Montag:
Stadtmarketing:
Zu Beginn der Woche stand das monatliche Treffen mit dem Geschäftsführer des Schleswiger Stadtmarketings auf dem Terminplan. Themen waren u.a. die Organisation und die inhaltliche Vorbereitung für den nächsten Runden Tisch mit der Wirtschaft, das anstehende Gespräch mit dem Eigentümer des Bahnhofs, die Innenstadtsanierung, der Antrag für das Förderprogramm Innenstadt, Quartiersmanagement, Anmietung von Ladenleerständen für Co-Working-Spaces, Vorschläge einer Bürgerin für Veranstaltungen.
Kreishaus:
Mit dem Projektmanagement des Kreises hatte ich ein Gespräch über den Sachstand der Planungen für die Kreishauserweiterung.
Betrieb der Heimat:
Mit unserem Fachdienstleiter Finanzen habe ich über die Möglichkeiten der Fortführung des Betriebs der Heimat während der Umbauphase des Kulturhauses gesprochen. Wir werden dazu dem Hauptausschuss einen Vorschlag vorlegen.
Ostseefjord Schlei GmbH:
Am Nachmittag ging es in der Sitzung der Ostseefjord Schlei GmbH im Wesentlichen um Vertragsangelegenheiten.
Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden und Einzelvertretern:
Für den späteren Nachmittag hatte ich die Fraktionsvorsitzenden und die Einzelvertreter zu einem Gespräch eingeladen. Dabei ging es um strategische Entwicklung und Haushaltskonsolidierung.
Sitzung der SPD-Fraktion:
Am Abend habe ich dann noch auf Einladung der SPD an der digitalen Fraktionssitzung teilgenommen. In der Sitzung ging es um einen allgemeinen Austausch der Fraktion mit dem Bürgermeister. Es gab Nachfragen zur Innenstadtsanierung, der Vermarktung des Hertie-Geländes, Schleswig-Fonds, Obdachlosenunterkünfte, B-Plan Auf der Freiheit, Stadtwerke SH, sowie zu weiteren aktuellen Themen. Hat mich gefreut, mal wieder dabei gewesen zu sein. (Hintergrund: ich wurde zwar seitens der SPD für das Amt des Bürgermeisters vorgeschlagen, bin als Bürgermeister aber nicht Mitglied der SPD-Fraktion und nehme demzufolge auch nicht an den Fraktionssitzungen teil. Es sei denn, ich werde zu bestimmten Themen oder für einen allgemeinen Austausch eingeladen. Dann bin ich gern dabei.)
Dienstag:
Schleswiger Werkstätten – Projekt Jobwechsel
Die Schleswiger Werkstätten führen aktuell das Inklusionsprojekt Jobwechsel durch. Dabei tauschen Menschen mit Beeinträchtigungen, die in den Schleswiger Werkstätten beschäftigt sind, für einen Tag ihren Job mit Menschen, die auf dem 1. Arbeitsmarkt beschäftigt sind. Vor zwei Wochen habe ich ein Praktikum im Buchcafé der Werkstätten absolviert, heute nun gab es den Gegenbesuch von Frau Dischereit. Sie war in Begleitung von Frau Claussen, die für die Werkstätten eine Dokumentation über das Projekt erstellt.
Wir haben uns zunächst bei mir im Büro getroffen und ich habe anhand meines Terminkalenders über meinen üblichen Tagesablauf informiert. Dann waren wir im Fachbereich I, Zentrale Dienste. Die Fachbereichsleitung hat das Aufgabengebiet der Zentralen Dienste beschrieben. Dazu gehören die interne Organisation, Steuern, Finanzen, Beteiligungen, Personal. Im Anschluss waren wir in der Personalabteilung. Dort haben der Ausbildungsleiter und zwei Kolleg*innen über die Themen Ausbildung sowie Lohn- und Gehaltsabrechnung berichtet. Danach ging es in den Fachbereich II. Die Fachbereichsleitung erklärte die umfangreichen Aufgaben des Bereichs. Dazu gehören die Themen Bildung, Kita, Schule, Sport, Jugend, Soziales, Tourismus, Kultur. Auch die Außenstellen Jugendzentrum, Jugendaufbauwerk, Volkshochschule, Bücherei und Stadtmuseum sind im Fachbereich II angesiedelt. Anschließend ein kurzer Spaziergang zum Fachbereich III, wo die Leitung über die Organisation des Bauamtes (Gebäudemanagement, Tiefbau, Stadtplanung, Straßenverkehrsbehörde, Bauverwaltung, Wirtschaftsförderung) und einige aktuelle Projekte berichtete. Im Anschluss daran haben wir das Rechenzentrum besichtigt. Das hatte ich bisher selbst noch nicht gesehen. Ein Kollege der IT-Abteilung hat uns die Technik erläutert. Wirklich HighTech, hoher Sicherheitsstandard. Nach einer Mittagspause (die hatten wir uns wirklich verdient) im Kreisbahnhof ging es dann zum Abschluss ins Stadtmuseum. Nach einer Führung durch die Fotoausstellung und das Teddybärhaus haben wir bei einer Tasse Kaffee über die Aufgaben und die Organisation des Museums gesprochen. Frau Dischereit und Frau Claussen zeigten sich von dem Tag sehr angetan.
Der Jobwechsel der Schleswiger Nachrichten ist ein tolles Projekt. Vielen Dank an die Werkstätten, dass ich dabei sein durfte.
Ich kann Arbeitgebern nur empfehlen, sich ggf. noch zu beteiligen. Dieser Perspektivwechsel ist eine gute Erfahrung.
Kommunale Prävention – Besuch der Innenministerin:
Am späten Nachmittag hatte sich dann die Innenministerin Frau Dr. Sütterlin-Waack für einen Besuch im Rathaus angesagt. Das Land Schleswig-Holstein hat gemeinsam mit anderen Bundesländern einen Beratungsordner für Kommunen konzipiert, um Kommunen in der Präventionsarbeit zu unterstützen. In Schleswig gibt es schon über 25 Jahre einen sehr aktiven Kommunalen Präventionsrat (KPR). Das ist auch der Grund, warum die Innenministerin der Stadt Schleswig als erster Kommune in SH den Ordner überreicht hat. Als Bürgermeister bin ich Vorsitzender des Schleswiger KPR und habe gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des KPR den Ordner gern entgegengenommen.
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
Aufgrund des Termins mit der Ministerin kam ich dann erst um 17:30 und damit um eine Stunde verspätet in den Bauausschuss, der dann noch bis 21:00 getagt hat. U.a. folgende Themen wurden beraten:
- Altlastensanierung Wikinghalbinsel: Vertreter*innen des Kreises SL-FL und des Planungsbüros berichteten über den Sachstand, im Wesentlichen ging es hier um die Zwischenlagerung des ausgehobenen Bodens. Dazu wird die Stadt eine landwirtschaftliche Fläche im Norden der Stadt zur Verfügung stellen. Das Aushubmaterial muss so gesichert werden, dass kein kontaminierter Boden in die Umgebung gelangt. Dazu wird eine Betonplatte errichtet. Das Wasser wird gesondert aufgefangen und entsorgt. Der Boden wird zusätzlich eingehaust.
- Ausbau Gottorfstraße: Unser Fachdienst Tiefbau stellte die Planungen vor. Die Gottorfstraße muss vom Gottorfknoten bis zur Brockdorff-Rantzau-Straße erneuert werden. Im Zuge der Maßnahmen werden auch sämtliche Versorgungsleitungen der Stadtwerke ausgetauscht. Auch die Radwegsituation soll dabei verbessert werden. Die Arbeiten sollen im laufenden Betrieb durchgeführt werden und noch im März beginnen. Lediglich für das Abfräsen und Wiederaufbringen ist eine Vollsperrung erforderlich. Das soll am Wochenende oder in der Nacht passieren.
- Schnelle Radverbindung vom Bahnhof bis zur Zuckerstraße: Unsere Verkehrsplanerin stellte die Planungen vor. Die Vorplanungen sind abgeschlossen und werden in diesem Jahr vertieft. Mit der Baumaßnahme soll dann in 2023 begonnen werden. Im Zuge der Maßnahme ist auch eine Fahrradstation am Bahnhof geplant. Kosten der Maßnahme ca. 1,8 Mio. €, davon 70 % gefördert.
- Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ (St. Jürgen): ein umfangreicher Maßnahmenplan wurde erstellt. Der Sanierungsträger wird ausgeschrieben.
- erneute Auslegung B-Plan 101 (Schleistraße): die erneute Auslegung wurde einstimmig beschlossen. Der südliche Lollfuß wurde in das B-Plan-Gebiet aufgenommen.
- Änderung Flächennutzungsplan Auf der Freiheit – Zentralbereich: die Auslegung wurde einstimmig beschlossen. Die Änderung des F-Plans ist für den folgenden B-Plan erforderlich.
- B-Plan 102 Auf der Freiheit: die Auslegung wurde ebenfalls einstimmig beschlossen. Hier geht es um das Gebiet des Kulturhauses und den sich nördlich anschließenden Bereich.
- Optimierung und inhaltliche Überprüfung der Leistungspauschale: Für Arbeiten im Bereich der Stadt (Mülleimer aufstellen und entleeren, Grünflächenpflege, Sportplatzpflege usw.) erhalten die Stadtwerke Umweltdienste eine Leistungspauschale. Der Ausschuss hat die Überprüfung einstimmig beschlossen.
Mittwoch:
Nospa:
Gemeinsam mit unserer Fachbereichsleitung Zentrale Dienste hatte ich ein Gespräch mit einem Vorstandsmitglied der Nospa und dem Leiter der Firmenkundenbetreuung. Dabei ging es um die Aktualisierung eines Vertrages, Digitalisierung – e-Payment, die Entwicklung der Finanzmärkte, Cyberangriffe-Datensicherheit. Die wirtschaftliche Situation der Nospa zeigt sich stabil, unsere regionalen mittelständischen Unternehmen sind bisher ganz überwiegend gut durch die Krise gekommen.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen FBL-Runde ging es u.a. um folgende Themen: Umsetzung Förderprogramme „Belebung Innenstadt“, Gespräch mit Fraktionsvorsitzenden und Einzelvertretern, Sachstand Kulturhaus, Imagebroschüre, Fortschreibung des Digitalisierungskonzepts, Zensus 2022.
Bürgermeister*innengespräch mit Thomas Losse-Müller:
Die sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik SH e.V. hatte zu einem Gespräch mit dem Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten Thomas Losse-Müller eingeladen. Dabei ging es um die Situation der Städte in Schleswig-Holstein.
Freitag:
Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft (WiReg):
Die Stadt Schleswig ist an der WiReg beteiligt. Nach Möglichkeit treffe ich mich einmal im Monat mit der Leitung zu einem allgemeinen Austausch. Heute war ich in Flensburg vor Ort. Der Anbau für das Technologiezentrum läuft planmäßig. Das Technologiezentrum ist gut ausgelastet und auch für den Anbau wurden schon Flächen vermarktet. Viele der StartUps entwickeln sich gut und wachsen. Das ist dann auch gut für die Region. Weiterhin ging es um die aktuelle Entwicklung des IKG Schleswig-Schuby, die Entwicklung weiterer Gewerbeflächen in Schleswig und die Vermarktung des ehemaligen Hertie-Geländes.
Sonntag:
Am Nachmittag wird unsere Pröpstin Lenz-Aude im Dom in den Ruhestand verabschiedet. Ich bin eingeladen und darf im Namen der Stadt Schleswig ein Grußwort sprechen. Am Abend dann Essen gehen mit der Familie.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
ich schreibe diese Berichte gern. Sie sollen dazu dienen, diejenigen, die es interessiert, darüber zu informieren, welche Termine ich als Bürgermeister in der Woche so habe und mit welchen Themen ich mich beschäftige. (Ich schreibe nicht über alle Termine, aber über die meisten und natürlich auch nur kurz.) Ich beantworte auch gern mal nachfragen, es ist aber kein Diskussionsforum (weil ich das schlichtweg dann nicht mehr schaffen würde). Ich schreibe auch nur über meine Tätigkeit als Bürgermeister und kommentiere nicht allgemeine Themen, die mit Schleswig nichts zu tun haben.
Heute mache ich eine Ausnahme:
Wir haben Krieg in Europa!
Wenn man in den Tagen vor Donnerstag die Entwicklung verfolgt hat, musste man das ahnen. Aber als ich dann am Donnerstag die ersten Bilder gesehen habe, war ich doch schockiert. Krieg in Europa. Das war für mich nicht vorstellbar.
Ich weigere mich anzunehmen, dass es ein Krieg des russischen Volkes gegen die Ukraine ist. Es ist der Krieg eines Mannes, der unvorstellbares Leid insbesondere für die Menschen in der Ukraine bringt. Es hat schon viele Tote gegeben und es wird noch mehr geben. Menschen fliehen. Polen hat gut und schnell reagiert und viele dieser Geflohenen aufgenommen. Auch zu uns werden Menschen aus der Ukraine fliehen. Sie fliehen vor einem Krieg in Europa – schrecklich. Und selbstverständlich muss unsere Gesellschaft alles tun, um diesen Menschen zu helfen. Das gilt selbstverständlich auch für Schleswig.
Und nichts, wirklich nichts rechtfertigt diesen Krieg!
Auch in Schleswig leben Ukrainier*innen und Russ*innen. Sie sind vielleicht miteinander befreundet, haben Familie oder Freunde dort und machen sich Sorgen. Ich hoffe sehr, dass wir alle vernünftig und besonnen genug sind, diesen Krieg nicht hierher zu tragen und wir hier auch weiterhin friedlich miteinander leben. Es gibt auch eine Zeit danach…
