Wochenrückblicke

Montag:
Monatsgespräch mit dem Stadtmarketing:
Im monatlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer des Stadtmarketings ging es u.a. um folgende Themen: Welterbeverein Haithabu Danewerk e.V., verkaufsoffene Sonntage, Fair Trade, Bahnhof, Bürgerfest, Aufstellung von Tannenbäumen zu Weihnachten, Bundeswehr – Nato Tiger Meet 2024.

Neueröffnungen in der Ladenstraße:
Direkt im Anschluss an das Monatsgespräch konnten wir in der Ladenstraße gleich zu zwei Neueröffnungen gratulieren. Erst waren wir bei Kind (Hörgeräte) am Capitolplatz und dann in der Giftbude gegenüber dem Hertie-Gelände zur Eröffnung gratuliert. Damit konnten zwei leerstehende Geschäfte wieder belegt werden. Besonders die Giftbude der Schleswiger Werkstätten ist mit ihrem Sortiment ein Gewinn für die Ladenstraße. Sie bleibt dort als Pop-Up-Store jedoch leider nur bis Weihnachten.

Betriebsausflug der Schleswig-Holsteinischen Landesmuseen:
Am Nachmittag hatte ich dann im Rathaus Besuch von den Schleswig-Holsteinischen Landesmuseen. Gut 80 Beschäftigte habe ich im Rahmen ihres Betriebsausflugs im Ständesaal begrüßen können. Zunächst habe ich einen kurzen Vortrag über die Entwicklung des ehemaligen Kasernengeländes Auf der Freiheit gehalten. Es folgte eine Präsentation einer Mitarbeiterin der Stadtwerke zum Wärmeversorgungskonzept und anschließend eine Präsentation zum Kulturhaus, die von unserer Architektin gehalten wurde. Das alles kam bei unseren Gästen sehr gut an, sie zeigten sich sehr angetan und wir haben zahlreiche positive Rückmeldungen erhalten. Vorher waren die Beschäftigten der Landesmuseen bereits im Oberlandesgericht, zum Mittagessen im Luzifer und nach dem Rathausbesuchging es dann weiter über den Holm, St. Johanniskloster und dann Auf die Freiheit, wo ein Treffen mit Hanno Lüttmer den mit vielen Informationen gespickten Tag abrundete. Vielen Dank für den Besuch. Dass wir über die Entwicklung auf der Freiheit informieren durften, hat uns auch Spaß gemacht.

Vorbesprechung Hauptausschuss:
Im Anschluss habe ich dann am Nachmittag die kommende Sitzung des Hauptausschusses vorbesprochen. Die Tagesordnung ist überschaubar. Haupttagesordnungspunkt ist der Bericht über die Nospa durch den Vorstandsvorsitzenden. 

Arbeitskreis Schulen und Eröffnung des Weihnachtsmarktes:
Wegen einer Familienfeier (Geburtstag meiner Enkeltochter) habe ich nicht am Arbeitskreis Schulen und an der Eröffnung des Weihnachtsmarkts teilgenommen. Im AK Schulen ging es u.a. um die Themen Schulsozialarbeit, Gesundes Essen in der Mensa, Ferienbetreuung, Entwicklung der Schülerzahlen. Der Arbeitskreis besteht aus den Leitungen der Schulen, dem Schulrat, Vertreter*innen der Fraktionen der Ratsversammlung sowie der Verwaltung. Wir treffen uns zweimal im Jahr zum Austausch über allgemeine Themen.
Die Eröffnung des Weihnachtsmarktes war gut besucht. Das Grußwort der Stadt Schleswig hat der 1. stellvertretende Bürgermeister gehalten. Vielen Dank an das Stadtmarketing für die Organisation dieses sehr beliebten Weihnachtsmarktes. 

Dienstag:
Pressetermin Einrichtung Fluthilfefonds:
In Schleswig hat sich der Fluthilfefonds Schleswig gegründet. Verwaltet wird er durch drei Serviceclubs (Rotary Schleswig-Gottorf, Rotary Schleswig und Lions Club Schleswig). Am letzten Samstag haben wir zusammengesessen und die Details besprochen. Über die Serviceclubs wurde ein Spendenkonto eingerichtet. Die Stadt Schleswig hat eine Email-Adresse eingerichtet – fluthilfefonds(at)schleswig.de. Außerdem wurde ein einfaches Formular entwickelt, das über die Homepage der Stadt abgerufen werden kann. Es kann online ausgefüllt oder auch in Papierform im Vorzimmer des Bürgermeisters eingereicht werden. Dort kann man auch Hilfe beim Ausfüllen erhalten. Wir prüfen dann lediglich, ob der Schaden in einem Gebäude liegt, das auch tatsächlich vom Hochwasser betroffen war. Der Antrag wird dann an ein Gremium der drei Serviceclubs weitergeleitet, das über die Höhe der Förderung entscheidet. Der Antrag wird auf diese Weise nur von einem eng begrenzten Kreis gesehen. Die maximale Fördersumme je Antrag ist zunächst auf 5.000,--€ begrenzt. Gefördert werden Privatpersonen, Vereine oder gemeinnützige Einrichtungen aus Schleswig. Aktuell stehen rd. 60 T€ zur Verfügung. Wir hoffen auf weitere Spenden, die auf diesem Weg schnell und möglichst unbürokratisch an die Betroffenen ausgekehrt werden können. In einem Pressegespräch haben wir gemeinsam den Fonds und das Antragsverfahren vorgestellt. Vielen Dank an die Serviceclubs, dass das in Zusammenarbeit mit der Verwaltung so schnell und gut funktioniert hat.

Holmer Friedhof:
Gegen Mittag hatte ich dann ein Gespräch mit Vertretern der Holmer Beliebung und der Kirche. Dabei ging es um den Holmer Friedhof und die dort stattfindenden Erdbestattungen.

Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses:
In der Sitzung ging es u.a. um folgende Themen:
- Altstadtsatzung: ein Planungsbüro hat Änderungsvorschläge vorgestellt. Dabei geht es insbesondere darum, nach bestimmten Kriterien zukünftig auch Photovoltaik und Wärmepumpen zuzulassen.
- Friedhof Stadtfeld: der Friedhof wird nicht mehr betrieben, steht unter Denkmalschutz und wird durch die Stadt gepflegt. Er ist eine öffentliche Grünfläche, ein Denkmal und ein Naturrefugium in zentraler Lage.      Wir haben ein denkmalpflegerisches Gutachten beauftragt, das vom beauftragten Büro vorgestellt und seitens des Ausschusses sehr positiv aufgenommen wurde. Wir werden die vorgeschlagenen Maßnahmen    zur Aufwertung des Friedhofs in den nächsten Jahren umsetzen.
- Erweiterung der ASF am Haferteich: die ASF (Abfallwirtschaftsgesellschaft) will den Recyclinghof modernisieren und vergrößern. Dazu ist eine Änderung des B-Plans und des Flächennutzungsplans erforderlich.    Der Ausschuss hat den Entwurfs- und Auslegungsbeschlüssen einstimmig zugestimmt.
- der Beschluss über die Veränderungssperre zum B-Plan 113 (Gewerbegebiet Flensburger Straße) wurde vertagt.
- der Beschluss über die Herstellung eines Verbindungsweges zwischen Neufelder Weg und Drei Kronen (SPD-Antrag) wurde abgelehnt.
- der Beschluss über die Prüfung und Errichtung eines Wärmenetzes für den Stadtteil St. Jürgen (SPD-Antrag) wurde abgelehnt.
- der Beschluss über die Erteilung eines Prüfauftrages für die Errichtung eines Drohnenflugplatzes für Freizeitdrohnen (SPD-Antrag) wurde abgelehnt.
- im weiteren Verlauf der Sitzung gab es dann Berichte zu Baumfällungen und zu Baumaßnahmen.

Mittwoch:
Organisation Dankesfeier:
Stadtwerke, Feuerwehr und auch andere ehrenamtliche Organisationen wie z.B. der THW haben im Rahmen der Sturmflut Außerordentliches geleistet. Gemeinsam mit unserer Ordnungsamtsleitung, dem technischen Leiter der Stadtwerke sowie dem Wehrführer und unserem Veranstaltungsmanagement habe ich die Organisation einer Dankesfeier besprochen.

Monatsgespräch mit dem Personalrat:
Im monatlichen Gespräch mit dem Personalrat wurden aktuelle Themen aus der Verwaltung besprochen.

Sitzung des Finanzausschusses:
In der Sitzung des Finanzausschusses ging es um folgende Themen:
- Änderung der Satzung der Volkshochschule: die Änderung wurde beschlossen. Dabei ging es im Wesentlichen um die Kursgröße.
- Haushaltssatzung für 2024:
   der wesentliche Tagesordnungspunkt war die Haushaltssatzung 2024. Letztendlich wurde dem Entwurf mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (BfB – ohne Begründung), 2 Enthaltungen (Grüne – Begründung: man     möchte sparen, weiß aber nicht genau wo) zugestimmt. Der Entwurf schließt mit einem geplanten Defizit von rd. 5,7 Mio. €. In der Umsetzung entwickelt sich der Haushalt jedoch erfahrungsgemäß positiver.           Wenn man alle Ergebnisse seit Einführung der Doppik im Jahre 2010 zusammenrechnet, kommt man auf ein Planergebnis von rd. -48 Mio.€ und in der tatsächlichen Umsetzung auf rd. +10 Mio.€. Somit weicht     das tatsächliche Ergebnis im Schnitt um etwa 4 Mio. € vom Plan ab. Nahezu alle Mittelstädte in Schleswig-Holstein haben ein negatives Planergebnis, was auch als Hinweis darauf gesehen werden kann, dass       die Mittelstädte in Schleswig-Holstein nicht ausreichend finanziert sind.
Änderungsanträge der Fraktionen:
- einer weiteren Stelle für Sozialarbeit über die seitens der Verwaltung bereits vorgeschlagenen 4,4 Stellen hinaus (Antrag SPD-Fraktion) wurde einstimmig zugestimmt.
- die Neumöblierung des Ständesaals wurde verschoben (Antrag Grüne)
- der Antrag auf eine freiwillige Zuwendung für den Förderverein der Feuerwehr (FDP/FWS-Antrag) wurde zurückgezogen. Ebenso der Änderungsantrag der anderen Fraktionen.
- der Änderungsantrag der Grünen, die Erweiterung der Skateranlage auf mehrere Jahre auszudehnen, wurde zurückgezogen.
- der Antrag der SPD-Fraktion auf Streichung der Investitionsmaßnahme Durchlass Polierteich wurde zurückgezogen.
- der Antrag der Grünen auf Verschiebung von Straßenbaumaßnahmen wurde zurückgezogen.
- der Antrag der Grünen auf Reduzierung der Kosten für die Investitionsmaßnahme zur Errichtung einer barrierefreien WC-Anlage am Bahnhof wurde zurückgezogen.
- der Antrag der SPD, die Zweitwohnungssteuer anzuheben, wurde der Ratsversammlung zur Zustimmung empfohlen. 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 6 Enthaltungen.
- der Antrag der SPD, die Vergnügungssteuer (Spielgerätesteuer) zu erhöhen, wurde der Ratsversammlung zur Zustimmung empfohlen. 6J, 1N, 6 E.
- der Antrag der SPD, die Hundesteuer für vom Tierheim vermittelte Hunde für zwei Jahre auszusetzen, wurde der Ratsversammlung zur Zustimmung empfohlen. 12 J, 1E.
- der Antrag der Grünen auf Einführung einer Bettensteuer wurde zurückgestellt.
Zu den zurückgezogenen Anträgen bezüglich der genannten Investitionsmaßnahmen ist zu ergänzen, dass diese bereits in der Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses zurückgezogen wurden, aber noch auf der Tagesordnung des Finanzausschusses waren.
In den vergangenen Jahren wurden sämtliche Anträge in den Fachausschüssen diskutiert und abgestimmt. Somit gab es in der Ratsversammlung lediglich die Stellungnahmen der Fraktionen und dann die Abstimmung über den Gesamthaushalt. In diesem Jahr ist das anders. Es gab bei vielen Einzelbudgets Enthaltungen (insbesondere der Grünen), zudem hat die CDU angekündigt über das Budget Kultur erst in der Ratsversammlung entscheiden zu wollen. Das finde ich bedauerlich, weil der Fachausschuss somit bei eventuellen Änderungsanträgen nicht mehr beteiligt werden kann.

Donnerstag:
Ortstermin Netzetrockenplatz:
Der Holmer Segelverein muss Teile des Zauns am Steg zum Netzetrockenplatz erneuern. Bei einem Ortstermin mit unserem Grünflächenamt haben wir uns das vor Ort angesehen.

Ehrenamts-App:
Ein Schüler hat mich kontaktiert und um einen Termin gebeten. Er möchte eine App entwickeln, mit der man ehrenamtlich Tätige z.B. mit Vereinen in Verbindung bringen kann. Gemeinsam mit unserer Fachdienstleitung Soziales habe ich mir seine Ideen angehört. Wir werden ihn unterstützen, mit Vereinen und Verbänden in Kontakt zu treten und konnten ihm aufzeigen, welche Möglichkeiten es ggf. für die Entwicklung der App geben kann.

Schloss Gottorf:
Gemeinsam mit der Fachbereichsleitung Bau hatte ich einen Termin auf Schloss Gottorf mit der Leitung. Es ging um die Sanierung der Südbrücke sowie um eine verbesserte Ausschilderung des Busparkplatzes und der Umleitung zur Nordbrücke. Beide Seiten waren mit dem Gespräch zufrieden.

Aufsichtsrat Stadtwerke:
Am Abend folgte dann die Aufsichtsratssitzung der Schleswiger Stadtwerke GmbH, der Kommunalbetriebe GmbH und der Richter GmbH im Hause der Stadtwerke. Dabei ging es im Wesentlichen um die Jahresabschlüsse 2022 sowie die Wirtschaftspläne 2024 und die Bestellung der Abschlussprüfer für die Jahresabschlüsse 2023.

Freitag:
Monatsgespräch WiReg:
Im monatlichen Gespräch mit der Geschäftsführung der Wirtschafts- und Regionalentwicklungsgesellschaft ging es im Wesentlichen um die Nachbetrachtung der vergangenen Gesellschafterversammlung und das IKG Schleswig/Schuby.

Aufsichtsratssitzung SH Landestheater GmbH:
Am Nachmittag fand dann die Aufsichtsratssitzung der SH Landestheater GmbH in Rendsburg statt. Es ging u.a. um den Jahresabschluss 2022/23, Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Abschluss 2023/24, die Erweiterung der Zentralwerkstätten in Harrislee. Erfreulich ist, dass die Zahl der Besucher*innen nach Corona wieder deutlich steigt, allerdings noch unter dem Niveau vor Corona liegt. Ca. 1/3 der Besucherinnen und Besucher sind Kinder und Jugendliche. Das ist ebenfalls ein sehr erfreuliches Ergebnis.

Abend der Jugendarbeit auf dem Jugendhof Scheersberg:
Alljährlich zeichnet der Kreisjugendring auf dem Abend der Jugendarbeit Jugendgruppen für besondere Leistungen aus. Jede der ausgezeichneten Jugendgruppen wird durch den Vorsitzenden des Kreisjugendrings sowie durch den Landrat als Schirmherrn der Veranstaltung gewürdigt und erhält einen Scheck in Höhe von 300,-- €. In diesem Jahr wurden die Jugendfeuerwehren Schleswig, Glücksburg und Sörup sowie die Jugendgruppe des THW Schleswig geehrt. Sie organisieren schon seit vielen Jahren ein gemeinsames Jugendzeltlager und wurden nun für ihr herausragendes Engagement ausgezeichnet. Dazu herzlichen Glückwunsch. Vielen Dank an den Kreisjugendring für diese gelungene Veranstaltung und den netten Abend.

Samstag:
Weihnachtsbasar der Schleswiger Werkstätten:
Gemeinsam mit meiner Frau habe ich den jährlich stattfindenden Basar der Schleswiger Werkstätten besucht. Es war wieder mal ein toller Einblick in die hervorragende Arbeit der Schleswiger Werkstätten. Der Basar war wie immer sehr gut besucht, die Stimmung war gut und es gab viele schöne und nützliche Sachen – insbesondere für die kommende Weihnachtszeit – die dort verkauft wurden. Ich freue mich immer wieder, dass wir diese wichtige Einrichtung in Schleswig haben.
Am späten Nachmittag waren wir dann noch in der Ausstellung im KulturL, die dort im Rahmen des Internationalen Aktionstages keine Gewalt gegen Frauen gezeigt wird.
Anschließend dann noch ein Besuch auf dem gut besuchten Weihnachtsmarkt. Natürlich darf dann die Currywurst nicht fehlen.

Sonntag:
Wir haben Karten für das Schleswig-Holsteinische Landestheater. Heute Abend wird in Rendsburg die Oper La Traviata aufgeführt. Eine der wohl bekanntesten Opern.
Vorher geht es noch ins jüdische Museum Rendsburg. Dort gibt es ein Solidaritätskonzert zugunsten der Opfer des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.