Montag:
Stadtwerke SH:
Wie mittlerweile in der Presse zu lesen war, möchte der Rendsburger Senat (vergleichbar mit unserem Hauptausschuss) den Geschäftsführer der Stadtwerke SH abberufen. In einem sehr kurzfristig anberaumten Termin informierte die Bürgermeisterin der Stadt Rendsburg darüber den Bürgermeister der Stadt Eckernförde und mich. Eine nachvollziehbare Begründung wurde ebenso wenig genannt, wie eine Idee, wie es dann weitergehen soll. Es gab gegenüber den Partnerstädten Eckernförde und Schleswig vorab keinerlei Informationen, die das auch nur andeutungsweise ahnen ließen. Mir fehlen die richtigen Worte, um diese Vorgehensweise zu kommentieren. Die Interessen der Belegschaft und des Unternehmens hat man in Rendsburg bei dieser Entscheidung und auch der Vorgehensweise sicher nicht im Blick gehabt. Wir werden versuchen, mit Vertreter*innen des Rendsburger Senats ins Gespräch zu kommen.
Schülervertretung Domschule:
Gemeinsam mit unserem Fachdienstleiter Schulverwaltung habe ich mich mit einer Vertreterin und einem Vertreter der Schülervertretung der Domschule zu einem Gespräch getroffen. Wir konnten mitteilen, dass die Schulen und andere städtische Gebäude ab sofort mit Hygieneartikeln ausgestattet werden. Die beiden zeigten sich außerdem zufrieden mit der WLAN-Anbindung, die stabil läuft. Baulich sei soweit auch alles in gutem Zustand. Ebenfalls kam gut an, dass die Sanierungsmaßnahmen der Sporthalle nun beginnen und dafür mehr als 2 Mio. € investiert werden. Es war ein sehr gutes Gespräch und wir haben vereinbart, dass wir uns regelmäßig mit den Schülervertretungen zum Austausch treffen.
Sitzung des Hauptausschusses:
Bericht Stadtwerke:
Der Geschäftsführer informierte den Ausschuss über diverse Themen aus dem Bereich der Stadtwerke. Es sind weitere Investitionen zur Erzeugung regenerativer Energien geplant; Schüler*innen aus Louisenlund haben eine Batteriespeichertechnik entwickelt und die Stadtwerke werden mit ihnen ein StartUp-Unternehmen gründen; die Einkaufspreise für Gas steigen weiter; politisch ist beabsichtigt, die EEG-Umlage zu senken; in den Schwimmbädern werden Bestandsuntersuchungen durchgeführt, für den Hafen ist ein neuer Schwimmsteg geplant, für das Klärwerk stehen hohe Investitionen an; die Erschließungsarbeiten Auf der Freiheit (Wärmeversorgung) laufen gut; es gibt eine sehr große Nachfrage nach privaten Photovoltaik-Anlagen, die Materialknappheit führt allerdings zu Problemen; die allgemeine Kostensteigerung wird dazu führen, dass die Leistungspauschale für die Umweltdienste dieses Jahr nicht ausreichen wird.
Digitalisierung:
Unsere Projektleitung zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie berichtete über den Zwischenstand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie. In 2021 und 2022 wurden erhebliche Mittel investiert, um die IT-Infrastruktur zu verbessern. Hier gab es einen massiven Rückstau. In mehreren Gebäuden wurde die IT-Infrastruktur komplett erneuert und ans W-Lan angeschlossen, Telefonanlagen wurden erneuert insbesondere in Kitas, die mediale Ausstattung in Schulen wurde verbessert, weitere mobilen Endgeräten für Schulen und Einrichtungen wurden angeschafft. Auch die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen geht weiter durch Umstellung von Fachverfahren, Einführung elektronischer Akten, Online-Terminvergabe, Umsetzung Online-Zugangsgesetz. Das wird uns auch die nächsten Jahre fordern und weitere hohe Investitionen nach sich ziehen.
Dienstag:
Michaelisberg:
Das Gemeindezentrum Michaelisberg wurde seitens der Kirche veräußert. Mit den neuen Eigentümern habe ich über die Möglichkeiten gesprochen, die Verbindungswege auch weiterhin für die Öffentlichkeit zugänglich zu halten. Damit werden wir uns dann demnächst im Bau- und Umweltausschuss beschäftigen.
Programmvorstellung Schleswig-Holsteinisches Landestheater:
Das neue Programm für die Saison 2022/23 wurde der Presse in der Trauminsel (Puppenbühne) im Lollfuß vorgestellt. Die jeweiligen Leitungen (Musik, Schauspiel, Oper, Ballett, Puppentheater, Theaterpädagogik) stellten ihre Programmpunkte selbst vor. Ich war zum Pressegespräch eingeladen, um über den Sachstand zum Kulturhaus zu berichten. Das vorgestellte Programm ist sehr vielfältig und bietet eine gute Mischung aus Klassikern und neuen Stücken.
Aufsichtsrat Schleswiger Stadtwerke und Kommunalbetriebe Schleswig:
Am Abend fand dann eine Sitzung des Aufsichtsrats statt, in der wir uns mit der Situation in Rendsburg beschäftigt haben. Die Entscheidung des Rendsburger Senats (s. Montag) und auch die Vorgehensweise, diese Entscheidung über die Presse zu kommunizieren, sorgt für Unverständnis. Gleichwohl wollen wir an der Kooperation festhalten. Wir werden das Gespräch mit Rendsburg suchen, um die Situation zu klären.
Mittwoch:
Spass im Norden:
In der vergangenen Woche gab es einen Presseartikel, in dem der Geschäftsführer von Spass im Norden die Zusammenarbeit mit der Stadt kritisierte. Daraufhin habe ich das Gespräch gesucht. Wir konnten einiges klären. Wir waren uns einig, dass das geplante Kulturhaus für die Stadt wichtig ist und ich habe erläutert, dass es dort auch Möglichkeiten der Zusammenarbeit geben wird. Auch in den letzten beiden Jahren gab es Verträge für etwa 10 Veranstaltungen, die Spass im Norden in der Heimat durchführen wollte. Diese Veranstaltungen mussten jedoch aufgrund der Corona-Situation ausfallen.
Vorbesprechung Ratsversammlung:
Gemeinsam mit der Bürgervorsteherin und dem Sitzungsdienst habe ich die Ratsversammlung am 9. Mai vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Beschluss über eine Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung einer neuen Drehleiter für die Feuerwehr, Einnahmen- und Ausgabenplan der Feuerwehr für 2022, Einnahmen- und Ausgabenrechnung der Feuerwehr für 2021, Jahresabschluss Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft, Gewährleistungsübernahme der Stadt für die neu geplante Kita der AWO, Vertragsangelegenheit zur regionalen Tourismusförderung.
Runder Tisch Wirtschaft:
Zum 4. Mal fand nun der Runde Tisch Wirtschaft auf gemeinsame Einladung der Stadt Schleswig und des Stadtmarketings statt. Der Runde Tisch dient dem Austausch zwischen Wirtschaft, Politik und Verwaltung über allgemeine Themen, die für die Wirtschaft von besonderem Interesse sind. Auf der Tagesordnung standen u.a. Smart City, Innenstadtsanierung, Taxisituation in Schleswig, Kommunikation, Stand Kulturhaus.
Verein zur Förderung der freiwilligen Feuerwehr:
Direkt im Anschluss habe ich dann am Abend noch an der Mitgliederversammlung des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Schleswig teilgenommen. Neben den Rechenschaftsberichten standen einige Wahlen und der Haushaltsplan 2022 auf dem Programm. Ich habe die Gelegenheit genutzt und mich als Mitglied des Vereins für die gute Arbeit des Vorstands und die gute Unterstützung der Feuerwehr durch den Verein bedankt.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Besprechung mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Sachstand Kulturhaus, Innenstadtsanierung: Bürgerforum/Parkhaus, geförderter Wohnraum, Bauleitplanung Ansgarweg, Vermarktung ehemaliges Theatergelände, Badestellen, Wohnraum für Geflüchtete, Smarte Grenzregion, Vorbereitung Ratsversammlung, Pflegehochschule.
Kulturhaus:
Mit der Gesamtprojektleitung habe ich den aktuellen Stand insbesondere hinsichtlich der Vorbereitung der Wirtschaftlichkeitsberechnung besprochen.
Goldene Hochzeit:
Gegen Mittag habe ich einem Schleswiger Ehepaar, das ich schon länger kenne, im Namen der Stadt Schleswig zur Goldenen Hochzeit gratuliert und Urkunden und Blumen überbracht.
Deutsche Post DHL:
Mit zwei Vertretern der Deutschen Post DHL habe ich über Ansiedlungs- bzw. Erweiterungsmöglichkeiten in Schleswig und der Region gesprochen. Sie möchten ihr Engagement hier vor Ort gern ausbauen.
Unleash Future Boats:
Bekanntermaßen hat sich das Unternehmen Unleash Future Boats in Schleswig niedergelassen, um hier u.a. autonom wasserstoffgetriebene fahrende Boote zu entwickeln. Die Ansiedlung wird von Politik und Verwaltung natürlich sehr unterstützt. Wir haben uns zu einem Gespräch getroffen, in dem es im Wesentlichen um Grundstückfragen und vertragliche Regelungen ging.
Ausstellungseröffnung Stadtmuseum:
Aufgrund des vorigen Termins konnte ich nicht an der Ausstellungseröffnung im Stadtmuseum teilnehmen. Bei „A Day Off“ handelt es sich um eine Fotoausstellung, die die zum Teil grotesken Erscheinungsformen unserer Freizeitkultur in den Blick nimmt. Es werden insgesamt 69 Arbeiten von international renommierten Künstlerinnen und Künstlern gezeigt. Wieder einmal eine sehr sehenswerte Ausstellung.
Freitag:
Innenstadtsanierung:
In einer Videokonferenz mit der Big-Städtebau und der Stadtplanung ging es um die Vorbereitung des Wettbewerbs für das Bürgerforum und das Parkhaus.
Pressegespräch Kulturhaus:
Erst kürzlich gab es in der A.P. Möller Skolen eine sehr gute Informationsveranstaltung zum Kulturhaus. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und die Anwesenden äußerten sich sehr positiv. In jüngster Vergangenheit habe ich mit vielen Vertreterinnen und Vertretern diverser Institutionen in der Stadt und der Region gesprochen, die sich ebenfalls positiv äußerten. Davon habe ich einige gebeten, im Rahmen eines Pressegesprächs ein Statement abzugeben. Alle haben sofort zugesagt und wollten das gern unterstützen. Anwesend waren: der Bischof, der Landrat, der Vorstandsvorsitzende der Nospa, der Geschäftsführer der Helios Klinik, die ehemalige Präsidentin des Oberlandesgerichts, die Präsidentin des Landessozialgerichts, der Aufsichtsratsvorsitzende der Ostseefjord Schlei GmbH, der Vorstandsvorsitzende der Gewoba, der Vorsitzende der Schleswig Paten und Aufsichtsratsvorsitzender des Stadtmarketings, der Leiter der Kreismusikschule, der Vorsitzende der Gesellschaft für Schleswiger Stadtgeschichte. Alle haben aus ihrer jeweiligen Perspektive heraus geschildert, warum sie es wichtig finden, dass die Planungen für das Kulturhaus auch in die Realität umgesetzt werden. Herzlichen Dank für diese breite Unterstützung.
30 Jahre Jugendfeuerwehr Schleswig:
Am Abend fand dann die Feier zum 30-jährigen Jubiläum der Jugendfeuerwehr Schleswig im Ständesaal des Schleswiger Rathauses statt. Mit einer sehr kurzweiligen Aufführung wurde die Geschichte der Jugendfeuerwehr in Schleswig dargestellt. Ich hatte die Gelegenheit, im Namen der Stadt Schleswig ein Grußwort zu sprechen. Für das Engagement der Jugendlichen sowie der Ausbilderinnen und Ausbilder habe ich mich bedankt. Anschließend gab es noch die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch bei einem von den Jugendlichen selbst hergerichteten Imbiss:
Samstag:
Tag der offenen Tür der Feuerwehr:
Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Jugendfeuerwehr gab es am Samstag einen Tag der offenen Tür. Sowohl die Feuerwache am Erdbeerenberg, als auch die Feuerwache im Kattenhunder Weg öffneten ihre Türen. In beiden Wachen war viel Publikum, sehr viele Familien mit Kindern und die Feuerwehr hatte auch einiges auf die Beine gestellt, um die Besucherinnen und Besucher zufrieden zu stellen. In zahlreichen Gesprächen, die ich vor Ort führen konnte, wurde das von den Gästen auch bestätigt. Eine von der Feuerwehr in ehrenamtlicher Arbeit wieder einmal perfekt organisierte Veranstaltung bei strahlendem Wetter.
Dommarkt:
Am Abend habe ich dann gemeinsam mit meiner Frau noch einen Bummel über den Dommarkt gemacht und konnte mit einem Vertreter der Schausteller sprechen. Der Markt war wirklich sehr gut besucht. Die Schausteller sind der Stadt Schleswig für die Unterstützung sehr dankbar.
Sonntag:
Kundgebung des DGB zum 1. Mai - Tag der Arbeit:
Am Vormittag fand auf den Königswiesen die traditionelle 1. Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes statt. Etwa 60 Menschen nahmen teil. Der stellvertretende Kreispräsident Groteguth hob die Errungenschaften der Gewerkschaften (z.B. Urlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall) hervor. Eine Auszubildende schilderte die schwierige Situation im Gesundheitswesen und ein Vertreter der Jugendorganisation sprach über die Notwendigkeit einer Ausbildungsgarantie für junge Menschen und den Einsatz der Gewerkschaften für sozialen Zusammenhalt. Ich finde es wichtig, dass es Gewerkschaften gibt und bin selbst seit fast 40 Jahren Mitglied.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
