Lieber Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
da ich mir im August im Urlaub meinen Arm gebrochen hatte, musste ich mit der Berichterstattung länger aussetzen, als ursprünglich geplant. Der Bruch ist inzwischen gut verheilt, die Herbstferien sind vorüber und somit kann ich die Berichterstattung ab dieser Woche wieder aufnehmen.
Montag:
Personalkommission:
Die Woche begann mit der Sitzung der Personalkommission. Die Personalkommission besteht aus den Fraktionsvorsitzenden und den Einzelvertretern der in der Ratsversammlung vertretenen Parteien sowie den Vorsitzenden des Haupt- und des Finanzausschusses. Der Personalrat sowie die Gleichstellungsbeauftragte nehmen an der Sitzung ebenfalls teil. Die Personalkommission dient der Vorbereitung der Haushaltsberatungen. Die Verwaltung erläutert dort die Änderungen im Stellenplan.
Hauptausschuss:
Am späten Nachmittag folgte dann die Sitzung des Hauptausschusses, die bis zum Abend andauerte.
Bürgerfest: das in diesem Jahr erstmalig durchgeführte Bürgerfest war ein voller Erfolg. Ich habe der Politik vorgeschlagen, das Bürgerfest fest zu etablieren und alle zwei Jahre durchzuführen. Die Politik ist dem gefolgt und hat ein dafür ein klares Votum abgegeben.
Seniorenbeirat:
Die Arbeitsgemeinschaft der Seniorenbeiräte im Kreis Schleswig-Flensburg will zukünftig als eingetragener Verein arbeiten. Damit der Seniorenbeirat der Stadt Schleswig dort mitarbeiten kann, ist die Mitgliedschaft im Verein erforderlich. Dazu muss der Hauptausschuss beschließen, der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
Nospa:
Die Stadt Schleswig ist an der Nospa beteiligt. Im Rahmen des Beteiligungsmanagements gab der Vorstandsvorsitzende der Nospa dem Hauptausschuss einen Bericht anhand des Jahresabschlusses 2021. Die Kundeneinlagen sind auf über 7,7 Mrd. € gestiegen, der Zinsüberschuss ist zwar gesunken, allerdings wurde das durch die guten Provisionsergebnisse ausgeglichen, so dass das Jahresergebnis für 2021 stabil geblieben ist und für 2021 ein Überschuss von 41,4 Mio. € ausgewiesen wird. Nach einigen schwierigen Jahren in der letzten Zeit steht die Nospa wieder auf stabilen Füßen. Für 2021 wurden 8,8 Mio. € Gewerbesteuer gezahlt, davon erhält die Stadt Schleswig 31,8 %. Im Jahr 2022 wurde die Nospa für ihre Beratungsqualität von Focus Money ausgezeichnet.
Dienstag:
Kulturhaus:
Vor wenigen Wochen haben wir die erfreuliche Nachricht erhalten, dass unser Antrag im Rahmen des Bundesprogramms KulturInvest vom Haushaltsausschuss des Bundes befürwortet wurde. Das bedeutet eine weitere Bundesförderung in Höhe von 3,8 Mio. €. Gemeinsam mit unserer Gesamtprojektleitung hatte ich ein Abstimmungsgespräch. Die verschiedenen Fördertöpfe erfordern viel Koordinierung und bedeuten einen hohen Abstimmungsaufwand.
Städteverband:
In der Videokonferenz mit den Bürgermeister*innen der Mittelstädte in Schleswig-Holstein ging es heute u.a. um folgende Themen:
-Situation Geflüchtete: es wird mit weiteren Geflüchteten aus der Ukraine gerechnet, die Kommunen haben kaum noch Kapazitäten. Die finale Bund-Länder-Abstimmung über die Finanzierung steht noch aus.
-Gasmangellage: Die Bemühungen des Städteverbandes in Richtung Bund zur Unterstützung und Sicherung der Krankenhäuser und Stadtwerke gehen weiter. Der angekündigte 8-Punkte-Plan enthält noch keine klaren Aussagen.
-Sparkassengesetz: Zur Besetzung der Verwaltungsräte der Sparkassen soll künftig eine paritätische Besetzung erfolgen. Die praktische Umsetzung wird nicht einfach, da mehrere Kommunen Mitglieder entsenden.
-Kommunalverfassung: noch vor der Kommunalwahl soll die Kommunalverfassung dahin gehend geändert werden, dass Fraktionen in Städten ab einer Größe von 31 Ratsmitgliedern (trifft für Schleswig zu) aus mindestens 3 Personen bestehen müssen (aktuell 2). Dieses ist jedoch eine Kann-Regelung, die Kommunen entscheiden selbst, ob sie diese Regelung anwenden. Seitens des Städteverbandes wird kritisiert, dass das Land hier keine klare und einheitliche Regelung schafft.
IKG-Verbandsversammlung:
Am Abend tagte die Verbandsversammlung des IKG Schleswig-Schuby. Die Stadt Schleswig hält im IKG 50 % der Anteile. Als Bürgermeister bin ich stlv. Vorsitzender des Verbandes. Der Jahresabschluss 2020 endete mit einem positiven Ergebnis und wurde einstimmig von der Verbandsversammlung angenommen. Ein Unternehmen, das eine große Fläche erworben hat, hat mit der Bautätigkeit begonnen. Es wurde ein weiterer Kaufvertrag beschlossen. Die Entwicklung ist sehr positiv, es sind nur noch wenige Grundstücke frei. Allerdings gibt es auch Unternehmen, die den Baubeginn aufgrund der aktuellen Baupreisentwicklung verschoben haben.
Mittwoch:
Gleich um 08:00 Uhr gab es eine Dienstversammlung für die Beamtinnen und Beamten. Dabei ging es um Stellenbewertungsverfahren.
Vorbereitung der Ratsversammlung:
Am Nachmittag hatte ich mit der Bürgervorsteherin und dem Sitzungsdienst die Vorbesprechung für die Ratsversammlung am 07.11. U.a. folgende Themen stehen auf der Tagesordnung: Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds, Umbesetzung von Ausschüssen, Beschluss über eine Stellungnahme an den Kreis Schleswig-Flensburg zu den geplanten Änderungen im ÖPNV in Schleswig, Beschluss über die Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans, Jahresabschlüsse der Umweltdienste und der Abwasserentsorgung.
Leistungspauschalen Umweltdienste:
Die Leistungen der Umweltdienste der Stadtwerke werden durch die Stadt Schleswig im Rahmen einer Pauschale vergütet. Für das kommende Jahr ist eine Erhöhung um ca. 400 T€ auf dann über 5 Mio. € geplant. Vertreter der Stadtwerke und des Bauamtes haben sämtliche Leistungen geprüft und den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses sowie des Werkausschusses im Rahmen eines Infotermins vorgestellt, der am Abend im Ständesaal stattfand. Einsparungen wären nur zu Lasten der Qualität möglich. Das ist weder von Politik noch von Verwaltung gewollt. Stattdessen führen Vandalismus und illegale Müllentsorgung zu einem ständig steigenden Aufwand, der personell kaum noch zu leisten ist.
Donnerstag:
Besuch der Bundesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO):
Am Vormittag hat die AWO-Bundesvorsitzende die AWO-Einrichtungen in Schleswig besucht. Wir haben uns zum anschließenden Mittagessen getroffen und uns über die Arbeit der AWO und die allgemeine Situation ausgetauscht. Wir können sehr froh sein, dass wir hier in Schleswig die AWO haben, die ganz hervorragende Senioren- und Stadtteilarbeit macht, den Sozialladen und ein Familienzentrum betreibt. Vielen Dank für diese enorm wichtige Arbeit. Die Stadt Schleswig unterstützt die Arbeit der AWO mit 10 T€, den Sozialladen mit 12 T€ und das Familienzentrum mit rd. 14 T€.
Gleichstellungsbeauftragte:
Unsere langjährige Gleichstellungsbeauftragte wurde kürzlich in den Ruhestand verabschiedet. Am Nachmittag haben wir uns zu einem Abschlussgespräch und zur Schlüsselübergabe getroffen. Dabei haben wir uns über die Arbeit der letzten Jahre ausgetauscht. Es war eine sehr gute Zusammenarbeit.
Kulturhaus:
Am späteren Nachmittag habe ich mich mit einem möglichen Spender für den Bau des Kulturhauses getroffen. War ein sehr gutes Gespräch.
Kulturkonferenz:
Da der vorherige Termin etwas länger dauerte, kam ich leider etwas zu spät zur Kulturkonferenz, die ich eigentlich mit einem Grußwort eröffnen sollte. Das hat dann unsere Fachbereichsleitung übernommen. Gemeinsam mit dem Sprecherrat der Kulturkonferenz hat die Stadt Schleswig zur 7. Kulturkonferenz ins Stadtmuseum eingeladen. Es freut mich, dass so viele Kulturschaffende aus verschiedenen Bereichen der Einladung gefolgt sind und das Platzangebot in der Ausstellungshalle so gerade eben ausreichte. Der Sprecherrat wurde im Amt bestätigt. Es gab einen Redebeitrag zur Entwicklung der Kultur in Schleswig, kurze Impulsreferate „Kultur vermittelt“ Lars Erik Bethge, Leiter des Danewerkmuseums, „Kultur mit Botschaft“ Amrei Magdanz, Kirchengemeinde Schleswig, „Kultur – rechnet sich das?“ Christian Liesegang. Ein herzlicher Dank an die Referenten. Im zweiten Teil wurde die Teilnahme an Workshops angeboten („Sich ein Bild machen“ Malerin Heide Klenke, „Zum Klingen bringen“ Mahela Reichstatt, Domkantorin, „Wie mache ich gute Pressearbeit“ Michelle Ritterbusch und Stephan Schaar von den SN, „in den Flow kommen“ Freewriting mit der neuen Stadtschreiberin Katharine Korbach). Auch an die Leitungen der Workshops ein großes Dankeschön. Ebenfalls ein großer Dank an die jungen Schülerinnen und Schüler der Kreismusikschule, die den Abend musikalisch begleitet haben. Beendet wurde der Abend dann mit einem gemeinsamen Imbiss und einem regen Austausch untereinander. Die Kultur in Schleswig lebt.
Freitag:
WiReg:
Einmal im Monat treffe ich mich mit der Leitung der WiReg (Wirtschafts- und Regionalentwicklungsgesellschaft) zu einem Austausch. Es ging um die Entwicklung des IKG Schleswig-Schuby, Gewerbeflächenentwicklung in St. Jürgen, die Innenstadtsanierung und um die Erweiterung des Technologiezentrums in Flensburg.
Flüchtlingshilfe Schleswig/Umland:
Schon seit vielen Jahren engagieren sich Menschen ehrenamtlich im Bereich der Flüchtlingshilfe. Ob als Lotsinnen, Dolmetscher oder zur Vermittlung der Deutschen Sprache. Auf Initiative unserer Ehrenamtskoordinatorin und unseres Integrationsbeauftragten haben wir die Ehrenamtler*innen zu einem Treffen mit Abendessen in den Kreisbahnhof eingeladen. Ich freue mich, dass so viele Ehrenamtler*innen unserer Einladung gefolgt sind. In meinem Grußwort habe ich mich für diesen großartigen und unermüdlichen Einsatz bedankt. Mit Join the Music hat ein internationales Quartett von hervorragenden Musikern den Abend begleitet.
Samstag:
70 Jahre THW in Schleswig:
Am Abend war ich zur Jubiläumsfeier des Technischen Hilfswerks eingeladen. Seit 70 Jahren gibt es den Schleswiger Ortsverein des THW in Schleswig. In beeindruckenden Vorträgen schilderten die THW-Landesleitung sowie der Ortsvorsitzende die Entwicklung und die Arbeit des THW. Rund 100 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sind hier im OV Schleswig tätig. In meinem Grußwort habe ich betont, dass ich froh und dankbar bin, den THW hier vor Ort zu haben. Mit guter technischer Ausstattung und gut ausgebildeten Helfern, die in Notfällen Polizei oder Feuerwehr unterstützen und dadurch eine wesentliche Stütze im Katastrophenschutz darstellen.
Sonntag:
Landessiegerehrung der Handwerkskammer Schleswig-Holstein:
Auf Einladung der Handwerkskammer Schleswig-Holstein habe ich an der diesjährigen Landessiegerehrung teilgenommen. Ausgezeichnet wurden die Sieger des Landeswettbewerbs in über 50 Handwerksberufen und es wurden beeindruckende Gesellenstücke präsentiert. Auch das Schleswiger Unternehmen KDS Nord war mit einem Landessieger vertreten. Herzlichen Glückwunsch.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
