Wochenrückblicke

Montag:
Die Woche begann mit einem Gespräch mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienst und der Fachdienstleitung Allgemeine Verwaltung über organisatorische Fragen.

Smile 24:
SMile 24 steht für "Schlei Mobilität innovativ ländlich emissionsfrei rund um die Uhr". Es ist ein Förderprojekt des Bundes. Insgesamt werden fast 30 Mio. € für ein Modellprojekt zur Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum zur Verfügung gestellt. Die Schlei-Region ist das Pilot-Projekt. Es werden zwischen den Orten Schleswig, Eckernförde und Kappeln sowohl Schnellbuslinien also auch touristische Buslinien eingerichtet. Es gibt On-Demand-Verkehre sowie Bike- und Carsharing-Angebote. Projektstart ist der 29. März, Laufzeit bis Ende 2025. In Schleswig gibt es ab diesem Zeitpunkt 13 Bikesharing-Standorte. Am Montag wurde die erste Station auf dem Rathausplatz aufgestellt. Weitere Standorte sind u.a. Kreishaus, Schulen, Bahnhof. Je stärker die Angebote in der Pilotphase angenommen werden, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass die Angebote verstetigt werden. Die Bevölkerung hat es also selbst in der Hand.

Sitzung des Hauptausschusses:
In der Sitzung des Hauptausschusses gab es den Jahresbericht der Stadtmarketing GmbH. Der Geschäftsführer berichtete über die Finanzausstattung und gab einen Überblick über die laufenden und zukünftigen Projekte sowie über die geplanten Veranstaltungen. Außerdem gab es eine Aussprache über die Aufgabenzuschnitte der Fachausschüsse. 

Dienstag:
Mit der Fachbereichsleitung Kultur hatte ich eine Vorbesprechung zur Vorbereitung der Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise beim Kulturhaus.

Vorbereitung Pressegespräch:
Für Mittwoch haben wir die Presse zu einem Gespräch über den Sachstand der Innenstadtsanierung eingeladen. Mit der Fachbereichsleitung Bau, den Fachdienstleitungen Stadtplanung und Tiefbau sowie unserer Pressestelle habe ich das Pressegespräch vorbereitet.

Aufsichtsratssitzung Stadtmarketing:
In der Aufsichtsratssitzung der Stadtmarketing GmbH ging es u.a. um personelle Angelegenheiten, den Finanzstatus 2024 und den Projektstandsbericht.

Besuch Bundestagsabgeordneter:
Am Nachmittag hatte sich der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler zu einem Gespräch angekündigt. Wir sprachen über die Sanierung Wikingeck, Hochwasserschutz, Bahnhof und Schwimmhalle. Stefan Seidler zeigte echtes Interesse für diese Themen und die Entwicklung der Stadt Schleswig. Vielen Dank für den Besuch und das konstruktive Gespräch. Er wird einige Anregungen mit nach Berlin nehmen.

Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses:
Für den BKU gab es eine volle Tagesordnung, so dass die Sitzung 6 Std. bis 22:30 Uhr andauerte. Behandelt wurden u.a. folgende Themen:
- Beschluss über die Ergebnisse der Anwohnerversammlung Holmer Noor: vor einiger Zeit gab es eine Anwohnerversammlung für das bereits bebaute Gelände Auf der Freiheit, es gab zahlreiche Vorschläge, die nun ausgewertet und vorgestellt wurden. Zahlreiche Anwohner*innen waren in der Sitzung anwesend und kamen dort auch zu Wort. Die Parkplätze, die teils zu dicht an den Häusern stehen werden entfernt und zur Verkehrsberuhigung werden Schwellen errichtet. Hier soll allerdings noch geprüft werden (SPD-Antrag), ob statt Schwellen andere Maßnahmen besser geeignet sind.
- Bericht Altlastensanierung Wikingeck: die Bauleiterin des Kreises war eingeladen und berichtete kompetent über den Stand der Baumaßnahmen. An einer Stelle, an der man nicht damit gerechnet hatte, wurde weiteres belastetes Material gefunden. Ansonsten läuft die Baustelle planmäßig.
- Beschluss über Maßnahmenempfehlungen zum Verkehrskonzept Altstadt, Holm und Auf der Freiheit: ein Gutachterbüro stellte den Zwischenbericht vor. Es wurden Maßnahmenvorschläge präsentiert, die noch weiter vertieft werden müssen. Der Auftrag dazu wurde allerdings von der Politik in die Mai-Sitzung verschoben.
- Beschluss zum Bericht Fokusberatung Klimaschutz: der Bericht und die sich daraus ergebenden Maßnahmen wurden einstimmig beschlossen. Voraussetzung ist die Einstellung eines Klimaschutzmanagers/-managerin (SPD-Antrag).
- Widmung von Straßen und Plätzen: es wurde jeweils einstimmig beschlossen, den Adam-Olearius-Weg und den Parkplatz an der Knud-Laward-Straße öffentlich zu widmen. Praktisch ist das schon lange so, der formale Beschluss fehlte allerdings noch.
- Beschluss über die 1. Änderung der Gestaltungssatzung Holm und Altstadt: einstimmig wurde die Änderung angenommen. Zukünftig sind dort auch Wärmepumpen und Solardächer (unter bestimmten Voraussetzungen) zulässig.
- Beschluss über die Auslegung des Lärmaktionsplans: alle 5 Jahre wird der Lärmaktionsplan fortgeschrieben. In diesem Entwurf wird u.a. vorgeschlagen, die Bismarckstraße und die Schleistraße auf Verkehrslärm zu untersuchen und ggf. Tempo 30-Bereiche einzurichten. Außerdem soll die Möglichkeit geprüft werden, „leisen Asphalt“ zu verwenden. An der B201 wird die Erneuerung der Lärmschutzwand geprüft. Der Beschluss fiel einstimmig.
- 29.Änderung des Flächennutzungsplans und Satzungsbeschluss B-Plan 108 (nördlich der B201 und westlich der Straße Haferteich): die Beschlüsse fielen einstimmig. Damit ist der Weg frei zur Erweiterung des ASF-Recyclinghofes.
- Beschluss über die weitere Vorgehensweise beim Bau des Kulturhauses: es fehlt noch ein Förderbescheid aus Berlin, wir dürfen die Maßnahme jedoch vorzeitig beginnen. Das wurde einstimmig beschlossen ebenso wie zusätzliche Maßnahmen zum Hochwasserschutz.
- der Antrag der FDP/FWS-Fraktion und des Einzelvertreters Schröder zur Prüfung von Hochwasserschutzmaßnahmen wurde abgelehnt, da die Verwaltung bereits daran arbeitet.
- der Antrag der BfB-Fraktion zur Aufwertung des Mühlenbachs über seine gesamte Länge wurde zurückgezogen, da der Mühlenbach nicht von der Stadt, sondern vom Wasser- und Bodenverband Nübel bewirtschaftet wird. Stattdessen wurde vereinbart, mit dem WaBo zunächst einen Besichtigungstermin zu organisieren.

Mittwoch:
Pressegespräch Innenstadtsanierung:
Gemeinsam mit der Bauamtsleitung, den Fachdienstleitungen Tiefbau und Stadtplanung sowie unserer Pressestelle habe ich die Presse über den aktuellen Stand der Innenstadtsanierung informiert. Der Bau des Parkhauses und des Bürgerforums kann nun mal nicht ohne Personal begonnen werden. Dafür wurde eigens eine neue Stelle eingerichtet. Nach viermaliger erfolgloser Ausschreibung kann die Stelle nun zum 1. Juli besetzt werden. Das gibt uns die Möglichkeit einer konkreten Zeitplanung. Wir planen intern um und werden einen schon vorhandenen Ingenieur mit der Aufgabe betrauen, der neue Kollege arbeitet dort zu und betreut auch andere Projekte. Heißt: wir können mehr personelle Kapazität in das Projekt bringen. Zielsetzung ist, dass der Neubau des Parkhauses zeitlich so nah wie möglich nach dem Abriss stattfinden und die Abriss- und Bauphase so kurz wie möglich sein soll. Wir werden versuchen, die Ausschreibung so zu gestalten, dass ggf. das Parkhaus schon eröffnet werden kann, bevor dann das Bürgerforum fertig gestellt ist. Das kann jedoch noch nicht fest zugesagt werden. Außerdem können wir nun das Parkleitsystem gleich in digitaler Form entwickeln. Verbunden ist das allerdings mit einer Verschiebung um 1 Jahr. Wie gesagt – ohne Personal geht’s eben nicht. Dass unsere SN hier dann die negative Nachricht (Verschiebung) voranstellen und die positiven Aspekte eher nebensächlich erwähnen, finde ich dann immer wieder schade.

Übergabe einer Unterschriftensammlung zum Erhalt des KulturL:
In der Kulturausschusssitzung am Donnerstag befasst sich der Ausschuss unter anderem mit dem Fortbestehen des KulturL in der Ladenstraße. Die Specherin der SeniorTrainer hat dazu in den letzten drei Wochen fast 700 Unterschriften gesammelt, die sie mir am Nachmittag übergeben hat. Vielen Dank dafür und für diesen enormen persönlichen Einsatz.

Sitzung des Werkausschusses:
Die Tagesordnung für den Werkausschuss war eher überschaubar. Der gemeinsame Antrag der FDP/FWS-Fraktion sowie des Einzelvertreters Schröder zur Prüfung von Hochwasserschutzmaßnahmen wurde wie auch schon im Bauausschuss abgelehnt, da die Verwaltung bereits daran arbeitet. Ansonsten gab es Berichte zu den Umweltdiensten und der Abwasserentsorgung. Im nicht öffentlichen Teil ging es dann noch um Vertragsangelegenheiten im Bereich der Abwasserentsorgung.

Veranstaltung in der Bar 26, „Wer kommt, der kommt“:
Am Abend fand zum 2. Mal die TalkShow „Wer kommt, der kommt“ im Wikingturm in der Bar 26 statt. York Lange, RSH-Moderator, Stadionsprecher von Holstein Kiel und Schleswiger Jung, ist Gastgeber der Show. Es gibt jeweils 2 Talkgäste, der Moderator weiß im Vorwege nicht, welche Gäste kommen. Mit meiner Frau habe ich die Show erstmals besucht. Hat uns sehr gut gefallen. Die Überraschungsgäste Ralf Stegner und Andi Feldmann waren gut gelaunte und lockere Gesprächspartner, die Moderation von York Lange war locker und witzig, die Location ist sowieso super und außerdem wird die Veranstaltung durch eine wirklich gute Band zwischendurch immer mal wieder aufgelockert. Hat wirklich Spaß gemacht.

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Runde mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Aufgabenplan 2024, Stellenbesetzungsverfahren und räumliche Situation, Notfall-Telefonlisten, Vergabeverfahren, Assistenzhunde, Zuständigkeiten der Ausschüsse, Vorbereitung der Fraktionsvorsitzendenrunde, Mitzeichnungsverfahren bei der Erstellung von Vorlagen, Erneuerung der Server-Landschaft.

Treffen mit der Geschäftsführung der UnleashFutureBoats:
Zu Mittag habe ich mich seit längerer Zeit mal wieder mit der Geschäftsführung der UnleashFutureBoats zu einem gegenseitigen Austausch getroffen.

Vorstellung auf Social Media:
Unsere Social Media-Abteilung hat gefragt, ob ich für einen kurzen persönlichen Videoclip zur Verfügung stehen würde. Das habe ich natürlich bejaht und wir haben dann am Nachmittag die Aufnahmen gemacht.

Sitzung des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses:
Die Tagesordnung für die KST-Sitzung war nahezu eben so voll, wie die des Bauausschusses zwei Tage vorher. Als ich die Sitzung um 19:30 wegen eines anderen Termins verlassen musste, war sie auch noch in vollem Gange. Ich dann daher hier nur teilweise berichten. U.a. folgende Themen wurden beraten:
- Bericht Kulturkonferenz: man befasst sich mit dem Wettbewerb zur Gestaltung der WC-Anlage am Bahnhof sowie der Planung der Kulturkonferenz und dem Fortbestand von Kultur L.
- Bericht Seniorenbeirat: Befassung mit dem S-Pass, Bushaltestellen und Fortbestand KulturL
- Bericht Sachverständigenrat Migration: es gibt neue Mitglieder im Vorstand, Demokratieschulung für Menschen mit Migrationshintergrund wird geplant, außerdem ist die Kulturmeile wieder in Planung.
- es gab einen Sachstandsbericht zum Maßnahmenplan Sanierungsgebiet St. Jürgen
- Präsidentenkloster: auf Antrag der CDU wurde einstimmig beschlossen, dass eine Kostenermittlung für die Instandsetzung der Orgel im Präsidentenkloster erfolgen soll, dass Möglichkeiten zur Bekanntmachung des Präsidentenklosters geprüft werden sollen und dass geprüft werden soll, ob auch dort zukünftig Trauungen stattfinden sollen.
- ein Konzept zur Erinnerungskultur wurde vorgestellt. Es wurde zur Kenntnis genommen, es erfolgt eine weitere Befassung und ggf. schrittweise Umsetzung.
- Beschluss zur Weiterführung des KulturL: das KulturL in der Ladenstraße findet mehr und mehr Zuspruch. Das Ziel, hier einen niederschwelligen Ort für Kultur anzubieten, wird erfüllt. Zudem wird der Ort mehr und mehr angenommen. Schon jetzt sind mehr als 60 Veranstaltungen für dieses Jahr angemeldet. Die Förderung (Miete und Sachkosten zu 70 %) läuft allerdings im Juli aus. Insofern war die Fortführung zu diskutieren. Die Verwaltung spricht sich für die Fortführung des Angebots aus. In der Politik wurde das zum Teil aufgrund der Kosten kontrovers diskutiert. Im Vorwege gab es positive Stellungnahmen der Jugendkonferenz, des Seniorenbeirats, der Kulturkonferenz, der Wirtschaft (IGL) sowie der SeniorTrainer, zudem wurden in drei Wochen fast 700 Unterschriften gesammelt. Nach langer und intensiver politischer Diskussion gab es eine Sitzungsunterbrechung und die Politik verständigte sich auf folgende Punkte, die einstimmig beschlossen wurden: Fortführung in diesem Jahr bis Jahresende – Finanzierung über den Nachtragshaushalt, Fortführung in 2025 und 2026 nur unter Vorbehalt der jeweiligen Haushaltsbeschlüsse (ob die Vermieter sich darauf einlassen, muss geklärt werden), Verwaltung soll bis zu den Haushaltsberatungen Kostendämpfungsmaßnehmen prüfen. Mit diesem Beschluss können wir erstmal gut weiterarbeiten.
Ich musste dann die Sitzung verlassen. Auf der Tagesordnung standen dann noch folgende Themen:
- Beschluss zur Verstetigung des Projekts „Schleswig – Erbe der Wikinger“ einschl. Gründung eines Beirats, Beschluss über einen Antrag auf kulturelle Förderung, Bericht zum Personalbedarf im neuen Bürgerforum, Beschluss über einen Antrag zur Not-Baumfällung auf dem Gelände des Domfriedhofs, Beschluss über die Aufstellung eines Gästeinformationssystems am Bahnhof sowie Berichte der Verwaltung.
- Jahreshauptversammlung VfR Schleswig:
Der VfR Schleswig hat mitgeteilt, dass ich in diesem Jahr 50 Jahre Mitglied im Verein bin und hat mich aus diesem Anlass gesondert zur Jahreshauptversammlung eingeladen, um das zu würdigen. Im Rahmen der Versammlung habe ich eine Urkunde und einen Präsentkorb überreicht bekommen. Ich habe mich tatsächlich sehr über diese Einladung und die Würdigung gefreut. 50 Jahre in einem Verein zu sein, ist heutzutage ja nicht mehr selbstverständlich. Ich habe dem Verein viel zu verdanken. Einen großen Teil meiner Bekannten kenne ich eben über den Verein, einzelne Freundschaften halten schon seit Kindheit. So treffe ich mich z.B. bis heute immer noch jährlich mit den ehemaligen A-Jugend-Spielern aus dem Jahrgang 1980. Und durch den Verein habe ich eben auch die Bedeutung ehrenamtlicher Arbeit schätzen gelernt, außerdem fördert der Sport eben auch Eigenschaften wie Teamgeist, Einsatzbereitschaft, Disziplin und Ausdauer. Die Vereinsarbeit läuft gut, die Mitgliederzahl steigt, in der Fußballsparte herrscht Aufbruchstimmung, es gibt eine Inklusionsmannschaft, seit letztem Jahr wieder eine Damenmannschaft und man kann auf eine erfolgreiche Jugendarbeit in der SG blicken, die neue Sparte Darts läuft ebenfalls erfolgreich, die Finanzen sind solide. Ich gratuliere dem 1. Vorsitzenden Klaus Lenkewitz und den anderen Vorstandsmitgliedern zur erfolgreichen und einstimmigen Wiederwahl und danke ganz herzlich für die Einladung und den schönen Abend.

Freitag:
Karfreitag – keine dienstlichen Termine. Nette Geburtstagsfeier bei Nachbarn.

Samstag:
Osterfeuer:
Das Stadtmarketing hat auf der Schützenkoppel ein Osterfeuer organisiert, das mit Spannung erwartet wurde. Der Nachmittag stand im Zeichen der Kinder, begann mit einem Kindergottesdienst und endete mit Stockbrotbacken. Am Abend wurde dann unter Begleitung des Spielmannszuges das Osterfeuer ent-zündet und es gab Bratwurst, Crepes, Eis, Getränke und Lagerfeuermusik. Gelungene Veranstaltung, gute Stimmung. Vielen Dank an das Stadtmarketing für die Organisation. Die Veranstaltung war sehr gut besucht (viel mehr Besucher*innen als erwartet) und wird sich hoffentlich etablieren.

Sonntag:
Der Ostersonntag ist bei uns meistens Familientag. Mein Bruder und seine Frau laden traditionell zum Osterbrunch nach Schacht-Audorf ein. Sie wohnen ziemlich idyllisch direkt am Kanal und die Familien treffen sich dort gern. Am Nachmittag kommen dann noch Freunde dazu. Macht immer Spaß.

Montag:
Firmenjubiläum Hochbau Planung Paustian:
Ostermontag ist zwar ein ungewöhnlicher Tag für eine Jubiläumsfeier, aber wenn der 1. April nun einmal der Gründungstag ist, dann wird auch an diesem Tag gefeiert. Das Architektenbüro Planung Hochbau Paustian feiert sein 10-jähriges Bestehen. Ich bin eingeladen und überbringe die Glückwünsche der Stadt Schleswig.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern meines Wochenberichts frohe Ostern und ein paar hoffentlich entspannte Feiertage. Mein nächster Bericht erscheint nach den Osterferien.