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Wochenrückblicke

Wochenbericht 16. bis 22. September

Montag:
Monatsgespräch Stadtmarketing:
In dem monatlichen Treffen mit dem Geschäftsführer des Stadtmarketings ging es u. a. um die Durchführung von Veranstaltungen, den nächsten verkaufsoffenen Sonntag, das Landesmusikfest, Rückblick auf die Gespräche mit den Gewerbevereinen.

Abstimmungsgespräch CDU-Anträge:
Die CDU-Fraktion hat eine ganze Reihe von Anträgen (u.a. Verzicht aufs Bürgerforum oder Verschiebung von wichtigen Straßenbaumaßnahmen) eingebracht, die in einer Sondersitzung des Bauausschusses am 1. Oktober und danach in der Ratsversammlung beraten werden sollen. Die Anträge liegen jedoch nicht allein und teilweise gar nicht in der Zuständigkeit des Bauausschusses. Gemeinsam mit unserem Fachbereichsleiter Zentrale Dienste und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden habe ich die weitere Vorgehensweise und die Beratungsfolge abgestimmt.

Sitzung des Hauptausschusses:
U.a. folgende Themen wurden behandelt:
- Bericht zum SH-Landestheater: die Intendantin des Landestheaters gab einen kurzen Rückblick auf die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum und berichtete über das abgelaufene Theaterjahr 2023/24. Es sind zurzeit 350 Personen im Landestheater beschäftigt. In der Spielzeit gab es 30 Premieren. Das Landestheater hat 36 Kooperationsschulen in SH, in Schleswig die Domschule. Rund 30 % der Besucher sind Kinder und Jugendliche. Es gab 682 Aufführungen mit rd. 109.000 Besuchern. Das Niveau vor Corona wurde damit fast erreicht.
- Bericht über die Personalentwicklung: Der Stellenplan der Stadt Schleswig weist 358,67 Stellen aus, von denen zum Stichtag 1. Juli 36,37 Stellen nicht besetzt waren.
- Beschluss über die 12. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung: Es wurde einstimmig beschlossen, dass die Aufgabenbereiche Kinderbetreuung, Kita-Bedarfsplanung und Erwachsenenbildung in den Schul-, Jugend- und Sportausschuss wechseln (vorher Sozial- und Kulturausschuss). Der Ausschuss wird zukünftig Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss heißen.
- Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters in 2025: Für die Wahl ist ein gesonderter Wahlausschuss zu wählen. Der Ausschuss besteht aus 8 Mitgliedern, die von den Fraktionen vorgeschlagen und einstimmig gewählt wurden.

Sicherheitspolitischer Empfang:
Gemeinsam mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. und dem Arbeitskreis der Reserveoffiziere ist die Stadt Schleswig Veranstalter des sicherheitspolitischen Empfangs, der einmal jährlich im Ständesaal des Rathauses stattfindet. Gut 70 Gäste aus den Bereichen Bundeswehr, Polizei, Justiz, Serviceclubs und Logen, Bürgervereine, Gilden und Beliebungen, soziale Einrichtungen, Vereine und Verbände, Nachbargemeinden, Schulen, Kirchen, Wirtschaft und Politik durfte ich begrüßen. Als Referentin konnte Frau Dr. Janka Oertel gewonnen werden, eine ausgewiesene China-Expertin, die schon u.a. für die New York Times, die Financial Times oder die Süddeutsche geschrieben hat und Gast bei Lanz, Illner, Will oder auch im heute journal war. Ihr Vortrag „China – Ende der Illusion im Hinblick auf Technik, Umwelt und Sicherheitspolitik sowie Städtepartnerschaften“ war hochinteressant und fesselte das Publikum. Im Anschluss war noch Gelegenheit zum persönlichen Austausch mit der Referentin. Schade, dass die eingeladene Presse nicht dabei war.

Dienstag:
Aufsichtsratssitzung der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft (SGEG):
Als Bürgermeister bin ich Vorsitzender des Aufsichtsrats. Die Aufgabe ist die Entwicklung und Vermarktung der Grundstücke Auf der Freiheit. In der Sitzung ging es u.a. um die Abwicklung von Kaufverträgen, Quartalsbericht, Gewinnverwendung.

Gespräch Gewoba:
Im Anschluss hatte ich noch ein Gespräch mit Vertretern der Gewoba zu einzelnen Grundstücken.

Vorbereitung der Sondersitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses am 01.10.: 
In der vergangenen Sitzung des BKU hat die CDU-Fraktion eine Sondersitzung des Ausschusses beantragt, um dort die gestellten Anträge zu beraten. Mit der Bauamtsleitung und der Justiziarin habe ich die Sitzung vorbesprochen.

Begrüßung einer neuen Kollegin:
Im Bereich der Stadtplanung konnten wir eine vakante Stelle besetzen. Ich habe die neue Kollegin in ihrem Büro besucht und ein Kennenlerngespräch geführt.

Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses:
An der Sitzung konnte ich aufgrund einer Terminüberschneidung nicht teilnehmen. Es gab Berichte der Jugendkonferenz und einen Bericht über die Sozialraumanalyse. Ein Antrag zur Einrichtung von 2 Stellen für die aufsuchende Jugendarbeit/Streetworking wurde von allen zwar positiv diskutiert, die Entscheidung soll aber erst im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolgen. Die Sanierung des Schulhofs der Bruno-Lorenzen-Schule sowie die Umwandlung eines Rasenplatzes zu einem Kunstrasenplatz wurden einstimmig empfohlen.

Gottorfer Gespräche:
Die Bischöfin der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland Nora Steen sowie der Vorsitzende der Studien- und Fördergesellschaft der Schleswig-Holsteinischen Wirtschaft Dr. Philipp Murmann laden einmal jährlich ins Schloss Gottorf zu den Gottorfer Gesprächen ein. In diesem Jahr ging es um das Thema „Medien und gesellschaftliche Verantwortung“. Eingeladen war der Intendant des Norddeutschen Rundfunks Joachim Knuth, der einen sehr interessanten Vortrag hielt und danach bereitwillig und kompetent viele Fragen beantworten konnte. Im Anschluss gab es noch Gelegenheit zum Austausch und Netzwerken.

Mittwoch:
Abstimmungsgespräch zum Neujahrsempfang mit den Bürgervereinen:
Gemeinsam mit den beiden Bürgervereinen richtet die Stadt Schleswig alle zwei Jahre einen Empfang aus. Mit den beiden Vorsitzenden der Bürgervereine und unserem Veranstaltungsmanagement gab es ein Abstimmungsgespräch zur Referentenauswahl und weiteren organisatorischen Fragen.

Vorstandssitzung Haithabu und Danewerk e.V.:
Als Bürgermeister bin ich Mitglied im Vorstand des Haithabu und Danewerk e.V.. Der Verein kümmert sich um die Entwicklung des Welterbes. Auf der Tagesordnung der Vorstandssitzung standen u.a. folgende Punkte: steuerrechtliche Fragen, Pflegemaßnahmen, Finanzierung des Marketings, Bericht aus der Lenkungsgruppensitzung, Nachwahl eines Lenkungsgruppenmitglieds, Einwohnerbefragung, Haushaltsentwurf 2025, Bericht des Welterbebüros, Vorbereitung der Mitgliederversammlung.

Kommunaler Präventionsrat (KPR):
Am Nachmittag tagte dann der Kommunale Präventionsrat. Als Bürgermeister bin ich dort Mitglied. Im KPR sitzen Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Einrichtungen wie Polizei, Justiz, Ordnungsbehörden, Kreis, Jugendeinrichtungen, Jugendförderung. Einmal im Jahr findet die Sitzung unter Beteiligung der Fraktionen statt, um diese über die Arbeit zu informieren. Eine Vertreterin des Kreises Schleswig-Flensburg berichtete über das Projekt „Jugend stärken“, in dem es um Beratungsangebote für Jugendliche geht. Ein Vertreter der Polizei berichtete über seine Präventionsarbeit und die Durchführung von Veranstaltungen insbesondere für Seniorinnen und Senioren. Außerdem wurden städtischen Projekte vorgestellt: „Faustlos“ (Gewaltpräventionsprogramm für Kita-Kinder), „Plan Haben“ (Vermittlung von Patenschaften. Erwachsene als erfahrende Lebensbegleiter für Jungendliche) und „Schutzburg“ (Geschäfte und Behörden, in die Kinder gehen können, wenn sie spontan Hilfe benötigen. Davon gibt es in Schleswig mehr als 100.) Der KPR ist in Schleswig-Holstein einer der aktivsten Präventionsräte.

Donnerstag:
125-jähriges Jubiläum des Arbeitgeberverbandes Flensburg-Schleswig-Eckernförde:
Zum zweiten Mal in dieser Woche ging es ins Schloss Gottorf. Dieses Mal zum 125-jährigen Jubiläum des Arbeitgeberverbandes. Zahlreiche Gäste aus ganz Schleswig-Holstein waren der Einladung gefolgt. Es gab Grußworte vom Wirtschaftsminister, dem Präsidenten des Unternehmensverbandes Nord sowie dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts. Der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes hielt die Festrede. Die Beiträge wurden unterbrochen durch Poetry-Slam von Björn Högsdal. Im Anschluss habe ich die Gelegenheit zum Austausch mit mehreren Unternehmern und Vertretern der Justiz genutzt.

Freitag:
Eröffnung inklusiver Spielplatz:
Auf dem Gelände der Dannewerkschule durfte ich den ersten inklusiven Spielplatz in Schleswig eröffnen. Einstimmig hatte die Politik die Errichtung beschlossen und die Verwaltung hat das umgesetzt. Es ist eine tolle und vorbildliche Anlage entstanden, die allen Kindern unabhängig von ihren Kompetenzen und Fähigkeiten Raum zum gemeinsamen Spielen und Entdecken bietet. Der Spielplatz wurde unter Beteiligung der Campusklasse der Dannewerkschule und der Peter-Härtling-Schule entwickelt. Auf einer Fläche von rd. 1.050 qm wurde der Spielplatz so gestaltet, dass er allen Kindern gerecht wird. Das Wegenetz folgt dem 2-Sinne-Prinzip (sowohl optische als auch taktile Orientierung). Die Spielgeräte sind teilweise auch für Rollstuhlfahrer*innen geeignet und bieten viele Spielmöglichkeiten. Es gibt Ruhebereiche und Sitzmöglichkeiten, die soziale Interaktion und Kommunikation fördern und eine positive Atmosphäre schaffen. Es wurde auf nachhaltige und langlebige Materialien geachtet. Die Errichtung des Spielplatzes wurde mit 189 T€ aus Landesmitteln gefördert und 81 T€ wurden aus dem städtischen Haushalt finanziert. Diese Investition in die Inklusion ist wirklich gut angelegtes Geld. Der Spielplatz steht nicht nur den Schüler*innen sondern allen Kindern zur Verfügung. Ein tolles Projekt. Vielen Dank an alle Beteiligten.

Personal- und Strategieausschuss der Stadtwerke SH:
Am Nachmittag tagte dann der Personal- und Strategieausschuss der Stadtwerke SH im Rathaus in Schleswig. Der Ausschuss besteht aus je zwei Vertreter*innen der Städte Eckernförde, Rendsburg und Schleswig, dem Betriebsratsvorsitzenden und der Geschäftsführung. Es ging um die Vorbereitung einer Klausurtagung und um Entwicklungsziele.

Samstag:
25 Jahre Schleswiger Tafel:
Im Friedrichsberger FiF feierte die Schleswiger Tafel ihr 25-jähriges Jubiläum. Begrüßt wurden wir von der Trommlergruppe Sambalegria, die gleich zu Beginn guten Schwung und gute Stimmung brachte. Ich durfte für die Stadt Schleswig ein Grußwort halten und mich für die herausragende Arbeit der Tafel bedanken. Aktuell sind dort etwa 120 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer tätig. Rund 450 Gemeinschaften (etwa 1.000 Personen) werden dort wöchentlich mit Lebensmitteln versorgt. Der Transporter der Tafel ist an sechs Tagen in der Woche unterwegs und fährt wöchentlich 1.800 km um bei über 40 Geschäften und über 200 privaten Spender*innen Lebensmittel einzusammeln, die ansonsten vernichtet würden. Auf diese Weise werden wöchentlich 4-5 Tonnen Lebensmittel eingesammelt. Eine enorme Arbeit, die vielen Menschen zugutekommt. Der Vorstand der Johanniter hat im Rahmen der Veranstaltung ein neues Transportfahrzeug im Wert von rd. 60 T€ übergeben, das dringend benötigt wird. Bei Grillfleisch und Salat habe ich im Anschluss die gute Gelegenheit genutzt, um mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Ganz herzlichen und tiefen Dank für die Arbeit der Tafel und an alle Unterstützerinnen und Unterstützer. Die Stadt Schleswig hilft jährlich mit einem Beitrag von 12 T€.

Domschulsportplatz:
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden seinerzeit die Schulsportplätze außerhalb des Schulsports auch für die Öffentlichkeit geöffnet. Befürchtungen der Skeptiker wegen Müll und Vandalismus haben sich zum Glück nicht bewahrheitet. Die SPD-Mitglieder des Sportausschusses und der SPD-Fraktionsvorsitzende haben sich am Nachmittag mit einigen Jugendlichen zu einem Basketballspiel auf dem Domschulsportplatz verabredet. Ich wurde gefragt, ob ich dazu kommen könnte, was ich gern gemacht habe. Ich habe zwar nicht mitgespielt, aber einige Bälle geworfen und bin mit einigen Jugendlichen und auch einem Elternpaar ins Gespräch gekommen. Die Jugendlichen freuen sich über die Möglichkeit, den Platz zu nutzen. Es freut mich, dass dieses städtische Angebot so gut angenommen wird.

Sonntag:
Heute habe ich keine dienstlichen Termine. Ein paar Telefonate. Wenn ich diesen Bericht geschrieben und veröffentlicht habe werde ich gemeinsam mit meiner Frau diesen schönen Spätsommertag genießen und am Nachmittag mit der Familie Kaffee trinken und Kuchen essen, den meine Enkeltochter gebacken hat.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.