Wochenrückblicke

Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
ausnahmsweise erscheint dieser Wochenbericht bereits am Samstag. In der kommenden Woche darf ich einen runden Geburtstag feiern und meine Frau und ich haben entschieden, dass wir statt einer Feier einen Kurzurlaub machen und fahren mit guten Freunden für eine Woche in die Sonne auf die kanarischen Inseln.

Montag:
Monatsgespräch Stadtmarketing:
In dem monatlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer des Stadtmarketings ging es u.a. um folgende Themen: Fairtrade-Stadt, personelle Angelegenheiten, Vorbereitung runder Tisch Wirtschaft, Organisation
Bürgerfest.

Vorbesprechung der Sitzung der Ratsversammlung am 4.3.:
Gemeinsam mit der Bürgervorsteherin und unserem Sitzungsdienst habe ich die Tagesordnung für die nächste Sitzung der Ratsversammlung am 4.3. besprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Beschluss zur Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“, Beitritt zum Bündnis für Demokratie, Umbesetzung von Ausschüssen, Änderung der Hauptsatzung sowie der Zuständigkeitsordnung, Beschluss über eine Vereinbarung zur Gewährleistungspflicht der Stadt Schleswig für die Kita Hornbrunnen, Beschluss über die Genehmigung eines städtebaulichen Vertrages zum B-Plan 98, Satzungsbeschluss zum B-Plan 88 – Gebiet westlich des Schützenredders.

Sitzung des Hauptausschusses:
Folgende Themen wurden beraten:
- Unterzeichnung Charta der Vielfalt: Einstimmig wurde der CDU-Antrag beschlossen, die Charta der Vielfalt zu unterzeichnen. Es handelt sich dabei um eine Arbeitgeberinitiative zur Förderung von Vielfalt von Unternehmen und Institutionen.
- Bericht aus der Steuerungsgruppe Fair Trade: Schleswig ist 2023 Fairtrade-Stadt geworden. Die Steuerungsgruppe ist weiter aktiv, sucht aber noch weitere Mitglieder. Das Angebot von Produkten aus fairem Handel soll ausgeweitet werden. Im Rahmen des nächsten verkaufsoffenen Sonntags wird es einen Infostand geben.
- Sachstand Bevölkerungsschutz: Bekanntermaßen gab es in den vergangenen Jahren gleich mehrere Krisen zu bewältigen. Corona, der Krieg zwischen Russland und der Ukraine, die dadurch hervorgerufene Gasmangellage und aktuell die Sturmflut. Das stellt Kommunen vor neue Herausforderungen beim Thema Bevölkerungsschutz. Die Leiterin des Fachdienstes Ordnung gab einen umfangreichen Sachstandsbericht.
- Einsatz von Gebärdensprachdolmetscher*innen: im letzten Jahr wurden dreimal Gebärdensprachdolmetscher*innen durch die Stadt eingesetzt. Zweimal in Ratsversammlungen, einmal anlässlich einer Informationsveranstaltung im St. Jürgen. Wir wollen das in diesem Jahr verstärken. Zukünftig wird es bei Einladungen der Stadt Schleswig zu städtischen Veranstaltungen, wie z.B. Ausstellungseröffnungen, zu Ausschusssitzungen oder auch zur Ratsversammlung den Hinweis geben, dass hörgeschädigte Menschen sich anmelden können und die Stadt Schleswig dann Gebärdensprachdolmetscher*innen engagiert. Ein weiterer Schritt in Richtung Inklusion.

Dienstag:
Verkehrskonzept:
Im übernächsten Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss sollen Ergebnisse eines Planungsbüros zum Verkehrskonzept Altstadt und Freiheit vorgestellt werden. Gemeinsam mit der Bauamtsleitung und unserer Straßenverkehrsbehörde habe ich einige Themen dazu besprochen.

Besuch ehemaliger Kollegen:
Aus meiner Zeit beim Rechnungsprüfungsamt des Kreises Schleswig-Flensburg habe ich noch Kontakte zu ehemaligen Kollegen, die mich zur Mittagszeit im Büro besuchten und wir über alte Zeiten aber auch aktuelle Themen gesprochen haben. Hat mich gefreut.

Vorstandssitzung des Welterbevereins Haithabu und Danewerk e.V.:
Als Vertreter der Stadt Schleswig bin ich im Vorstand des Vereins. In der heutigen Sitzung im archäologischen Landesamt ging es u.a. um folgende Themen: Bericht der Geschäftsführung, Sicherung der Welterbe-Bildungskoordinierung, Aufnahme eines neuen Mitglieds, Mitgliedschaft im Ochsenweg e.V., Organisationsuntersuchung, Jahresrechnung 2023, Haushalt 2024, Bericht des Welterbebüros im archäologischen Landesamt, Vorbereitung der Mitgliederversammlung im März.

Runder Tisch Wirtschaft:
Vor etwas drei Jahren haben der Geschäftsführer des Stadtmarketings und ich den runden Tisch Wirtschaft ins Leben gerufen, der zum 6. Mal tagte. Es geht dabei und einen Austausch zwischen Vertretern der Schleswiger Wirtschaftsvereinigungen, Verwaltung und Politik. Dieser Austausch trägt sehr viel zum gegenseitigen Verständnis bei und kommt bei allen Beteiligten gut an. In dieser Sitzung ging es u.a. um folgende Themen: Einzelhandelskonzept – B-Plan 113 (Veränderungssperre), Sachstand Innenstadtsanierung, Entwicklung von Gewerbeflächen, Sachstand Kulturhaus, Schwimmhalle, Entwicklung Auf der Freiheit, Fortführung KulturL.

Mittwoch:
Wohnraumversorgung:
In der übernächsten Woche tagt der Arbeitskreis wohnen. Mit der Stadtplanung und der Bauamtsleitung habe ich einige Themen vorbesprochen. Das Förderprogramm des Landes zur Wohnraumförderung ist zwar gut, aber überzeichnet. Daher werden keine weiteren Anträge angenommen. Aufgrund der derzeitigen Preisentwicklung hat die Baubranche aktuell erhebliche Probleme. Das Land müsste daher hinsichtlich der Wohnraumförderung eher mehr als weniger tun.

Beurkundung Erschließungsvertrag mit der Altstädter St. Knudsgilde:
Bekanntermaßen plant die Altstädter St. Knudsgilde die Errichtung eines neuen Wohngebiets am Schützenredder. Der B-Plan ist soweit fertig und könnte in der nächsten Ratsversammlung beschlossen werden. Dazu muss jedoch die Erschließung des Gebietes gesichert sein. Das geschieht durch einen städtebaulichen Vertrag, den Vertreter der Schützengilde und ich im Rahmen eines Notartermins unterzeichnet haben. Es freut mich sehr, dass wir nun bei diesem Stand angekommen sind. Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung steht dann der Erschließung dieses neuen und sehr nachhaltigen Wohngebiets nichts mehr im Wege. 

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Fachbereichsleitungsrunde ging es u.a. um folgende Themen: Vorbereitung der Ratsversammlung, Bevölkerungsschutz, Pressespiegel, Nutzung Königswiesen, Bauschäden Feuerwache Karpfenteich.

Besprechung Bauamtsleitung:
Im Anschluss an die Fachbereichsleitungsrunde habe ich mit dem Leiter des Bauamtes einige aktuelle Themen aus dem Baubereich besprochen.

Besuch Jugendaufbauwerk:
Nach längerer Zeit war ich mal wieder in unserem Jugendaufbauwerk. Die Leiterin und die dortigen Kolleginnen und Kollegen haben mich über die verschiedenen Projekte informiert. Jugendliche, die es im Leben und in der Schule etwas schwerer haben als andere, haben im Jugendaufbauwerk die Möglichkeit, durch verschiedene Berufsbildungsmaßnahmen Fähigkeiten zu erlernen, um eine berufliche Tätigkeit ausüben zu können oder erhalten Beschäftigungsmöglichkeiten. Unser Jugendaufbauwerk leistet eine tolle und engagierte Arbeit und hat einer Vielzahl von Jugendlichen helfen und sie auf einen guten Weg bringen können. Das ist eine ganz wertvolle Arbeit für unsere Gesellschaft. Schön, dass wir das in Schleswig haben.

Stellenbesetzungsverfahren:
Im Anschluss habe ich mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste und der Fachbereichsleitung Kultur über die Organisation des Stellenbesetzungsverfahrens für eine neue Stelle im Kulturbereich gesprochen.

Freitag:
Pressetermin:
Dieser Winter hat bedingt durch die Temperaturschwankungen in Verbindung mit sehr viel Regen Straßenschäden verursacht, deren Ausmaß erheblich stärker ist, als in den vergangenen Jahren. Unsere Umweltdienste kontrollieren jeden morgen die Straßen oder gehen Meldungen aus der Bevölkerung nach und beseitigen die gröbsten Schlaglöcher durch das Aufbringen von Kaltasphalt. Das geschieht in Handarbeit. Seit Dezember sind zwei Mitarbeiter der Umweltdienste täglich ab 5:30 Uhr unterwegs und haben auf diese Weise sage und schreibe 21 to Kaltasphalt aufgebracht. Das Aufbringen von Kaltasphalt kann jedoch lediglich dazu dienen, Straßenschäden etwas notdürftig zu flicken. Der Kaltasphalt hält nicht dauerhaft. Unserem Tiefbau ist es nun gelungen, kurzfristig gleich zwei Firmen zu engagieren, die in der nächsten Woche für jeweils 5 Tage Straßenschäden durch das Aufbringen von Heißasphalt beseitigen. Mit Heißasphalt können die Schäden nun dauerhaft repariert werden. Es kommt dabei nicht mal zu Vollsperrungen, sondern es gibt sogenannte Wanderbaustellen. Die eingesetzten Fahrzeuge haben einen Asphaltkocher dabei. Der heiße Asphalt wird aufgebracht und ist nach wenigen Minuten befahrbar. Neben den kurzfristig geplanten Maßnahmen sollen im Verlauf des Jahres mehrere Straßen in Schleswig saniert werden. Johannistaler Weg, Erikstraße, Kastanienallee (bis Tulpenweg), Carstensstraße, Windallee. Über diese Maßnahmen haben wir heute die Presse in einem Pressetermin in der Moltkestraße informiert.

Einweihung neue und sanierte Räumlichkeiten in der Bruno-Lorenzen-Schule:
Nach umfangreichen Vorplanungen wurde im Sommer 2021 mit den Baummaßnahmen in der Bruno-Lorenzen-Schule begonnen. Der gesamte Fachraumtrakt wurde umfangreich saniert. Der Bereich wurde dazu nahezu komplett entkernt. Außerdem wurden die Fassade und die Aula saniert und das Gebäude energetisch saniert. Die Maßnahmen haben ein Gesamtvolumen in Höhe von 9,5 Mio.€. Zudem wurde ein Anbau mit 6 neuen Klassenräumen errichtet, der mit 2,7 Mio.€ zu buche schlägt. Es gab für die Maßnahmen eine Landesförderung von etwas über 2 Mio.€. Im Rahmen einer Feierstunde wurden die neuen und die sanierten Räume nun offiziell in Betrieb genommen, auch wenn noch einige Restarbeiten zu erledigen sind. Diese umfangreichen Maßnahmen im laufenden Betrieb waren eine große Belastung für die Schule, die jedoch von allen Beteiligten mit viel Geduld ertragen wurden. Für diese Geduld der Lehrerschaft, der Schülerinnen und Schüler und auch der Eltern habe ich mich in meiner Eröffnungsrede ebenso bedankt, wie für den enormen Einsatz der Schulhausmeister, der Reinigungskräfte und unseres Gebäudemanagements. Und das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen. Die neuen und sanierten Räume sind toll geworden. Die Stadt investiert damit nicht nur in die bauliche Infrastruktur, sondern auch in die Bildungslandschaft in Schleswig und damit in die Zukunft unserer Jugend. Auch die Vertreter*innen der Schule zeigten sich sehr angetan von dem Ergebnis.

Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Schleswig:
Am Abend fand dann die jährliche Jahreshauptversammlung unserer Freiwilligen Feuerwehr Schleswig statt. Neben den Wahlen für die Schriftführung und Kassenprüfung stand der Haushalt 2024, Berichte der Jugendfeuerwehr, einige Beförderung und Ehrungen auf der Tagesordnung. Der Wehrführer konnte in seinem Jahresbericht 2023 über die Rekordzahl von 606 Einsätzen berichten, davon allein 184 anlässlich der Sturmflut. In meinem Grußwort habe ich mich für die herausragende ehrenamtliche Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr im Namen der Stadt Schleswig bedankt. Die Kameradinnen und Kameraden zeigen enormen ehrenamtlichen Einsatz und identifizieren sich voll mit ihrer Aufgabe. Die Stadt Schleswig stattet ihre Feuerwehr gut aus, damit sie ihre Aufgabe auch gut erfüllen kann. Verwaltung und Politik sind sich hier absolut einig. Das wird seitens der Feuerwehr auch ausdrücklich anerkannt. Im vergangenen Jahr wurden rd. 1,284 Mio. € investiert und auch in diesem Jahr sind rd. 840 T€ für Ersatzbeschaffungen und neue Fahrzeuge fest eingeplant. Nach einem Wasserschaden sind einige Räume der Feuerwache im Karpfenteich nicht mehr nutzbar. Die Ursachen sind nunmehr geklärt, die Trocknungsmaßnahmen zeigen Wirkung, die Schimmelbildung wurde beseitigt. Um mögliche Regressansprüche nicht zu verlieren, konnte die Stadt Schleswig bisher noch keine Aufträge zur Sanierung erteilen. Doch das ist mittlerweile geklärt, so dass die Stadt in Vorleistung treten kann und die Aufträge erteilt werden können. Die Räumlichkeiten sind ab sofort wieder nutzbar.

Samstag, Sonntag:
Wie bereits eingangs geschildert fahren meine Frau und ich für eine Woche in den Urlaub. Dienstliche Termine stehen daher nicht an. Heute fahren wir erst nach Hamburg und gleich morgen früh geht’s dann los. Den nächsten Wochenbericht gibt es daher wieder am 11. März.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.