Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
am 27. März hatte ich mitgeteilt, dass ich mich aufgrund meiner Corona-Infektion in Quarantäne begebe und daher für ein bis zwei Wochen die Berichte einstellen muss. Die Quarantäne dauerte mit 15 Tagen wesentlich länger als gedacht, da ich sehr lange positiv war. Vieles konnte ich aus dem Homeoffice, durch Mails, Telefonate oder Videokonferenzen erledigen, aber die persönlichen Termine fielen natürlich alle weg. Ich habe mich von der Infektion gut erholt und kann nun meine Wochenberichte wieder fortsetzen. An dieser Stelle einen ganz herzlichen Dank für die zahlreichen guten Wünsche.
Dienstag:
Vorbesprechung Hauptausschuss:
Gemeinsam mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste habe ich die Sitzung des Hauptausschusses am 25. April vorbesprochen. In der Sitzung geht es u.a. um folgende Themen: Bericht der Geschäftsführung der Stadtwerke im Rahmen des Beteiligungsmanagements, Bericht über den Umsetzungsstand des Digitalisierungskonzepts der Stadt Schleswig, Berichte der Verwaltung.
Pressetermin Dommarkt:
Gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Schausteller, der Polizei, des Sicherheitsdienstes und des Ordnungsamtes haben wir die Presse über den diesjährigen Dommarkt informiert, der dieses Jahr erfreulicher Weise stattfinden kann. Er findet vom 29. April bis 2. Mai statt. Es werden 44 Schaustellerbetriebe erwartet, davon 13 Fahrgeschäfte. Die Schaustellerinnen und Schausteller sind sicher, dass sie in Schleswig einen sehr attraktiven Markt präsentieren können. Seitens der Schausteller wurde die stets sehr gute Zusammenarbeit und Unterstützung durch die Stadt betont, für die sie sich sehr herzlich bedankt haben.
Städteverband:
In der Videokonferenz mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Mittelstädte in Schleswig-Holstein ging es u.a. die Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine. Zu diesem Thema gab es in den letzten Wochen viele Gespräche zwischen Bund, Land und kommunalen Verbänden, um die Finanzierung zu klären und die Kommunen damit nicht allein zu lassen. Corona-Maßnahmen: bis auf die Maskenpflicht, die in einigen Rathäusern aufgrund der baulichen Situation noch bleibt, werden nahezu alle Maßnahmen auch in den Rathäusern aufgehoben.
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ging es u.a. um folgende Themen:
-Änderung B-Plan 24 B: Mit dem Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss soll die Möglichkeit einer baulichen Nachverdichtung im rückwärtigen Bereich eines Grundstückes zwischen Bahnhofstraße und Christian-Albrecht-Straße geschaffen werden. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
-Aufstellungsbeschluss B-Plan 110 Gebiet südlich des Mühlenbaches, westlich St. Jürgener Straße und nördlich des Krankenhauses: Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Auf dem ehemaligen Klinikgelände soll die denkmalgeschützte Anlage saniert und einer neuen Nutzung zugeführt werden. Zusätzlich sind Neubauten als Ergänzung geplant.
- Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellungsbeschluss B-Plan 109 Voßkuhlenkoppel: Auch hier ein einstimmiger Beschluss. Auf einer landwirtschaftlich genutzten Fläche soll vorübergehend die Möglichkeit geschaffen werden, belastetes Bodenmaterial aus dem Wikingeck zwischenzulagern. Dazu wird eine Betonbodenplatte errichtet, das Wasser wird gesondert abgefangen und abtransportiert, zusätzlich wird der Bereich eingehaust.
-Anpassung der Fördergrundsätze für den Schleswig-Fonds Innenstadtsanierung: hier waren noch einige klarstellende Formulierungen notwendig.
-Berichtswesen:
-erteilte Baugenehmigungen: jährlich wird dem Bauausschuss eine Liste über die erteilten Baugenehmigungen vorgelegt. Die Zahlen sind gegenüber den Vorjahren erheblich gestiegen.
-Straßennamen Auf der Freiheit: Für den neuen Stadtteil Auf der Freiheit sind rd. 500 Vorschläge für die Vergabe der Straßennamen eingegangen. Die Verwaltung hat daraus einen Vorschlag erarbeitet, der zunächst vom Ausschuss positiv aufgenommen wurde. Eine Beschlussfassung soll in der kommenden Sitzung erfolgen.
Mittwoch:
Runder Tisch Schlei:
Nach Corona-bedingter fast zweijähriger Unterbrechung hat sich zum 11. Mal der Runde Tisch Schlei wieder in Präsenz im Rathaus getroffen. Der Runde Tisch beschäftigt sich mit der Schlei und den Möglichkeiten der Verbesserung der Wasserqualität. Teilnehmende sind Vertreter*innen der Kreise SL-FL und RD-Eck, Gemeinden, Fachverbände wie z. B. Landwirtschaft, Fischerei, Umweltverbände. Die Stadt Schleswig ist Initiator und Organisator dieser Veranstaltung. Auf der Tagesordnung standen folgende Themen: Arbeitsstand Wikinghalbinsel, Erfahrungsbericht Badesaison 2021/Badesicherheit, Autonome Schleischifffahrt (Unleash Future Boats), Pilotvorhaben zur Sedimentreduzierung im Burggraben, Modellprojekt Schlei.
Interkommunales Gewerbegebiet (IKG) Schleswig-Schuby:
Kurzfristig wurde am Abend eine Sondersitzung des Vorstands des IKG Schleswig-Schuby einberufen. Es ging um den Rückzug der Flensburger Brauerei. Die Information, dass das geplante Logistikzentrum nun doch nicht gebaut wird, ist ja mittlerweile auch öffentlich. Die Entscheidung der Flensburger fiel ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen und wurde nachvollziehbar dargestellt. Die Flensburger bedanken sich ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit und die Unterstützung durch das IKG. Die Entscheidung ist bedauerlich, es war ein Image förderndes Projekt. Auf der anderen Seite wären die steuerlichen und die Arbeitsplatzeffekte nicht besonders hoch gewesen. Die nun wieder freien Grundstücke sind groß und in sehr attraktiver Lage. Wir sind daher sehr optimistisch, dass schon bald die nächsten Interessenten nachfragen.
Donnerstag:
Kulturhaus:
Am Vormittag habe ich an einer Videokonferenz mit Vertreter*innen des Kulturministeriums und der kommunalen Spitzenverbände teilgenommen. Es ging um die aktuellen Kostenentwicklungen und das Einwerben weiterer Zuschüsse. Es war ein sehr konstruktives und positives Gespräch.
Vorbesprechung der Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses:
Mit der Fachbereichsleitung habe ich die am Nachmittag folgende Sitzung des Ausschusses vorbesprochen.
Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses:
Neben Informationen zum verkaufsoffenen Sonntag am 22.5. (Kulturtag), einem Bericht aus dem Sprecherrat der Kulturkonferenz und einem Sachstandsbericht zum Kulturhaus ging es u.a. um folgende Themen:
-Kostenschlüssel für das Marketing Weltkulturerbe: bereits vor einigen Wochen wurden seitens der Geschäftsführung des Haithabu und Danewerk e.V. Vorschläge unterbreitet, wie die Kosten für das Marketing innerhalb der Mitglieder verteilt werden sollten. Dazu wurden drei Varianten vorgestellt. Die seitens der Stadt Schleswig bevorzugte Variante wird seitens des Vereins nun auch endgültig vorgeschlagen. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen. Für Marketingmaßnahmen entfallen zukünftig rd. 17.500 € auf die Stadt Schleswig.
Mitteilung zur Durchführung einer Drohnenshow: die Verwaltung hat den Prüfauftrag erhalten, in der Silvesternacht eine kommunale Drohnenshow durchzuführen. Aus Mangel an Studenten kann das nicht wie ursprünglich gedacht durch die FH Flensburg unterstützt werden. Die Kosten für eine 10 bis 12-minütige Drohnenshow ohne weiteres Rahmenprogramm würde Kosten in Höhe von rd. 30 T€ verursachen. Die Verwaltung empfiehlt, die Drohnenshow nicht durchzuführen.
Beschluss über eine kulturelle Förderung: der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Freundeskreis der Bugenhagenschule aus dem Fördertopf der Stadt Schleswig einen Betrag in Höhe von 2.000 € zur Verfügung zu stellen. Damit soll das Projekt „Schule trifft Kultur“ gefördert werden. Aufgabe des Projekts ist die Wahrnehmung und Erkundung der historischen Kulturlandschaft im Umfeld der Bugenhagenschule.
-Im nicht öffentlichen Teil wurden Beschlüsse zur mehrjährigen Flächenvergabe auf den Königswiesen und Vertragsangelegenheiten zur regionalen Tourismusförderung beschlossen.
Mitgliederversammlung Freundeskreis Hospiz:
Da die Ausschusssitzung etwas länger dauerte als geplant, konnte ich an der Mitgliederversammlung leider nicht teilnehmen.
Freitag:
Wirtschafsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft (WiReg):
In dem monatlichen Termin mit der Leitung der WiReg ging es heute u.a. um das IKG Schleswig/Schuby (Flensburger Brauerei), wirtschaftliche Auswirkungen des Russland-Ukraine-Krieges, nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung.
Pressetermin Vertragsunterzeichnung Slesvighus:
In sehr konstruktiven Gesprächen wurde zwischen dem SSF, dem SH Landestheater und der Stadt Schleswig die Fortsetzung des Vertrages zur Nutzung des Slesvighus durch das Landestheater verhandelt. Der Vertrag dazu wurde von allen drei Parteien in Anwesenheit der Medienvertreter unterzeichnet. Gut, dass das Theater nun noch bis zur Fertigstellung des Kulturhauses im Slesvighus spielen kann. Es sind dort nun auch wieder Premieren geplant. Der Vertrag ist ein gutes Beispiel für die gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und dänischer Minderheit. Alle drei Parteien sind zufrieden mit dem Vertrag, sind sich aber auch einig, dass das geplante Kulturhaus für alle die besseren Möglichkeiten bietet.
Informationsveranstaltung der Theaterfreunde zum Kulturhaus:
Am Abend fand auf Einladung der Theaterfreunde eine Informationsveranstaltung zum Kulturhaus statt. Die Veranstaltung war mit über 100 Interessierten sehr gut besucht. Auf dem Podium standen die Intendantin des Landestheaters Frau Dr. Lemm, der Organisator des Programms der Heimat Rolf Hansen, für die regionalen Künstler*innen Björn Mummert sowie ich selbst für die Stadt Schleswig für Informationen, Diskussion und Fragen zur Verfügung. Der Generalplaner Arichitekt Petersen vom Büro ppp hielt einen sehr guten und interessanten Vortrag über die Möglichkeiten, die das neue Haus bietet. Unsere Gesamtprojektleitung hat über den aktuellen Stand und die weitere Zeitschiene informiert. Es war eine gelungene Veranstaltung und es gab seitens der Gäste (unter ihnen auch unsere Innenministerin Sütterlin-Waack und die Schleswiger Landtagsabgeordnete Birte Pauls) sehr gute Rückmeldungen. Die Möglichkeiten, die das Gebäude zur Nutzung durch das Landestheater, durch die Heimat, für regionale Künstler*innen oder z.B. für Schulfeiern bietet, sind wirklich beeindruckend.
Samstag:
Landtagswahlkampf:
Die Landtagswahl rückt näher. Am Samstag habe ich den Parteien, die in der Ladenstraße Stände hatten, einen kurzen Besuch abgestattet.
Von den Jusos Schleswig-Flensburg hatte ich kurzfristig die Anfrage erhalten, ob ich gegen Mittag für ein kurzes Gespräch am Stadthafen sein könnte. Jusos aus verschiedenen Bundesländern haben sich getroffen, um im Landtagswahlkampf zu unterstützen. Gemeinsam mit der Schleswiger Landtagsabgeordneten Birte Pauls habe ich diese Einladung sehr gern wahrgenommen und mich mit den jungen Leuten getroffen. Ich finde es gut, wenn sich junge Menschen so engagiert einsetzen.
Sonntag:
75 Jahre Kreissportverband:
Am heutigen Sonntag konnte der Kreissportverband sein 75-jähriges Jubiläum feiern. An dieser sehr gelungenen Veranstaltung habe ich gern teilgenommen. Es gab einen sehr guten Festvortrag und neben der Innenministerin, dem Landrat und dem Vorsitzenden des Landessportverbandes durfte auch ich für die Stadt ein Grußwort halten. Sport fördert die Gesundheit, Lebensfreude, bildet Teamgeist – überwindet soziale und kulturelle Unterschiede. Ohne einen enormen ehrenamtlichen Einsatz in den Sportvereinen und ohne das hohe Engagement der Übungsleiterinnen und -leiter und auch ohne den KSV wäre das alles nicht machbar. Ich habe gern die Gelegenheit genutzt, mich dafür und für die gute Zusammenarbeit mit dem KSV zu bedanken, der z.B. unsere Sportentwicklungsplanung finanziell und fachlich unterstützt hat und auch das Sportcamp in Schleswig organisiert.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
