Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts. Nachdem ich aus persönlichen Gründen (hatte schlichtweg keine Zeit) in der vergangenen Woche keinen Bericht geschrieben habe, setze ich die Berichte nun wieder fort.
Montag:
Mitarbeitergespräch:
Die Woche begann mit einem Mitarbeitergespräch und einem anschließenden Austausch über diverse aktuelle Themen.
Stadtwerke SH:
Am Nachmittag dann ein Termin in Eckernförde mit den Aufsichtsratsvorsitzenden, Bürgermeister*in RD u. ECK sowie den Geschäftsführern der Stadtwerke Eckernförde, Rendsburg und Schleswig. Wir haben über den bisherigen Verlauf der Kooperation der drei Stadtwerke sowie die weitere Entwicklung gesprochen. Mit den Ergebnissen kann man zufrieden sein, es gibt aber auch Verbesserungsbedarfe, was gerade am Anfang so einer Kooperation auch nicht ungewöhnlich ist.
Weihnachtsmarkt:
Am Abend war ich zur Eröffnung des Weihnachtsmarkts eingeladen und habe dazu ein kurzes Grußwort gesprochen. Nachdem es noch in der vergangenen Woche so aussah, als ob der Weihnachtsmarkt ohne Beschränkungen durchgeführt werden könnte, hat die neue Landesverordnung dann doch noch Handlungsbedarf ausgelöst. Das Stadtmarketing musste in Absprache mit dem Gesundheitsamt des Kreises und dem Ordnungsamt der Stadt ganz kurzfristig ein neues Hygienekonzept erstellen. Letztendlich lief es auf die Frage hinaus: Absage oder 2 G. Unter den gegebenen Umständen finde ich es gut, dass der Weihnachtsmarkt überhaupt stattfinden kann.
Dienstag:
Zunächst hatte ich zwei Telefonate mit Investoren, die sich in Schleswig engagieren wollen. Die Pläne sind konkret. An dieser Stelle muss es zunächst bei dieser allgemeinen Info bleiben.
Bürger*innensprechstunde:
Nach langer Zeit konnte ich endlich wieder eine Bürger*innensprechstunde durchführen. Die freien Termine waren nach der öffentlichen Ankündigung vor einigen Wochen sehr schnell vergeben. Es ging um diverse Themen wie z.B. Parken, Kontrollen durch den Ordnungsdienst, Sanierung Wikinginsel, Bürgerbeteiligung.
Hotelansiedlungen:
Mit einer Vertreterin der WTSH (Wirtschaft und Tourismus Schleswig-Holstein) und einem Vertreter der Grundstücksentwicklungsgesellschaft habe ich über die Möglichkeiten von Hotelansiedlungen am Lollfuß und Auf der Freiheit gesprochen. Für beide Flächen gibt es Interessenten. Die Flächen Auf der Freiheit gehen im nächsten Jahr ebenso in die Vermarktung wie die Flächen am Lollfuß.
Städteverband:
In der Videokonferenz mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Mittelstädte ging es u.a. um folgende Themen: Umsetzung der neuen Corona-Regelungen (3G am Arbeitsplatz), Mobile Impfteams (werden in SH gut angenommen), Hospitalisierungsquote (liegt in SH nach wie vor über 3).
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
Sachstandsbericht über den Zustand der Möweninsel: Der Leiter der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises berichtete: Das Land als Eigentümer der Möweninsel sieht die Erosion als natürlichen Vorgang. Das ist auch im Managementplan so festgeschrieben (Küstendynamik ist zu erhalten). Dass die Möweninsel auch einen Schutzstatus als archäologisches Bodendenkmal hat, spielt dabei nur eine untergeordnete Rolle. Diverse Vorschläge des Kreises zur Sicherung der Möweninsel wurden seitens des Landes abgelehnt. Im nächsten Jahr werden nochmals Bodenproben entnommen und gutachterlich bewertet. Kreis und Stadt wollen dann gemeinsam mit dem Land ins Gespräch kommen, um die Möweninsel zu erhalten. Jedenfalls sind Politik und Verwaltung nicht gewillt, es einfach hinzunehmen, dass die Möweninsel sich selbst überlassen bleiben soll.
Einsatz von Pflanzenschutzmitteln:
Schleswig hat einige städtische Flächen an Landwirte zur Nutzung verpachtet. Der Bau- und Umweltausschuss hat vor ein paar Jahren die Nutzung von Pestiziden bei Verlängerung der Pachtverträge untersagt. In der Sitzung haben drei Landwirte über die Auswirkungen auf die Betriebe berichtet. Die Umsetzung des Beschlusses könnte das Aus für die Betriebe bedeuten. Es wird noch ein weiteres Gespräch dazu geben.
Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens:
Eine Vertreterin des Büros Lademann und Partner stellte das Ergebnis der Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens vor. Die Kaufkraft in der Stadt liegt mit 86 % nach wie vor deutlich unter der des Kreises (98%). Es wird von steigenden Einwohnerzahlen ausgegangen und auch die Tourismuszahlen steigen. Im Ergebnis kommt Schleswig seiner Funktion als Mittelzentrum in Bezug auf die Versorgung der Stadt und des Umlands vollständig nach. Im Vergleich zu anderen Mittelstädten haben wir einen höheren Flächenbestand, allerdings im Friedrichsberg eine hohe Leerstandsquote. Es gibt nur geringen Nachsteuerungsbedarf. Vorrangiges Ziel bleibt die Stärkung der Innenstadt.
Sachstandsbericht Innenstadtsanierung:
-Gestaltungswettbewerb Wege und Plätze: die Verhandlungen mit dem 1. Preisträger laufen.
-Vermarktung Hertie-Flächen: im so genannten Dialogverfahren werden Gespräche mit mehreren Interessenten geführt.
-Altlasten Parkhaus: es wurden Proben genommen, Ergebnisse im 1. Quartal 22.
-Schleswig-Fonds: ist in Gründung. Aus dem Fonds können kleinere Maßnahmen mit 50% Förderung umgesetzt werden. Voraussetzung ist, dass die anderen 50 % aus der Wirtschaft kommen. Die Auftaktveranstaltung war sehr positiv.
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Auf der Freiheit:
Die Verlängerung der Satzung bis zum 31.12.23 wurde einstimmig beschlossen. Hintergrund ist, dass im Bereich der ehemaligen Wache noch Wege zu gestalten sind.
Beschluss über die öffentliche Auslegung der 3. Änderung des B-Plans Nr. 83:
Ebenfalls einstimmig wurde die Auslegung der B-Plan-Änderung beschlossen. Dabei geht es um eine Erweiterungsmöglichkeit für das Hotel Strandleben.
Baumfällungen 2021:
Die Baumfällliste wurde zur Kenntnis genommen. Es müssen 18 Bäume gefällt werden. Die meisten werden ersetzt. In den letzten Jahren ist die Zahl der Bäume, die im Baumkataster erfasst sind, gestiegen.
Mittwoch:
Nachbesetzung von Stellen:
Mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste habe ich mich über die Kriterien für eine anstehende Stellenausschreibung ausgetauscht.
Vorbesprechung Hauptausschuss:
Mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste habe ich die anstehende Hauptausschusssitzung vorbesprochen. In der Sitzung am 29. November gibt es die Jahresberichte der Ostseefjord Schlei GmbH sowie des Stadtmarketings. Im nicht öffentlichen Teil geht es um Personalangelegenheiten.
Tannenbaumschmücken:
In der Woche vor dem 1. Advent kommt traditionell eine Kindergartengruppe ins Rathaus, um die Tannenbäume im Garten des Grauklosters sowie vor dem Ständesaal zu schmücken. In diesem Jahr war die Kita St. Jürgen dran. Die Kleinen waren mit vollem Eifer dabei und haben reichlich Weihnachtsbaumschmuck angebracht, der vorher in der Kita gebastelt wurde. Zur Belohnung gab es Getränke, Obst und etwas zu Naschen.
Sitzung des Finanzausschusses:
Benutzungs- und Entgeltordnung Kulturwerkstatt:
Der Umbau der Kulturwerkstatt im Stadtmuseum wird demnächst abgeschlossen. Die Kulturwerkstatt steht dann auch der Öffentlichkeit für Workshops oder kleinere Veranstaltungen zur Verfügung. Die Benutzungs- und Entgeltordnung wurde einstimmig beschlossen.
Ehrenamtskarte:
Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde, dass die Ehrenamtskarte Schleswig-Holstein zukünftig auch in der Stadtbücherei, der Volkshochschule, dem Stadtmuseum und dem Museum für Outsiderkunst anerkannt wird. Wir fördern damit das Ehrenamt. Inhaber der Ehrenamtskarte erhalten damit 50 % Rabatt auf die Eintrittspreise in den genannten Einrichtungen. Infos zur Ehrenamtskarte SH gibt es unter https://ehrenamtskarte.de
Jahresabschluss 2020:
Der Jahresabschluss der Stadt Schleswig für das Jahr 2020, der dazugehörige Lagebericht und der Prüfungsbericht des Prüfungsamtes wurden einstimmig beschlossen. Das Jahr schließt mit einem Defizit von rd. 1,6 Mio. €.
Haushaltsentwurf 2021:
Der Haushaltsentwurf 2021 weist ein geplantes Defizit von knapp 5 Mio. € aus. Damit liegen wir im Vergleich der Mittelstädte in SH nicht mal schlecht, was die angespannte finanzielle Situation der Städte in Schleswig-Holstein deutlich macht. Der Haushaltsplan beinhaltet Investitionen von über 20 Mio. €, davon über 10 Mio. € für Schulen. Nicht eingerechnet sind beantragte, aber noch nicht bewilligte Fördermittel, sowie die Fehlbetragszuweisungen. Der Jahresabschluss wird daher voraussichtlich deutlich besser sein, als der in der Planung ausgewiesene Fehlbetrag. Ein Antrag der SPD zur Einführung einer Wettsteuer und der Erhöhung der Spielgerätesteuer wurde abgelehnt, ein Prüfauftrag für diverse Konsolidierungsmaßnahmen wurde angenommen. Ein CDU-Antrag zur Bezuschussung einer neuen Beleuchtung für die Innenstadt in Höhe von rd. 55 T€ wurde angenommen. Über den Antrag der Grünen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung wurde lange diskutiert und letztendlich in eine Sondersitzung des Finanzausschusses zu Beginn des kommenden Jahres verschoben.
Dem Haushaltsentwurf wurde letztendlich einstimmig zugestimmt.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In dem wöchentlichen Termin mit den Fachbereichsleitungen ging es u. a. um folgende Themen: Sachstand Kulturhaus, neue Corona-Landesverordnung – 3G-Regelung für das Rathaus, Gespräch mit Kreis über ÖPNV (ZOB), Fortschreibung Einzelhandelsgutachten.
Mitarbeitergespräch:
Gegen Mittag stand erneut ein Mitarbeitergespräch auf der Tagesordnung.
Orange your City:
Der 25. November ist der Tag gegen Gewalt an Frauen. Weltweit wird mit der Aktion Orange your City auf dieses Thema hingewiesen, indem Gebäude in Orange angestrahlt werden. Mit der Aktion soll die Gesellschaft für dieses Thema sensibilisiert werden. In der Innenstadt wurden orange Glühbirnen verteilt, es gab eine Ansprache der Bürgervorsteherin sowie weitere Statements von der Bürgervorsteherin, dem stellv. Kreispräsidenten, dem Stadtmanager, dem Kropper Bürgermeister, einer Pastorin der ev.-luth. Kirchengemeinde, den Gleichstellungsbeauftragten des Kreises, der Stadt und der Gemeinde Kropp, der Leitung des Frauenzentrums und von mir als Bürgermeister der Stadt Schleswig.
Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke:
Am Abend fanden dann die Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke statt. Dabei ging es im Wesentlichen um die Erfolgsrechnungen Stand September sowie die Wirtschaftspläne für das kommende Jahr.
Freitag:
Ein für mehrere Stunden angesetzter Termin wurde kurzfristig abgesagt, so dass ich am Vormittag Zeit für Telefonate und Mails hatte.
Aufsichtsratssitzung Schleswig-Holsteinisches Landestheater:
Am Nachmittag fand dann die Aufsichtsratssitzung des Landestheaters statt. In der Sitzung ging es im Wesentlichen um die aktuelle Corona-Situation und den Jahresabschluss für die Saison 20/21.
Samstag:
Eigentlich war für Samstag die Einschreibungsfeier für die neuen Auszubildenden im Handwerk geplant, zu der ich eingeladen war und zu der ich auch immer gern hingehe. Corona hat auch dieser Veranstaltung einen Strich durch die Rechnung gemacht.
Sonntag:
Am Nachmittag wird die neue Domorganistin Frau Reichstatt offiziell in ihr Amt eingeführt. Ich bin eingeladen und wurde um ein Grußwort gebeten. Das mache ich selbstverständlich gern. Das ist auch ein Ausdruck des guten Verhältnisses zwischen der ev.-luth. Kirche in Schleswig und der Stadt. Frau Reichstatt wird Schleswig mit ihrer frischen und ungezwungenen Art sicher gut tun.
Das war´s für diese Woche. Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern einen schönen 1. Advent. Macht´s gut und bleibt gesund.
