Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
nach ein paar Wochen Schreibpause in den Ferienwochen, setze ich das Schreiben meiner Wochenberichte nun fort. In den ersten beiden Wochen des neuen Jahres war die Zahl der Termine noch überschaubar. In dieser Woche war es dann fast wieder wie sonst auch.
Ich hoffe, dass alle gut ins neue Jahr gekommen sind, dass dieses Jahr besser wird als das letzte und wünsche allen ein gutes, gesundes und friedliches Jahr 2023.
Montag:
Monatsgespräch Stadtmarketing:
Die Woche begann mit dem monatlichen Gespräch mit unserem Stadtmanager. Es ging dabei u.a. um folgende Themen: Vorbereitung runder Tisch Wirtschaft, Strategieworkshop, Innenstadtsanierung, Aktionsbeleuchtung.
Ehemaliges Bahnhofsgebäude (wegen Entwidmung durch die Bahn ist es kein Bahnhof mehr):
Im Anschluss gab es ein Gespräch mit unserer Stadtplanung, der Denkmalschutzbehörde und des Stadtmanagers in Sachen ehemaliges Bahnhofsgebäude. Im vergangenen Jahr gab es einen Ortstermin mit dem Eigentümer des Bahnhofs. Dort wurde vereinbart, dass seitens der Unteren Denkmalschutzbehörde des Kreises eine Einschätzung zu den schon durchgeführten Arbeiten durchgeführt wird (bekanntermaßen ohne Baugenehmigung). Das Ergebnis der Prüfung liegt nun vor und wir haben die weitere Vorgehensweise besprochen. Zunächst wird es einen weiteren Termin vor Ort mit dem Eigentümer geben. Dieser ist für Februar terminiert. In Abhängigkeit des Gesprächsergebnisses sehen wir dann weiter.
Direkt im Anschluss dieses Gesprächs hatte ich dann noch ein weiteres Gespräch, an dem dann auch die IHK teilnahm. Wir werden unseren Plan B (Errichtung eines Empfangsgebäudes) weiter verfolgen für den Fall, dass eine Einigung mit dem Eigentümer nicht möglich ist. Unser Interesse am Erwerb von Flächen der Bahn werden wir nochmals bekräftigen.
Gespräch Fachbereich I:
Mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste habe ich danach über einige personelle und organisatorische Fragen gesprochen.
Atelier-Besuch:
Die Künstlerinnen des Ateliers Kunst+ hatten mich im November anlässlich einer Ausstellungseröffnung zu einem Besuch eingeladen. Das Atelier liegt in der Callisenstraße. War ein sehr angenehmer Besuch, bei dem es inhaltlich auch um die Sanierung des Wikingecks ging. Das Atelier muss dann verlegt werden und die drei Künstlerinnen suchen dafür noch geeignete Räume, die sie anmieten können.
CDU-Fraktion:
Am Abend war ich dann noch zur Sitzung der CDU-Fraktion eingeladen. Zwei Stunden haben wir in guter Atmosphäre über diverse aktuelle Themen gesprochen. Die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik wurde von beiden Seiten als gut bewertet.
Dienstag:
Bauamt:
Mit der amtierenden Fachbereichsleitung habe ich die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vorbesprochen, die am Nachmittag stattfindet. Ergänzend hatten wir noch diverse Themen auf der Tagesordnung.
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
Die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses war die erste Ausschusssitzung im neuen Jahr. Auf der Tagesordnung standen u.a. folgende Themen:
- Aufstellung und Auslegung B-Plan 107 (Bebauung Ansgarweg): Die Diakonie plant dort in Abstimmung mit der Stadt Schleswig einen Neubau und wird das Projekt „Housing first“ auch dauerhaft betreiben. Die mit der Planung beauftragte Schleswiger Architektin Silbernagel stellte die ersten Planungen vor. Ziel ist nicht nur eine kurzfristige Unterbringung, sondern obdachlosen Menschen ein Zuhause zu geben. Die Vorstellung der Planungen stieß auf Zustimmung der Politik. Der Beschluss zur Aufstellung und Auslegung erfolgte einstimmig.
- Aufstellung und Auslegung des B-Plans 98 (Wohngebiet am Schützenredder): Das Gelände gehört der Altstädter St. Knudsgilde. Der von dort beauftragte Architekt Ulrich stellte die aktuellen Pläne vor. Es soll ein neues nachhaltiges und ökologisches Wohngebiet entstehen. Es sind viele Grünflächen vorgesehen, die Gebäude erhalten Gründächer, die Entwässerung des Regenwassers erfolgt durch Rigolensysteme, es wird eine moderne Wärmeversorgung mit Kalter Nahwärme geben. Außerdem entsteht dort auch sozial geförderter Wohnraum. Der Beschlussvorlage wurde einstimmig zugestimmt.
- Vorstellung Planung Am Damm: ebenfalls sehr positiv wurden die Planungen für das Gelände am Schwesternwohnheim Am Damm. Dort soll ebenfalls neuer Wohnraum entstehen, auch in sehr nachhaltiger Bauweise. Es gab zwar Nachfragen zur Parkplatzsituation und auch zum Sozialen Wohnraum, das sei laut Architektenbüro aber alles lösbar. Man stehe erst am Anfang des Projekts, das im Ausschuss auf große Zustimmung stieß.
- Vorstellung Mobilitätskonzept St. Jürgen Beschluss über die vorbereitenden Untersuchungen (VU) und zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept St. Jürgen sowie Festsetzung eines Sanierungskonzepts: Der Beschluss erfolgte ebenfalls einstimmig. Die VU für den Bereich St. Jürgen sind abgeschlossen. Es wurden über 50 Maßnahmen vorgeschlagen, um die Qualität des Stadtteils St. Jürgen aufzuwerten. Dies wird in einem Zeitraum von 10 bis 15 Jahren geschehen. Das Mobilitätskonzept ist Teil des Konzepts und sieht viele Verbesserungen im Bereich des Fuß-, Rad- und Kfz-Verkehrs vor.
- Wohnraumversorgungskonzept: in einer parteiübergreifenden Arbeitsgruppe haben wir uns unter Begleitung eines Fachbüros mit der Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzepts beschäftigt. Das Konzept wurde seinerzeit im BUA vorgestellt. Für einige Maßnahmen benötigt die Verwaltung Beschlüsse aus der Politik. Ein Vorschlag ist, dass der AK Wohnungswirtschaft fortgesetzt werden soll. Das wurde einstimmig angenommen. Ein weiterer Vorschlag ist, dass die Quote für sozial geförderten Wohnraum für zukünftige B-Pläne von 10% auf 20% erhöht wird. Dieser Beschluss wurde jedoch überraschend abgelehnt. CDU und SSW (5 Stimmen) stimmten mit Nein, SPD und Grüne (5 Stimmen) stimmten mit Ja, der Vertreter der Freien Wähler hat sich enthalten. Damit ist der Antrag der Verwaltung abgelehnt. Klar ist, dass wir in Zukunft weiteren sozial geförderten Wohnraum benötigen. Die Verwaltung wird die Vorlage in der Sitzung der Ratsversammlung im Februar erneut einbringen.
Im Anschluss gab es noch eine Vielzahl von Berichten, so dass die Sitzung um 21:40 Uhr beendet wurde.
Mittwoch:
Vorbesprechung der Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses am 24.01.:
Mit der Fachbereichsleitung habe ich die SJS-Sitzung in der kommenden Woche vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Widerspruch gegen den Beschluss zur Einrichtung eines Nothilfefonds, ordnungsrechtliche Bestattungen, Beschluss zur Kita-Bedarfsplanung, städtebauliches Entwicklungskonzept St. Jürgen, zudem noch Berichte des Seniorenbeirats, der Jugendkonferenz, des Forums für Vielfalt, Beteiligungsprojekte im Rahmen des Projekts „Mittendrin statt nur dabei“, Sachstandsbericht Integration.
90.Geburtstag:
Im Anschluss konnte ich einer Schleswiger Bürgerin die Grüße der Stadt Schleswig zum 90. Geburtstag übermitteln. Anlässlich dieser Geburtstage oder auch Ehejubiläen gibt es die Glückwünsche der Stadt. Oftmals per Post, aber in einigen Fällen auch mal persönlich. Das mache ich immer sehr gern.
Personalgespräch:
Am Nachmittag hatte ich dann ein Personalgespräch.
Wirtschaftsjunioren:
Für den Abend war ich zu einer Veranstaltung der Wirtschaftsjunioren eingeladen. Diese wurde jedoch verschoben, was mir dann einen (fast) freien Abend bescherte.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Runde mit den Fachbereichsleitungen ging es dieses Mal ausschließlich um die Nachbereitung eines zweitägigen Workshops, den wir in der vergangenen Woche durchgeführt haben.
Monatsgespräch Stadtwerke:
In dem monatlichen Gespräch mit der Geschäftsführung ging es u.a. um folgende Themen: Glasfaserausbau, Wärmeversorgung, Grundstücksentwicklungsgesellschaft, Arbeiten an der Kreisbahntrasse, Viking-Triathlon, Innenstadtsanierung.
Schaustellerverband:
Gegen Mittag hatte ich ein Gespräch mit dem Schaustellerverband. Vor zwei Wochen war ich zum dortigen Jahresempfang eingeladen. Im Gespräch ging es auch um die Innenstadtsanierung und im Verlauf des Gesprächs wurde seitens der Schausteller nochmals betont, dass der Verband sich über die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Schleswig sehr freut. Dass der landesweit erste Jahrmarkt in der Corona-Phase in Schleswig stattfand und erfolgreich durchgeführt werden konnte, hat den Märkten einen richtigen Schub gebracht.
Vorbesprechung Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss am 26.01.:
Mit der Fachbereichsleitung habe ich die KST-Sitzung in der kommenden Woche vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Nutzungs- und Betriebskonzept Bürgerforum, Vorstellung des Host-Town-Programms für die Special Olympics, Berichte aus dem Sprecherrat der Kulturkonferenz, zur Weiterentwicklung des Stadtmuseums und zur Sportentwicklungsplanung.
Tarifverhandlungen Öffentlicher Dienst:
Zum Auftakt der Tarifrunde haben mir Vertreter*innen der Gewerkschaft verdi eine Liste mit rd. 1.200 Unterschriften aus dem Bezirk überreicht, die die Gewerkschaftsforderungen bekräftigen soll. Die Liste wird an den Arbeitgeberverband weitergereicht. In der Tat muss der öffentliche Dienst auch finanziell attraktiver werden, ansonsten werden wir nur noch schwer Personal finden.
Freitag:
Spatenstich zum Ausbau der alten Kreisbahntrasse zu einem modernen Rad- und Wanderweg:
Am Vormittag habe ich auf Einladung der Ostseefjord Schlei GmbH am Spatenstich für den Ausbau der alten Kreisbahntrasse zu einem modernen Rad- und Wanderweg teilgenommen. Auf einer Länge von rd. 20 km wird die alte Kreisbahntrasse von Süderbrarup bis Schleswig ausgebaut. Es werden über 2 Mio. € investiert, die zu rd. 70 % aus einem Klimaschutzprogramm gefördert werden. Nicht nur für die touristische Entwicklung, sondern auch für die Menschen in der Region ein gutes Projekt. Im Anschluss werden wir den Radweg vom Gelände Auf der Freiheit bis zum Bahnhof als schnelle Radwegeverbindung einmal durch die ganze Stadt fortsetzen.
Neujahrsempfang des SSW-Landesverbandes:
Am Abend hatte der SSW-Landesverband zum Neujahrsempfang ins Schleswiger Waldschlösschen eingeladen. Als Bürgermeister durfte ich im Rahmen eines Grußwortes die Grüße der Stadt Schleswig übermitteln. Dabei habe ich erwähnt, dass der Umgang und das Miteinander hier in der Grenzregion zwischen Minderheiten und Mehrheitsbevölkerung beispielgebend sind, gerade auch im Hinblick auf die kriegerischen Auseinandersetzungen, die weltweit stattfinden. Überall müssen wir für die Werte unserer Demokratie eintreten. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Die anschließende Festrede wurde vom Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Schleswig-Holstein gehalten. Er mahnte eindringlich an, dass der Staat mehr tun müsste, als es bisher der Fall ist, um der Ausbreitung von Armut entgegenzuwirken. Vielen Dank an den SSW für die Einladung. Wie das bei den Dänen so ist, war es eine sehr gemütliche und nette Veranstaltung.
Samstag und Sonntag:
An diesem Wochenende stehen mal keine dienstlichen Termine an. Ich werde mir das Spiel der deutschen Handball-Nationalmannschaft im Fernsehen ansehen. Da läuft´s ja ganz gut. Mit Norwegen und dann im Viertelfinale gegen Frankreich oder Spanien kommen die dicken Brocken ja erst noch. Und wenn ich diesen Wochenbericht eingestellt habe, hoffe ich, dass ich die Zeit finde, endlich meine Grundsteuererklärung fertigzustellen.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
