Wochenrückblicke

Montag:

Begrüßung neuer Mitarbeiter*innen:
In den vergangenen Monaten haben gleich 5 neue Kolleg*innen ihre Tätigkeit bei der Stadt Schleswig aufgenommen und Stellen besetzt, die z.T. länger vakant waren. Es ist mir wichtig, neue Mitarbeiter*innen persönlich in ihrem Büro aufzusuchen, sie zu begrüßen und ein Kennenlerngespräch zu führen.

Monatsgespräch Personalrat:
Nach wie vor finden die Monatsgespräche aufgrund von Corona lediglich mit der Vorsitzenden und ihrem Stellvertreter statt. Das Monatsgespräch dient einem gegenseitigen Informationsaustausch.

Anruf NDR Welle Nord:
Überraschender Anruf der Lokalredaktion von NDR 1 Welle Nord. Der Redakteur ist auf meine Wochenberichte aufmerksam geworden. Dazu gab es ein telefonisches Interview. Ich wurde gefragt, warum ich das mache und wie die Reaktionen sind. Das wurde dann tatsächlich um 16:30 Uhr in den Lokalnachrichten auf NDR 1 mit O-Ton gesendet. Außerdem hatte ich die Gelegenheit, kurze Statements zum Sachstand Innenstadtsanierung und Kulturhaus zu geben.

Vorbesprechung Ratsversammlung:
Am Nachmittag fand dann die Vorbesprechung der Ratsversammlung am 29.03. mit der Bürgervorsteherin und dem Sitzungsdienst statt. Auf der Tagesordnung stehen Beschlüsse über die Bestellung einer Ansprechperson für Menschen mit Behinderungen, Beschlüsse zum B-Plan 13 (ehemals Martin-Luther-Krankenhaus), Veränderungssperre B-Plan Altstadt, Veränderungssperre B-Plan 101 Lollfuß.

Dienstag:

Verabschiedung einer Kollegin:
Nachdem ich am Vortag fünf neue Kolleg*innen im Dienst begrüßen konnte, fing der Dienstag mit der Verabschiedung einer Kollegin an, die über 45 Jahren in den Diensten der Stadt Schleswig stand. Für die langjährigen Treuen Dienste habe ich mich bedankt. Damit haben wir dann schon wieder die nächste vakante Stelle.

Projektmanagement:
Wir haben seit Beginn des Jahres eine halbe Stelle für die Einführung eines Projektmanagements geschaffen. Mit der zuständigen Mitarbeiterin habe ich mich über die Zielsetzung ausgetauscht. Das Projektmanagement dient dazu, Projekte zu steuern und aufeinander abzustimmen. Außerdem wollen wir dadurch eine transparente und nachvollziehbare Priorisierung erreichen, die dann auch mit der Politik abgestimmt wird.

Viedeokonferenz Städteverband:
In der wöchentlichen Videokonferenz mit den Bürgermeister*innen der Mittelstädte ging es dieses Mal u. a. um Angebote von Schnelltests für Beschäftigte in Verwaltungen, um die Nutzung der Luca-App und um digitale Gremiensitzungen.

Bau- und Umweltausschuss:
Aus persönlichen Gründen konnte ich an der Sitzung des BUA nicht teilnehmen, habe sie aber im Streaming verfolgt. Folgende Themen wurden behandelt:

-Einrichtung eines Verfügungsfonds für die Innenstadtsanierung:

den Richtlinien und der Einrichtung eines Verfügungsfonds wurde mehrheitlich zugestimmt. Aus dem Verfügungsfonds können Maßnahmen finanziert werden, die im Sanierungsgebiet das Stadtbild verbessern, die Attraktivität des Gebiets für Besucher*innen steigern, nachbarschaftliche Kontakte fördern oder die Stadtteilkultur beleben. 50% der Mittel sind Fördermittel, die anderen 50 % müssen aus der Wirtschaft oder von privaten Dritten finanziert werden. Denkbar wäre z.B. die Anschaffung einer neuen Weihnachtsbeleuchtung.

-Durchführungsvertrag zum B-Plan 13, ehemaliges Martin-Luther-Krankenhaus:

Der Durchführungsvertrag wurde ebenfalls einstimmig beschlossen. Die Vorhabenträgerin verpflichtet sich mit dem Vertrag zur Durchführung und Fertigstellung der Maßnahme, zur Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten sowie anschließender Übereignung der Erschließungsanlagen an die Stadt Schleswig. Darüber hinaus wird im Vertrag die Quote von 10 % für sozialen Wohnungsbau festgeschrieben, die Durchführung artenschutzrechtlicher Maßnahmen sowie die Herstellung von öffentlichen und privaten E-Ladesäulen.

-B-Plan 13 (Satzungsbeschluss) und Flächennutzungsplan:

Mit dem Satzungsbeschluss für das ehemalige MLK-Gelände legt die Verwaltung den nächsten größeren Bebauungsplan vor. Auf dem Gelände des ehemaligen MLK wird Baurecht für ein neues Wohnquartier in unmittelbarer Nähe zur Ladenstraße geschaffen. Im Zentrum des Bereichs werden ca. 26 Stadthäuser (Reihenhäuser entstehen). Im äußeren Bereich entstehen etwa 140 Mietwohnungen. Die Dächer werden als Gründächer angelegt. Der Beschluss wurde ebenfalls einstimmig gefasst.

-Aufstellungsbeschluss B-Plan 92 (Altstadt): Die Schleswiger Altstadt mit dem Holm als besonderes Ensemble ist in der Entwicklungs- und Architekturgeschichte der Region von besonderer architektonischer und städtebaulicher Bedeutung. Der B-Plan soll in Verbindung mit der bereits geltenden Gestaltungssatzung den besonderen Charakter der Altstadt schützen und erhalten. Der Aufstellungsbeschluss wurde einstimmig gefasst.

-Veränderungssperre B-Plan 92:

Um die Siedlung Holm vor einer ausufernden Zunahme von Ferienwohnungen zu schützen, hat die Verwaltung für den Holm eine Veränderungssperre vorgeschlagen. Untermauert wird dieser Vorschlag durch eine Unterschriftenliste von Bewohner*innen des Holm mit rd. 130 Unterschriften. Für Bestandsferienwohnungen, die noch nicht genehmigt sind, können noch entsprechende Anträge gestellt werden. Dabei muss aber innerhalb eines Gebäudes der Nutzungszweck Ferienwohnung dem Zweck Dauerwohnen untergeordnet sein. Der Bauausschuss hat das zwar grundsätzlich positiv gesehen. Um die Frist für die Antragstellung zu verlängern, hat die CDU eine Vertagung auf die nächste Sitzung beantragt. Dem Antrag wurde mit knapper Mehrheit zugestimmt.

-Verlängerung der Veränderungssperre B-Plan 101 (Lollfuß):

Im Rahmen der öffentlichen Beteiligung sind Stellungnahmen eingegangen, die einen höheren Prüf- und Abwägungsaufwand nach sich ziehen. Daher wurde einstimmig beschlossen, die geltende Veränderungssperre um ein Jahr zu verlängern.

Mittwoch:

Preisgerichtssitzung zur Freiraumplanung Innenstadtsanierung:
Ganztägig und digital fand am Mittwoch die Sitzung des Preisgerichts zur Innenstadtsanierung statt. Den Teilnehmer*innen wurden morgens um 08:00 Uhr die eingereichten Vorschläge zugesendet, mit denen man sich dann befassen konnte. Um 10:00 Uhr begann die Sitzung, die von einem Hamburger Architekturbüro vorbereitet und moderiert wurde. Die eingereichten Vorschläge wurden von den Fachpreisrichtern vorgestellt und vom Gremium diskutiert. Letztendlich gab es dann einen eindeutigen Sieger. Die Sitzung dauerte bis 19:15. In digitaler Form eine große Herausforderung und Anstrengung für alle Beteiligten. Aber die Anstrengung hat sich gelohnt, es waren sehr gute Entwürfe dabei, die die Qualität der Ladenstraße durch die Gestaltung Straßen, Wege und Plätze und auch die Qualität des Schwarzen Weges deutlich aufwerten. Aus wettbewerbsrechtlichen Gründen (Protokoll, Information der teilnehmenden Büros, Einspruchsfristen usw.) dürfen die Preisträger noch nicht vorgestellt werden. Daher kann ich hier lediglich über das Verfahren und nicht über die Inhalte der eingereichten Vorschläge berichten. Die öffentliche Berichterstattung soll dann möglichst in der kommenden Sitzung des Bau- und Umweltausschusses im April geschehen. Das Preisgericht besteht aus 9 stimmberechtigten Preisrichter*innen. Davon 5 Fachpreisrichter (Landschaftsarchitekten, Verkehrsplanungsingenieur), sowie aus 4 Sachpreisrichter*innen (Stadt Schleswig: Bürgermeister, Fachbereichsleitung Bau, Leitung Sachgebiet Öffentliches Grün, Bauausschussvorsitz). Unterstützt wird das Gremium durch die jeweiligen Stellvertretungen und Sachverständige mit beratender Stimme (Stadtplanung, Tiefbau, Denkmalpflege, IHK, IGL, Seniorenbeirat, Jugendkonferenz, Vertreter*innen der Parteien der Ratsversammlung). Wie schon beschrieben gab es mehrere gute Vorschläge, von denen letztendlich ein Vorschlag als eindeutiger Sieger hervorging.

Ein besonderer Dank geht an die ehrenamtlichen Teilnehmer*innen an dieser 9-stündigen Konferenz und mit zweistündiger Vorbereitung, die sich dafür z.T. sogar Urlaub genommen haben.

Donnerstag:

Fachbereichsleitungsrunde:
In der Fachbereichsleitungsrunde ging es u.a. um das Kulturhaus Auf der Freiheit, Förderrichtlinien Innenstadtsanierung, Raumbedarf Gemeinschaftsarchiv, Novelle Landesbehindertengesetz, Dienstanweisung zur Nutzung von Dienstfahrzeugen, Geschäftsberichte der städtischen Einrichtungen, Ratsversammlung 29.03., eine NDR-Anfrage, Pressegespräch Projekt Heroes.

Eröffnung Edeka-Jensen im Schlei-Center:
Mittags habe ich mir den neuen Edeka-Markt im Schlei-Center angesehen und dem Betreiber gemeinsam mit dem IGL-Vorsitzenden zur Eröffnung gratuliert. Der Markt ist sehr ansprechend geworden. Der Markt hat eine große Frische-Abteilung und es wird sehr viel Wert auf regionale Produkte gelegt. Insgesamt gibt es in dem Markt zurzeit 50 Arbeitsplätze. Natürlich ist es bedauerlich, dass Media Markt den Standort verlassen hat. Aber auch der Edeka-Markt kann zur Belebung der Innenstadt beitragen. Auch die Betreiber des Schleicenters waren vor Ort. Sie äußerten, dass sie sich von dem Edeka-Markt als Ankermieter auch eine Sogwirkung für weitere Vermietungen erwarten.

Gewerbegebiet St. Jürgen:
Im Gewerbegebiet St. Jürgen liegt gegenüber den Verkehrsbetrieben ein noch nicht erschlossenes Grundstück. Am Abend haben wir gemeinsam mit der Stadtplanung, Vertreter*innen der Stadtwerke und einem anliegenden Unternehmer die Möglichkeiten der Erschließung besprochen. Ein gravierendes Problem ist die Entwässerung des Grundstücks. Ggf. besteht die Möglichkeit, zumindest einen Teil über das Nachbargrundstück abzuleiten. Klar ist, dass die Entwässerung sehr teuer wird. Gleichzeitig haben wir an der Stelle jedoch auch einen hohen Druck, Gewerbeflächen zu entwickeln. Wir werden nun ein Büro mit der Erstellung eines Entwässerungsgutachtens beauftragen. Anhand der dann ermittelten Kosten haben wir eine Entscheidungsgrundlage, ob wir das Grundstück als Gewerbefläche entwickeln können.

Freitag:

Rattenbekämpfung:
An mehreren Stellen in der Stadt gibt es Ratten. Insbesondere am Wasser, was an sich auch überhaupt nicht ungewöhnlich ist. Laut Ordnungsbehörde konnte auch keine signifikante Erhöhung der Population festgestellt werden. Die Bekämpfung von Ratten auf privaten Flächen ist Sache der Grundstückseigentümer. Dennoch beauftragt die Stadt als Service für ihre Bürger*innen einmal monatlich einen professionellen Schädlingsbekämpfer. Wir sammeln die Meldungen der Bürger*innen und schicken den Schädlingsbekämpfer dann gezielt dorthin. Zudem haben die Stadtwerke mobile elektronische Rattenfallen, die an wechselnden Standorten in der Kanalisation aufgestellt werden. Wir wollen die Bürger*innen mit einer Kampagne aufklären (Plakate und Flyer). Dazu gehört z.B. keine Essensreste in der Toilette oder der Natur zu entsorgen. Gemeinsam mit dem Fachdienst Ordnung haben wir die Vorgehensweise und die Vorbereitung einer entsprechenden Vorlage für den Hauptausschuss besprochen.

Pressegespräch Heroes:
Gemeinsam mit dem Fachbereich Integration und dem Jugendhof Scheersberg haben wir das Projekt Heroes vorgestellt. Die Stadt hat dazu Räumlichkeiten im Bereich der Flüchtlingshilfe am ZOB zur Verfügung gestellt. Gefördert wird das Projekt durch ein Bundesprogramm für Ländliche Entwicklung und den Kreis Schleswig-Flensburg, Projektträger ist der Jugendhof Scheersberg. Betont wurde im Gespräch die gute Zusammenarbeit zwischen der Stadt Schleswig und dem Kreis Schleswig-Flensburg im Bereich der Integration. Das Projekt richtet sich an junge Männder mit Migrationsgeschichte, für die – unabhängig von Religion und Herkunft – die sogenannte „Ehrenkultur“ eine handlungsleitende Rolle spielt. Es geht darum, das erlernte Rollenbild kritisch zu hinterfragen. Die jungen Männer setzen sich dabei gegen Diskriminierung und für ein gleichberechtigtes Miteinander auch der jeweiligen Geschlechter ein.

Offener Garten:
Am Nachmittag habe ich dem Offenen Garten am Wikingturm einen kurzen Besuch abgestattet. Der Offene Garten ist aufgrund einer Initiative einer Bewohnerin des Wikingturms entstanden. Die Stadt stellt dort eine bislang ungenutzte Grünfläche zur Verfügung. Durch Spendenmittel und ehrenamtliche Arbeit ist dort ein Garten entstanden, der der Öffentlichkeit zur Verfügung steht.

Unleash Future Boats:
Zum Ende der Woche habe ich dem jungen Unternehmerpaar, das hier in Schleswig Unleash Future Boats mit Sitz in der St. Jürgener Straße gegründet hat, einen Besuch abgestattet. Der Besuch diente der Kontaktpflege und ich habe mich über den Sachstand informiert. Ziel ist die Entwicklung von wasserstoffbetriebenen autonom fahrenden Booten. Die Schlei soll dabei als Testregion dienen. Ich war beeindruckt vom Entwicklungsstand. In sehr kurzer Zeit wurden viele Partner gewonnen. Außerdem hat sich schon ein weiteres Unternehmen im Bereich innovativer Technologien dort angesiedelt, das mit Unleash Future Boats kooperiert. Ich bin überzeugt davon, dass mit diesem Unternehmen die Chance besteht, innovative und nachhaltige Technologie hier am Standort zu entwickeln und dann letztendlich auch zu vermarkten.

Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,

in der kommenden Woche, habe ich nur wenige Termine, über die ich berichten kann. Daher werde ich nächste Woche voraussichtlich keinen Bericht schreiben. Im Anschluss habe ich knapp zwei Wochen Urlaub, so dass ich dann insgesamt drei Wochen mit der Berichterstattung aussetze.

Ich wünsche daher allen Leserinnen und Lesern schon jetzt frohe Ostern.

Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.