Montag:
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung:
Internes Verwaltungsgespräch zum Thema interkulturelle Öffnung der Verwaltung. Dabei geht es u.a. um Schulungen, das Erkennen von Verhaltensweisen und das Verständnis für andere Kulturen.
Pressegespräch zum verkaufsoffenen Sonntag/Rübentage:
In der Zeit vom 24. bis 27. September finden die Rübentage statt, die am 27. September mit einem verkaufsoffenen Sonntag verbunden sind. Gemeinsam mit dem Stadtmarketing und der IGL haben wir überlegt, wie man unter Corona-Bedingungen einen verkaufsoffenen Sonntag durchführen kann. Husum hat das vor kurzer Zeit bereits gemacht. Wir haben uns nach den dortigen Erfahrungen erkundigt, die positiv waren. Dazu haben wir ein Hygienekonzept gefordert, das mittlerweile vom Gesundheitsamt genehmigt wurde. Somit steht der Veranstaltung nichts im Wege. Der Einzelhandel ist durch Corona stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Veranstaltung ist auch ein Test für weitere Veranstaltungen. Unsere Ordnungsbehörde wird sich ansehen, wie es läuft und im Anschluss werden wir die Veranstaltung gemeinsam mit dem Stadtmarketing und der IGL auswerten. Das ist dann auch ein Gradmesser für andere Veranstaltungen, auf die unsere Wirtschaft dringend angewiesen ist. Allerdings muss das Sicherheitskonzept und damit die Gesundheit immer an erster Stelle stehen.
Vorbesprechung Bau- und Umweltausschuss:
Durch nicht geplante Ausfälle musste die Begleitung des morgigen Bau- und Umweltausschusses komplett neu organisiert werden.
Besuch Remondis:
Am Abend war ich zu einer Betriebsbesichtigung von Remondis in der Heinrich-Hertz-Straße eingeladen. Der Betriebshof von Remondis in Schleswig ist einer der größten, den Remondis in Norddeutschland hat. Dort werden 130 Arbeitsplätze vorgehalten und der Fuhrpark besteht aus 70 Fahrzeugen. Ca. 68.000 to verschiedener Abfälle werden dort jährlich umgeschlagen. Es war hochinteressant, sich die Abläufe zeigen zu lassen. Remondis plant erhebliche Investitionen in den Standort, auch um den Qualitätsstandard im Umweltbereich zu verbessern.
Dienstag:
Projektmanagement:
Für die Verwaltung möchte ich ein neues Projektmanagement einführen. Zielsetzung: eine klarere Struktur der Abläufe, Ressourcen und Zeitplanung sowie eine transparente Priorisierung. Dazu gab es heute ein Gespräch mit den Fachbereichsleitungen und wir haben uns über die Einführung eines Projektmanagements beim Schloss Gottorf informiert.
Volkstrauertrag:
Mit Vertretern der AG Volkstrauertag haben wir heute über die Organisation der Veranstaltung im November beraten. Die AG plädiert dafür, die Veranstaltung dieses Jahr in einem kleineren Rahmen durchzuführen. Das werden wir natürlich respektieren.
Aufsichtsrat Stadtmarketing:
Es ging um den Finanzstatus, Klickzahlen Homepage, Büroräume, Litfaßsäulen, Innenstadtsanierung, Projektstandsbericht.
Kulturfestival Schleswig-Holstein:
Das Land Schleswig-Holstein möchte durch das Kultur-Festival Künstlerinnen und Künstler der Veranstaltungsbranche unterstützen. Diese können sich beim Kulturfestival bewerben, ebenso können sich Gemeinden als Standort bewerben. Das Land bezahlt die Künstlerinnen und Künstler und organisiert die Veranstaltungen. Wir haben uns als Stadt bereits zum zweiten Mal erfolgreich beworben. Auf dem Gelände der St. Jürgen Schule fand heute ein Familientag mit vielen Angeboten insbesondere für Kinder statt. War sehr schön gemacht, aber leider wenig Publikum. Ist aber dennoch eine gute Sache.
Bau- und Umweltausschuss:
Im Wesentlichen bestand die heutige Sitzung aus Berichten.
- Innenstadtsanierung: Der Wettbewerb zur Freiraumplanung läuft planmäßig. Teilnehmende Büros konnten in der vergangenen Woche den Wettbewerbsbereich besichtigen und ihre Fragen stellen. Jetzt erwarten wir die Angebote, am 12. Januar soll das Vergabegremium entscheiden.
- Nachnutzung Martin-Luther-Krankenhaus: Es sind dort seitens der Firma Mahnke-Bau 134 Wohnungen und 33 Reihenhäuser geplant. In der ersten Vorstellung stießen die Planungen auf Kritik des Ausschusses sowie der Verwaltung. Nun wurden die Pläne überarbeitet. Die Quote für geförderten Wohnraum wird nicht nur eingehalten, sondern leicht überschritten, die Vorgaben der Stellplatzsatzung werden erfüllt, die Gebäude erhalten eine Dachbegrünung, die ursprüngliche Planung, dort ein weiteres Seniorenheim zu bauen, wurde verworfen.
Runder Tisch Klima: in der letzten Sitzung hat sich der Runde Tisch mit den Energieversorgungskonzepten bei den Wichelkoppeln und Auf der Freiheit beschäftigt. Es wird dort eine moderne und Ressourcen schonende Wärmeversorgung geben. Die Protokolle werden zukünftig auf der Homepage der Stadt veröffentlicht.
AK Radverkehr: es soll eine Befragung durchgeführt werden, bei der die Interessen aller Verkehrsteilnehmer abgefragt werden. Schleswig wird im nächsten Jahr am Stadtradeln teilnehmen.
-Kulturhaus Auf der Freiheit: Nachdem das Architektenbüro ppp aus Lübeck nun den Auftrag erhalten hat, fand das Auftaktgespräch statt. Die Schmutzwasserleitungen wurden gefilmt, Schäden aufgenommen. Das Gebäude wurde auf Belastungen untersucht. Festgestellt wurden künstliche Mineralfasern und auch Belastungen in den Anstrichen der Fenster. Die Bekanntmachungen für weitere Vergabeverfahren „Statik“ und „Haustechnik“ wurden veröffentlicht. Der Versorgung mit Fernwärme während der Bauzeit ist geklärt. Die Verwaltung wird einen Vorschlag zur zukünftigen Nutzung des Südflügels machen.
- Bruno-Lorenzen-Schule: im nicht öffentlichen Teil wurde der Beschluss über die Erteilung eines Architektenauftrags für den Anbau von sechs Klassenräumen gefasst.
Mittwoch:
Erschließung des Geländes Auf der Freiheit:
Der Entwurf des Erschließungsauftrags liegt vor. Dazu erfolgte eine verwaltungsinterne Abstimmung und Vertragsgespräche mit Investoren.
Gespräch Stadtwerke zur Organisationsentwicklung der IT und Möglichkeiten von Kooperationen.
IKG Schuby:
Gespräch mit dem Vorsitzenden sowie der IHK über eine mögliche Unternehmensansiedlung.
Kriminalpräventiver Rat (KPR):
Als Bürgermeister bin ich Vorsitzender des KPR. Einmal jährlich den Fraktionen über seine Arbeit.
- seitens der Polizei Schleswig wurde die Unfallstatistik 2019 vorgetragen. Die Zahlen bleiben auf niedrigem Niveau, es gibt keinerlei Unfallschwerpunkte in Schleswig.
- die Kriminalpolizei referierte über die Kriminalitätsstatistik 2019 im Kreis Schleswig-Flensburg und der Stadt Schleswig. Es wurde bestätigt, dass wir in einem sehr sicheren Kreis leben mit sehr niedriger Kriminalitätsrate.
Plan Haben:
Das Projekt Plan Haben konnte in diesem Jahr sein 20-jähriges Bestehen feiern. In dem Projekt unterstützen Erwachsene als vertrauensvolle Begleiter und Berater Jugendliche, die Probleme in vielfältigen Bereichen haben. Derzeit gibt es 18 Patenschaften.
Faustlos:
Hierbei handelt es sich um ein Kita-Projekt, bei dem Kinder lernen, Konflikte gewaltfrei zu lösen.
Schutzburg:
Öffentliche Einrichtungen und Geschäfte können als Schutzburgen für Kinder fungieren. Gekennzeichnet sind die Gebäude mit einem Aufkleber in Augenhöhe der Kinder. Wenn Kinder in Not sind, sei es, dass sie dringend z.B. ihre Eltern anrufen müssen oder auch nur ein WC brauchen, dann wird ihnen in den Schutzburgen geholfen. In Schleswig gibt es mittlerweile über 100 davon.
Der Schleswiger KPR kann im nächsten Jahr sein 25-jähriges Jubiläum feiern. Er wird seitens des Landespräventionsrates als sehr aktiver Präventionsrat gelobt. Ein großer Dank geht an alle Partner und ehrenamtlich tätigen, die sich hier engagieren.
Aufsichtsrat Stadtwerke SH:
Am Abend fand dann noch die Sitzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke SH statt. Es ging u.a. um Quartalszahlen, Energiebeschaffung, EDV-Projekte, Wasserstofftechnologie.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Besprechung ging es u.a. um die Teilnahme an der Aktion Sauberes Schleswig-Holstein, Änderungen der Vergabestatistik, E-Ladesäulen, Digitale Modellkommune, Nordwall, Touristenbefragung, Änderungen Finanzausgleichsgesetz, Bürgerbeteiligung, Förderprogramme, Burggraben, Zuständigkeitsordnung.
Verwaltungsvorbesprechung für den Schul-, Jugend- und Sozialausschuss am 28.09.:
Auf der Tagesordnung stehen u.a. Berichte der Jugendkonferenz und des Seniorenbeirats, Antrag der SPD und der Grünen „Sicherer Hafen“, Sachstandsbericht Integration, Bedarfsplanung und Zuschussgewährung Kitas, Zuschüsse AWO und Tafel.
Eröffnung Glückskind:
Zur Geschäftseröffnung von „Glückskind“ in der Ladenstraße habe ich gemeinsam mit dem Leiter Stadtmarketing und dem IGL-Vorsitzenden Glückwünsche überbracht und viel Erfolg gewünscht. Dort kann man hübsche Wohnaccessoires erwerben. Besuch und Einkauf lohnen sich. Ist sehr hübsch geworden.
Runder Tisch Schlei:
Auf Einladung der Stadt Schleswig treffen sich zweimal im Jahr Vertreter der Kreise und Gemeinden, die an der Schlei liegen, sowie Umweltverbände, Fischer, Bauernverband sowie Experten aus verschiedenen Bereichen. Dabei geht es um einen fachlichen Austausch und ein gemeinsames Verständnis. Heute war das Thema Faulschlamm Schwerpunkt und es gab hochinteressante Fachvorträge.
Verbandsversammlung Nospa:
Als Bürgermeister der Stadt Schleswig habe ich einen Sitz in der Verbandsversammlung der Nospa. Der Vorstand konnte über ein gutes Geschäftsjahr 2019 berichten. Klar ist, dass das Jahr 2020 bedingt durch Corona deutlich schlechter ausfallen wird. Schließung von Filialen wird es allerdings nicht geben. Die hohen Anforderungen der Bankenaufsicht an die Eigenkapitalquote können erfüllt werden, das dient dem Schutz der Anleger. Für die Unterstützung im Bereich Jugend, Soziales, Sport und Kultur sind durch die Stiftungen und Sponsoring über eine Mio. € in die Region geflossen. Der Jahresabschluss 2019 konnte bestätigt und der Verwaltungsrat entlastet werden.
Freitag:
Pflegehochschule:
Seitens des Landes wird aktuell geprüft, ob es in Schleswig-Holstein den Bedarf für eine Pflegehochschule gibt. Darüber habe ich heute mit Vertretern von Helios, dem BBZ und der IHK gesprochen. Die Drei arbeiten schon länger an dem Thema. Der Bedarf wird gesehen, die Pflege wird sich spezialisieren und eine Pflegehochschule würde den Pflegeberuf deutlich aufwerten. Wir werden unseren Hut in den Ring werfen. Dabei wissen wir auch, dass andere Standorte sich ebenfalls in Stellung bringen. Wir sind allerdings selbstbewusst genug um zu sagen: das können wir mindestens genauso gut.
Preisverleihung Schleswiger Forum Öffentliches Recht:
Bereits seit 1995 beteiligt sich die Stadt als Mitveranstalter am Schleswiger Forum Öffentliches Recht. Mitveranstalter sind u.a. das Oberverwaltungsgericht, das Landesverfassungsgericht und die rechtswissenschaftliche Fakultät der Christian-Albrecht-Universität sowie Richter- und Anwaltsverein. Es ist ein Forum für fachlichen Austausch im Bereich des Öffentlichen Rechts. Seit 2016 gibt es auch einen „Schleswiger Forum Preis“. Dabei geht es um die Förderung des juristischen Nachwuchses. Es werden herausragende Dissertationen von einer Fachjury bewertet und prämiert. Diese Veranstaltung steht der Stadt Schleswig als „Justizhauptstadt“ des Landes sehr gut zu Gesicht. Das Forum hat jährlich zwischen 120 und 150 Teilnehmer und musste dieses Jahr leider Corona bedingt ausfallen. Die Preisverleihung im kleinen Kreis hat jedoch stattgefunden. Ich konnte für die Stadt ein kurzes Grußwort sprechen und die Urkunden überreichen.
Geschäftseröffnung 7th Wonder:
Gemeinsam mit dem Stadtmanager konnte ich heute bereits an der 2. Geschäftseröffnung in der Ladenstraße in dieser Woche teilnehmen. Gemeinsam haben wir die Glückwünsche der Stadt und des Stadtmarketings überbracht und der Ladeninhaberin viel Erfolg gewünscht. Bei 7th Wonder wird überwiegend Bekleidung für Kinder gehandelt. Außerdem können Kunsthandwerker dort Regale mit eigenen Werken bestücken, die dann ebenfalls dort erworben werden können. Das Geschäft stand fast 2 Jahre leer. Kleiner hübscher Laden.
Samstag:
Noch bin ich Delegierter des Schleswiger SPD-Ortsvereins für den Kreisparteitag. Am Samstag fand die Jahreshauptversammlung statt. Es gab Rechenschaftsberichte des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion. Außerdem standen die Vorstandswahlen an. Birte Pauls wurde mit einem sehr guten Ergebnis als Kreisvorsitzende bestätigt. Dominik Müller, ebenfalls aus Schleswig wurde 2. stellvertretender Kreisvorsitzender. Erstmalig wurden mehr Frauen als Männer in den 15-köpfigen Vorstand gewählt. Außerdem ein Drittel Jusos. Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten.
Mein Delegiertenmandat läuft demnächst aus. Da ich gesagt habe, dass ich mein Bürgermeisteramt parteipolitisch neutral ausüben werde, werde ich in dieser Zeit dann auch keine Parteiämter ausüben. Somit war das vorerst mein letzter Kreisparteitag in Funktion.
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
