Montag:
Stadtmarketing:
In dem monatlichen Termin mit dem Geschäftsführer des Stadtmarketings ging es u.a. um folgende Themen: Bahnhof (Plan B), runder Tisch Wirtschaft, Geschäftseröffnungen, Quartiersmanagement.
Ältestenrat:
Am Abend fand eine Sitzung des Ältestenrates statt. Im Ältestenrat sind die Bürgervorsteherin, ihre Stellvertreter, die Fraktionsvorsitzenden und die Einzelvertreter. Aktuell werden anlassbezogen auch die Ausschussvorsitzenden eingeladen. Wir haben darüber beraten, wie wir mit den anstehenden Sitzungen umgehen wollen. Es wurde vereinbart, dass Verwaltung und Ausschussvorsitzende nach wie vor jede Sitzung auf Notwendigkeit prüfen und ggf. verschieben. Wenn Beschlüsse erforderlich sind, dann sollen die Sitzungen vorerst weiterhin in Präsenz in der Heimat stattfinden, da dort eine Abluftanlage vorhanden ist, dieses selbstverständlich unter Beachtung des Hygienekonzepts. Letztendlich entscheiden darüber die jeweiligen Ausschussvorsitzenden.
Dienstag:
Antrittsbesuch OLG-Präsident:
Seit Januar ist Dr. Bahrenfuss neuer Präsident des Oberlandesgerichts. Die hohe Bedeutung der Gerichte für Schleswig muss an dieser Stelle nicht gesondert betont werden. Nicht ohne Grund wird Schleswig als Gerichtshauptstadt Schleswig-Holsteins bezeichnet. Über den Antrittsbesuch des neuen OLG-Präsidenten habe ich mich daher sehr gefreut. Wir haben über die Herausforderungen der neuen Aufgabe, aktuelle Projekte in Schleswig, die Corona-Situation und auch ein wenig über Bundespolitik gesprochen. War ein sehr netter Austausch, wir wollen den Kontakt halten.
Städteverband:
In der Videokonferenz der Bürgermeister*innen der Mittelstädte ging es heute u.a. um folgende Themen:
-nach wie vor hohe und noch steigende Infektionszahlen, Hospitalisierungsrate noch stabil.
-der Absonderungserlass (Quarantäne für Kontaktpersonen) führt vielfach zu Unverständnis
-Land plant weitere Impfaktionen an Schulen
-„Spaziergänge“: vielfach auch von Rechtsextremen und Reichsbürgern unterwandert. In Lübeck reisen extreme Gruppen aus Mecklenburg-Vorpommern an. Vielfach werden Vertreter*innen der Ordnungsbehörden und der Polizei bedroht.
-Gesundheitsministerkonferenz: die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung wird zur Entlastung der Ärzte verlängert.
-Schnelltests für Kitas: werden durch das Land nach wie vor an zentral an die Kommunen und nicht an die Kitas direkt geliefert. Das bedeutet einen hohen zusätzlichen Aufwand für die Kommunen.
-der Städteverband übernimmt in diesem Jahr den Vorsitz in der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände.
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
Die Sitzung musste kurzfristig abgesagt werden und wird voraussichtlich am 8. Februar nachgeholt.
Mittwoch:
VHS:
Für heute war in der VHS im Rahmen der politischen Bildung ein „Frühstück mit dem Bürgermeister“ geplant. Das musste leider abgesagt werden, wird aber nachgeholt.
Begrüßung neuer Kolleg*innen:
Immer wenn wir im Bereich der Kernverwaltung neue Kolleg*innen einstellen, mache ich nach einiger Zeit einen persönlichen Besuch, um ein Kennenlerngespräch zu führen. Dieser Austausch ist mir wichtig. Heute konnte ich gleich drei neue Kolleg*innen jeweils an deren Arbeitsplatz begrüßen. Im Tiefbauamt konnten wir Ende letzten Jahre eine vakante Stelle mit einer Ingenieurin besetzen, im Gebäudemanagement hat Anfang des Jahres ein Bauzeichner angefangen und auch die Stelle der Sachgebietsleitung Wahlen konnte Anfang des Jahres neu besetzt werden. Alles wichtige Stellen, die wir nun mit neuen motivierten Kolleg*innen besetzen konnten.
Personalratsgespräch:
Monatlich treffen sich unsere Fachbereichsleitung Zentrales und ich mit dem Personalrat, um über allgemeine interne Themen zu sprechen. Üblicherweise sind alle Personalratsmitglieder, die Jugendvertretung und auch die Gleichstellungsbeauftragte dabei. Um die Kontakte zu minimieren, findet das Monatsgespräch jedoch vorerst nur mit den beiden Vorsitzenden statt.
Online-Terminvergabe:
Mit der Fachbereichsleitung und der Fachdienstleitung Ordnung habe ich über die konzeptionelle Umsetzung von Online-Terminvergaben gesprochen. Einige interne Abläufe sind noch zu klären und die Technik muss noch erprobt werden. Wenn alles klappt, können wir das demnächst anbieten. Dazu wird es dann vorab eine Presseinfo geben.
Finanzausschuss:
Für Anfang Februar ist eine Sondersitzung des Finanzausschusses geplant, die sich mit dem Thema Haushaltskonsolidierung beschäftigen soll. Mit der Fachbereichsleitung und der Fachdienstleitung Finanzen habe ich dazu ein Vorgespräch geführt.
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
Da die Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses in der Regel sehr lange dauern, haben wir in diesem Jahr erstmals eine Fortsetzung der Sitzungen am Folgetag eingeplant. Da die gestrige Sitzung abgesagt wurde, gibt demzufolge heute auch keine Fortsetzung.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen FBL-Runde, die bis auf Weiteres als Videokonferenz durchgeführt wird, ging es u.a. um folgende Themen: Durchführung von Sitzungen, Sondernutzungsgebühren, Online-Terminvergabe, Sachstand Kulturhaus.
Stellenbemessungsverfahren:
Vorab fand die Sitzung der Projektlenkungsgruppe zum Stellenbemessungsverfahren statt.
Stadtwerke:
Mit der Geschäftsführung der Stadtwerke und einem Software-Unternehmen haben wir über die Möglichkeiten von LoRaWAN gesprochen. Passt gut ins Konzept der Modellregion Smart City und wäre für Schleswig ein Meilenstein im Rahmen von Digitalisierungsprojekten.
Aufsichtsratssitzung Ostseefjord Schlei GmbH:
In der Aufsichtsratssitzung ging es neben den Berichten des Aufsichtsratsvorsitzenden und des Geschäftsführers im Wesentlichen um den Wirtschaftsplan für 2022. Wichtige Themen für dieses Jahr sind u.a. die Situation der Brücke Lindaunis, ÖPNV in der Schleiregion, Ausbau Radweg Kreisbahntrasse. Die Übernachtungszahlen sind in der Region (+21%) und in Schleswig (+23%) gegenüber dem – allerdings sehr schwachen Jahr 2020 – deutlich gestiegen, sie liegen auch sehr deutlich über dem Landesschnitt.
Gespräch mit Fraktionen und Einzelvertretern:
Wurde aufgrund der aktuellen Situation verschoben.
Freitag:
Kulturhaus:
In einer längeren Videokonferenz habe ich gemeinsam mit unserer Fachbereichsleitung und der Leitung des Landestheaters die Geschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände über den aktuellen Sachstand informiert und über Fördermöglichkeiten gesprochen.
Im Anschluss habe ich auch mit dem Landrat des Kreises Schleswig-Flensburg gesprochen und ihn ebenfalls über den Sachstand informiert. Wir werden ggf. auch im März/April im Hauptausschuss des Kreises berichten. Die Leistungsphase 3, in der wir uns gerade befinden, ist bald abgeschlossen. Wir haben weitere Förderanträge über Bundesprogramme gestellt, die im Februar und im April beschieden werden soll. Für den Mai ist die finale Entscheidung der städtischen Gremien anvisiert. Ist viel Arbeit und immer noch ein langer Weg. Ich hoffe sehr, dass es klappt. Der Umbau des Kulturhauses ist ein enorm wichtiges Projekt nicht nur für die Stadt Schleswig, sondern für die Region.
An diesem Wochenende stehen einige Telefonate an, ansonsten gibt es keine dienstlichen Termine.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
