Wochenrückblicke

Montag:

Bahnhof:
Da der Eigentümer des Bahnhofs sich nach wie vor weigert, einen Bauantrag zu stellen und den Bahnhof auch nicht zurückgeben möchte, wollen wir einen Zaun vor den Bahnhof stellen, den wir mit Fotos der Stadt bestücken, um den Anblick für Fahrgäste beim Ein- und Ausstieg zumindest ein klein wenig besucherfreundlicher zu gestalten. Dazu hatte ich einen Ortstermin mit einem Vertreter der Ostseefjord Schlei GmbH und einer Vertreterin des Stadtmarketings. Die Bahn gestattet uns dazu die Nutzung eines Grundstücksstreifens. Es sind aber noch Fragen mit der Bahn zu klären. Wir lassen die Kosten prüfen und die Mittel müssen dann von der Politik frei gegeben werden.

Haushalt:
Mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses hatte ich ein Gespräch über die anstehenden Haushaltsberatungen für 2021.

Ratsversammlung 7.9.:
Interne Vorbesprechung mit der Bürgervorsteherin und unserem Sitzungsdienst. Auf der Tagesordnung: Aktuelle Stunde auf Antrag der Freien Wähler „Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf wesentliche kommunale Vorhaben“, Umbesetzung von Ausschüssen, Wahl eines neuen Ausschussvorsitzenden (hier geht es um den Bauausschuss), Umbesetzungen in sonstigen Gremien, Durchführungsvertrag und Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 14 (Gebiet zwischen Feldstraße, Angelner Straße sowie Mittelstraße und An der Schanze), 1. Nachtragshaushalt 2020

Gespräch Mitarbeiter*innen der Kita Moorkatenweg:
Zu Beginn meiner Amtszeit hatte ich gesagt, dass ich mich bei allen Mitarbeiter*innen im Rathaus und in den Einrichtungen persönlich vorstellen möchte. Das heutige Gespräch musste Corona bedingt mehrfach verschoben werden. Wir haben uns u.a. über die Arbeitsbedingungen unter Corona, die Stadt als Arbeitgeber und die Situation der Kita Moorkatenweg ausgetauscht. War ein sehr angenehmer Austausch.

Ich bin mit diesen internen „Antrittsbesuchen“ jetzt durch und habe dabei mit fast 400 Mitarbeiter*innen gesprochen.

Dienstag:

Datenschutz:
Mit unserer Datenschutzabteilung hatte ich ein Gespräch zur Nutzung von Social Media in öffentlichen Einrichtungen.

B-Plan 103:
Anschließend Gespräch im Baumt zum B-Plan 103 (Auf der Freiheit). Ich habe mich über den aktuellen Sachstand der Planungen, Lärmschutz, Erschließung und Zeitplanung informiert. Die Zielsetzung, noch in diesem Jahr einen Satzungsbeschluss zu fassen ist nach wie vor möglich. Dazu werden allerdings Sondersitzungen erforderlich sein, zu denen die Politik sich jedoch bereits bereit erklärt hat.

Peermarkt:
In einem Pressegespräch haben wir als Stadt Schleswig gemeinsam mit Vertretern der Schausteller, der Polizei, des Sicherheitsdienstes und des Stadtmarketings die Öffentlichkeit darüber informiert, dass der Peermarkt vom 4.-7. September stattfinden kann. Die Schausteller, die z.T. seit Monaten kein Einkommen haben, sind der Stadt für diese Möglichkeit sehr dankbar. Schleswig ist die erste Stadt in Schleswig-Holstein, in der ein solcher Markt wieder stattfindet. Möglich ist das jedoch nur unter sehr strengen Hygieneauflagen. Das Konzept wurde sowohl vom Kreisgesundheitsamt als auch vom Gesundheitsministerium geprüft und für gut befunden. Es wird einen Eingang und einen Ausgang geben, an dem Sicherheitspersonal steht und die Gäste zählt. Es dürfen nur max. 500 Personen gleichzeitig auf dem 11.000 Quadratmeter großen Gelände sein. Es wird innerhalb des Geländes eine Einbahnstraßenregelung geben, Abstandsregeln sind selbstverständlich einzuhalten. Außerdem gilt auf dem Gelände ein striktes Alkoholverbot. Für die Fahrgeschäfte gelten weitere Regelungen z. B. zu Desinfektionsmaßnahmen. Sicherheitspersonal ist nicht nur am Ein- und Ausgang, sondern auch auf dem Gelände. Unsere Marktaufsicht wird z.T. vor Ort sein, die Polizei geht Streife. Für größtmögliche Sicherheit ist also gesorgt. Die Einhaltung der Regeln ist letztendlich auch im Interesse der Schausteller selbst, denn wir haben bereits jetzt schon viele Anfragen von anderen Städten, die sich nach dem Konzept erkundigen und dann auch wissen wollen, wie es gelaufen ist.

Monatsgespräch mit dem Personalrat:
Einmal im Monat habe ich mit dem Personalrat ein Gespräch über aktuelle Themen in der Verwaltung. Über den Inhalt kann hier selbstverständlich nicht berichtet werden. Den regelmäßigen Austausch finde ich wichtig.

Sanierung Wiking-Halbinsel:
Gespräch beim Landrat zur Vorbereitung der Pressekonferenz am Mittwoch. Der Kreis Schleswig-Flensburg hat eingeladen und die Stadt gebeten, teilzunehmen.

St. Johanniskloster:
Das St. Johanniskloster steht unter neuer Leitung. Gemeinsam mit unserer Fachbereichsleitung für den Bereich Kultur habe ich einen Antrittsbesuch gemacht. Die neue Leitung hat gute Ideen, um das Kloster zu öffnen und weitere interessante Veranstaltungen nach Schleswig zu bringen. Das Gelände und die Gebäude sind so schön - ein Besuch dort lohnt sich immer.

Schleswig Paten
Am frühen Abend war ich zur Vorstandssitzung der Schleswig Paten eingeladen. Die Schleswig Paten sind ein Zusammenschluss aus Vertretern der Wirtschaft, die etwas Positives für Schleswig bewirken wollen. Es ging um die Entwicklung von wasserstoffbetriebenen Booten und eine Fährlinie von Schleswig nach Haddeby und ich konnte eine Bewertung aus Sicht der Stadt abgeben.

Schleswig-Holstein Kultur-Festival:
Vor zwei Wochen haben wir uns als Veranstaltungsort für eine Veranstaltung des Schleswig-Holstein Kultur-Festivals beworben. Eine Woche später haben wir eine Zusage erhalten und hatten für die Veranstaltung dann eine Woche Vorlauf. Wir hatten uns mit der Heimat beworben. An dieser Stelle ein großer Dank an das gesamte Team der Heimat, die die Organisation vor Ort innerhalb von einer Woche auf die Beine gestellt haben. Die Veranstaltung war wirklich sehr schön. Die Künstler*innen werden vom Land bezahlt und konnten sich vorher dort bewerben. Auf diese Weise verschaffen das Land und die teilnehmenden Kommunen professionellen Künstler*innen Auftrittsmöglichkeiten.

Mittwoch:

Neues Dienstfahrzeug:
Mein neuer Dienstwagen ist angekommen. Umstellung von Diesel auf Hybrid. Ich habe eine kurze Einweisung erhalten und eine Probefahrt gemacht. Im Gegensatz zu vorher steht der Wagen nicht nur dem Bürgermeister persönlich zur Verfügung, sondern auch anderen Mitarbeiter*innen im Rathaus. Das verbessert die Auslastung erheblich. Der Fuhrpark ist damit auf E-Fahrzeuge oder Hybrid-Fahrzeuge umgerüstet (es gibt noch zwei ältere Fahrzeuge, die aber auch bald aussortiert werden). Wenn die Technik dann so weit ist, würde ich auch gern den nächsten Schritt gehen und auf Wasserstoff umrüsten.

Veranstaltungen:
Internes Verwaltungsgespräch zur Möglichkeit der Durchführung von Veranstaltungen im Innen- sowie im Außenbereich. Wir erwarten eine neue Landesverordnung und werden dementsprechend handeln.

Sanierung Wikingeck-Halbinsel:
Die Pressekonferenz zur Sanierung der Wiking-Halbinsel hat hohes Medieninteresse verursacht. Kreis und Stadt ziehen an einem Strang und wollen die Sanierung endlich auf den Weg bringen. Trotz unklarer Eigentumsverhältnisse hat die Stadt Schleswig ihre Hausaufgaben gemacht und den Sanierungsplan in Auftrag gegeben (Kosten über 200.000 €), obwohl die Grundstücksfrage noch nicht geklärt ist. Wir wollten das Verfahren jedoch nicht verzögern. Gem. BGH-Urteilen, die wir dem Bund zur Verfügung gestellt haben, ist der Bund Eigentümer der Wasserflächen und nicht die Stadt Schleswig. Wir müssen mit Bund, Land, Kreis und Stadt über die Kostenaufteilung der Sanierungsmaßnahmen sprechen und auch den privaten Eigentümern eine verträgliche Lösung anbieten. Das muss bis zur Fertigstellung des endgültigen Sanierungsplans (etwa März 2021) geklärt sein. Wir haben den Bund um Stellungnahme gebeten, doch wir erhalten seit Monaten keine Antwort. Das ist enttäuschend und als Stadt Schleswig fühlen wir uns da vom Bund und auch vom Land allein gelassen und haben uns über verschiedene Kanäle auch an die Bundespolitik gewendet.

Runder Tisch Klima:
Aufgrund der eben genannten PK konnte ich am Runden Tisch Klima leider nicht teilnehmen. Es ging u.a. um die Frage, wie wir Baupläne klimafreundlicher gestalten können.

Donnerstag:

Fachbereichsleiterrunde:
Es ging u.a. um Datenschutz, Vorbereitung der Ratsversammlung, Anhörung zur Schleiwasserqualität im Umweltausschuss des Landes, Gespräch der Sozialausschüsse von Kreis und Stadt, W-Lan in öffentlichen städtischen Einrichtungen, Innenstadtsanierung, Hygienekonzepte bei Veranstaltungen, Stellenbesetzungsverfahren, Sachstand Neubau Feuerwache

Schule Nord:
Gespräch mit Schulleitung und Lehrkräften in der Schule Nord. Es ging dabei um Fragen der IT. Beschaffung/Austausch von Laptops, Anträge im Rahmen des Digitalpakts, Anschaffung von Hardware im Rahmen des Sofortprogramms des Landes, Installation des W-Lan.

Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss:

Weltkulturerbe:
Die Geschäftsführerin des Danewerk/Haithabu e.V. hat sich und den Verein vorgestellt. Es geht um die Bündelung der Interessen der Region. Ziel ist der Erhalt und die Erlebbarkeit der Weltkulturerbestätte sowie Erstellung einer langfristigen Strategie und die Entwicklung von Projekten (für Schleswig z. B. Entwicklung Nordwall und Fährverkehr SL-Haddeby).

Inwertsetzung Nordwall:
Ein Teil des Nordwalls liegt im Schleswiger Stadtgebiet. Es gibt verschiedene Varianten, um diesen Teil touristisch in Wert zu setzen. Dazu müssen jedoch zunächst Grundstücksfragen geklärt werden.

Vorstellung des Programms der Heimat:
Nachdem aufgrund von Corona in den letzten Monaten alle Veranstaltungen abgesagt werden mussten, wird nun im September wieder mit den ersten Veranstaltungen begonnen. Für dieses Jahr sind rund 20 Veranstaltungen geplant. Dazu wurde ein sehr gutes und aufwendiges Hygienekonzept entwickelt. Auch für 2021 wurde ein sehr vielfältiges Programm auf die Beine gestellt. Es wurde im Ausschuss deutlich, dass alle dort beschäftigten mit sehr viel Herzblut dabei sind.

Jahresberichte 2019:
die Leitungen der städtischen Eirichtungen Volkshochschule, Stadtbücherei und Stadtmuseum haben einen Bericht über das vergangene Jahr abgegeben. Die Berichte sind auf der Homepage der Stadt Schleswig im Bürgerinformationssystem einsehbar. Auch hier wurde deutlich, mit welch großem persönlichen Engagement dort gearbeitet wird, was seitens der Ausschussmitglieder auch anerkannt wird.

Weiterentwicklung Stadtmuseum:
in 2019 u. 2020 sind rd. 120.000 € in die Bauunterhaltung geflossen. Die Umgestaltung der Ausstellungen, Brandschutzmaßnahmen, Neugestaltung des Umfassungsweges, Einbau Fahrstuhl und weitere Maßnahmen zur Barrierefreiheit werden geplant und sollen schrittweise bis 2024 umgesetzt werden.

Förderung Kulturschaffender/Schaffung von Kulturräumen:
Um Kulturschaffende zu fördern, wollen wir Räume für Veranstaltungen zur Verfügung stellen. Das wurde seitens des Ausschusses positiv aufgenommen.

Freitag:

Gespräch mit der Fachbereichsleitung Zentrales über eine ganze Reihe von organisatorischen Fragen.

Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung Schleswig-Holsteinisches Landestheater:
Am Nachmittag fand dann zunächst die Aufsichtsratssitzung und im Anschluss die Gesellschafterversammlung des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters statt. Die Sitzungen sind nicht öffentlich, daher kann ich hier nicht detailliert berichten. Es ging um Themen wie den Start des neuen Programms unter Corona-Bedingungen, den aktuellen Spielplan oder auch den Wirtschaftsplan. Unser Bauamt hatte in der Aufsichtsratssitzung die Gelegenheit, den Sachstand zum „Umbau Kulturhaus Auf der Freiheit“ zu berichten und ich habe dann im Anschluss der Gesellschafterversammlung berichtet. Mit der Beauftragung eines Architektenbüros sind wir einen Schritt weiter. Die Pläne wurden positiv zur Kenntnis genommen.

So, das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.