Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
in meinem letzten Wochenbericht habe ich einen Kommentar in den Schleswiger Nachrichten kommentiert. Für die zahlreichen positiven Rückmeldungen bedanke ich mich an dieser Stelle. Auch in diesem Bericht schreibe ich etwas zu dem Samstags-Kommentar in den SN. Das soll keine Gewohnheit werden, andererseits habe ich auch keine Lust, die regelmäßigen negativen Kommentare in den SN so stehen zu lassen.
Montag:
Am Montag habe ich mir einen Tag Urlaub genommen. Musste dringend ein paar persönliche Dinge regeln, die liegen geblieben waren.
Dienstag:
Begrüßung eines neuen Kollegen:
Die Stadt verfolgt das Ziel, die Kinder- und Jugendbeteiligung, aber auch die Beteiligungsmöglichkeiten insgesamt zu verbessern und zu stärken. Dafür haben wir über ein Förderprogramm eine Stelle geschaffen. Die Stelle ist seit Oktober besetzt. Mit dem neuen Kollegen habe ich ein Kennenlerngespräch geführt und mir seine Ideen angehört. Es sind einige Modellprojekte in Arbeit.
Vorbesprechung Hauptausschuss:
Mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste habe ich die Sitzung des Hauptausschusses am kommenden Montag besprochen. Auf der Tagesordnung stehen Berichte der Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft und des Zweckverbandes IKG Schleswig/Schuby sowie im nicht öffentlichen Teil ein Grundstücksverkauf.
Mitarbeitergespräch:
Mit einem Kollegen einer Stabsstelle stand im Anschluss das jährliche Mitarbeitergespräch an.
Bau- und Umweltausschuss:
In der Sitzung wurden u.a. folgende Themen behandelt:
-ein Vertreter der WiReg (Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft) stellte die aktuelle Situation in Bezug auf Gewerbeflächen dar. Im Bereich Schleswig und Umgebung gibt es kaum noch freie Gewerbeflächen. Daher sind die Planungen der Stadt Schleswig zur Entwicklung weiterer Flächen im Bereich St. Jürgen und auch die mögliche Erweiterung des IKG Schuby-Schleswig der richtige Weg. Möglichkeiten werden auch im Bereich des ehemaligen Butterwerks gesehen.
-Vorstellung VU und IEK St. Jürgen: Die Stadt hat sich erfolgreich für das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ beworben. Ziel ist, Verbesserungen im Stadtteil St. Jürgen zu schaffen. Die vorbereitenden Untersuchungen sind abgeschlossen. Der Bericht umfasst 156 Seiten und wurde dem Ausschuss seitens der big-Städtebau vorgestellt. Es wurden Ziele und Maßnahmen vorgeschlagen. Maßnahmen können z.B. die Einrichtung eines Jugend- und Nachbarschaftstreffs, die Einführung eines Quartiersmanagements oder ein Grünflächenkonzept zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität sein. Der Bericht enthält über 56 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rd. 27 Mio. €. Der Zeithorizont beträgt insgesamt 10-15 Jahre. Im Vorwege erfolgte dabei eine umfangreiche öffentliche Beteiligung. Der Bau- und Umweltausschuss beschloss einstimmig, den Entwurf zu billigen und eine Sanierungssatzung zu erstellen. Das sind die Grundlagen für die folgenden Schritte.
-B-Plan Nr. 15 (Bebauung zwischen Mühlenredder, St. Jürgener Straße, Drei Kronen). Die Investoren hatten sich im letzten Bauausschuss vorgestellt. Der Bauausschuss beschloss bei einer Enthaltung für dieses Gebiet einen B-Plan aufzustellen.
-B-Plan Nr. 16 (Flensburger Straße/Neuwerkstraße): in der letzten Sitzung hatte ein Investor seine Pläne zur Bebauung vorgestellt, die vom Ausschuss aufgrund der massiven Baukörper zurückgewiesen wurden. Nun hatte der Investor die Chance für eine weitere Vorstellung seiner geänderten Pläne. Es wurde zwar abgespeckt, aber die Bebauung war immer noch zu massiv und wurde erneut abgelehnt. Damit wird auf diesem Gelände keine weitere Bebauung stattfinden. Ich finde, dass der Bauausschuss hier völlig richtig entschieden hat.
-Verlängerung der Veränderungssperre B-Plan 38 A, Gewerbegebiet Flensburger Straße: es wurde einstimmig beschlossen, die Veränderungssperre zu verlängern. Damit ist die Ansiedlung innenstadtrelevanter Sortimente weiterhin ausgeschlossen.
-die Beschlüsse des Schulausschusses zum Neubau von Klassenräumen an der Lornsenschule und der Dannewerkschule wurden zur Kenntnis genommen. Es folgten dann noch einige Berichte.
Mittwoch:
Begrüßungsgespräch neuer Kollege:
Im Fachdienst Gebäudemanagement wurde ein neuer Kollege eingestellt. Am Vormittag habe ich mit ihm ein Begrüßungsgespräch durchgeführt. Wenn wir neue MitarbeiterInnen im Rathaus einstellen, stelle ich mich nach etwa 4-6 Wochen dort vor und erkundige mich, wie die neuen Kollegen im Hause angekommen sind.
Tannenbaumschmücken im Rathaus:
Jedes Jahr vor Weihnachten kommen Kita-Kinder ins Rathaus, um die Tannenbäume vor dem Ständesaal und im Innenhof zu schmücken. Der Weihnachtsschmuck wurde vorher von den Kindern selbst gebastelt. Dieses Jahr war die Kita-Süd aus dem Friedrichsberg dran. Mit Begeisterung wurden die Bäume geschmückt und sie sehen wirklich toll aus. Im Anschluss gab es zur Belohnung Getränke, Obst und Lebkuchen. Schöne Tradition.
Hotelentwicklung Auf der Freiheit:
Bekanntermaßen ist Auf der Freiheit eine Fläche für eine mögliche Hotelbebauung vorgesehen (neben der Mühle). Am späteren Vormittag hatte ich ein mehrstündiges Gespräch mit einem Investor und Betreiber eines Hotels. Es gibt schon sehr konkrete Pläne, die mir vorgestellt wurden. Ich hatte die Gelegenheit, Stadtentwicklungsthemen vorzustellen. Von besonderem Interesse waren die Pläne für das Kulturhaus. Davon war der Investor sehr angetan, weil das Unternehmen dort möglicherweise auch eigene Veranstaltungen plant. Wenn das klappt, wäre das ein Gewinn für Schleswig. Mehr kann an dieser Stelle noch nicht verraten werden. Wenn alles gut geht und wir uns einig werden, wird sich das Unternehmen vielleicht schon im ersten Quartal des nächsten Jahres vorstellen.
Finanzausschuss:
Am späteren Nachmittag bis zum frühen Abend tagte dann der Finanzausschuss. Hauptthema war dabei der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr. Folgende Themen standen auf der Tagesordnung:
-Bericht Jahresabschluss 2021: der (noch ungeprüfte) Jahresabschluss 2021 liegt vor. Das Jahr schließt mit einem Überschuss von 521 T€, die Rücklagen steigen dadurch auf rd. 70 Mio. €. Der Planansatz wies noch ein Defizit von -4,2 Mio. € aus. Somit eine Verbesserung von rd. 4,7 Mio. €.
-Nachtragshaushalt 2022: die 2. Nachtragshaushaltssatzung wurde einstimmig beschlossen. Baumaßnahmen im Volumen von rd. 3 Mio. € müssen ins nächste Jahr verschoben werden. Außerdem wurden höhere Erträge bei der Gewerbesteuer in Höhe von zusätzlichen rd. 500 T€ eingeplant. Für 2022 wird nun ein Jahresüberschuss in Höhe von rd. 2,4 Mio. € erwartet.
-Haushaltsentwurf 2023: zunächst wurde ein Antrag der SPD-Fraktion angenommen, dass bei städtischen Veranstaltungen Gebärdendolmetscher zur Verfügung gestellt werden. Die Budgetverantwortlichen der Verwaltung trugen ihre Budgets vor und standen Rede und Antwort. In sehr konstruktiver Diskussion hat der Finanzausschuss sich mit den Vorschlägen beschäftigt. Der Haushaltsentwurf wurde einstimmig angenommen und der Ratsversammlung zur Beschlussfassung empfohlen. Es wird mit einem Überschuss in Höhe von 769 T€ geplant. Die geplanten Investitionen schießen auf ein Rekordniveau von rund 30 Mio. €.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen FBL-Runde ging es u.a. um folgende Themen: Gasmangellage, Kulturhaus, Bürgerforum.
Stadtmarketing:
Der am Montag ausgefallene Termin konnte am Donnerstag nachgeholt werden. Wir treffen uns monatlich zum Austausch. Themen waren u.a.: Weihnachtsmarkt, Durchführung von Veranstaltungen auf den Königswiesen, Innenstadtförderprogramm, runder Tisch Wirtschaft.
Wikingturm:
Am Nachmittag hatte ich gemeinsam mit Vertreterinnen unserer Stadtplanung und der Bauaufsicht ein Gespräch mit Anwohner*innen aus dem Wikingturm. Lt. eigener Aussage sprechen sie für mehrere Eigentümer*innen und Bewohner*innen. Sie hatten im Vorwege geäußert, dass sie die Sicherungsmaßnahmen der Stadt (Tunnel und weiträumige Absperrung des Geländes) für überzogen hielten. Anhand der uns vorliegenden Schreiben von Ingenieurbüros konnten wir das aufklären. Es müssen zunächst seitens der Hausverwaltung bzw. Eigentümergemeinschaft Sicherungsmaßnahmen an der Fassade durchgeführt werden. Vorher kann das Gelände nicht wieder frei gegeben werden. Die Anwohner*innen äußerten nach dem Gespräch Verständnis für die angeordneten Maßnahmen.
Aufsichtsratssitzungen Stadtwerke:
Am Abend fanden dann noch die Aufsichtsratssitzungen der Schleswiger Stadtwerke GmbH und Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH statt. Dabei ging es im Wesentlichen um die Quartalsabrechnung, die Wirtschaftspläne für das kommende Jahr und Berichte zur Energiebeschaffung.
Freitag:
Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft:
Die monatliche Besprechung mit der Leitung der WiReg fand dieses Mal in Flensburg statt. Ich hatte die Gelegenheit, mir die Baustelle für das neue Technologie- und Gründerzentrum anzusehen. Die Baumaßnahmen sollen noch in diesem Jahr beendet werden. Ist wirklich gut geworden. Schon jetzt sind über 70 % der Flächen an junge Unternehmen vermietet. Außerdem ging es um den Hauptausschuss der Stadt Schleswig in der kommenden Woche und den Bericht der WiReg, um die Entwicklung im IKG Schleswig/Schuby und die Planungen zur Erweiterung von Gewerbeflächen in St. Jürgen sowie um die Gesellschafterversammlung.
Schleswig-Holsteinisches Landestheater:
Am Nachmittag fand dann in Rendsburg die Aufsichtsratssitzung des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters statt. Es ging dabei u.a. um den Jahresabschluss und Anpassungen im Gesellschaftsvertrag.
Samstag:
Hospiz Schleswig:
Das Hospiz in Schleswig besteht seit nunmehr 2 Jahren. Aus diesem Anlass hat der Stiftungsvorstand Nachbar*innen sowie Förder*innen und Unterstützer*innen zu einem kleinen Empfang eingeladen, der draußen auf der Terrasse stattfand. Es gab Glühwein, Bratwurst und Waffeln. Ich hatte gleich mehrere sehr nette Gespräche. Im Schleswiger Hospiz wird wirklich ganz hervorragende Arbeit geleistet. Wie gut, dass wir das Hospiz in Schleswig haben. Da die Arbeit des Hospizes nur zu 95% durch die Krankenkassen finanziert wird, ist man permanent auf Zuschüsse angewiesen. Der Sozialausschuss hat den einstimmigen Beschluss gefasst, das Hospiz zukünftig mit jährlich 15 T€ zu unterstützen.
Jahresempfang des evangelisch-lutherischen Kirchenkreises Schleswig-Flensburg:
Am Abend war ich dann in den Dom eingeladen. Dort fand der Jahresempfang des evangelisch-lutherischen Kirchenkreises statt. Vorab gab es die Andacht zum 1. Advent, dem Beginn des neuen Kirchenjahres. Es war wieder einmal eine sehr schöne und stimmungsvolle Atmosphäre in unserem Dom.
Sonntag:
Keine dienstlichen Termine. Ich werde heute ausspannen.
Kommentar zum Kommentar:
Im Samstags-Kommentar in den Schleswiger Nachrichten (SN) schreibt der Redakteur, dass er die spärliche Weihnachtsdeko in der Stadt als trist empfindet und vernimmt keine Weihnachtsstimmung. Nun, warum die Stadt in diesem Jahr weniger Bäume mit Lichterketten aufstellt als sonst (3 statt 15) haben wir den SN auf Nachfrage bereits vor Wochen mitgeteilt. Der Redakteur meint, man hätte ja ggf. etwas anderes machen können, ohne jedoch einen Vorschlag zu machen. Sich aufs Kritisieren zu beschränken ist natürlich auch wesentlich einfacher.
Ich habe mich dann am Samstag noch in die Ladenstraße begeben, um mir die Weihnachtsdeko im bzw. am Hause der SN anzusehen. Da wird ja bestimmt hübsch weihnachtlich dekoriert sein – dachte ich. Ich habe das auch mit einem Foto dokumentiert. Seht selbst. Ihr seht nämlich nichts, wirklich gar nichts an Weihnachtsdeko bei den SN. Muss ich nicht weiter kommentieren, oder? Merkt ihr selbst.
Liebe SN, wollt ihr nicht vielleicht doch mal darüber nachdenken, auch in den Kommentaren etwas konstruktiver zu werden? Ich glaube, das würde nicht nur mich freuen.
