Montag:
Stadtmarketing:
Die Woche begann mit dem monatlichen Gesprächstermin mit dem Stadtmanager. Es ging u.a. um folgende Themen: Viking Triathlon, verkaufsoffene Sonntage, Gewerbeflächenentwicklung, Bürgerfest, Förderprogramm Innenstadt, Aktionsbeleuchtung Innenstadt, Situation Bahnhof.
Haithabu und Danewerk e.V.
Am frühen Nachmittag fand die Vorstandssitzung des Haithabu und Danewerk e.V. statt, dabei wurden u.a. folgende Themen besprochen: Bericht der Geschäftsführung, Vorstellung der Bildungskoordinatorinnen, Aufnahme neuer Mitglieder, Lenkungsgruppe Entwicklungsstrategie, Durchführung einer Organisationsuntersuchung, Flurbereinigungsverfahren, Freiraumkonzept Dannewerk.
Aufsichtsrat Stadtweke SH:
Am Abend folgte dann die Sitzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke SH im Rathaus in Eckernförde. U.a. folgende Themen standen auf der Tagesordnung: Jahresabschluss 2020, Quartalszahlen, Sponsoring, Bericht zum Sachstand Einführung neue EDV, Organisations- und Personalentwicklung, Contracting, Beteiligungen.
Dienstag:
Arbeitsgemeinschaft der Mittelstädte im Städteverband SH:
Zum ersten Mal seit langer Zeit haben sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Mittelstädte in Schleswig-Holstein wieder in Präsenz getroffen. Die Sitzung fand in Pinneberg statt. Zunächst informierte der Geschäftsführer des IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH) über den Stand der OZG-Umsetzung (OZG = Online-Zugangs-Gesetz). Der ITVSH unterstützt die Kommunen bei der Umsetzung des OZG. 60 Online-Dienste sind als Basis-Varianten fertig. Diese sollen so gestaltet werden, dass sie ohne Medienbrüche in die Fachverfahren der Kommunen übernommen werden können. Zielsetzung ist, dass Ende 2022 die wichtigsten OZG-Leistungen zur Verfügung stehen. Damit wäre ein weiterer Meilenstein im Bereich Digitalisierung erreicht und einige Verfahren für die Bürgerinnen und Bürger deutlich einfacher und komfortabler. Im weiteren Verlauf ging es um aktuelle Themen aus der Geschäftsstelle. In Bezug auf die Corona-Lage wurde berichtet, dass die Inzidenzwerte in Schleswig-Holstein wieder sinken und bundesweit den niedrigsten Stand aufweisen. In Bezug auf die Impfquote steht SH derzeit auf Platz 3. In den kommenden Wochen werden weiterhin mobile Impfteams im Land eingesetzt. Schleswig hat sich als Standort beworben.
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
Am Nachmittag fand dann die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt. Die Tagesordnung war wieder sehr umfangreich, so dass die Sitzung bis 21:45 Uhr dauerte. U.a. folgende Themen wurden behandelt:
-Zustand der Möweninsel: auf der Tagesordnung stand ein Bericht der Unteren Naturschutzbehörde zum Zustand der Möweninsel – ein wichtiges Thema für die Stadt. Leider musste der Referent kurzfristig absagen. Das Thema wird in einer der nächsten Sitzungen erneut behandelt.
- Wohnbaugebiet Schützenredder. Vertreter der St. Knudsgilde und deren Architekt stellten die Planungen zum neuen Wohngebiet vor. Es soll ein familienfreundliches Gebiet werden. Es gibt ca. 80 Grundstücke, die zum Teil verkauft werden und zum Teil als Erbpachtgrundstücke vergeben werden. Es wird dort auch sozialen Wohnungsbau geben. Das Gebiet wird mit einer Klima schonenden Wärmeversorgung ausgestattet, die Gebäude erhalten Gründächer und zur Entwässerung wird ein Rigolensystem installiert. Einen Spielplatz wird es ebenfalls geben. Die verkehrliche Erschließung ist noch zu klären.
-Housing First: Die Fachbereichsleitung Soziales erläuterte den Stand zum Projekt Housing First. Dabei geht es um Wohnungslosenprävention. Housing First beinhaltet einen beratenden integrativen Ansatz mit der Zielsetzung, Betroffenen schnellstmöglich ein Wohnangebot zu unterbreiten. Derzeit sind wir in konkreten Planungen mit der Hempels Stiftung und der Diakonie für einen Neubau am Ansgarweg.
-Fokusberatung Klimaschutz: einstimmig beschlossen wurde ein gemeinsamer Antrag der CDU, Freie Wähler und Grüne, eine kommunale Fokusberatung in Anspruch zu nehmen. Der Beschluss beinhaltet die Einstellung eines Klimaschutzmanagers/-managerin für 5 Jahre. Die Stelle wird in diesem Zeitraum zu 75 % gefördert.
-Errichtung eines Klimawaldes: Mit 7 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen wurde beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird, eine geeignete Fläche zu suchen, die durch Aufforstung zu einem Klimawald entwickelt werden kann.
- Änderung B-71, Satzungsbeschluss: Im Rahmen der Auslegung und öffentlichen Beteiligung sind keine Stellungnahmen eingegangen, die zu Veränderungen führen. Somit konnte der Satzungsbeschluss gefasst werden. Bei der B-Plan-Änderung geht es um die Erweiterung eines Sportgerätehandels in der Flensburger Straße. Der Beschluss erfolgte einstimmig.
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zur Änderung B-Plan Nr. 4, Gebiet nördlich Friedrichsberg:
Im Rahmen der B-Plan-Aufstellung am Busdorfer Kreisel zur Errichtung eines Gewerbegebietes und eines Edeka-Marktes wurde vereinbart und auch seitens der Landesplanung gefordert, dass an den beiden Altstandorten (Busdorf und Friedrichstraße) kein Lebensmitteleinzelhandel zugelassen wird. Andere zentrenrelevante Versorgungen (z.B. Bekleidung) sind jedoch möglich. Mit der B-Plan-Änderung wird dem Rechnung getragen. Der Beschluss wurde mit 9 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen gefasst.
-Beschluss über die Erweiterung des Untersuchungsgebietes „Soziale Stadt St. Jürgen“: im Bereich St. Jürgen sollen städtebauliche Missstände in sozialen, wirtschaftlichen, baulichen Bereich durch Städtebaufördermaßnahmen verbessert werden. Derzeit laufen vorbereitende Untersuchungen. Das bisherige Gebiet verlief nicht grundstücksscharf. Es handelt sich bei dem einstimmigen Beschluss lediglich um eine Formsache.
-Widmung von Straßen: mit 10 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wurde beschlossen, die Straße an den Königswiesen, am Schulwald, Oscar-Behrens-Straße und Carl-Wehn-Straße dem öffentlichen Verkehr zu widmen.
-im weiteren Verlauf ging es um Berichte der Verwaltung zu Baumaßnahmen. Die Berichte wurden schriftlich vorgelegt und ohne Diskussion zur Kenntnis genommen.
Sämtliche Berichte und Vorlagen sind über das Bürgerinformationssystem auf der Homepage der Stadt einsehbar.
Mittwoch:
Pressetermin „Füttere keine Ratten – Rattenkampagne der Stadt Schleswig“
In jeder Stadt siedeln sich frei lebende Tiere an: Tauben, Möwen aber auch Ratten. Ratten insbesondere dort, wo auch Wasser ist. Inzwischen werden sie auch in Wohngebieten oder Grünanlagen gesichtet. Und auch wenn die Eigentümer grundsätzlich für die Bekämpfung von Ratten auf ihren Grundstücken zuständig und in der Pflicht sind, bietet die Stadt Schleswig einen besonderen Bürgerservice an. Sichtungen von Ratten können über den Mängelmelder auf der Homepage oder direkt beim Ordnungsamt gemeldet werden. Wir geben die Meldungen an einen professionellen Rattenbekämpfer weiter, der dann einmal im Monat an den entsprechenden Orten tätig wird. Zusätzlich haben die Stadtwerke in der Kanalisation mobile elektronische Rattenfallen installiert. Mit diesen Maßnahmen soll die Rattenpopulation eingedämmt werden, denn Ratten können Träger von Krankheitserregern sein. Aktuell hat die Stadt Schleswig darüber hinaus noch eine Aufklärungskampagne gestartet. An den Schleswiger Litfaßsäulen befinden sich Hinweisplakate und ab der kommenden Woche werden Flyer per Postwurfsendung an alle Haushalte verteilt. Dort finden sich Verhaltensempfehlungen, z. B. dass Speisereste nicht in der Toilette entsorgt werden sollten oder Essensreste ausschließlich im Müll entsorgt werden sollten. Ganz bewusst soll hier nicht mit dem erhobenen Zeigefinger agiert, sondern Aufklärung betrieben und Unterstützung angeboten werden.
Kommunaler Präventionsrat (KPR):
In Schleswig gibt es schon seit vielen Jahren einen sehr aktiven Kommunalen Präventionsrat. Als Bürgermeister bin ich Vorsitzender des KPR. Vertreter verschiedener Institutionen treffen sich regelmäßig um insbesondere präventive Maßnahmen oder Projekte im Bereich Jugendkriminalität zu entwickeln und umzusetzen. So sind in den letzten Jahren die Projekte Faustlos (Gewaltprävention in Kitas), Plan Haben (erwachsene Paten unterstützen Jugendliche) oder Schutzburg (Geschäfte und Einrichtungen, an die Kinder sich in Notsituationen wenden können) entstanden. Einmal im Jahr werden auch politische Vertreter in die Sitzung eingeladen, um sich über die Arbeit ein Bild machen zu können. Die Stadt Schleswig fördert den KPR mit rd. 2.500,-- € jährlich. In der heutigen Sitzung wurden folgende Themen behandelt:
-es gab einen Vortrag des Beratungszentrums gegen Rechtsextremismus
-das Projekt Heroes wurde vorgestellt. Dabei geht es um das Thema Unterdrückung von Frauen als erlerntes Rollenbild
-Das Projekt Partnerschaft für Demokratie im Kreis Schleswig-Flensburg wurde vorgestellt.
-die neue Vorsitzende des Weißen Rings hat einen Vortrag zu aktuellen Zahlen gehalten.
-die Projekte Faustlos, Plan Haben und Schutzburg wurden kurz vorgestellt.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Fachbereichsleitungsrunde ging es heute u.a. um folgende Themen: Mitgliederversammlung des Schleswiger Bürgervereins, Anfragen in Ausschusssitzungen, Sachstand Kulturhaus, Rock4.SH, Bürgerbeteiligung zum Büchereineubau, Änderung einer Dienstvereinbarung, Personalversammlung
Vorbesprechung der Sitzung des Schul-, Jugend- u. Sozialausschusses am 28.09.:
Gemeinsam mit der Fachbereichsleitung habe ich die anstehende Sitzung besprochen. U.a. folgende Themen stehen auf der Tagesordnung: Bericht Seniorenbeirat, Bericht Jugendkonferenz, Vorstellung Migrationszentrum des Kreises, Sachstandsbericht Integration, Jahresbericht Schulsozialarbeit, Jahresbericht Jugendzentrum, Jahresbericht Jugendaufbauwerk, erneut: Beschluss über die Bereitstellung von Menstruationsartikeln, Bericht Legat Sonntag, Beschluss über die weitere Vorgehensweise zur Kinder- und Jugendbeteiligung.
Treffen mit ehemaligen Kollegen:
In der Mittagspause hatte ich Besuch von zwei ehemaligen Kollegen des Kreises Schleswig-Flensburg, mit denen ich dort einige Jahre zusammengearbeitet habe. War nett, sich mal wieder zu treffen. Haben uns etwas verquatscht, so dass ich beim nächsten Termin fast zu spät war.
AK Wohnen
In der übernächsten Woche haben wir die nächste Sitzung des AK Wohnen, in dem es um die Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzeptes geht. Per Videokonferenz hatte ich dazu ein Vorgespräch mit unserer Stadtplanung und dem beratenden Büro.
Schleswig-Holstein Magazin:
Den Redaktionsleiter des Schleswig-Holstein Magazins kenne ich noch aus unserer gemeinsamen Schulzeit. Kürzlich sind wir uns beim Einkaufen über den Weg gelaufen und haben ein Treffen vereinbart. Heute hat er mich dann in meinem Büro besucht und wir haben über einige Schleswiger Themen gesprochen. Leider viel zu kurz. Wir bleiben in Kontakt.
Segelschule Schlei e.V. Schleswig:
Gemeinsam mit dem Leiter unseres Fachdienstes Tiefbau hatten wir einen Ortstermin bei der Segelschule Schlei e.V. am Wikingeck. Wir konnten uns ein Bild über die gute und wertvolle Arbeit des Vereins machen. Die Altlastensanierung der Wiking-Halbinsel, die lt. Kreisverwaltung ab 2023 begonnen werden soll, stellt den Verein vor erhebliche, ggf. sogar Existenz bedrohende Probleme. Es muss für die Dauer der Sanierungsarbeiten (ca. 2 Jahre) eine Übergangslösung gefunden werden. Etwa 15 Boote müssen an einem anderen Standort untergebracht werden und zwar so, dass die Segelschule dort auch weiter betrieben werden kann. Wir werden versuchen, bei der Problemlösung zu unterstützen.
Ausstellungseröffnung „UNICEF – Foto des Jahres 2020“ im Stadtmuseum:
Erneut gibt es eine bedeutende Fotoausstellung im Stadtmuseum, die ich mit einem Grußwort eröffnen durfte. In dem international renommierten Wettbewerb „UNICEF-Foto des Jahres“ werden seit dem Jahr 2000 von einer unabhängigen Expertenjury herausragende Bilder und Reportagen professioneller Fotojournalisten aus verschiedenen Nationen ausgezeichnet. Die prämierten Fotos dokumentieren die Persönlichkeit und die schwierigen Lebensumstände von Kindern und Jugendlichen weltweit: im Krieg, in materieller und seelischer Not, auf der Flucht, nach Naturkatastrophen. Aber sie zeigen auch Momente des Glücks und der Unbeschwertheit und Lebensfreude. Der stellvertretende Vorsitzende von UNICEF-Deutschland Peter-Matthias Gaede würdigte die Arbeit des Stadtmuseums und hielt einen beeindruckenden Vortrag zur Situation von Kindern in aller Welt. Kinderarmut und Kinderarbeit sind nach wie vor ein großes Problem. Der 3. Preisträger Evgeny Makarov war ebenfalls anwesend und gab einen spannenden Einblick in seine Arbeit.
Auch wenn die Bilder teils sehr bedrückend sind, ist die Ausstellung unbedingt sehenswert.
Freitag:
NDR-Kulturjournal:
Gleich am Morgen hatte ich ein Telefonat mit einem Redakteur des NDR-Kulturjournals. Das Kulturjournal arbeitet derzeit an einem Film über leer stehende Kaufhäuser „Umnutzen oder abreißen“. Auf Schleswig bezogen ging es um das ehemalige Hertie-Gebäude. Der Redakteur wollte wissen, warum das Gebäude abgerissen werden musste und was nun geplant ist.
Wirtschafts- und Regionalentwicklungsgesellschaft:
Am Vormittag fand das monatliche Gespräch per Videokonferenz mit der WiReg statt. Es ging um die aktuelle Entwicklung im IKG Schleswig/Schuby. Hier stehen weitere Vertragsverhandlungen kurz vor dem Abschluss. Weiterhin ging es um den aktuellen Stand im Gewerbegebiet St. Jürgen, sowie um die Vorbereitung eines Termins mit der Innenministerin.
KiTa Helios:
Helios plant den Umbau der ehemaligen Zentralküche zu einer Kindertagesstätte mit 90 Plätzen, davon die Hälfte als Betriebskita-Plätze. Gegen Mittag fand eine Veranstaltung zum offiziellen Baubeginn („Hammerschlag“) statt, zu der ich ein Grußwort der Stadt sprechen durfte. Wir haben zwar derzeit 1.340 Kita-Plätze, haben aber Bedarf an weiteren Plätzen. Insofern ist die neue Kita Helios sehr hilfreich. Es ist dann die 20. Kita in Schleswig. Weitere Kitas sind in Planung. Wir haben eine sehr vielfältige Trägerlandschaft in Schleswig. Die Stadt bezuschusst den Bau mit rd. 250.000 €. Der städtische Haushalt für die Betriebskostenzuschüsse von KiTas beträgt mittlerweile 5 Mio. €/Jahr. Das zeigt, welch hohe Bedeutung die KiTas für Schleswig haben.
Aufsichtsrat SH Landestheater:
Für den Nachmittag war die Aufsichtsratssitzung der SH Landestheater GmbH geplant, die jedoch sehr kurzfristig abgesagt werden musste.
Klima-Demo in Schleswig:
Am Nachmittag fand eine Klima-Demo in Schleswig statt. Zum Abschluss wurde eine Resolution an die Stadt Schleswig überreicht, die der 1. stellvertretende Bürgermeister entgegengenommen hat. In der Pressemitteilung stand zwar, dass die Resolution mir übergeben wird, allerdings war der Termin nicht mit mir abgesprochen und ich war dann eben wegen anderer Termine nicht vor Ort. Ich finde es gut, wenn sich Menschen für mehr Klimaschutz einsetzen. Aber dem Vernehmen nach wurde mein Stellvertreter von einem Teil der Demonstrierenden beschimpft und beleidigt. Meine Stellvertretungen sind allesamt Ehrenamtler, das gilt auch für die Bürgervorsteherin und ihre Stellvertreter sowie für unsere Kommunalpolitiker. Alle setzen sich in ihrer Freizeit für die Stadt Schleswig ein. Man darf ja in der politischen Auseinandersetzung durchaus unterschiedlicher Meinung sein und diese auch äußern (was nicht in allen Ländern dieser Welt der Fall ist). Aber ich mache mir insgesamt schon Sorgen, um die Diskussionskultur. Auch bei unterschiedlichen Auffassungen kann man respektvoll miteinander umgehen. Das ist leider nicht immer der Fall. Ich danke meinem Stellvertreter, dass er diesen Termin wahrgenommen hat.
After-Work-Party:
Am Abend war ich zur After-Work-Party der Schleswiger SPD eingeladen. Das war dann auch gleichzeitig der Abschluss des Bundestagswahlkampfes. Bei Musik, Bratwurst und kalten Getränken hatte ich einige gute Gespräche auch mit der SPD-Bundestagskandidatin Franziska Brzezicha.
Samstag:
Wahlkampfabschluss:
Am Samstag habe ich die Wahlkampfstände der Parteien besucht und mich bei dieser Gelegenheit für das Wochenende mit Rübenmus versorgt, der anlässlich der Schleswiger Rübentage auf dem Capitolplatz verkauft wird. Auf das Ergebnis der Bundestagswahl bin ich sehr gespannt. Der Ausgang ist ja in der Tat so offen, wie lange nicht mehr.
Rock for Help:
Kauz e.V. veranstaltete am Abend auf dem ehemaligen Hertie-Gelände ein Benefizkonzert für die Flutopfer an der Ahr. Es spielten „Die Zweite“ und Hörnx“. Die Stadt hat die Veranstaltung mit
1.000,--€ bezuschusst. Mit einem Grußwort durfte ich das eröffnen. Ich hoffe, es kommt einiges an Spendengeldern zusammen. Vielen Dank an Cem Sadik als Organisator der Veranstaltung, an Kauz e.V. und an die Musiker für diesen Einsatz.
Boxen – Landesmeisterschaften im olympischen Amateurboxen:
Bei dem Rock for Help-Konzert konnte ich nur kurz bleiben, da ich zu den Halbfinalkämpfen der Landesmeisterschaften im Boxen eingeladen war, die am Abend in der Bruno-Lorenzen-Schule stattfanden. Ich habe zum ersten Mal Boxen live gesehen und muss sagen, dass hier sehr beeindruckender fairer Sport geboten wurde. Sehr gute Stimmung in der gut besuchten Halle.
Sonntag:
Da mein Terminkalender heute recht voll ist, stelle ich meinen Wochenbericht ein paar Stunden früher als üblich ins Netz.
Bundestagswahl:
Gleich nach dem Frühstück geht es zur Stimmabgabe ins Wahllokal. Ich hoffe auf eine gute Wahlbeteiligung. Das Wahlrecht wurde seinerzeit wirklich hart erkämpft. Deswegen ist das Recht zu Wählen für mich auch eine Verpflichtung. An dieser Stelle danke ich für den Einsatz der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Es sieht so aus, dass unser Wahlkreis zukünftig von mehreren Abgeordneten in Berlin vertreten wird. Das kann für die Stadt und die Region nur gut sein.
Boxen – Landesmeisterschaften im olympischen Amateurboxen:
Nach der Wahl geht es zu den Finalkämpfen bei den Landesmeisterschaften im Amateurboxen. Schleswig 06 als Ausrichter der Landesmeisterschaften hat mich bereits im vergangenen Jahr gefragt, ob ich die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernehmen möchte – in diesem Jahr gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten. Das habe ich sehr gern gemacht und darf die heutigen Finalkämpfe mit einem Grußwort eröffnen.
Friedrichsberger Dialog – Verleihung des Ehrenbriefes des Landes Hessen:
Der Musiker Stephan Breith wohnt seit einigen Jahren in Schleswig und hat die Veranstaltung Friedrichsberger Dialog ins Leben gerufen. Vorher hat er in Hessen gelebt und dort u.a. die Veranstaltung „Musik und Wort“ initiiert. Für sein jahrelanges ehrenamtliches Engagement wird Herr Breith mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet. Das Land Hessen hat mich gebeten, Herrn Breith diese Auszeichnung zu überreichen. Das mache ich sehr gern heute Abend in der Friedrichsberger Dreifaltigkeitskirche im Rahmen des Friedrichsberger Dialogs.
Ob ich am Abend dann noch ins Kreishaus gehe oder zur Wahlparty entscheide ich dann spontan.
Das war´s für die Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
