Montag:
Monatsgespräch Stadtmarketing:
Die Woche begann mit dem Monatsgespräch mit dem Stadtmarketing. Es ging u. a. um das Fortführen der Werbung an den Schleswiger Litfaßsäulen, die neuen Banner am Bahnhof, Gewerbeflächenentwicklung, Durchführung eines Wiking-Triathlons im kommenden Jahr in Schleswig.
Beitritt Bündnis für Vielfalt, Unterzeichnung der Lübecker Erklärung:
In einer gemeinsamen Veranstaltung im Rathaus sind der Kreis Schleswig-Flensburg und die Stadt Schleswig dem Bündnis für Vielfalt beigetreten und haben gemeinsam die Lübecker Erklärung unterzeichnet. Dazu gab es im Vorwege jeweils einstimmige Beschlüsse des Kreistages und der Ratsversammlung. In Schleswig wurde die Entscheidung durch einen gemeinsamen Antrag der SPD, der Grünen und des Vertreters der Linken herbeigeführt. Es geht darum, ein gesellschaftliches Klima zu fördern, in dem Menschen unabhängig von ihrer geschlechtlichen Identität und sexuellen Orientierung ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen können in einer bunten und vielfältigen Gesellschaft. Im Rahmen der Veranstaltung gab es gute Statements durch den Kreis Schleswig-Flensburg, die Stadt Schleswig, der beiden Gleichstellungsbeauftragten sowie der Vertreter des Schwulen- und Lesbenverbandes Schleswig-Holstein. Familienminister Dr. Garg war in einer Videobotschaft zugeschaltet und freute sich über den Beitritt des Kreises und der Stadt Schleswig. Kreis und Stadt setzen damit ein Zeichen für Vielfalt, Respekt und Anerkennung und gegen Diskriminierung. Im Anschluss haben der Landrat und ich vor dem Rathaus gemeinsam die Regenbogenflagge gehisst.
Finanzausschuss 19.05.
Gemeinsam mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste und der Fachdienstleitung Finanzen habe ich im Anschluss die für kommenden Mittwoch geplante Finanzausschusssitzung vorbesprochen.
Abschluss Modellprojekt:
Am Abend fand auf Einladung des Geschäftsführers der Ostseefjord Schlei GmbH (OFS) eine kleine Feierstunde zum Abschluss des Modellprojekts statt. Die Schleiregion war vier Wochen lang Modellprojekt für die Öffnung im Tourismusbereich. Das Projekt war sehr erfolgreich. Es gab rd. 400.000 Übernachtungen. Dadurch sind ca. 20 Mio. € in die Region geflossen. Das Projekt sah sehr hohe Sicherheitsanforderungen vor. Bei über 30.000 Tests gab es lediglich 7 positive PCR-Tests. Die Betroffenen kamen entweder sofort in Quarantäne oder mussten abreisen. Für die Vertreter der kommunalen Ebene habe ich mich bei allen Mitarbeiter*innen der OFS für die gute Arbeit bedankt. In den 4 Wochen wurden über 1.400 Partner in das Projekt aufgenommen, mehr als 7.500 Mails beantwortet, über 8.500 Anrufe angenommen, über 1.500 Buchungen durchgeführt. Wir waren über Wochen mit der Schleiregion bundesweit in den Medien. Die Gäste waren sehr zufrieden und begeistert von der Region. Das wird insgesamt sicher einen nachhaltigen Effekt für den Tourismus in unserer Region haben.
Dienstag:
Runder Geburtstag:
Zu bestimmten Anlässen wie Goldene Hochzeit oder runder Geburtstag gibt es auf Wunsch einen Besuch eines Stadtvertreters. In dieser Zeit werden die Besuche jedoch üblicherweise nicht persönlich gemacht, sondern es gibt ein Glückwunschschreiben und einen Blumengruß per Boten. Bei unserer ehemaligen Bürgervorsteherin wollte ich die Grüße der Stadt gern persönlich überbringen. Bei dieser Gelegenheit wurde ich auf dem Weg gleich mehrfach angesprochen und hatte so auch die Gelegenheit zu einigen Gesprächen mit Bürger*innen.
Besuch Schleswiger Tafel:
Die Schleswiger Tafel zieht um. Ab Juli wird die Ausgabestelle im Schwarzen Weg sein, im ehemaligen Küchenstudio Fürstenberg. Mit unglaublichem ehrenamtlichen Engagement und unterstützt durch Firmen, die z.T. Arbeitszeit oder auch Material spenden, finden dort aktuell Umbauarbeiten statt. Auch der Vermieter kommt der Tafel mit der Miete erheblich entgegen. Der Vorstand der Schleswiger Tafel hatte mich eingeladen, damit ich mir schon vor Eröffnung die Räume ansehen kann. Bis zur Eröffnung ist noch einiges zu tun. Ich habe mich bei den Vertreter*innen der Tafel für das große Engagement und die wertvolle Arbeit bedankt. Sowohl die Kund*innen aber auch die ehrenamtlichen Helfer der Tafel finden in den neuen Räumen erheblich bessere Bedingungen vor. Die Stadt Schleswig unterstützt die Tafel seit diesem Jahr mit 12.000 € jährlich. Die Vorsitzende betonte, dass es ohne das finanzielle Engagement der Stadt kaum möglich wäre, die neuen Räume zu nutzen.
Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses:
U.a. folgende Themen wurden beraten:
-der Integrationsbeauftragte der Stadt Schleswig hielt seinen Jahresbericht und hat über die laufenden Integrationsprojekte berichtet. Der Bericht ist im Bürgerinformationssystem der Stadt Schleswig einsehbar. Die Stadt Schleswig ist auf dem Gebiet der Integration sehr engagiert. Es gab sehr positive Rückmeldungen der politischen Vertreter*innen.
-bei den gefassten Beschlüssen ging es um die Entwicklung der Kitas. So wurden in den Kita-Bedarfsplan 40 zusätzliche Plätze für die Kita des Kinderspielzentrums in der Erikstraße und 65 Plätze für eine neue Kita des DRK in der Bellmannstraße aufgenommen. Dafür gibt es Baukostenzuschüsse in Höhe von rd. 112 T€ für die Kita des Kinderspielzentrums und rd. 248 T€ für die Kita in der Bellmannstraße. Helios plant eine Kita mit 6 Gruppen am Mühlental. Die Plätze wurden bereits in den Bedarfsplan aufgenommen, auch hierfür gibt es entsprechende Zuschüsse. Die Stadt Schleswig übernimmt die Gewährleistung für einen 25-jährigen Betrieb. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.
Mittwoch:
Neuer Geschäftsführer Helios
Am Vormittag hat mir der neue Geschäftsführer der Helios Kliniken in Schleswig einen Antrittsbesuch abgestattet. Wir hatten einen guten Austausch. Er hat mir seine ersten Eindrücke geschildert und ich hatte die Gelegenheit, einige Stadtentwicklungsprojekte zu erläutern. Wir wollen im Austausch bleiben.
Sitzung des Finanzausschusses:
U.a. folgende Themen wurden beraten:
-Jahresabschluss 2019: Der Jahresabschluss der Stadt Schleswig wurde vom Rechnungsamt geprüft und bestätigt. Die Ordnungsmäßigkeit des Haushalts wurde bescheinigt. Das Jahr 2019 schließt erfreulicherweise mit einem Überschuss in Höhe von rd. 2,65 Mio. €, der der Ergebnisrücklage zugeführt wird. Diese beträgt nunmehr rd. 10 Mio. €.
-Abrechnung Berender Redder: die Verwaltung hat dem Finanzausschuss die Abrechnung des Baugebietes Berender Redder vorgelegt. Aufgrund der sozialen Wohnraumförderung und 10 % Eigenanteil der Stadt Schleswig bei den Erschließungskosten wurde mit einem Defizit in Höhe von rd. 1,5 Mio. € geplant. Die Abrechnung ergab ein Defizit von rd. 600 T€, somit wirtschaftlich also deutlich besser, als erwartet. Abgesehen davon ist das Baugebiet sowieso ein großer Erfolg für die Stadt Schleswig. Dass die rd. 320 Grundstücke so schnell vermarktet werden können, war nicht zu erwarten.
-Kita-Gebührensatzung: Es gab eine redaktionelle Anpassung im Bereich „Datenverarbeitung. Außerdem wurde die Gebühr für 10er-Karten deutlich reduziert. Für U3 von 72,10 auf 18,-- € und für Ü3 von 56,60 auf 14,10 €.
-SPD-Antrag zur Förderung von Kindern sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Nach dem SPD-Antrag sollen Kinder im Alter von 6 bis 16 Jahr im kommenden Jahr durch Gutscheine für Freizeitaktivitäten in Höhe von 50,--€ je Kind unterstützt werden, um negative Auswirkungen der Corona-Krise abzufedern. Die CDU wollte stattdessen lieber ein längerfristiges Konzept unter Ausnutzung bestehender Programme. Im Sozialausschuss wurden beide Anträge noch sehr kontrovers diskutiert. Der SPD-Antrag fand eine knappe Mehrheit. In der Diskussion im Finanzausschuss fanden die Fraktionen dann doch noch einen gemeinsamen Weg. Beide Anträge werden für die kommende Ratsversammlung noch redaktionell umgearbeitet, so dass für eine kurzfristige Lösung im Sinne der Kinder dem SPD-Antrag zugestimmt werden kann und dann ein Konzept erarbeitet wird, das eine sich anschließende längerfristige Lösung bieten soll, die auch ein Gutscheinsystem beinhalten kann.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen FBL-Runde ging es diesmal u.a. um die Sanierung Wikinghalbinsel, Kulturhaus, Luca-App für Kommunalen Ordnungsdienst, Kultur im Rathauspark, Ostsee-Card
Gespräch FB Bau
Im Anschluss hatte ich dann ein Gespräch mit der Bauamtsleitung. Wir haben zwei anstehende Termine vorbesprochen und organisatorische Fragen geklärt.
Gespräch FB Kultur:
Mit der Fachbereichsleitung Kultur habe ich über die Eröffnung der Bücherei gesprochen. Die neue Landesverordnung sieht vor, dass der Zutritt nur mit aktuellen Tests möglich ist bzw. Impfnachweis. Die Verordnung kam sehr kurzfristig ohne vorherige Hinweise auf das Verfahren, so dass wir aufgrund personeller Engpässe in dieser Woche auf click and collect umstellen mussten. Wir haben das dann in dieser Woche regeln können, so dass nach Pfingsten wieder geöffnet wird.
Gespräch mit der ehemaligen OLG-Präsidentin:
Am Nachmittag hatte ich Besuch von der ehemaligen OLG-Präsidentin sowie einem Richter am OLG. Sie organisieren die regelmäßig stattfindenden Lesungen am Oberlandesgericht. Gemeinsam mit unserer Fachbereichsleitung Kultur haben wir über kulturelle Veranstaltungen in Schleswig gesprochen. Seitens des OLG fühlte man sich durch die Stadt nicht ausreichend wahrgenommen. Das konnte aber schnell aufgelöst werden.
Politische Begleitgruppe Kulturhaus:
In der letzten Sitzung des Kulturausschusses haben wir der Politik die Bildung einer politischen Begleitgruppe vorgeschlagen, um die Politik besser mitzunehmen, als es bisher der Fall war. Die Politik hat den Vorschlag angenommen und die Gruppe kam am Abend erstmalig zusammen.
Freitag:
Gespräch mit einem Bauherren: Gemeinsam mit der Fachbereichsleitung Bau haben wir über den Wunsch eines Bauherren gesprochen, der auf seinem Grundstück 10 bis 15 Reihenhäuser errichten möchte. Eine Bauvoranfrage wurde abgelehnt. Wir haben im persönlichen Gespräch die Gründe erläutert. Die Fläche liegt im Außenbereich, ist als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesen und somit nicht bebaubar. Das führte natürlich nicht zu Begeisterung, wurde aber letztendlich eingesehen.
Bahnhof:
Um zumindest für eine kleine optische Verbesserung zu sorgen, haben wir nun in Zusammenarbeit mit dem Stadtmarketing und den Stadtwerken bebilderte Planen vor den Bahnhof gestellt (gleisseitig). Dazu musste im Vorwege ein Nutzungsvertrag mit der Bahn geschlossen werden. Bleibt zu hoffen, dass die Bahn nun gegenüber dem Eigentümer tätig wird, damit dann auch die Wartehalle und die WC-Anlagen geöffnet werden. Das war vertraglich geregelt und wurde mittlerweile gerichtlich bestätigt.
Ich wünsche Euch allen ein schönes und erholsames Pfingstwochenende. Am Sonntag Daumen drücken für Holstein Kiel.
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
