Wochenrückblicke

Montag:
Internationale Wochen gegen Rassismus:
Die Internationalen Wochen gegen Rassismus gehen auf eine Initiative der Vereinten Nationen zurück und finden in diesem Jahr vom 17. bis 30. März unter dem Motto „Menschenwürde schützen“ statt. Weltweit stehen diese Wochen für den Einsatz gegen Rassismus, für Vielfalt und die Achtung der Menschenrechte. Auch Schleswig setzt ein Zeichen und hisst die Flagge vor dem Rathaus, dem Bauamt, den Feuerwachen, den Schulen, am Europaplatz und an der Schleipromenade. Die Flagge zeigt das offizielle Logo der Internationalen Wochen. Es sind im Kreis Schleswig-Flensburg zahlreiche Veranstaltungen geplant, die sich mit den Themen Demokratie, Rassismus und Vielfalt beschäftigen.

Monatsgespräch Stadtmarketing:
In dem monatlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer des Stadtmarketings ging es u.a. um folgende Themen: Bahnhof, die anstehende Aufsichtsratssitzung, Vorbereitung des Runden Tisches mit der Wirtschaft, Bürgerforum, Parkleitsystem.

Lesungen im Oberlandesgericht:
Mit der ehemaligen OLG-Präsidentin Frau Görres-Ohde hatte ich ein Gespräch über die Lesungen im OLG, die von ihr schon seit Jahren organisiert werden und zu denen hochkarätige Schriftsteller*innen nach Schleswig kommen.

Teddybär-Museum:
Mit dem Stifter der Teddybär-Ausstellung Herrn Prof. Reichstein, unserer Fachbereichsleiterin Kultur sowie unser Museumsleiterin hatte ich ein Gespräch über die erfolgreiche Teddybär-Dauerausstellung, die von vielen Gästen besucht wird.

Mitgliederversammlung des Fördervereins für das Schleswiger Stadtmuseum:
Am Abend fand dann im Stadtmuseum die Jahresversammlung des Fördervereins für unser Stadtmuseum statt. Schon seit vielen Jahren unterstützt der Verein das Stadtmuseum durch Spenden, Catering bei Veranstaltungen oder auch bei der Organisation von Führungen. In der Versammlung hat der langjährige Vorsitzende des Vereins Rainer Raup erklärt, nicht wieder für dieses Amt antreten zu wollen. Mit Björn-Sven Bergemann wurde ein sehr guter Nachfolger gefunden, der einstimmig gewählt wurde. Ich habe mich in einer kurzen Ansprache für die großartige Unterstützung des Vereins für unser schönes Stadtmuseum bedankt und den scheidenden Vorsitzenden mit einem kleinen Präsent verabschiedet.

Dienstag:
Gespräch Fachbereich Zentrale Dienste:
Mit dem Fachbereichsleiter Zentrale Dienste hatte ich ein Gespräch über diverse interne Themen. Dabei ging es u.a. um das Landesarchiv, den Haushalt, das AOK-Gebäude, den Jahresabschluss 2023.

Aufsichtsratssitzung der Stadtmarketing GmbH:
Als Bürgermeister bin ich Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtmarketing GmbH. In der Aufsichtsratssitzung im Hause der Kreishandwerkerschaft ging es u.a. um den Finanzstatus, den Sachstand zu den laufenden Projekten, die Vorbereitung des Runden Tisches Wirtschaft/Politik/Verwaltung.

Pressetermin Schleswiger Werkstätten:
In den Schleswiger Werkstätten arbeiten insgesamt weit mehr als 1.000 Menschen, sie gehören damit zu den größten Arbeitgebern der Region. Ein Ziel der Werkstätten ist, Menschen mit Behinderungen an den 1. Arbeitsmarkt heranzuführen. Die Stadt Schleswig ist mit den Werkstätten seit Beginn des Jahres eine Kooperation eingegangen. Drei Beschäftigte aus den Einrichtungen werden im Stadtmuseum, in der Kita Stadtfeld und in der Bugenhagenschule (Ganztagsbetreuung) eingesetzt und unterstützen unsere dortigen Kolleg*innen. Sie sind weiterhin bei den Werkstätten beschäftigt, die Stadt zahlt den Werkstätten einen Zuschuss. Als Stadt unterstützen wir damit auch die Integration von Menschen mit Behinderungen. Wir nehmen damit eine Vorreiterrolle ein. Die Werkstätten würden sich freuen, wenn sich weitere Kommunen oder Unternehmen anschließen. Gemeinsam mit dem Leiter der Werkstätten, der Vorsitzenden des Werkstattrats und der Leiterin der Arbeitsbegleitung der Werkstätten habe ich an einem Pressegespräch teilgenommen und über die Kooperation berichtet.

Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss (BKU):
In der BKU-Sitzung ging es u.a. um folgende Themen:
- Bürgerforum/Parkhaus: zwei Vertreter des Planungsbüros erläuterten den geplanten Bau und zeigten auch Einsparmöglichkeiten beim Bürgerforum auf. In der Diskussion wurde auch mehrfach auf die Bedeutung des Bürgerforums für die Innenstadt hingewiesen. Wir befinden uns derzeit in der Leistungsphase 2 (von 9), die im Sommer abgeschlossen sein soll. In 2026 soll das alte Parkhaus abgerissen werden und direkt im Anschluss der Neubau erfolgen. 
- Entwicklung von Gewerbeflächen: unser örtliches Gewerbe insbesondere im Bereich St. Jürgen sucht Erweiterungsflächen. Deswegen soll ein Gebiet der B-Plan 40 C (nördlich der alten Schnapsfabrik) entwickelt werden. Die erforderliche Emissionsuntersuchung ergab jedoch erhebliche Einschränkungen. Ein Großteil der Fläche ist wegen der nahen Biogasanlage nicht zum dauerhaften Aufenthalt von Menschen geeignet. Daher soll dort nun eine größere PV-Anlage entstehen. Etwas weiter nördlich haben wir den B-Plan 93. Das Gelände hat die Stadt Schleswig seinerzeit von den Landesforsten erworben, dort gilt noch bis 2026 eine Mehrerlösklausel. Um das Gebiet dann ggf. vorher als geplant zu entwickeln, fahre ich am Montag mit unserer Bauamtsleitung zu den Landesforsten, um die Möglichkeiten auszuloten. Beim Butterwerk ist die Stadt mit dem Eigentümer im Austausch zur Gefahrenabwehr und gemeinsam mit der WiReg im Austausch zur Nachnutzung. Investoreninteresse an der Fläche ist vorhanden.
- Berichtswesen Baugenehmigungen: nach wie vor werden in Schleswig viele Baugenehmigungen erteilt. Das ist ein gutes Zeichen. Es steigt allerdings leider auch die Zahl der bauordnungsrechtlichen Verfahren enorm an. Wenn festgestellt wird, dass sich nicht an die Bauvorschriften gehalten wird (ob bewusst oder unbewusst) müssen wir einschreiten.
- Vorstellung Hochwassergefahrenkarte: anlässlich der Sturmflut im Oktober 2023 haben wir eine Hochwasserkarte in Auftrag gegeben, die uns detailliert aufzeigt, an welchen Stellen in der Stadt bei welchem Wasserstand zuerst Überspülungen stattfinden. Wir gewinnen dadurch mehr Zeit, um Maßnahmen einzuleiten, wie z.B. Absicherung durch Sandsäcke.
- Beschluss über die Einführung eines Parkleitsystems in der Innenstadt: wenn im nächsten Jahr das Parkhaus abgerissen wird, soll ein digitales Parkleitsystem den Verkehr lenken, um den Parksuchverkehr einzugrenzen. Der Bauausschuss hat die Einführung einstimmig beschlossen. Kostenpunkt rd. 400 T€. Das Parkleitsystem, das auch eine App für Handys enthält soll in diesem Jahr rechtzeitig vor dem Abriss des Parkhauses fertiggestellt sein. Im nächsten Jahr soll das Parkleitsystem dann noch ausgeweitet werden, z.B. am Bahnhof.

Mittwoch:
Monatsgespräch mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke:
Im monatlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke habe ich mich über aktuelle Stadtwerke-Themen ausgetauscht.

Monatsgespräch mit dem Personalrat:
Im Monatsgespräch mit dem Personalrat tauschen sich Dienststelle und Personalrat über aktuelle interne Themen aus. Dieser offene Austausch ist für beide Seiten wichtig.

Vorbesprechung für die Sitzung des Hauptausschusses am 31.03.:
Mit dem Fachbereichsleiter Zentrale Dienste habe ich die kommende Sitzung des Hauptausschusses vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Bericht der Stadtwerke, Sachstand Digitalisierungskonzept, Grundstücks- und Personalangelegenheiten (im nicht öffentlichen Teil).

Pressetermin Straßenausbesserungsarbeiten:
In einem Pressegespräch habe ich gemeinsam mit unserem Fachdienst Tiefbau über die anstehenden Straßenausbesserungsarbeiten informiert. Jeden Winter kommt es zu Frostschäden, die z.T. erhebliche Schlaglöcher verursachen. Die gröbsten Schäden werden sofort durch Kaltasphalt ausgebessert, der jedoch nicht lange haltbar ist. Erst nach der Winterperiode kann dann mit Heißasphalt gearbeitet werden. Diese Arbeiten haben nun in der Flensburger Straße begonnen. Die Maßnahmen werden im Rahmen einer Wanderbaustelle ausgeführt, so dass der Verkehr möglichst wenig eingeschränkt wird. Nach der Flensburger Straße erfolgen Arbeiten im Bereich des Gottorfer Damms, der Schleistraße, Schubystraße und Moltkestraße. In den Sommerferien folgen weitere Arbeiten in der Bismarckstraße/Kreuzung Schubystraße, Königstraße, Schützenredder, Friedrichstraße. Ab der 19. Kalenderwoche stehen größere Ausbesserungsarbeiten in der Erikstraße, Gormweg, Holzredder, Gallberghöhe, Ringstraße und Heisterweg an. Vollausbaumaßnahmen folgen dieses Jahr am Husumer Baum, Callisenstraße und St. Jürgener Straße. Das ist dann für ein Jahr schon eine ganze Menge. Das soll sich in den nächsten Jahren so fortsetzen, um eine kontinuierliche Verbesserung des Straßenzustands insgesamt zu erreichen.

Runder Tisch Wirtschaft:
Im Rathaus fand dann am Nachmittag der 7. Runde Tisch Wirtschaft/Politik/Verwaltung statt:
Der Stadtmanager und ich haben dieses Format gemeinsam ins Leben gerufen. Der Runde Tisch dient der gegenseitigen Information und dem allgemeinen Austausch und hat sich sehr bewährt, um mehr gegenseitiges Verständnis zu erzeugen. Themen waren u.a. Gewerbeflächenentwicklung, Innenstadtsanierung, Parkleitsystem, Bürgerforum (Informationen zur Frage: was ist ein Dritter Ort?), Entwicklungen Auf der Freiheit.

Ausstellungseröffnung Museum für Outsiderkunst:
Das Museum für Outsiderkunst ist quasi eine Außenstelle unseres Stadtmuseums und arbeitet eng mit der Hesterberg+Stadtfeld gGmbH zusammen. An diesem Mittwoch wurde die Ausstellung „Frühling“ eröffnet. Künstler*innen mit und ohne Behinderungen stellen gemeinsam ihre Werke aus.

Donnerstag:
Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der Mittelstädte in SH:
Am Vormittag traf sich die Arbeitsgemeinschaft der Mittelstädte in Schleswig-Holstein im Rathaus Eckernförder. Dabei ging es um die aktuellen Koalitionsverhandlungen, Entwicklungen in der Finanzpolitik, Änderungen im Kommunalverfassungsrecht, Ganztagsangebote, Erstattungsansprüche der Kommunen bei Gesetzesänderungen und allgemeine Themen aus den Kommunen.

Sportler*innenehrung:
Am Abend fand dann die jährliche Ehrung unserer erfolgreichen Sportler*innen statt. 46 Sportler*innen wurden dieses Jahr für ihre Leistungen seitens der Stadt ausgezeichnet. Sogar ein Weltmeister und Inhaber des Deutschen Rekords im Marathon war dieses Jahr dabei. Ausgezeichnet wurden Sportler*innen aus den Bereichen Schwimmen, Leichtathletik, Rudern, Badminton, Tennis, Segeln, Dart, Schwerathletik, Kart-Fahren, Tastschreiben und sogar Hundesport war dieses Mal dabei. Das zeigt die Bandbreite und die Vielfalt des Sports in Schleswig. Auch die Sportler*innen aus dem Hörgeschädigten Sport-Club Schleswig waren sehr erfolgreich dabei. In meiner Begrüßung habe ich allen zu den tollen Leistungen gratuliert und die gesellschaftliche Bedeutung des Sports hervorgehoben. Da wir eine Parallelveranstaltung hatten, musste ich dann los zur nächsten Veranstaltung. Die Ehrungen wurden von unserer Bürgervorsteherin und dem Vorsitzenden des Sportausschusses vorgenommen. Anschließend hat die Stadt noch zu einem kleinen Imbiss eingeladen.

Sitzung des Zukunftsbeirats Innenstadt:
In der Bücherei fand am Abend die Sitzung des Zukunftsbeirats Innenstadt statt. Die Sitzungen sind öffentlich, u.a. wird dort über Projekte des Innenstadtfonds entschieden. An diesem Abend ging es um die Vorstellung der Planungen für das Parkhaus und das Bürgerforum als so genannten „Dritten Ort“. Dazu war Frank Birwe als Geschäftsführer der KBNK Architekten GmbH aus Hamburg eingeladen, das den europaweiten Wettbewerb gewonnen hat. Die Bücherei war sehr gut gefüllt und zahlreiche Bürger*innen konnten Fragen stellen und auch Anregungen geben. Insgesamt wurde auch hier erneut deutlich, welche Bedeutung das Bürgerforum für die Innenstadt entwickeln kann.

Freitag:
Jahreshauptversammlung des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen:
Am Vormittag fand in Kiel die Jahreshauptversammlung des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen statt. Einige Bürgermeister*innen aus SH haben teilgenommen, um sich über aktuelle Entwicklungen im Bereich des Wohnungsbaus zu informieren. Der Vorsitzende des Landesverbandes Marcel Sonntag kritisierte in seiner Begrüßung, dass es zu viele bürokratische Vorgaben gebe, die Bauen langsam und teuer machen und forderte von der neuen Bundesregierung eine Entrümpelung der Vorschriften. Es folgten Vorträge von Prof. Just (Wissenschaftlicher Leiter der Immobilienakademie) und Prof. Schularick (Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft). Beide bewerteten es als richtig, dass die neue Bundesregierung das Infrastrukturpaket auf den Weg bringt.

Empfang einer Delegation aus Dithmarschen – Teil 1:
Dass Schleswig aktuell eine enorme wohnbauliche Entwicklung zu verzeichnen hat, wird in ganz Schleswig-Holstein wahrgenommen. Vor ein paar Monaten hatten wir bereits eine Delegation aus Heide zu Gast, am Freitag besuchte uns eine Delegation aus dem Kreis Dithmarschen bestehend aus Verwaltungen, Wirtschaft und Politik. Die Delegation wollte sich insbesondere über das Martin-Luther-Quartier und Auf der Freiheit informieren. Es ging um Fragen der Planung und Entwicklung und die Umsetzung. Gemeinsam mit unserer Fachdienstleiterin Stadtplanung habe ich die Delegation zunächst im Rathaus begrüßt. Unsere Fachdienstleiterin Stadtentwicklung erläuterte in ihrem Vortrag die wichtigsten Themen und ging dabei besonders auf das Martin-Luther-Quartier ein. Die Delegation machte sich danach eigenständig auf den Weg zur Besichtigung dieses Quartiers. Ich habe dann die Gelegenheit genutzt, zur nächsten Veranstaltung zu fahren.

Nowruz-Fest des kurdisch-deutschen Vereins im Kreis SL-FL:
Im Gewerbegebiet St. Jürgen fand das Nowruz-Fest statt, zu dem ich als Ehrengast eingeladen war. Das Nowruz-Fest ist das bedeutendste Fest der Kurden. Weltweit wird es von über 300 Millionen Menschen gefeiert und ist dort ein Neujahrsfest. Es ist ein Fest des Neuanfangs, der Erneuerung, der Hoffnung und des Friedens. Ausrichter war der Kurdisch-Deutsche Verein Schleswig-Flensburg. Ich durfte dort ein Grußwort halten und mich am „Entzünden des Feuers“ beteiligen, welches ein Höhepunkt des Festes darstellt und eine große Ehre ist. Über 1.000 Menschen haben dieses Fest friedlich und fröhlich gefeiert.

Empfang einer Delegation aus Dithmarschen – Teil 2:
Vom Nowruz-Fest bin ich dann zu den Stadtwerken gefahren. Dort informierte der Geschäftsführer der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft über die Entwicklung Auf der Freiheit. Das Projekt hat mittlerweile mehrere Preise abgeräumt. Das Gebiet Auf der Freiheit ist Referenzprojekt für das Förderprogramm „Neue Perspektive Wohnen“ bei der IBSH, Deutscher Immobilienpreis 2023, Brown-Field-Award 2024, Winner des RealEstate&Architecture Award 2024 in den Schwerpunkten Nachhaltigkeit – Nutzung erneuerbarer Energien, Mobilitätskonzept, soziales Engagement, Beitrag zum Allgemeinwohl. Wie gesagt, das erzeugt schleswig-holstein-weites Interesse. Nach meinem Eindruck wird das in Schleswig kaum wahrgenommen – auch weil das nur wenig bis gar keinen Niederschlag in unserer Presse findet. Es folgte eine Baustellenbesichtigung. Die Delegation zeigte sich mehr als beeindruckt von dieser Entwicklung in Schleswig und hat einige Anregungen mitgenommen. Ich habe eine weitere Anfrage aus Elmshorn und im Juli kommt die Vereinigung der hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte zu Besuch.

Samstag:
Empfang der Chemnitz-Bellmann-Loge:
Am Vormittag war ich zu einem Empfang der Chemnitz-Bellmann-Loge eingeladen. Anlass war die 60-jährige Mitgliedschaft des Schleswigers Peter Harder. Ich durfte für die Stadt Schleswig ein Grußwort halten und zu diesem besonderen Jubiläum gratulieren. Für den jahrzentelangen ehrenamtlichen Einsatz in ganz vielen Bereichen habe ich mich bedankt.

Markt der Möglichkeiten:
Erstmalig fand am Nachmittag in der A.P.Möller Skolen in Schleswig der „Markt der Möglichkeiten – Inklusion erlebbar machen“ statt. Organisiert wurde die Messe vom Landesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen Schleswig-Holstein e.V.. Auf dieser einzigartigen Messe präsentierten die Aussteller, die aus den verschiedensten Bereichen kamen, eine Vielzahl an inklusiven und barrierefreien Freizeitangeboten für Kinder, Jugendliche und ihre Familien. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und ich konnte viele Gespräche zum Thema Inklusion führen. Die gute Stimmung war spürbar und wurde durch eine Band der Mürwiker Werkstätten noch gesteigert. Vielen Dank für die Organisation dieser tollen und wichtigen Veranstaltung.

Fastenbrechen des türkisch-islamischen Vereins:
Am Abend war ich dann noch zum Fastenbrechen des türkisch-islamischen Vereins Schleswig eingeladen und durfte dort ein Grußwort für die Stadt halten. Teilgenommen haben u.a. drei hochrangige Imame aus der Türkei, der türkische Religionsattaché aus Hamburg sowie der Vorstandsvorsitzende der türkisch-islamischen Gemeinde in Schleswig-Holstein. Für den türkisch-islamischen Verein Schleswig war das eine besondere Wertschätzung und Ehre. In meinem Grußwort habe ich mich für die Gastfreundschaft bedankt und die Bedeutung des friedlichen Zusammenlebens verschiedener Kulturen betont. Im Verlauf des Abends hatte ich viele gute Gespräche und wurde auch in die Moschee eingeladen.

Sonntag:
Am heutigen Sonntag stehen keine Termine an. Zeit um ein wenig auszuspannen bei dem schönen Wetter. War eine lange Woche, das kann ich heute gut gebrauchen.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.