Wie versprochen setze ich nach drei Wochen facebook-Pause meine Wochenberichte nun fort. Familienurlaub war trotz des eher bescheidenen Wetters sehr schön und erholsam. Ich hab´s tatsächlich durchgehalten: 12 Tage keine Mails, keine Telefonate, keine Zeitung.
In dieser Woche hielt die Zahl der Termine, über die ich berichten kann, noch in Grenzen.
Montag:
Monatsgespräch mit dem Stadtmanager. Themen waren u.a. die Nutzung bzw. Gestaltung der Hertie-Fläche, der Weihnachtsmarkt (Stand heute dürfte kein Alkohol ausgeschenkt werden), Durchführung von Veranstaltungen.
Verwaltungsbesprechung zur Organisation des Einwohnermeldeamtes während der Urlaubszeit.
Termin beim DRK Schleswig. Gespräch mit dem Geschäftsführer und dem Vorsitzenden des Kreisverbandes. In den verschiedenen Sparten (Rettungsdienst, Sozialberatung, Kitas, Pflegeeinrichtungen) beschäftigt das DRK im Kreis Schleswig-Flensburg mittlerweile 700 Personen, davon 35 in dem noch relativ neuen Gebäude in der Lise-Meitner-Straße. Positive Nachricht für Schleswig: die Ausbildung der Rettungssanitäter*innen findet bisher ausschließlich in Lübeck statt. Ab Oktober d.J. wird Schleswig Ausbildungsstandort für das Gebiet nördlich des Kanals. Wir haben auch über das Thema Altkleiderentsorgung gesprochen. Hier kommt es verstärkt zu Beschwerden. Das betrifft nicht nur das DRK, sondern auch andere Einrichtungen, die Altkleidercontainer aufstellen. Sowohl das DRK als auch die Stadt werden organisatorische Maßnahmen ergreifen, um hier zukünftig hoffentlich zu einer Verbesserung zu kommen.
Am Nachmittag habe ich dann einen Schleswiger Künstler besucht, der in diesem Jahr seinen 80. Geburtstag feiert und zu diesem Anlass eine Ausstellung im Stadtmuseum bekommt. Darüber und über das Thema Kultur haben wir uns unterhalten. Eines seiner Werke, das mich sehr an meine Jugendzeit erinnert, habe ich erworben und werde es in meinem Büro aufhängen.
Am Abend habe ich mich dann mit den Veranstaltern des Klappstuhl-Open-Airs getroffen, das am 7. und 8. August in Nübel stattfindet. Wir haben uns über die Möglichkeit, dieses Format auch in Schleswig stattfinden zu lassen, ausgetauscht. Sieht gut aus.
Dienstag:
Gespräch mit dem Chefredakteur des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlages in meinem Büro. Ursprünglich war ein Besuch von mir in Flensburg geplant mit Teilnahme an einer Redaktionskonferenz und Besichtigung der Druckerei. Musste Corona bedingt leider ausfallen, wird aber nachgeholt. Wir haben über Pressearbeit zu Zeiten von Corona und die Themen, die in Schleswig zurzeit anstehen, gesprochen.
Gespräch Bauamtsleitung. Interner Austausch nach Rückkehr aus dem Urlaub über verschiedene Themen wie z.B. Möglichkeiten der Aufwertung der Hertie-Fläche, Fair-Trade-City, Entwicklung von B-Plänen, Erschließung von Gewerbeflächen.
Vorbesprechung der Sitzung des Zweckverbandes IKG Schuby. Die Sitzung findet nächste Woche statt. Der Vorstand traf sich im Rathaus zur Vorbesprechung. Mit zwei Interessenten wurden Verhandlungsgespräche zum Abschluss gebracht und wir stehen vor der Vertragsunterzeichnung.
Am Abend habe ich dann noch eine Einladung eines Bürgers zu einem Gespräch angenommen und wir haben uns über Stadtentwicklungsthemen unterhalten und um Formate der Bürgerbeteiligung.
Mittwoch:
Pressegespräch zum Thema Bahnhof. Montagabend hat der Eigentümer per Mail mitgeteilt, dass er das Projekt Event-Bahnhof Schleswig nun vorerst nicht weiter verfolgen wird. Stattdessen will er seine Gerichtsverfahren falls nötig bis zum Bundesverwaltungsgericht durchklagen (Nach meinem Kenntnisstand hat er in erster Instanz mittlerweile acht Verfahren verloren). Er will den Bahnhof verbarrikadieren, ins Ausland ziehen und dann an eine seiner ausländischen Firmen veräußern. Diese Mitteilung, die dann auch gleich an die Schleswiger Nachrichten ging, kam für mich zu dem Zeitpunkt überraschend, da wir aus meiner Sicht noch im Austausch waren. Ich habe noch am Mittwochvormittag ein längeres Telefonat mit dem Eigentümer geführt und mein Unverständnis über seine Entscheidung zu diesem Zeitpunkt zum Ausdruck gebracht und auch hier versucht, nochmals zu vermitteln. Nach meiner Einschätzung hätten wir in 4-6 Monaten zu einem genehmigten Bauantrag kommen können, wenn der Eigentümer bereit wäre, die Unterlagen erneut einzureichen. Voraussetzung ist die Vollständigkeit der Unterlagen. Wir haben als Stadt angeboten, die Koordination zwischen den Behörden zu übernehmen und auch zu gemeinsamen Gesprächen z. B. mit der Denkmalschutzbehörde einzuladen. Die diversen Gerichtsverfahren hätte er ja parallel weiter betreiben können. Ich habe ihm auch erneut angeboten bzw. auch im Interesse der Stadt Schleswig darum gebeten, dann doch wenigstens den Bahnhof an die Bahn zurückzugeben oder an die Stadt zu veräußern. Dazu gibt es keinerlei Bereitschaft. Was können wir als Stadt jetzt tun? Nun, die Hoffnung, dass der Eigentümer doch noch einlenkt, ist mehr als begrenzt. Die Bahn könnte eine Rückabwicklung des Vertrages betreiben. Aber auch das würde sehr lange dauern. Wir werden die Umgestaltung des Umfelds um den Bahnhof ggf. früher angehen müssen. Angedacht war das in der mittelfristigen Planung und wir werden jetzt sehen, ob wir das vorziehen können. Außerdem führen wir Gespräche mit der Bahn über eine – vielleicht auch - provisorische Lösung auf der anderen Seite der Gleise. Die Verantwortung für den Bahnhof liegt bei der Bahn und nicht bei der Stadt. Aber selbstverständlich werden wir uns da einbringen.
Direkt im Anschluss an dieses Gespräch hatte ich dann das Freitagsinterview, das dann (wie der Name ja schon sagt) am Freitag in den Schleswiger Nachrichten erschien. Da ging es erneut um den Bahnhof, die Innenstadtsanierung, das Theater und um einige Zukunftsthemen. Die Rückmeldungen, die ich in den letzten Tagen auf dieses Interview bekommen habe, waren sehr positiv.
Am späten Nachmittag fand dann der Runde Tisch Wirtschaft statt. Der Stadtmanager und ich laden Vertreter*innen aus Wirtschaft und Politik zweimal im Jahr zu einem gemeinsamen Austausch ein. Themen waren dieses Mal die Gewerbeflächenentwicklung im Norden Schleswigs, die ÖPNV-Anbindung, Bahnhof, Räume für die Tafel, Pop-Up-Stores für Kultur und die Installation einer Mängelmelder-App.
Tourismus: es gibt auch positive Nachrichten. Die Zeitschrift Kommunal (bundesweite Fachzeitschrift für Behörden) hat 585 Städte in der Größenordnung von 20.000 bis 75.000 Einwohnern in Bezug auf Tourismusentwicklung untersucht. Dabei ist Schleswig auf einem sehr guten 30. Platz gelandet. Unter den TOP 50 waren in Schleswig-Holstein lediglich Husum (auf Platz 22) und Schleswig.
Donnerstag:
Verwaltungsgespräch zur Organisation der Altkleider-Container. Bisher haben die Einrichtungen, die Altkleider-Container aufstellen eine Duldungsgenehmigung. Wir werden das Verfahren mit einer Übergangsfrist umstellen auf eine Sondernutzungserlaubnis. Damit können wir Auflagen klarer definieren und auch durchsetzen und erhoffen uns so eine Verbesserung des Stadtbildes.
Brücke Wiesendamm: die Brücke ist abgängig und muss ersetzt werden. Dieses Thema hat den Bau- und Umweltausschuss schon länger beschäftigt. Heute konnte ich den Auftrag zum Neubau unterzeichnen, der in diesem Jahr erledigt werden soll.
Gespräch Geschäftsführung Stadtwerke: wir treffen uns monatlich zum Austausch. Heute ging es u. a. um die Mülleimer an der Promenade auf der Freiheit, eine Veranstaltung mit Nachbar-Bürgermeistern, Bänke in der Ladenstraße, Ladeinfrastruktur, Kosten für den WC-Container am Bahnhof.
Gespräch mit dem Eigentümer des Butterwerks. Nachdem in der Presse zu lesen war, dass Rechtsstreitigkeiten und die Eigentümerfrage nunmehr geklärt seien, habe ich den Eigentümer zu einem ersten Gespräch eingeladen, um über seine Planungen zu sprechen. Die Planungen sind in weiten Teilen noch nicht sehr konkret. Klar ist, dass es um eine großflächige Umgestaltung des Bereichs gehen muss. Ebenso ist klar, dass die Planungen nicht zu Lasten der Innenstadt gehen sollen. Das Gelände insgesamt ist sehr unaufgeräumt und sollte einer deutlichen Verbesserung zugeführt werden.
Am Nachmittag hatte ein Bürger um einen Termin gebeten. Dabei ging es im Wesentlichen um Vorschläge für eine Veranstaltung und Fragen zu Verkehrsregelungen.
Am Abend war ich dann zur Betriebsbesichtigung des Unternehmensverbunds Davids eingeladen. Das Unternehmen ist in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen und deckt verschiedene Bereiche ab (Hochbau, Tiefbau, Dachdeckerei, Malerei und Lackiererei, sowie eine Dienstleistungswerkstatt. Das letztgenannte Unternehmen beschäftigt vorwiegend Menschen mit Behinderungen). Insgesamt sind mittlerweile 120 Personen im Verbund beschäftigt und 20 Auszubildende. Ich hatte die Gelegenheit mit einem Hubsteiger auf 25 Höhe gefahren zu werden und eine Luftaufnahme zu machen. (War für mich eine ganz schöne Herausforderung, da ich Höhenangst habe). Die Auftragslage ist trotz Corona bisher gut. Wir haben auch über die Zusammenarbeit mit der Stadt gesprochen, die im Wesentlichen ebenfalls als gut betrachtet wurde.
Freitag:
Keine externen Termine. Verwaltungsbesprechungen zu diversen Themen. U. A. Personalangelegenheiten, organisatorische Angelegenheiten, Schulung.
In der Woche davor, war ich bereits im Dienst, habe aber nicht berichtet. Zwei Termine möchte ich hier aber noch kurz erwähnen:
Treffen mit den Umweltverbänden. Vertreter von NABU, BUND, IGU haben mich um ein Kennenlerngespräch gebeten. Es war ein sehr konstruktives Gespräch über Naturschutzthemen und unsere Zusammenarbeit. Ich konnte über einige Themen berichten (Wildblumenwiesen, AK Radverkehr, Runder Tisch Klima) und seitens der Verbände kamen gute Anregungen. Wir wollen uns jährlich treffen.
Gespräch mit dem Wirtschaftsstaatssekretär. Wir (das sind eine Vertreterin der Ostseefjord Schlei GmbH, Weltkulturerbe-Büro, Amtsvorsteher Haddeby und ich) haben uns mit dem Staatssekretär getroffen. Bekanntermaßen werden stehen derzeit beide Fährschiffe zum Verkauf, so dass lediglich die Wappen von Schleswig verbleibt. Wir haben mit dem Staatssekretär über die Möglichkeiten zur Einrichtung eines Fährverkehrs Schleswig – Haddeby und die Fördermöglichkeiten gesprochen – insbesondere im Zusammenhang mit dem Thema Weltkulturerbe. Er zeigte sich für das Thema aufgeschlossen. Gut war, dass Amt und Stadt diesen Termin gemeinsam wahrgenommen haben und damit auch verdeutlicht haben, dass wir als Region zusammen stehen.
Corona:
In den letzten Wochen habe ich meine Wochenberichte stets mit Fallzahlen und aktuellen Änderungen der Verordnungen begonnen. Aktuell gibt es lediglich einen bekannten Fall im Kreis Schleswig-Flensburg. Änderungen der Verordnungen kommen auch nicht mehr häufig. Daher berichte ich zukünftig nur noch, wenn es wesentliche Veränderungen gibt. Das heißt jedoch nicht, dass das Thema erledigt ist. Immer wieder hört man von kleineren und größeren Ausbrüchen. Das soll uns hier am möglichst nicht passieren. Deswegen ist auch weiterhin Vorsicht geboten.
So, das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
