Montag:
Stadtmarketing:
Am Montag morgen habe ich mich mit dem Geschäftsführer unseres Stadtmarketings zum monatlichen Gespräch getroffen. Es ging u.a. um den anstehenden Wiking-Triathlon, das Foodtruck-Festival, das anstehende Bürgerfest, Pressearbeit, Gewerbeflächen, Aktionsbeleuchtung.
Bürgergespräch:
In einem Gespräch mit einer Bürgerin vom Holm ging es um das Thema Parkplätze und Touristen am Holm.
Personalgespräch:
Im Anschluss hatte ich dann ein Personalgespräch.
Goldene Hochzeit:
Am Nachmittag habe ich anlässlich der Goldenen Hochzeit dem Jubiläums-Paar die Grüße der Stadt übermittelt und einen Blumenstrauß und Urkunden überreicht.
Ratsversammlung:
Am späteren Nachmittag stand dann die letzte Ratsversammlung vor der Sommerpause an. Daher gab es im Anschluss noch ein gemütliches Beisammensein mit Grillwurst und einem Getränk in der Heimat.
Auf der Tagesordnung standen u.a. folgende Themen:
-in der Jugendkonferenz gibt es eine Umbesetzung.
-der SSW hat ein neues bürgerliches Mitglied als stellvertretendes Mitglied für 4 Fachausschüsse benannt.
-für den 2. Bauabschnitt Chemnitzstraße wurde eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von rd. 30 T€ beschlossen. Hierbei handelt es sich allerdings nicht um eine wirkliche Kostensteigerung, sondern eine Verschiebung innerhalb des Produkts. Einstimmiger Beschluss.
-für eine Baumaßnahme im Haithabuweg wurde eine außerplanmäßige Ausgabe von rd. 117 T€ beschlossen. Der Haithabuweg sollte teilsaniert werden, im Rahmen der Bauarbeiten wurde jedoch festgestellt, dass der Untergrund in dem Straßenabschnitt, der ursprünglich erst später saniert werden sollte mangelhaft ist. Daher wurde die Maßnahme vorgezogen. Einstimmiger Beschluss.
-1. Änderungssatzung für die Arbeit des bzw. der Behindertenbeauftragten. Ursprünglich waren lt. Satzung 77,--€/Monat als Aufwandsentschädigung vorgesehen. Schnell zeigte sich jedoch, dass die Arbeit einen erheblichen Umfang eingenommen hat. Daher wurde verwaltungsseitig vorgeschlagen, die Aufwandsentschädigung auf 376,--€/Monat zu erhöhen. Das entspricht der Aufwandsentschädigung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten. In der Sitzung gab es den Änderungsantrag der CDU, die Aufwandsentschädigung statt auf 376,--€ auf 250,--€ zu erhöhen. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt. Die Erhöhung der Aufwandsentschädigung auf 376,--€ wurde zugestimmt (bei Ablehnung der CDU-Fraktion).
-3.Änderungssatzung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen: Aufgrund einer erneuten Änderung des Kita-Gesetzes wurden Gebühren für Zehnerkarten im U3-Bereich nochmals reduziert und zwar von 18,-- auf 14,50. Ebenso wurde der Höchstbetrag für Betreuungsstunden von 7,21 € auf 5,80 € reduziert. Einstimmiger Beschluss.
-Umbau des ehemaligen Mannschaftsheims Auf der Freiheit zum Kulturhaus: mit Spannung erwartet wurde der Beschluss zum Kulturhaus. Dafür waren auch zahlreiche Zuschauer erschienen. Das Gebäude des ehemaligen Mannschaftsheims soll so umgebaut werden, dass dort zukünftig das Theater mit allen Sparten spielen kann, das erfolgreiche Angebot der Heimat soll fortgesetzt werden, es sollen regionalen Künstler*innen Auftrittsmöglichkeiten geboten werden, es sollen gesellschaftliche Anlässe wie Schulabschlussfeiern oder Bälle mit über 500 Personen dort stattfinden können. Damit bekommt Schleswig ein Kulturhaus, das mit seinem Angebot in der Region einzigartig ist und mit Sicherheit überregionale Bedeutung haben wird. Die Kosten belaufen sich nach den aktuellen Berechnungen auf 27 Mio. €, dabei ist die Zielsetzung Drittmittel in Höhe von 2/3 der Kosten einzuwerben. Der Beschluss zur Umsetzung des Projekts fiel sehr deutlich aus. Es gab 23 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen (FDP, BfB) und 3 Enthaltungen (je eine von CDU, SPD, SSW). 3 Ratsmitglieder waren zur Sitzung entschuldigt.
-24. Änderung des Flächennutzungsplans Auf der Freiheit: Mit der Änderung des F-Plans werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die angedachten weiteren Nutzungen im Bereich der Heimat und des östlichen Teils Auf der Freiheit geschaffen. Der Beschluss erfolgte einstimmig bei einer Enthaltung.
-Jahresabschlüsse 2021 der Schleswiger Stadtwerke GmbH und der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH: Die Jahresabschlüsse wurden testiert und erhielten uneingeschränkte Bestätigungsvermerke der Prüfungsgesellschaft. Die Stadtwerke haben einen Gewinn in Höhe von 1,7 Mio.€ erwirtschaftet, der an die Kommunalbetriebe abgeführt wird. Dort entsteht ein Überschuss in Höhe von rd. 284 T€, der in die Gewinnrücklagen eingestellt wird. Auch hier erfolgten einstimmige Beschlüsse bei einer Enthaltung.
Dienstag:
NDR-Anfrage zum Kulturhaus:
Bereits um 07:15 hatte ich einen Telefontermin mit dem NDR-Studio Flensburg. In den Morgennachrichten um 08:30 auf NDR 1 wollte man gern einen O-Ton zum Kulturhaus haben.
Arbeitskreis Datenschutz:
Einmal jährlich treffen sich Datenschutzbeauftragte aus den Ämtern und Mittelstädten, um sich über aktuelle Fragen des Datenschutzes auszutauschen. Nachdem zwei Jahre keine Treffen stattfinden konnten, traf sich der Arbeitskreis nun zur Tagung im Ständesaal des Schleswiger Rathauses und ich konnte ein Grußwort für die Stadt sprechen. Der Datenschutz steht ja oftmals in der Kritik, letztendlich geht es beim Datenschutz jedoch darum, die Daten der Bürgerinnen und Bürger vor Missbrauch zu schützen.
Vorbesprechung Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss (KST):
Mit der Fachbereichsleitung habe ich die Sitzung des KST am 23.06. vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Themen: Schleswiger Kulturherbst, Arbeit des Gemeinschaftsarchivs, Bericht aus dem Sprecherrat der Kulturkonferenz, Sachstandsbericht Sportentwicklungsplanung, Förderung von Veranstaltungen. An der Sitzung kann ich aufgrund einer Terminkollision leider nicht teilnehmen.
Vorbesprechung Bau- und Umweltausschuss (BUA):
Direkt im Anschluss habe ich mit der Fachbereichsleitung Bau die Sitzung des BUA am 29.06. vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Themen: Umsetzung des Sanierungsumbaus des ehemaligen Mannschaftsheims Auf der Freiheit zum Kulturhaus (Beauftragung der 4. Leistungsphase), 4. Änderung B-Plan 83B , Errichtung von Trinkwasserstationen (Antrag der SPD-Fraktion), Sachstandsberichte. An der Sitzung kann ich aufgrund eines auswärtigen Termins voraussichtlich ebenfalls nicht teilnehmen.
Im Anschluss habe ich an einer Videokonferenz mit dem Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr teilgenommen, in dem es um allgemeine Informationen zu Baumaßnahmen ging.
Unmittelbar daran schloss sich dann noch ein Personalgespräch an.
Zweckverbandsversammlung der Nospa:
Am Abend fand dann die Zweckverbandsversammlung der Nospa statt. Als Bürgermeister bin ich dort Mitglied. Die Amtsperiode des Vorsitzenden der Zweckverbandsversammlung läuft aus. Die Kreise SL-FL und NF besetzen diese Position im Wechsel. Der Landrat des Kreises Nordfriesland Florian Lorenzen wurde zum Vorsitzenden gewählt, der Landrat des Kreises SL-FL Dr. Wolfgang Buschmann wird Stellvertreter. Der Vorstandsvorsitzende Thomas Menke wurde wiederbestellt, ebenso Vorstandsmitglied Enno Körtke. Der Vorstandsvorsitzende stellte den Jahresabschluss 2021 vor, der seitens der Abschlussprüfer ohne Feststellungen bestätigt wurde. Die Bilanzsumme ist auf rd. 7,8 Mrd. € gestiegen, auch die Kundeneinlagen und Kredite sind wieder gestiegen. Es wurde ein Überschuss von rd. 41,4 Mio. € erwirtschaftet, der zur notwendigen Eigenkapitalverstärkung eingesetzt wird. An Gewerbesteuern wurden über 8 Mio. € an die Standortgemeinden gezahlt. Insgesamt trotz schwieriger Umstände ein gutes Jahr für die Nospa.
Mittwoch:
Betriebsfeier:
Nachdem nun zwei Jahre lang weder Betriebsausflüge noch sonstige größere Treffen im Kolleg*innenkreis stattfinden konnten, habe ich heute mit dem Personalrat über ein Grillfest gesprochen, das wir nach den Sommerferien gemeinsam ausrichten wollen.
Bahnhof:
Mit Vertretern der Bahn und der Bauamtsleitung habe ich mich in einer Videokonferenz über die aktuelle Situation in Bezug auf den Bahnhof ausgetauscht. Der Denkmalschutz prüft derzeit die Pläne des Eigentümers. Parallel verfolgen wir weiterhin den Plan B, nämlich ein eigenes Empfangsgebäude auf dem Gelände der Bahn zu errichten, das wir dann zu diesem Zweck erwerben wollen.
Bürgerfest:
In einem Pressegespräch habe ich gemeinsam mit dem Organisationsteam über das anstehende Bürgerfest am 3. Juli auf dem Gelände der Heimat informiert. Über 80 Vereine, Verbände und Organisationen haben sich angemeldet und präsentieren sich dort mit Infoständen oder Mitmachaktionen. Außerdem wird es ein buntes Bühnenprogramm geben. Das Bürgerfest dauert von 11:00 bis 15:00 und ab 18:00 gibt es dann noch ein Konzert mit Jonny Möller (Eintritt frei). Parkplätze stehen in begrenzter Zahl auf dem Parkplatz der A.P. Möller Skolen oder dem Parkplatz der Stadtwerke zur Verfügung. Auf dem Gelände der Heimat gibt es mobile Fahrradständer für ca. 200 Fahrräder. Am besten also man kommt mit dem Fahrrad oder zu Fuß.
Grillen mit Vertreter*innen der Nachbargemeinden:
Am späteren Nachmittag hatte ich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Nachbargemeinden, sowie die leitenden Verwaltungsbeamt*innen der Ämter, die Fraktionsvorsitzenden, die Bürgervorsteherin und unsere Fachbereichsleitungen zum Grillen im Innenhof des Rathauses eingeladen. Dieses Treffen konnte ebenfalls seit zwei Jahren nicht mehr durchgeführt werden. Es dient dem zwanglosen Austausch zwischen der Stadt Schleswig und unseren Nachbar*innen. Hat mich gefreut, dass so Viele der Einladung gefolgt sind. Gute Stimmung und gute Gespräche.
Donnerstag:
Personalbemessung:
Am Vormittag haben die Fachbereichsleitungen, Gleichstellungsbeauftragte, Personalrat, Projektleitung und ich uns mit den Ergebnissen des Stellenbemessungsverfahrens beschäftigt, sowie mit den darin aufgeworfenen organisatorischen Fragen, den Ergebnissen einzelner Fachdienste und Kernprozessen.
Fachbereichsleitungsrunde (FBL):
In der anschließenden FBL-Runde ging es u.a. um die Inwertsetzung des Nordwalls, Situation Behindertentoiletten, Kulturhaus, Umsatzsteuerpflicht für kommunale Leistungen.
Vereinigung der hauptamtlichen Bürgermeister*innen und Landrät*innen in Schleswig-Holstein:
Ab Mittag fand das Treffen der Vereinigung der hauptamtlichen Bürgermeister*innen und Landrät*innen in Büdelsdorf statt. Das Treffen dient der Vernetzung der verschiedenen Akteure und dem allgemeinen Austausch. Das Treffen stand unter dem Thema „Kommunen im Wandel“ und fand in der Aco Academy der Fa. Ahlmann statt. Nach einer Begrüßung durch den Senior-Chef der Fa. Ahlmann hat der Büdelsdorfer Bürgermeister einen Vortrag über die Entwicklung der Stadt Büdelsdorf gehalten. Im Anschluss dann eine Führung durch das Ahlmann-Werk durch den Geschäftsführer. Nach einer kurzen Kaffeepause gab es dann noch eine Führung durch die NordArt.
Freitag:
Sommerempfang des Kreises Schleswig-Flensburg:
Nachdem am Vormittag ein Termin kurzfristig abgesagt wurde, habe ich mich mit einem Grußwort beschäftigt und bin dann nachmittags gemeinsam mit unserem stellvertretenden Bürgervorsteher zum Sommerempfang des Kreises Schleswig-Flensburg nach Eggebek gefahren. Die Veranstaltung fand auf dem Gelände des Artenschutzzentrums statt. Sehr schöne Anlage, das werde ich mir sicherlich nochmal in Ruhe ansehen. Nach der Begrüßung durch den Kreispräsidenten und den Landrat gab es Vorträge aus den Bereichen, digitale Innovation, Wirtschaft und Tourismus sowie Natur und Umwelt. Danach dann eine Podiumsdiskussion und die Verleihung des Innovationspreises des Kreises. Dieser wurde zwei Firmen verliehen, eines davon war das Schleswiger Unternehmen Unleash Future Boats.
Foodtruck-Festival:
Im Anschluss an den Kreisempfang, der länger dauerte als vorgesehen, bin ich dann noch kurz zum Foodtruck-Festival auf den Königswiesen gefahren. Es hatten sich zwar kurzfristig einige Foodtrucks abgemeldet, die Stimmung war trotzdem gut und das Gelände am Abend noch gut besucht. Das Foodtruck-Festival wurde von unserem Stadtmarketing organisiert und ist sozusagen das Rahmenprogramm für den ersten Schleswiger Wiking-Triathlon.
Samstag:
Wiking-Triathlon:
Am Vormittag bis zum frühen Nachmittag war ich zu einem 70. Geburtstag eingeladen, der im Marienbad gefeiert wurde. So konnte ich beim Start des 1. Schleswiger Wiking-Triathlons zwar nicht direkt vor Ort sein, habe ihn aber von der anderen Schleiseite aus beobachtet. Nach der Feier war ich dann am späten Nachmittag wieder vor Ort und habe mir dann am Abend auch noch die Siegerehrung angesehen. Der 1. Schleswiger Wiking-Triathlon hat rd. 470 Athletinnen und Athleten angelockt. Viele waren schon am Vorabend angereist. Der Triathlon galt gleichzeitig als Landesmeisterschaft – und das gleich bei der Premierenveranstaltung. Das Gelände war am Abend sehr gut besucht und es herrschte eine sehr gute Stimmung. Ich habe mich beim Leiter des Stadtmarketings und bei den Organisatoren des Triathlons für die Durchführung dieser Veranstaltung bedankt. Sie äußerten sich sehr zufrieden über die Zusammenarbeit mit der Polizei, den Schleswiger Umweltdiensten und dem Ordnungsamt und auch die Zusammenarbeit zwischen Stadtmarketing und Triathlon-Organisation hat wohl sehr gut funktioniert. Auch teilnehmende Athlet*innen, mit denen ich sprechen konnte, äußerten sich sehr zufrieden. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich diese tolle Sportveranstaltung in Schleswig etabliert.
Sonntag:
Schützenfest der Altstädter St. Knudsgilde von 1449:
Nach zwei Jahren Pause findet nun wieder ein Schützenfest statt. Dieses Jahr ist die Altstädter St. Knudsgilde dran. Am Sonnabend gab es zunächst das Kinderfest, die Generalversammlung, Begrüßung der Bürger*innen auf dem Festplatz und den Beginn des Schießens, am Abend eine Tanzveranstaltung. Am heutigen Sonntag folgt dann das Gildefrühstück, Damenkaffee, Fortsetzung des Schießens, Empfang der Schwesterngilden und am Abend Tanz. Der dritte Tag startet dann mit dem Königsfrühstück, anschließend Empfang im Rathaus, Begrüßung der ländlichen Gilden auf dem Capitolplatz, Begrüßung der Gilde am Holm durch die Fischerzunft, Empfang der Gilde im St. Johanniskloster. Am vierten und letzten Tag des Schützenfestes folgt dann ein Empfang im Kreishaus und am Nachmittag beginnt dann der Höhepunkt der Veranstaltung, das Königsschießen. Den feierlichen Abschluss bildet dann der Zapfenstreich mit anschließendem Feuerwerk.
Ich bin heute zum Gildefrühstück eingeladen und darf für die Stadt ein Grußwort sprechen. 4 ½ Stunden im Anzug im Zelt bei gefühlten 30 Grad war schon eine Herausforderung. Aber es war eine sehr schöne Veranstaltung. Vielen Dank.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
