Wochenrückblicke

Montag:
Personalgespräch:
Die Woche begann mit einem Personalgespräch. Dabei ging es um die personelle Situation sowie um einige Bauprojekte im Bereich Hochbau.

Pressegespräch „Housing First“:
Gemeinsam mit Vertreter*innen der Hempels Stiftung, der Diakonie und des Kreises Schleswig-Flensburg sowie der Architektin haben wir der Presse das Konzept und die Planungen für das Projekt "Housing First" dargestellt. Dabei geht es darum, obdachlosen Menschen ein Zuhause zu bieten. Dazu wird es einen Neubau im Ansgarweg geben, der durch die Diakonie SH errichtet und betrieben wird. Auch die ordnungsrechtlichen Unterbringungen durch die Stadt werden dort stattfinden. Die Schleswiger Architektin Silbernagel stellte die Planungen vor. Demnach soll das neue Gebäude Ende 2024 fertig sein. Der Bauausschuss hat in der vergangenen Woche durch die Aufstellung und Auslegung des B-Plans den Weg für den Neubau frei gemacht. Eine pädagogische Begleitung wird es dort ebenfalls geben. Im Anschluss werden auch die bestehenden Unterkünfte baulich aufgewertet. Seitens der Hempels Stiftung und der Diakonie wurde die Offenheit der Stadt Schleswig für dieses schwierige Thema herausgehoben. Das Konzept ist in Schleswig-Holstein einmalig. Auch Städte außerhalb Schleswig-Holsteins fragen mittlerweile nach.

SGEG:
Mit Vertretern der Gewoba und unserer Stadtplanung gab es im Anschluss ein Gespräch hinsichtlich der weiteren Entwicklung des Geländes Auf der Freiheit und zum Kulturhaus.

Unternehmensansiedlung:
Am späten Nachmittag bis in den frühen Abend hinein hatte ich ein Gespräch mit Unternehmensvertreter*innen über eine mögliche Ansiedlung in Schleswig. Den Wunsch meiner Gesprächspartner*innen, dass inhaltlich noch nicht darüber berichtet wird, respektiere ich selbstverständlich.

Dienstag:
Schloss Gottorf:
Herr Sadowski hat kürzlich die Leitung von Schloss Gottorf übernommen. Im Rahmen seines Antrittsbesuchs haben wir über die Entwicklung von Schloss Gottorf, die anstehenden Baumaßnahmen und über die Zusammenarbeit zwischen Schloss und Stadt gesprochen.

Hotelentwicklung in Schleswig:
Mit einer Vertreterin der Wirtschaft und Tourismus Schleswig-Holstein (WTSH) habe ich über mögliche Hotelansiedlungen in Schleswig gesprochen. Sie berät Unternehmen bei der Ansiedlung. In Schleswig haben wir aktuell drei Standorte für mögliche neue Ansiedlungen. Auf der Freiheit ist im B-Plan bereits eine Fläche für ein Hotel vorgesehen. Die Ausrichtung wird eher im höherwertigen Bereich gesehen. Die ehemalige Theaterfläche im Lollfuß befindet sich im Wettbewerbsverfahren. Dort wäre ein klassisches City-Hotel zu erwarten und auch die beiden Unternehmen, die die Hertie-Fläche entwickeln wollen, haben dort u.a. ein kleineres Long-Stay-Hotel im Visier.

Personalgespräch:
Am Nachmittag stand dann noch ein weiteres Personalgespräch an.

Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses:
u.a. folgende Themen standen auf der Tagesordnung:
-Seniorenbeirat: Der Schleswiger Seniorenbeirat ist dem Kreisseniorenbeirat beigetreten, der als Verein geführt wird. Für den Verein wurde eine regelmäßige Unterstützung des Kreisseniorenrats erbeten. Das wird zunächst in den Fraktionen beraten.
-Sachstandsbericht Integration: Noch im Herbst wurde für dieses Jahr seitens des Landes eine Zahl von 450 Geflüchteten prognostiziert, die durch die Stadt Schleswig aufzunehmen sind. Diese Prognose wurde bereits nach unten korrigiert. Wir haben dem Ausschuss eine Prioritätenliste zur Unterbringung vorgestellt. Danach werden wir vorrangig versuchen, Wohnungen anzumieten. Eine angemietete Immobilie wird demnächst zur Aufnahme vorbereitet, die nächste Möglichkeit wäre der Erwerb und Umbau der Jugendherberge und wenn das nicht ausreichen sollte, bestünde noch die Möglichkeit der Errichtung von Wohncontainern. Die Unterbringung und die notwendigen Baumaßnahmen werden durch das Land gefördert.
-Sachstandsbericht „mittendrin statt nur dabei“: in dem Projekt geht es um die Entwicklung eines Konzepts zur Bürger*innenbeteiligung. Modellhaft wurden drei Projekte für verschiedene Formen der Bürger*innenbeteiligung ausgewählt. Es geht dabei um die Weiterentwicklung der Jugendkonferenz, die Weiterentwicklung des Alleestadions für den Freizeitsport sowie um die Entwicklung eines Quartiersmanagements für den Friedrichsberg.
-Einem Beschluss des SJS zur Einrichtung eines Notfonds im Rahmen der Energiekrise musste ich leider widersprechen. Ein Erlass des Innenministeriums besagt, dass das die Kompetenzen der Stadt Schleswig überschreiten würde. Der Ausschuss hält den seinerzeitigen Beschluss nicht aufrecht.
-Sachstandsbericht ordnungsbehördliche Bestattungen: wenn Menschen versterben, bei denen es keine Angehörigen gibt bzw. diese nicht bekannt sind, ist die jeweilige Kommune für die Bestattungen zuständig. Die Stadt Schleswig schreibt diese Bestattungen regelmäßig aus, jeweils für die Dauer von zwei Jahren. Dabei dürfen seitens der Stadt nur die notwendigen Dinge beauftragt werden, um die Kosten für die Allgemeinheit gering zu halten. In Schleswig sind das ca. 70 – 80 Fälle pro Jahr, dafür sind rd. 170 T€ an Haushaltsmitteln eingeplant. Grabschmuck, Zeitungsanzeigen oder Trauerredner gehören lt. Rechtsprechung nicht zu den notwendigen Dingen. Die Fraktionen werden darüber beraten, ob im Rahmen freiwilliger Leistungen zukünftig mehr gemacht wird.
-Bedarfsplanungen für Kitas: der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, eine weitere Regelgruppe mit 20 Plätzen im Ü3-Bereich in den Kita-Bedarfsplan aufzunehmen. Diese soll im Bereich der Villa-Sonnenstrahl in Schleswig Nord entstehen. Die Stadt Schleswig würde die notwendigen Baumaßnahmen für einen Umbau/Neubau mit rd. 60 T€ bis 80 T€ bezuschussen.
-die vorbereitenden Untersuchungen (VE) und das integrierte Stadtentwicklungskonzept für St. Jürgen (IEK) wurden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. Der Beschluss erfolgte bereits vorab im Bauausschuss. Ziel ist eine Aufwertung des Stadtteils St. Jürgen mit einer Vielzahl von Maßnahmen, die in den nächsten 10-15 Jahren umgesetzt werden sollen.

Mittwoch:
Personalgespräch:
Im Gespräch ging es um personelle Angelegenheiten und Baumaßnahmen im Bereich des Tiefbaus.

Smarte Grenzregion:
Der Kreis Schleswig-Flensburg, der Kreis Nordfriesland und die Stadt Flensburg haben sich erfolgreich als „Smarte Grenzregion“ beworben und bekommen dafür rd. 18 Mio. € Fördermittel um digitale Modellprojekte in der Region zu entwickeln. Gemeinsam mit unserer Fachbereichsleitung Zentrale Dienste hatte ich ein Gespräch mit der Geschäftsführung. Themen waren u. a. das Smile-Projekt (touristische Buslinie Schleswig-Kappeln-Eckernförde-Schleswig, On-Demand-Bus, der auf Abruf fährt), Sensorik (z.B. für Parkleitsysteme), Smarte Stadtmöbel, Schlüsselfinder. Interessante Projekte, von denen auch die Stadt Schleswig profitieren kann.

VfR Schleswig:
Kürzlich traf ich den neuen Vorsitzenden des VfR Schleswig anlässlich eines Neujahrsempfangs und wir vereinbarten einen Termin. Er berichtete über die aktuelle Situation des Vereins sowie über die weiteren Entwicklungsziele. Das hörte sich durchaus gut an. Freut mich besonders, da ich schon seit fast 50 Jahren Mitglied beim VfR Schleswig bin.

Aufsichtsratssitzung der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft (SGEG):
Am Abend fand dann die Sitzung des Aufsichtsrats der SGEG im Hause der Stadtwerke statt. In meiner Funktion als Bürgermeister bin ich Vorsitzender des Aufsichtsrats. In der Sitzung ging es u.a. um den Wirtschaftsplan, Bestellung eines Wirtschaftsprüfers und Grundstücksfragen.

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Besprechung mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Gasmangellage, Umbaumaßnahmen im Rathaus zur Barrierefreiheit und zur Erneuerung der Datentechnik, Unterbringung von Geflüchteten, Nörden-Festival, Projektberichte, Stadtmarketing, Bürgerforum, Kulturhaus, Homeoffice.

Personalgespräch:
Im 4. Personalgespräch in dieser Woche ging es u.a. um Stellenausschreibungen und Projekte im Bereich der Liegenschaften.

Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses:
In der KST-Sitzung gab es Sachstandsberichte aus dem Sprecherrat der Kulturkonferenz, zur Sportentwicklungsplanung sowie zum Stadtmuseum. Darüber hinaus ging es um folgende Themen:

Bürgerforum: 
Es wurden die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vorgestellt. Insgesamt hatten sich fast 200 Menschen im Vorwege beteiligt. Zudem gab es einen ersten Input zum Betriebskonzept durch das beauftragte Büro Malcher. Dabei äußerte Dr. Malcher, dass es in Deutschland nicht selbstverständlich sei, dass Städte sich auf den Weg machen, eine neue Bücherei als Dritten Ort in Kombination mit einem Bürgerbüro als Bürgerforum zu entwickeln. Als Ort der Begegnung geht das, was die Stadt dort im Rahmen der Innenstadtsanierung plant, weit über das übliche Angebot einer Bücherei hinaus. Das fertige Konzept soll im März vorgestellt werden.

Vorstellung des Host Town-Programms im Rahmen der Special Olympics World Games (SOWG):
Im Juni finden in Berlin die SOWG statt. Das ist die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung. Es werden über 7.000 Athlet*innen mit geistigen und mehrfachen Behinderungen aus 170 Ländern erwartet, die sich im sportlichen Wettkampf messen. Im Vorwege wurden Partnerstädte gesucht, die eine Delegation beherbergen. Schleswig hat sich in Kooperation mit den Schleswiger Werkstätten beworben und wurde als Gastgeberstadt ausgewählt. In der Woche vor den SOWG empfangen wir eine Delegation mit 17 Sportler*innen und 15 Betreuer*innen aus Katar in Schleswig. Zielsetzung bei dem Host Town-Programm ist das Kennenlernen der Kultur unseres Landes und der Austausch. Die stellvertretende Präsidentin der SOWG in Schleswig-Holstein überreichte der Stadt Schleswig eine Urkunde, die ich mit großer Freude entgegennehmen durfte. Schleswig ist damit Teil der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung.

Freitag/Samstag:
Am Wochenende fand eine Klausurtagung der Aufsichtsräte der Stadtwerke aus den Städten Eckernförde, Rendsburg und Schleswig statt. Dabei ging es um die zukünftige Entwicklung und Ausrichtung der Stadtwerke SH und die Zusammenarbeit in den verschiedenen Gremien.
Am heutigen Sonntag stehen keine dienstlichen Termine an. Bei der Handball WM spielt Deutschlang heute um Platz 5 gegen Norwegen. Das werde ich mir wohl ansehen. Am Abend geht’s ins Theater. Das SH Landestheater zeigt das Stück „Terror“. Dabei geht es um den Abschuss eines entführten Flugzeugs, das auf ein voll besetztes Fußballstadion zusteuert, durch einen Piloten der Bundeswehr. Das Stück stellt die Gerichtsverhandlung dar. Das Publikum entscheidet am Ende durch Abstimmung ob schuldig oder nicht schuldig. Bin gespannt.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.