dem gegenseitigen Kennenlernen. Außerdem frage ich nach der Motivation, bei der Stadt Schleswig zu arbeiten, wie der Ankommensprozess war und ob die Aufgabe den Erwartungen entspricht.

Städtefreundschaft:
Die Stadt Schleswig hat u.a. mit der Stadt Mantes-La-Jolie eine Städtepartnerschaft. Nachdem der Kirchenorganist David Hirst vor einigen Wochen Schleswig besucht hat und ein Gastkonzert im Dom gegeben hat, gab es nun einen Gegenbesuch unserer Domorganisitin Mahela Reichstatt in Begleitung von rd. 20 Chorsänger*innen in Mantes-La-Jolie. Vor dem Konzert wurde ein von der Bürgervorsteherin und mir verfasstes Grußwort verlesen. Frau Reichstatt berichtete in einem Gespräch mit dem Vorstand des Kuratoriums und mir von dem Besuch, der in Mantes sehr gut ankam und überbrachte Geschenke aus sowie eine nette Grußbotschaft des dortigen Bürgermeisters. Während der Corona-Zeit gab es nur wenige Aktivitäten in der Städtepartnerschaft, aber nun scheint einiges wieder in Gang zu kommen. 

Zweckverband IKG Schleswig-Schuby:
Als Bürgermeister der Stadt Schleswig, die 50% der Anteile am IKG hält, bin ich stellvertretender Vorsitzender des Zweckverbandes und somit auch im Vorstand. Im Vorstand haben wir die anstehende Sitzung vorbereitet. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Punkte: Wahl des Verbandsvorstehers und seiner Stellvertretungen, Verpflichtung der übrigen Mitglieder der Verbandsversammlung, Verwaltungsbericht.

Mittwoch:
Mitarbeiter*innengespräch: s. auch Dienstag.

Privater Termin am Hafen:
Gegen Mittag hatte ich einen privaten Termin am Hafen. Mittagspause mache ich so gut wie nie. Aber heute hatte ich einen privaten Termin und war am Hafen zu einem Gespräch verabredet. Bei strahlendem Sonnenschein konnten wir draußen sitzen und das Wasser war spiegelglatt. Solche Momente erinnern mich immer wieder daran, wie schön wir es hier haben.

Sicherheitspolitischer Empfang:
Gemeinsam mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und dem Arbeitskreis der Reserveoffiziere richtet die Stadt Schleswig jährlich den Sicherheitspolitischen Empfang im Rathaus aus. Die Veranstaltung soll dazu beitragen, über Themen der Sicherheitspolitik zu informieren und verschiedene gesellschaftliche Gruppen in den Austausch zu bringen. Als Referentin konnten wir in diesem Jahr die Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack gewinnen, die einen Vortrag zum Thema „Innere Sicherheit als Teil der Sicherheitspolitik“ hielt, anschließend in die Diskussion mit dem Publikum ging und geduldig Fragen beantwortete. Innere Sicherheit ist von entscheidender Bedeutung für das Leben und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Die Grundlage dafür ist schon im Grundgesetz verankert. Der Schutz vor Gewalt, Verbrechen und Terrorismus sowie die Sicherung der verfassungsmäßigen Ordnung sind Aufgaben des Staates. Wir haben alle gemeinsam die Verantwortung für den Erhalt unserer Demokratie einzutreten. Demokratie und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Zu Beginn der Veranstaltung konnte ich die mehr als 100 Teilnehmer*innen im Rathaus begrüßen. Die Veranstaltung war somit sehr gut besucht. Vertreterinnen und Vertreter aus den Bereichen Bundeswehr, Wirtschaft, Polizei, Rettungsdienste, Justiz, Service-Clubs und Logen, Bürgervereine, Gilden und Beliebungen, Kirche, Politik, sozialen Einrichtungen, Vereinen und Verbänden, Nachbargemeinden und Verwaltung waren anwesend. 
Vertreter der örtlichen Presse suchte man trotz rechtzeitiger Einladung vergebens. Schade. 

Donnerstag:
Radiointerview:
Bereits um kurz nach 7:00 hatte ich ein Radiointerview zum Termin am Freitag Auf der Freiheit (Spatenstich und Richtfest). Ungewöhnliche Zeit. Der NDR-Journalist hatte gestern angerufen und gefragt, wann es passt und das ging dann nur sehr früh.

Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Leitender Mitarbeiter*innen des Pflege- und Erziehungsdienstes Jugendpsychiatrischer Kliniken und Abteilungen e.v. (BAG PED):
Rund 240 Mitarbeitende aus ganz Deutschland kamen für 2 Tage in Schleswig zusammen, um sich bei Vorträgen und in Workshops über die Arbeit und Perspektive der Kinder- und Jugendpsychiatrie auszutauschen. Die Helios Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie gehört übrigens zu den größten ihrer Art in ganz Deutschland. Die Vernetzung und der Austausch tragen dazu bei, die Qualität der Betreuung und Unterstützung für Kinder, Jugendliche und ihre Angehörigen kontinuierlich zu verbessern. Einer der Erfolge der BAG PED ist u.a. dass dort flächendeckend normierte berufsbegleitende Fortbildungen entwickelt und angeboten werden. Zu Beginn der Tagung durfte ich für die Stadt Schleswig ein Grußwort sprechen, bin dabei auf die eben beschriebene Arbeit eingegangen und habe dabei auch ein wenig Werbung für unsere Stadt gemacht.  (An dieser Stelle ein Gruß an Herrn Völkner)

Lenkungsgruppensitzung Haithabu-Danewerk e.V.:
Der Welterbeverein Haithabu und Danewerk e.V. hat eine Entwicklungsstrategie entwickelt. Es wurde eine Lenkungsgruppe eingesetzt, um die Umsetzung der Strategie zu evaluieren und dem Verein ggf. Steuerungsmaßnahmen zu empfehlen. Ich bin Mitglied der Lenkungsgruppe und durfte die 2. Sitzung, die im Schleswiger Rathaus stattfand moderieren. Es ging in der Sitzung u.a. um folgende Themen: Rückblick auf die 1. Lenkungsgruppensitzung, Sachstand des Monitorings (Monitoring = dauerhafte und fortlaufende Überwachung von Prozessen und Vorgängen), Entwurf 2. Monitoringbericht, Erfahrungsbericht aus Jelling, Diskussion und Bewertung der Umsetzungsschritte. 

Ausstellungseröffnung Stadtmuseum – UNICEF Foto des Jahres:
Am Abend fand dann im Stadtmuseum die Eröffnung der Ausstellung „UNICEF Foto des Jahres statt“. Immer wieder gelingt es unserem Stadtmuseum, derart bedeutende Fotoausstellungen nach Schleswig zu holen. Der ehemalige GEO-Chefredakteur Peter-Matthias Gaede als Mitglied der Jury war nun schon zum vierten Mal in Schleswig, um die Ausstellung zu eröffnen. Dabei betonte er die besondere Bedeutung und den guten Ruf Schleswigs als Standort für Fotoausstellungen. Diese Ausstellung wird nur viermal in Deutschland gezeigt. Zweimal in Berlin und einmal anlässlich eines großen Fotofestivals in Zingst – und eben in Schleswig. Bei dem international renommierten UNICEF-Wettbewerb werden herausragende Bilder und Reportagen von Fotojournalisten aus aller Welt von einer Expertenjury ausgezeichnet. Die prämierten Bilder dokumentieren die Persönlichkeit und die schwierigen Lebensumstände von Kindern und Jugendlichen weltweit: im Krieg, in materieller und seelischer Not, nach Naturkatastrophen. Wieder mal eine sehr wichtige und sehenswerte Ausstellung – auch wenn die Bilder zum Teil sehr bedrückend sind.

Freitag:
40-jähriges Jubiläum des Interessenverbandes Kleine Heime in Schleswig-Holstein e.V. (IKH SH):
Die IKH SH (mit Sitz in Schleswig) feierte ihr 40-jähriges Jubiläum in der Aula des Landesförderzentrums Hören. Seit 40 Jahren bündelt die IKH SH die Kraft innovativer und vielfältiger Angebote privater Jugendhilfeeinrichtungen in Schleswig-Holstein. Es wurde eine Gemeinschaft geschaffen, die sich für das Wohl der von ihnen betreuten Kinder und Jugendlichen einsetzt. Kleine Heime und Jugendhilfeeinrichtungen können eine wichtige Rolle in der Jugendhilfe spielen, gerade in Fällen, in denen andere Ansätze nicht ausreichend greifen. Die IKH SH hat somit einen positiven Einfluss auf die Jugendhilfe in unserer Region. Für den Einsatz zum Wohl der Kinder und Jugendlichen habe ich mich in meinem Grußwort bedankt.

Auf der Freiheit – Richtfest und Spatenstich:
Vor ziemlich genau zwei Jahren fand der erste Spatenstich für die Erschließungsarbeiten für den B- Plan 103 statt. Die Erschließungsarbeiten sind abgeschlossen und es stehen schon die ersten Gebäude. Und heute kann das Richtfest für eine Pflegeeinrichtung, Spatenstich für Betreutes Wohnen, Spatenstich für Mehrgenerationenwohnen und der Beginn der Erschließungsarbeiten für die B-Pläne 102 und 105 gefeiert werden. Ich durfte für die Stadt ein Grußwort halten. In mehreren anderen Wortbeiträgen wurde die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Schleswig und die Geschwindigkeit, in der es hier vorangeht, hervorgehoben.
Es entsteht ein ganz neuer Stadtteil – „Schlie Leven“. Ich möchte dabei hervorheben, dass dort auch etwa 200 geförderte Wohnungen (sozialer Wohnungsbau) entstehen. Damit gehen die Investoren über die geforderte Mindestanzahl von 120 sogar deutlich hinaus. Durch die verschiedenen anderen Projekte in Schleswig werden es dann insgesamt mehr als 300 neue geförderte Wohnungen sein. Mir ist keine Mittelstadt in Schleswig-Holstein bekannt, die so viele neue Sozialwohnungen plant.
Insgesamt entstehen Auf der Freiheit mehr als 1.200 neue Wohnungen. Es werden so ziemlich alle Wohnformen abgedeckt. Mehrgenerationenwohnungen, Service-Wohnen bis hin zum Pflegeheim. Ein- und Mehrfamilienhäuser, Eigentums-, Miet- und Ferienwohnungen, schwimmende Ferienwohnungen, Single-Wohnungen, z.B. für Schüler*innen der dänischen Schule. Es wird ein sehr durchmischter Stadtteil für Jung bis Alt.
Es wird eine Fülle von Aktivitäten geben – Kunst, Kultur, Ateliers, Gastronomie, Cafés, Bistros und Sport. Im Zentrum das neue Kulturhaus. Es wird eine Kita, Lebensmittelhandel und Dienstleistungsangebote geben. Möglichkeiten für ein Hotel gibt es auch.
Es wurden Gestaltungsleitlinien entwickelt, es wird ein Mobilitätskonzept geben und en Nachbarschaftsmanagement wird installiert.
Es gibt dort also wirklich alles.
Außerdem wird dieser Stadtteil auch noch sehr nachhaltig entwickelt. Unsere sehr innovativen Stadtwerke sehen dort die so genannte Low-Ex-Wärmeversorgung vor. Eine Weiterentwicklung der Wärmenetze, die bis zu 80 % CO2 einspart. Es wird Gründächer geben, Rigolen-Systeme zur Regenwasserversickerung, große Grünflächen als Naherholungsbereiche, Spielplatz, der Wanderweg an der Schlei wird bis zur Mühle fortgesetzt.
Dieses Projekt hat es beim Deutschen Immobilienpreis unter die TOP 10 im Bereich „Green Project“ geschafft. Es ist eine große Chance für die Entwicklung unserer Stadt.

Samstag:
Keine dienstlichen Termine. Ein Grußwort für Sonntag vorbereitet und angefangen, den Wochenbericht zu schreiben. Ein paar Mails und Telefonate. Am Abend hatten wir Freunde zum Essen eingeladen. War ein schöner Abend. Vielen Dank.

Sonntag:
Landesmeisterschaften im Amateurboxen:
Nachdem ich diesen Wochenbericht eingestellt habe, geht’s in die Bruno-Lorenzen-Schule. Dort finden die Landesmeisterschaften der Männer und Frauen im olympischen Amateurboxen statt. Gestern waren die Halbfinals, heute finden die Endkämpfe in 12 Klassen statt. Mehr als 60 Sportler*innen und Sportler aus ganz Schleswig-Holstein treten gegeneinander an. Schleswig 06 ist Ausrichter der Veranstaltung. Ich wurde gefragt, ob ich die Schirmherrschaft übernahmen würde, das habe ich natürlich gern gemacht und darf daher gleich die Finalkämpfe eröffnen.

Tag der Kirchenmusik im Dom anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Vereins zur Förderung der Kirchenmusik am Schleswiger Dom e.V.:
Am heutigen Sonntag findet im Dom der Tag der Kirchenmusik statt. Anlass ist das 30-jährige Bestehen des Vereins zur Förderung der Kirchenmusik am Schleswiger Dom. Der Verein unterstützt die kirchenmusikalische Arbeit mit Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Der Tag beginnt mit einem Festgottesdienst im Dom um 10:00 Uhr. Es folgt um 13:30 folgt eine Premiere – das „Orgelkino“. Es wird der Stummfilmklassiker „Der Vagabund“ von Charlie Chaplin gezeigt von der Orgel live begleitet. Am Abend um 19:00 Uhr folgt dann der Film „Der General“ mit Buster Keaton, ebenfalls live von der Orgel begleitet. Dazu gibt es in gemütlicher Lounge-Atmosphäre Popcorn, Snacks und Getränke. Ich bin dazu eingeladen, die Abendveranstaltung werden ich wohl schaffen.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.