Wochenrückblicke

Montag:
Kommunale Wärmeplanung:
Die Mittelstädte in Schleswig-Holstein sind gesetzlich verpflichtet, bis zum Ende des Jahres eine Wärmeplanung als Grundlage für die Entwicklung einer CO2-neutralen Wärmeversorgung aufzustellen. Wir haben die Planung ausgeschrieben und die Stadtwerke SH haben in einer Bietergemeinschaft mit den Firmen Zebau und Averdung den Zuschlag erhalten. Am Vormittag fand das Auftaktgespräch mit der Stadtverwaltung statt. Dabei ging es im Wesentlichen um organisatorische Fragen, Vorstellung des Projektteams, Arbeitspakete, Akteursbeteiligung, Datenabfragen, Kommunikation.

Dänische Besuchergruppe im Rathaus:
Eine dänische Schüler*innengruppe aus Haderslev hat das Rathaus besucht. Der ehemalige Bürgermeister Klaus Nielsky als Vorsitzender der Gesellschaft für Schleswiger Stadtgeschichte hat die Gruppe über den Holm und durchs Rathaus geführt. Ich hatte Gelegenheit die Gruppe kurz im Ständesaal zu begrüßen.

Sitzung des Hauptausschusses:
In der Sitzung des Hauptausschusses ging es u.a. um folgende Themen:
- Bericht über die aktuelle Lage der Ostseefjord Schlei GmbH:
Der Geschäftsführer Max Triphaus hielt den Bericht. Die Zahl der Übernachtungen in 2023 erreichte fast wieder den Stand von vor Corona. Für Schleswig waren es rund 130.000 Übernachtungen. Stark gestiegen ist die Zahl der Führungen. Schleswig ist oftmals Ausgangspunkt von Ausflügen. In 2024 ist allerdings erkennbar, dass die Buchungsdynamik in Schleswig-Holstein abnimmt. Ob das gute Ergebnis aus 2023 wiederholt werden kann, ist fraglich.
- Polizeibeirat:
Der Hauptausschuss ist gleichzeitig der Polizeibeirat. Einmal jährlich wird die Unfall- und Kriminalitätsstatistik durch Vertreter der Polizei vorgetragen.
Verkehr 2023: Die Zahl der Verkehrsunfälle war mit 156 leicht rückläufig, ebenso die Zahl der Verletzten. Damit bewegen sich die Unfallzahlen nach wie vor auf niedrigem Niveau. Die Zahl der Radfahrunfälle hat sich auf 58 erhöht, dabei sind die Verursacher in fast 70 % der Fälle die Radfahrenden selbst. Lt. Polizei ist Schleswig in Bezug auf Unfälle unauffällig.

Kriminalstatistik:
Im Kreis Schleswig-Flensburg gab es in 2023 9.852 gezählte Fälle von Kriminalität und dabei eine Aufklärungsquote von 62 %. Davon waren 2.951 Fälle in Schleswig, was einen Anstieg um 206 Fälle bedeutet. Die Aufklärungsquote ist mit 64 % höher als der Durchschnitt in Schleswig-Holstein.
Die sehr gute Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ordnungsbehörde der Stadt Schleswig wurde beiderseits ausdrücklich betont.
Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung wurde einem Grundstücksverkauf an die ASF zur Erweiterung des Betriebsgeländes zugestimmt.

Dienstag:
Hochwasserschutz:
Am Abend findet eine Infoveranstaltung für die Politik statt, in der wir über geplante Maßnahmen zum Hochwasserschutz informieren. Mit dem Baumt und den Stadtwerken habe ich die Veranstaltung vorbesprochen.

Rock4.SH:
Am 15. Juni findet wieder die Veranstaltung Rock4.SH auf dem Gelände von Schloss Gottorf statt. In diesem Jahr übernimmt Round Table Schleswig die Organisation. Es soll ein Fest für die ganze Familie werden. Haupt-Event ist wieder das größte Mitmach-Konzert in Schleswig-Holstein. Alle, die Lust haben, können sich unter www.rock4.sh anmelden. Gesucht werden Musiker*innen und Sänger*innen. Schirmherr der Veranstaltung ist wieder der Ministerpräsident, der voraussichtlich auch anwesend sein wird. Ein Vertreter des Round Table hat mir das Konzept vorgestellt. Das Fest wird ehrenamtlich organisiert, es soll günstige Preise geben, sämtliche Überschüsse werden zugunsten der Tafel gespendet. Das hört sich alles sehr gut an und rock4.sh kann den Erfolg der ersten Jahre sicher wiederholen. Ich freue mich drauf und die Stadt Schleswig wird das Fest auch wieder unterstützen. Karten gibt es im Vorverkauf bei Liesegang.

Pressegespräch Dommarkt:
In einem Pressegespräch im Rathaus habe ich gemeinsam mit Vertretern der Schausteller, Vertreter*innen der Polizei, des Rettungsdienstes und unseres Ordnungsamtes über den diesjährigen Dommarkt informiert. Der Dommarkt findet in diesem Jahr vom 1. bis 6. Mai statt. Es werden 47 Schaustellerbetriebe erwartet. Dabei sind 13 Fahrgeschäfte, davon 5 für Kinder. Mit einer Gesamtlänge von 490 Metern und einer Geschäftsfläche von insgesamt 3.800 qm können die Schausteller wieder einen guten Markt anbieten. Die Preise werden gegenüber dem Vorjahr nicht erhöht. Die Schausteller bieten einige Aktionen an, so ist der Montag der Familientag mit vergünstigten Preisen und am 1. Mai wird gegen 16:00 Uhr der Schleswiger Spielmannszug erwartet. Die Schausteller betonten die gute Zusammenarbeit mit der Stadt und dass sie sich in Schleswig immer gut aufgenommen fühlen. Wenn das Wetter mitspielt, wird der Dommarkt sicher wieder ein guter Erfolg.

Vorbesprechung der Ratsversammlung am 6. Mai:
Gemeinsam mit der Bürgervorsteherin, der stellvertretenden Bürgervorsteherin (sie wird die Sitzung leiten) und dem Sitzungsdienst habe ich die Sitzung der Ratsversammlung am 6. Mai vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen:
Wahl eines Schiedsmanns, Einnahme- und Ausgabenplan der Feuerwehr für 2024, Einnahme- und Ausgabenrechnung der Feuerwehr 2023, Beschluss über die Fortsetzung von KulturL, Beschluss über die Widmung von Straßen, Änderung des F-Plans und Satzungsbeschluss zum B-Plan 108 (Erweiterung ASF), Beschluss zum Beratungsbericht der Fokusberatung Klimaschutz, Beschluss über die 1-Änderungssatzung der Gestaltungssatzung Holm und Altstadt, Beschluss über eine Änderungsvereinbarung zum Betriebsführungsvertrag der Stadtwerke SH (nicht öffentlich).

Infoveranstaltung Hochwasserschutz:
In den letzten Monaten haben unsere Stadtwerke und der Tiefbau gemeinsam Maßnahmen für einen verbesserten Hochwasserschutz in der Stadt Schleswig erarbeitet. Diese haben wir der Politik in einer Infoveranstaltung vorgestellt. Über die entwickelten Maßnahmen soll zunächst in einem Pressegespräch Anfang Mai und auch noch im Rahmen einer Einwohnerversammlung öffentlich informiert werden. Die Versammlung soll ebenfalls noch im Mai stattfinden. Parallel werden Beschlüsse für den Werkausschuss und den Bauausschuss vorbereitet, die jeweils im Juni tagen. Die benötigten finanziellen Mittel sollen dann in den Nachtragshaushalt einfließen, den wir im Juli beschließen lassen wollen.

Mittwoch:
Eröffnung Schlossbrücke und Radweg Bahnhof-Gottorfknoten:
Nach rund einjähriger Bauzeit konnte nun endlich die neue Schlossbrücke als Hauptzufahrt zum Schloss Gottorf eröffnet werden. Die Baukosten betragen rd. 2 Mio. €. Die denkmalgeschützte Brücke stammt aus dem Jahr 1830 und musste komplett erneuert werden. Bei so einem denkmalgeschützten Bauwerk sind Überraschungen zwar immer zu erwarten aber dennoch im Detail nicht planbar. So gab es während der Bauzeit gleich mehrere Unterbrechungen. Gleich zu Beginn durch den Naturschutz, es musste nachgewiesen werden, dass keine Fledermäuse oder Brutvögel im Mauerwerk unter der Brücke vorhanden sind. Bei dem Einbringen der bis zu 25 Meter langen Stützpfähle gab es Hindernisse, die zweimal das Bohrgestänge beschädigten und letztendlich das gesamte Bohrgerät ausgetauscht werden musste. Bei Erstellung der Baugruben fand man hinter den Widerlagern Rückenstützen, deren Existenz vorher nicht bekannt war und die dann zunächst archäologisch untersucht werden mussten. Dann sorgte im Oktober die Sturmflut für Unterbrechungen und auch im Winter konnte nicht durchgehend gearbeitet werden. Durch Einhausung der Baustelle für die Pflasterarbeiten und Wochenendarbeit konnte die neue Brücke dann aber doch noch rechtzeitig vor Beginn der Saison zur Freude der Vertreter von Schloss Gottorf frei gegeben werden. Ich habe mich bei allen Beteiligten für die geleistete Arbeit und bei den Vertreter*innen von Schloss Gottorf für die Geduld bedankt.
Der neue Radweg vom Bahnhof bis zum Schloss ist zwar schon etwas länger für den Verkehr frei gegeben, aber er war noch nicht offiziell eingeweiht. Das haben wir dann im Zusammenhang mit der Freigabe der Schlossbrücke nachgeholt. Der neue Radweg wird bisher sehr gut angenommen und stellt eine wesentliche Verbesserung für den Radverkehr in Schleswig dar. Die Kosten betrugen hierfür knapp 900 T€ bei einer Förderung von knapp 70 %. Der dritte Bauabschnitt (lange Straße bis Freiheit mit Anschluss an den Radweg nach Süderbrarup) für den Radweg durch die gesamte Stadt soll noch im Mai/Juni begonnen werden.
Für den Nachmittag musste ich alle Termine aufgrund einer Trauerfeier absagen.

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Besprechung mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um den Aufgabenplan 2024, die Planung für den Kunstrasenplatz, die neue WC-Anlage am Bahnhof, die Ratsversammlung am 6. Mai, Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden, die Kita in der Bellmannstraße.

Vorbesprechung der Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses am 7. Mai:
Im Anschluss an die Fachbereichsleitungsrunde habe ich mit dem Bauamtsleiter und dem Fachdienstleiter Bauverwaltung die Sitzung des BKU am 7. Mai vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Punkte: Bericht zum Auftakt der Wärmeplanung, Zwischenbericht Verkehrskonzept Altstadt, Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung B-Plan 112 (Stadthafen), Änderung B-Plan 40C (Gewerbegebiet St. Jürgen), Verlängerung Veränderungssperre Altstadt, Bericht über erteilte Baugenehmigungen, Verfahren zur Vergabe der Grundstücke an den Wichelkoppeln, Berichte.

Besprechung Fachbereichsleitung Bau:
Unmittelbar nach der Vorbesprechung der Ausschusssitzung hatte ich dann den regelmäßigen Termin mit dem Bauamtsleiter, in dem wir über die aktuellen Themen sprechen.

Besuch einer indischen Besuchergruppe im Rathaus:
Im Rahmen des MINT-Austauschprogramms arbeitet die Domschule mit der Mayoor School aus Noida in Indien zusammen. Eine indische Klasse mit zwei Lehrerinnen ist diese Woche in Schleswig zu Besuch. Ich konnte die Schüler*innen und Lehrerinnen der deutschen und indischen Klasse im Ständesaal des Rathauses begrüßen. Bei dem Besuch geht es im Wesentlichen um die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz. In meiner Begrüßung bin ich kurz auf die Geschichte des Rathauses und der Stadt Schleswig, aber auch auf aktuelle Klimaschutzmaßnahmen eingegangen. Im Anschluss gab es noch viele interessierte Nachfragen. Danach hat unsere Pressesprecherin mit den Schüler*innen noch einen Rundgang durch unser historisches Rathaus unternommen. Für den Freitag steht eine Fahrt nach Hamburg auf dem Programm. In den nächsten Tagen möchten die Schüler*innen gemeinsam eine Nachhaltigkeitsrallye für Schleswig entwickeln.

Kulturhaus – Architektengespräch:
Am Nachmittag gab es ein Gespräch mit dem Architektenbüro ppp, unserem Bauamt und unserer Gesamtprojektleitung über den Sachstand zum Bau des Kulturhauses und die nun anstehenden Themen. Die ersten Ausschreibungen gehen jetzt raus, das ist gut. Wir kommen dem Ziel näher. In der Juli-Sitzung des Bauausschusses wollen wir den aktuellen Bauzeitenplan vorlegen und sind durch das Vorliegen der ersten Ausschreibungsergebnisse und die Kalkulation weiterer Ausschreibungen dann auch klarer hinsichtlich der Kostenentwicklung.

Am Abend habe ich mich dann noch mit einem ehemaligen Schulkameraden im Luzifer getroffen. Er wohnt in Berlin und war zu einem Besuch in Schleswig. War nett, über alte Zeiten zu plaudern. Spannender Lebensweg.

Freitag:
Für den Freitag hatte ich aufgrund eines Zahnarzttermins keine persönlichen Präsenztermine geplant, sondern im Homeoffice im Wesentlichen Mails bearbeitet und telefoniert.

Nörden-Festival:
Das Nörden-Festival, dass dieses Jahr vom 29. August bis 15. September stattfindet, wirft seine Schatten bereits voraus. Auf Einladung des Freundeskreises gab es einen norwegischen Abend in der Aula der Domschule. Es gab zunächst eine sehr kurzweilige und amüsante Lesung des norwegischen Schriftstellers Lars Mytting (begleitet von einem deutschen Übersetzer) und im Anschluss ein tolles Konzert der norwegischen Band Ellison (Folk, Softrock, Pop), das mit großem Applaus und Standing Ovations endete. Vielen Dank an den Freundeskreis mit seinem Vorsitzenden Wolfgang Harm für diesen schönen Abend. Die Vorfreude aufs Nörden-Festival steigt.

Samstag:
Gründung des Zonta-Clubs Schleswig:
Ein großes Ereignis fand am Samstag im Ständesaal des Rathauses statt. Der ZONTA Club Schleswig hat sich gegründet. ZONTA ist eine weltweite Vereinigung berufstätiger und selbständiger Frauen. ZONTA ist aus der Sprache der Sioux-Indianer abgeleitet und bedeutet so viel wie ehrenhaft, vertrauenswürdig, integer. Zielsetzung ist die Verbesserung der rechtlichen, politischen, beruflichen und wirtschaftlichen Verbesserung von Frauen weltweit. Das Motto lautet „Build a better world for Women and Girls“. ZON-TA wurde 1919 in Buffalo, New York gegründet. Der Schleswiger Club ist nun die Nummer 2050. In Deutschland gibt es mittlerweile 136 Clubs mit über 4.000 Mitgliedern. Gemeinsam mit der neuen Vor-sitzenden Karin Petersen-Nißen durfte ich die mehr als 100 geladenen Gäste, die aus ganz Deutschland und Dänemark angereist waren begrüßen und an der Charterfeier teilnehmen. Nach der Begrüßung gab es dann Grußworte der Präsidentin von ZONTA international, der Präsidentin des ZONTA-Districts sowie der Innenministerin, die bereits Mitglied bei ZONTA Schleswig ist. Im Anschluss fand dann die feierliche Gründungszeremonie statt mit der Übergabe der Gründungsurkunde und des Hammers. Im Anschluss habe ich die internationale Präsidentin und die Gründungsmitglieder gebeten, sich ins Goldene Buch der Stadt Schleswig einzutragen.

Veranstaltung der Senior Trainer im KulturL:
Den letzten Termin für diese Woche hatte ich dann am späteren Nachmittag im KulturL. Die Sprecherin der SeniorTrainer Schleswig Frau Szczecinna hatte mich eingeladen. Sie war Gast in einem Live-Podcast der Gruppe „Abteilung Verpeilung“. Hintergrund ist, dass die Senior Trainer Schleswig eine eigene Po-dcast-Reihe unter dem Titel „Schleswiger Gespräche“ auferlegen wollen. Ich durfte erster Podcast-Gast der Senior Trainer sein.

Sonntag:
Keine dienstlichen Termine.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.