Lieber Leser*innen meiner Wochenberichte. Wg. Weihnachten, Urlaub usw. wollte ich das Schreiben der Wochenberichte ursprünglich nur für wenige Wochen aussetzen. Viele Termine und Veranstaltungen, über die ich regelmäßig berichtet habe, fallen aus bzw. werden verschoben. Meine Arbeit war in den letzten Wochen daher stark geprägt durch innerdienstliche Gespräche, Organisationsfragen, Videokonferenzen, Telefonate, teilweise Arbeiten im homeoffice usw. Das hielt ich nicht für besonders berichtenswert. Es müssen zwar immer noch sehr viele Termine verschoben werden. Dennoch habe ich mich entschieden, die Berichterstattung ab heute wieder aufzunehmen. Kann sein, dass sie dann eben teilweise etwas kürzer ausfallen, als gewohnt.
Montag:
Die Woche begann mit Personalgesprächen.
Monatsgespräch Stadtmarketing:
Themen waren u.a. die Gewerbeflächenentwicklung im St. Jürgen, die Durchführung eines Geo-Cashing-Events in Schleswig, Innenstadtsanierung, Smart City, Akzeptanzstellen für den Wikinger-Taler. Hier lassen wir prüfen, ob wir auch Schleswiger Einrichtungen wie z.B. das Stadtmuseum die Wikinger-Taler annehmen können. (Wikinger-Taler sind ein Gutschein-System in Schleswig)
Bauherrengespräch:
Gemeinsam mit der Stadtplanung hatte ich ein Gespräch mit einem Bauherren und seinem Architekten über ein Bauvorhaben. Die ursprüngliche Planung ist nicht genehmigungsfähig. Ein eingereichter Bauantrag musste abgelehnt werden. Da es an der geplanten Stelle keinen B-Plan gibt, muss sich das Bauvorhaben „nach Art und Maß der Nutzung“ der Umgebung anpassen. Wir haben den Bauherren beraten, welche Nutzung und Gebäudegröße an dem angedachten Standort möglich wäre und sich in die bestehende Bebauung einfügt.
Übergabe von medizinischen Masken in Schulen und Kitas:
Seitens des Landes wurden für Schleswig ca. 50.000 medizinische Masken (OP-Masken) für Beschäftigte in Schulen und Kitas zur Verfügung gestellt, die durch die Verwaltung verteilt werden sollen. Die Masken waren schon im Dezember angekündigt, kamen aber leider erst jetzt an. Da es sich nicht um FFP 2-Masken handelt, haben einige Einrichtungen verzichtet und stattdessen aus dem eigenen Budget FFP 2-Masken angeschafft. Bei den städtischen Einrichtungen haben die Mitarbeitenden schon länger die Möglichkeit, sich Masken über den Arbeitgeber zu bestellen. Ich habe die Verteilung in der Schule und der Kita St. Jürgen übernommen. Für den 22. Februar ist die Öffnung der Kitas und Grundschulen vorgesehen. Das verursacht in den Einrichtungen durchaus gemischte Gefühle. Ein paar Tage später (am Donnerstag) wurde dann seitens der Landesregierung auf Bitte des Kreises entschieden, dass die Schulen und Kitas im Kreis Schleswig-Flensburg doch nicht öffnen sollen, sondern weiterhin nur die Notbetreuung angeboten wird. Diese Regelung gilt zunächst bis zum 28. Februar.
Vorbereitung der Ratsversammlung:
Für den 1.3. ist eine Ratsversammlung geplant. Sie wird erstmalig in digitaler Form stattfinden. Bei der Organisation sind viele rechtliche Fragen zu beachten. Zugang der Öffentlichkeit (Streaming-Dienst), die Möglichkeit der Einwohnerfragestunde muss gewährleistet sein, Bürger*innen muss ein Raum zur Verfügung gestellt werden, in dem man die Sitzung verfolgen kann, Rechtssicherheit bei der Beschlussfassung sowie bei der Durchführung von nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten. Durchaus eine Herausforderung. Am Montag fand die Vorbesprechung mit der Bürgervorsteherin statt. Auf der Tagesordnung stehen eine Resolution zur Finanzierung der Schulsozialarbeit, die Fortführung der Planungen für das Kulturhaus auf der Freiheit, der F- und B-Plan 103 (Auf der Freiheit, westl. Teil), der Erschließungsvertrag zum B-Plan 103, sowie ein gemeinsamer Antrag der SPD, SSW, Grüne, FWS, FDP, Linke und BfB zum „Konsens demokratischer Parteien gegen Rechts“.
Austausch mit dem Hauptausschuss:
Am Abend fand dann noch ein digitaler Testlauf mit Mitgliedern des Hauptausschusses statt. Wir haben verwaltungsseitig über einige Themen informiert. Es ging dabei u.a. um einen Förderantrag zum Thema Smart-City, IT-Kompetenzbündelung, Überprüfung des Rathauses durch die Unfallkasse (sehr gutes Ergebnis: die Sicherheits- und Hygienemaßnahmen werden lt. Unfallkasse vorbildlich umgesetzt), Konzept digitale Gremiensitzungen, Stellenbemessungsverfahren, weitere Einrichtung von homeoffice-Arbeitsplätzen, Digitalisierungsstrategie, Stellenbesetzungen
Dienstag:
Reinigungsdienst:
Mit dem Fachdienst Gebäudemanagement und der Personalabteilung hatte ich ein Gespräch über die Situation im Reinigungsdienst. Wir haben einige Beschäftigte, die als sogenannte Springer im Einsatz sind. Hierfür wird es zunehmend schwerer, Mitarbeiter*innen zu finden.
Projektentwicklung:
Mit einem Projektentwickler hatte ich ein Gespräch zur Entwicklung der Innenstadt und des Einzelhandels. Er hat bereits in mehreren anderen Städten Projekte entwickelt, fand die Planungen für die Innenstadtsanierung gut und zeigte sich interessiert, ggf. in dem einen oder anderen Bereich Angebote zu machen.
Personalratsgespräch:
Kurzer Austausch mit dem Personalrat über einige personelle Themen. Die monatlichen Gespräche in großer Runde mit dem gesamten Personalrat finden derzeit nicht statt. Aber weder der Personalrat noch ich selbst möchten auf den regelmäßigen Austausch verzichten, daher finden die Gespräche derzeit nur mit Vorsitz und Stellvertretung statt.
Videokonferenz Städteverband:
In der wöchentlichen Videokonferenz mit den Bürgermeister*innen der Mittelstädte ging es um die aktuellen Planungen zur Schul- und Kita-Öffnung sowie um Rechtsfragen bei der Durchführung digitaler Sitzungen.
Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses:
In der SJS-Sitzung ging es um folgende Themen:
- Soziale Stadt St. Jürgen: Die Lenkungsgruppe konnte sich bisher noch nicht konstituieren. In der Bürgerbeteiligung gab es über 500 Anregungen, die derzeit ausgewertet werden. Eine Verkehrsuntersuchung wird derzeit vorbereitet.
- Kita-App: ein SPD-Antrag zur Prüfung des Einsatzes einer Kita-App, mit der die Kommunikation zwischen Kita und Eltern verbessert werden kann, wurde einstimmig angenommen. Mit dem Antrag läuft man in der Verwaltung offene Türen ein, wir haben das Thema sowieso in Bearbeitung. Ist auch ein Wunsch der aus den Kitas selbst kommt.
- Kita-Gebührensatzung: die Gebühren für die 10er-Karte, mit der Zusatzstunden gebucht werden können, wurde aufgrund von aktueller Landesgesetzgebung angepasst. Eine 10er-Karte im u3-Bereich kostet zukünftig 18,-- €, im ü3-Bereich 14,10 €. Das ist eine deutliche Reduzierung. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
- Kita-Bedarfsplanung: Einstimmig wurde beschlossen, eine weitere Naturgruppe mit bis zu 16 Plätzen am Standort der Kita St. Jürgen einzurichten.
- der Jahresbericht zur Schulsozialarbeit wurde vorgelegt.
- Resolution zur Finanzierung der Schulsozialarbeit: es wurde ebenfalls einstimmig beschlossen, dass die Stadt sich an einer Resolution beteiligt, die derzeit landesweit in den Kommunalgremien diskutiert wird. Die Finanzierung der Schulsozialarbeit ist nicht auskömmlich.
- Bericht der Verwaltung: Die Stadt Schleswig ist dem Bündnis Sichere Häfen beigetreten. Eine Koordinierungsstelle zur Unterstützung ehrenamtlicher Flüchtlingshelfer*innen wurde ausgeschrieben. Die Stelle wird zu 100 % gefördert. Zur Verbesserung der Wohnungslosensituation führen wir Gespräche mit der Hempels-Stiftung, die Interesse gezeigt hat, als Bauherrin für einen Neubau zu agieren. Der nächste Workshop zur Verbesserung der Kinder- und Jugendbeteiligung ist für den 4. Mai geplant. Aus dem Sofortausstattungsprogramm können zu den bisher schon beschafften 398 Endgeräten weitere 434 Endgeräte (i-Pads, Laptops) für die Schulen beschafft werden.
- Sanierung und Anbau Bruno-Lorenzen-Schule: es haben diverse Architektenausschreibungen stattgefunden. Es können nunmehr die Aufträge für die Fachplanungen für die Bereiche Sanitär, Lüftung und Elektro sowohl für den Anbau als auch für die Sanierung vergeben werden.
Mittwoch:
Burggraben:
Im Burgsee und Burggraben ist es in der Vergangenheit mehrfach zu Fischsterben gekommen. Die Flächen gehören dem Land. Es haben mehrere Gespräche mit Vertretern der zuständigen Landesministerien, dem Schloß Gottorf sowie der Stadt Schleswig stattgefunden. Wir werden dem Bau- und Umweltausschuss vorschlagen, dass sich die Stadt an einem Pilotprojekt beteiligt, um den Faulschlamm zu reduzieren.
Stadtmuseum:
Zur Weiterentwicklung des Stadtmuseums hatte ich ein Gespräch mit der Fachbereichs- und der Museumsleitung. In den nächsten Jahren steht im Museum einiges an. Dazu gehören notwendige Brandschutzmaßnahmen, aber auch die Aktualisierung der stadtgeschichtlichen Ausstellung.
Bürgergespräch:
Am Abend hatte ich dann noch unter Beteiligung der Straßenverkehrsbehörde und des Vorsitzenden des Bau- und Umweltausschusses ein Gespräch mit einem Bürger, der sich mehrfach über zu schnelles Fahren im Bereich Altstadt beschwert hat. Wir haben erläutert, dass für die Messung und Ahndung von Geschwindigkeitsverstößen ausschließlich Polizei und Kreis zuständig sind. Wenn sich Beschwerden an bestimmten Standorten häufen, geben wir das an die zuständigen Stellen weiter. Es ging im Gespräch auch noch u.a. um Parkverstöße (hier ist die Stadt zuständig) und die Verkehrsführung in der Altstadt.
Donnerstag:
FBL-Runde:
In der wöchentlichen Runde mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um die anstehende Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses, die digitale Ratsversammlung am 1.3., Akzeptanzstellen für den Wikinger-Taler, Erschließungsvertrag B-Plan 103, die neuen Allgemeinverfügungen des Kreises
Neues Dienstfahrzeug:
Der Leasing-Vertrag für das aktuelle Dienstfahrzeug läuft im Sommer aus. Der nächste Schritt steht an: Wechsel von Hybrid auf elektrischen Antrieb. Leasing-Vertrag über einen örtlichen Händler. Am Nachmittag konnte ich eine Probefahrt machen.
Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss:
Folgende Themen wurden behandelt:
- Musethica: die neue Priörin des St. Johannisklosters Frau Hubalek stellte ein neues Projekt für Schleswig vor. Junge Nachwuchsmusiker*innen (Meisterschüler*innen) bringen gemeinsam mit erfahrenen Musiker*innen Kammerkonzerte zu Menschen, die oftmals von kultureller Teilhabe ausgeschlossen sind (Senioreneinrichtungen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, Inhaftierte, Geflüchtete, Obdachlose). Zudem wird es eine öffentliche Probe und ein öffentliches Konzert geben. Vom 3. bis 10. Juli sind 12 Konzerte in unterschiedlichen sozialen Einrichtungen geplant. Der Kulturausschuss hat einstimmig beschlossen, die Veranstaltung mit 5.000,-- € aus dem Fördertopf für kulturelle Veranstaltungen zu bezuschussen.
- Nörden-Festival: gem. der neuen Richtlinie zur Förderung von größeren Freiluftveranstaltungen wird auch das Nörden-Festival, das vom 26.08. – 12.09. stattfinden soll, erneut mit 15.000,-- € gefördert. Auch dieser Beschluss war einstimmig.
- Radweg Alte Kreisbahntrasse von Schleswig bis Süderbrarup: die Beteiligung der Stadt Schleswig an dem Projekt wurde zur Kenntnis genommen (ein entsprechender Beschluss wurde bereits im November im Bau- und Umweltausschuss gefasst).
- im Verwaltungsbericht: Es ging es u.a. um das Format KulurL. Die Stadt hat im Dezember eine leer stehende Ladenfläche angemietet. Dort fanden vier Veranstaltungen statt, die gestreamt wurden. Das Projekt soll auch in diesem Jahr fortgesetzt werden. Im Kulturdialog des Landes Schleswig-Holstein werden u.a. die Schleswiger Kulturwerkstatt, die Zusammenarbeit des SH Landestheaters mit Kooperationsschulen sowie die Kooperation in der Region in Bezug auf das Weltkulturerbe als best-practice-Beispiele angeführt. Das Innenministerium hat für den Neubau der Bücherei mit Bürgerbüro am ZOB Fördermittel in Höhe von 90 % von zunächst bis zu 4,4 Mio. € in Aussicht gestellt.
Kulturhaus: vorbehaltlich des Beschlusses der Ratsversammlung am 1.3. (Fortsetzung der Planung für das Kulturhaus) wurde einstimmig die Beauftragung von Architektenüros für die weitere Planung, die Technische Gebäudeausstattung sowie für die Tragwerksplanung beschlossen.
Freitag:
Verabschiedung:
Eine Kollegin hat sich erfolgreich auf eine Stelle in einer anderen Verwaltung beworben und wollte sich gern noch persönlich von mir verabschieden. Sie hat zwar sehr gern in der Stadtverwaltung gearbeitet, hat aber eine Tätigkeit in einem anderen Bereich gefunden, den sie schon immer gern machen wollte. Auch wenn wir die Kollegin nur ungern ziehen lassen, haben wir keine Steine in den Weg gelegt. Sie hat sich von mir mit den Worten verabschiedet: „Machen sie weiter so und bleiben sie so cool.“ Hat mich gefreut.
Vorbesprechung Bau- und Umweltausschuss am 23.02.:
Mit der Fachbereichsleitung Bau habe ich die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses besprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Sachstandsbericht Innenstadtsanierung, Städtebauförderprogramm Soziale Stadt, F- und B-Plan 103 (Satzungsbeschluss Auf der Freiheit westl. Teil), Bericht über Baumaßnahmen, Architektenaufträge Kulturhaus, Architektenaufträge Bruno-Lorenzen-Schule
Testzentrum:
Am späteren Nachmittag rief der Landrat an. Wenn er persönlich anruft, gibt es entweder ein Problem oder es muss etwas ganz schnell geregelt werden. So auch in diesem Fall. Der Kreis sucht einen Standort in Schleswig für ein Testzentrum, das bereits am kommenden Dienstag seinen Betrieb aufnehmen soll. Es wurde nach dem Stadtfeld gefragt. Da derzeit unklar ist, wie lange das Testzentrum bleiben soll und ob es auch am Wochenende in Betrieb ist, würde das jedoch mit dem Wochenmarkt kollidieren. Mit unserer Ordnungsbehörde und der Geschäftsführung der Stadtwerke haben wir uns dann auf den Parkplatz vor der Schwimmhalle in der Friedrich-Ebert-Straße verständigt und das mit dem Kreis abgestimmt. Die entsprechende Verkehrsanordnung unserer Straßenverkehrsbehörde wurde noch am Freitag abend ausgefertigt. Also kann es am Dienstag dann losgehen.
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
