Montag:
Ostseefjord Schlei GmbH:
Mit unserer Fachbereichsleitung für Tourismus habe ich über die weitere Entwicklung der OFS GmbH und über die anstehende Aufsichtsratssitzung gesprochen.
Vermarktung ehemaliges Hertie-Gelände:
Die Vermarktung und Nachnutzung des ehemaligen Hertie-Geländes ist ein wichtiger Baustein im Innenstadtsanierungsprogramm. Zielsetzung ist, dass in dem neuen Gebäude im Erdgeschoss Einzelhandel stattfinden soll, darüber können Wohn- oder Büroräume entstehen. Die Erschließung für Parkplätze soll über den rückwärtigen Teil des Gebäudes erfolgen. Es soll dort auch eine gastronomische Nutzung zur Bespielung des neu entstehenden Platzes stattfinden.
Nachdem zunächst ein zweistufiges Investorenauswahlverfahren seitens der BIG-Städtebau vorgesehen war, das dann allerdings ohne Ergebnis beendet wurde, wurde nun auf ein sogenanntes Dialogverfahren umgestellt. Die Interessenten, die sich im Verlauf des Verfahrens gemeldet haben, wurden angefragt, ob noch Interesse an dem Projekt besteht und zu Gesprächen eingeladen.
Heute und im weiteren Verlauf der Woche finden die Einzelgespräche mit den Investoren statt. Heute waren es gleich mehrere Gespräche. Gemeinsam mit der BIG-Städtebau und unserer Stadtplanung habe ich an den Gesprächen teilgenommen. Zielsetzung der Gespräche ist, ein gemeinsames Projektverständnis zu entwickeln und zu klären, ob die Ziele der Stadt mit den Ideen der Investoren in Einklang zu bringen sind. Nach Abschluss dieser Gespräche werden die Investoren bei weiter bestehendem Interesse zu einer Angebotsabgabe aufgefordert.
Ratsversammlung:
In der Ratsversammlung wurden u.a. folgende Themen behandelt:
- Änderung der Geschäftsordnung: die Gemeindeordnung wurde dahin gehend geändert, dass nun auch in digitalen Sitzungen Wahlen stattfinden dürfen. Unsere Geschäftsordnung wurde entsprechend angepasst. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
- Umbesetzung von Ausschüssen: gleich bei mehreren Fraktionen gibt es Umbesetzungen in den Fachausschüssen.
- verkaufsoffenen Sonntage: die Stadtverordnung über die verkaufsoffenen Sonntage wurde der RV zur Kenntnis gegeben. Das Stadtmarketing plant für 2022 wieder 4 verkaufsoffene Sonntage: 22.05.: Kultur-Sonntage, 07.08.: Musik-Sonntag, 25.09.: Rübentage, 06.11.: 2. Schleswiger Plätzchenfest.
-Teilnahme am Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“: die Teilnahme wurde einstimmig beschlossen. Über das Programm (mit 75 % Bundesförderung) schlägt die Verwaltung folgende Projekte vor: ein Spielgeräteparkour für die Ladenstraße, Leerstandsanmietung für neue Ladenkonzepte und ein Quartiersmanagement für den Friedrichsberg, eine Machbarkeitsstudie für das ehemalige Intendantenhaus im Lollfuß. Über ein weiteres Förderprogramm des Landes soll in der Ladenstraße eine weitere Anmietung von Ladenleerstand für neue Konzepte, Co-Working-Spaces und Fortsetzung des Formats KulturL erfolgen sowie die Installation eines Innenstadtmodells als Bronzerelief erfolgen. Da haben wir uns einiges vorgenommen, aber diese Förderprogramme wollen wir gern nutzen.
- Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts: bei 6 Gegenstimmen (Grüne) wurde das Konzept beschlossen. Das Konzept wurde nach umfangreicher Standortanalyse und Beteiligung der IHK sowie der lokalen Wirtschaftsverbände erarbeitet. Es zeigt, dass die Stadt Schleswig ihre überregionale Versorgungsfunktion vollumfänglich erfüllt. Zusätzliche Flächenbedarfe gibt es kaum. Die Stärkung der Innenstadtbereiche sollte vorangetrieben werden. Auch für die Entwicklung des Innenstadt-Einzelhandels werden Möglichkeiten gesehen.
- Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Schleswig: Das Konzept wurde bei 6 Gegenstimmen (5 Grüne, 1 Linke) beschlossen. Nach umfangreicher Bestandsaufnahme und -analyse wurden verschiede Prognosevarianten durchgerechnet. Daraus ergeben sich seitens der Gutachter eine Reihe von Maßnahmenempfehlungen, um möglichen Fehlentwicklungen entgegen zu wirken. Im Vorwege hatten alle in der Ratsversammlung vertretenen Parteien in 3 gemeinsamen Workshops die Gelegenheit, sich einzubringen, wovon auch Gebrauch gemacht wurde. Die Verwaltung hat nun den Auftrag, aus den Maßnahmenvorschlägen Umsetzungsvorschläge für die Politik zu erarbeiten. Diese können dann von der Politik angenommen, geändert oder auch abgelehnt werden. Somit ist noch keine der Maßnahmenempfehlungen beschlossen, das ist erst der nächste Schritt. Insofern ist die Ablehnung des mit Fachexpertise erarbeiteten Konzepts für mich persönlich nicht nachvollziehbar.
- Änderung des Flächennutzungsplans „Auf der Freiheit – Ostteil“: Die Satzung wurde einstimmig verabschiedet und bildet die Grundlage für den anstehenden B-Plan. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
- Satzungsbeschluss Änderung B-Plan Nr. 4 nördl. Friedrichsberg: ebenfalls einstimmiger Beschluss. Durch die B-Plan-Änderung wird der städtebauliche Vertrag mit der Gemeinde Busdorf umgesetzt. Der Beschluss wurde ebenfalls einstimmig gefasst.
Dienstag:
Vorbesprechung der Sitzung des Kultur-, Sport und Tourismusausschusses am 17.02.:
Gemeinsam mit der Fachbereichsleitung habe ich die für Donnerstag anstehende Sitzung vorbesprochen (Themen s. Donnerstag).
Sitzung des Seniorenbeirats:
Auf Einladung der Vorsitzenden habe ich an der digitalen Sitzung des Seniorenbeirats teilgenommen und über den Sachstand zum Thema Bahnhof berichtet sowie dazu Fragen beantwortet. Ich habe deutlich gemacht, dass Verwaltung und Politik nach wie vor die Umsetzung der Planungen des Eigentümers unterstützen wollen, es jedoch nach wie vor an einem Bauantrag fehlt. Den Plan B, eine eigene Planung mit gemeinsam mit der Wirtschaft umzusetzen, werden wir jedoch parallel weiterverfolgen. Der Plan B sieht eine Wartehalle, WC-Anlage, Bahnhofsmission, Reisezentrum und ggf. Fahrradverleih in einem anderen noch zu errichtenden Gebäude vor. Dazu wird jedoch Grunderwerb von der Bahn erfolgen müssen. Im März gibt es ein weiteres Gespräch mit dem Eigentümer unter Einbeziehung der Denkmalschutzbehörde des Kreises.
Gleichstellungsbeauftrage:
Mit der Gleichstellungsbeauftragten hatte ich ein Gespräch über die Umsetzung der Dienstvereinbarung zum partnerschaftlichen Verhalten am Arbeitsplatz.
Städteverband SH:
In der wöchentlichen Videokonferenz mit den Bürgermeister*innen der Mittelstädte in Schleswig-Holstein ging es u.a. um folgende Themen:
- Corona: das Kabinett berät über Lockerungen im Rahmen eines Stufenplans. Seit einigen Tagen gibt es eine Abwärtstendenz bei den Inzidenzwerten. Lockerungen werden daher seitens des Städteverbandes begrüßt. In den meisten Rathäusern gilt nach wie vor die 3G-Regelung und es gibt Eingangskontrollen. Auch hier werden im Lauf des März Änderungen geplant.
- Organisationsfragen zum Einsatz von Datenschutzbeauftragten.
- Klimaschutz- und Energiewendegesetz: Kommunen erhalten die neue Aufgabe zur Erstellung eines Wärmeplans. Das ist mit viel Aufwand verbunden, es gilt jedoch das Konnexitätsprinzip. Danach kommt das Land für die entstehenden Kosten auf.
Vermarktung ehemaliges Hertie-Gelände:
Per Viko fand ein weiteres Investorengespräch statt. (s. Montag)
Projektlenkungskreis Stellenbemessungsverfahren:
Im Anschluss habe ich mich mit den Unterlagen für die am Donnerstag anstehende Sitzung des Projektlenkungskreises beschäftigt. Leider musste die Sitzung dann doch kurzfristig abgesagt werden.
Mittwoch:
Vermarktung ehemaliges Hertie-Gelände:
Am Vormittag gab es ein weiteres Investorengespräch. (s. Montag)
Gleichstellungsstelle – Stellenbesetzungsverfahren
Unsere Gleichstellungsbeauftragte geht demnächst in den Ruhestand. Daher wurde die Stelle neu ausgeschrieben. Heute fanden die Vorstellungsgespräche statt. Da die Gleichstellungsstelle als Stabsstelle unmittelbar beim Bürgermeister angesiedelt ist, habe ich an den Auswahlgesprächen als Teil des Auswahlgremiums teilgenommen. Es gab gleich mehrere sehr gut geeignete Bewerberinnen, so dass die Auswahl dem Gremium nicht leicht gefallen ist. Das war dann jedoch eher ein Luxusproblem, letztendlich konnten wir am Ende des rund 7-stündigen Termins eine Entscheidung treffen.
Donnerstag
Vorbesprechung der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 22. Februar:
Gemeinsam mit den Leitungen der Bereiche Stadtplanung und Tiefbau habe ich die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vorbesprochen. U.a. folgende Themen stehen auf der Tagesordnung: Altlastensanierung Wikinghalbinsel, Ausbau Gottorfstraße, Schnelle Radverbindung auf der ehemaligen Kreisbahntrasse, Sachstandsbericht Innenstadtsanierung, Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ für St. Jürgen, erneute Auslegung B-Plan 101 Schleistraße, Änderung F-Plan „Auf der Freiheit – Zentralbereich“, B-Plan 102 „Auf der Freiheit – Zentralbereich“, Leistungspauschale Umweltdienste.
Fachbereichsleitungsrunde:
Auf der Tagesordnung der wöchentlichen FBL-Runde standen u.a. folgende Themen: Dienstvereinbarung partnerschaftliches Verhalten am Arbeitsplatz, Energiewende- und Klimaschutzgesetz, Sitzungen des Seniorenbeirats, Defibrillatoren im öffentlichen Raum, Antrag auf Förderung für kulturelle Veranstaltungen.
Gleichstellungsstelle:
Mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste habe ich über die anstehende Neuausschreibung der Assistenzstelle gesprochen.
Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses:
U.a. folgende Themen wurden in der Sitzung beraten:
- Vorstellung Freiraumplanung Nordwall: Ein Teil des Weltkulturerbes Haithabu-Danewerk liegt auf Schleswiger Gelände – nämlich der Nordwall. Ein Architekturbüro hatte den Auftrag, eine Freiraumplanung zu entwerfen. Die Ergebnisse wurden vorgestellt. Durchaus ansprechende Planungen zur Sichtbarmachung des Denkmals und zur Schaffung von Aufenthaltsqualität.
- Sachstandsberichte zur Weiterentwicklung des Stadtmuseums, zur Sportentwicklungsplanung und Bericht aus der Kulturkonferenz.
- Sachstandsbericht Kulturhaus Auf der Freiheit: Unsere Projektleitung hat über den Stand der Planungen berichtet (Akkustik, Lärmschutz usw.). Das Planungsbüro ppp-Architekten hatte eine Animation vorbereitet, aus der erkennbar wurde, wie das Kulturhaus zukünftig aussehen kann und welche Nutzungen möglich sind. Der Film soll demnächst auf die Homepage der Stadt gestellt werden. Die Politik zeigte sich von den Planungen sehr angetan. Nach meiner persönlichen Auffassung wird immer klarer, wie sehr wir als Stadt dieses Haus mit den verschiedenen Nutzungen benötigen und davon auch profitieren können. Es geht um den Erhalt des Theaters und des Angebots der Heimat, um die Nutzung für regionale Künstler*innen und um Veranstaltungen wie z. B. Schulbälle. Ohne den Umbau des Gebäudes wird das alles nicht stattfinden.
Freitag
Vermarktung ehemaliges Hertie-Gelände:
Die Investorengespräche wurden fortgesetzt. (s. Montag) Somit sind die Auftaktgespräche mit den Interessenten nun abgeschlossen. Dabei gab es durchaus interessante und ansprechende Ideen. Nach dieser ersten Runde werden nun seitens der BIG-Städtebau die Interessenten nun nochmals angeschrieben und bei Fortbestand des Interesses (wovon ich nach den Gesprächen ausgehe) um ein schriftliches Angebot gebeten.
Podiumsdiskussion „Schleswiger Theatertalk – historische Themen auf der Bühne“
Die geplante Podiumsdiskussion im Schloss Gottorf wurde wegen des starken Sturms kurzfristig abgesagt.
Samstag
Personalgespräch:
Am Samstag stand zunächst ein wichtiges Personalgespräch im Rathaus an.
Freies Impfen in der Heimat:
Im Anschluss bin ich dann in die Heimat gefahren. Dort fand ein freies Impfen des mobilen Impfteams Schleswig-Holstein statt. Omas Kaffeestübchen hat die Gäste mit Getränken und frischen Waffeln versorgt. Ich habe mich beim Impfteam und auch beim Team von Omas Kaffeestübchen für die Arbeit bedankt.
Sturm Zeynep über Norddeutschland:
Danach hatte ich noch ein kurzes Gespräch mit dem Wehrführer unserer Freiwilligen Feuerwehr und habe mich nach den Auswirkungen des heftigen Sturms in der vergangenen Nacht informiert. In Schleswig ist alles einigermaßen glimpflich abgelaufen. Es gab in der Nacht 8 Einsätze für die Feuerwehr, überwiegend ging es dabei um umgestürzte Bäume. Ein Baum fiel auf ein fahrendes Auto, es kam jedoch glücklicherweise nicht zu Personenschäden.
An dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Schleswig, die Tag und Nacht für die Sicherheit der Schleswiger Bürgerinnen und Bürger im Einsatz sind. Es ist gut zu wissen, dass ihr immer da seid. Vielen, vielen Dank dafür.
Sonntag
Nachdem ich heute schon sehr früh mit dem Schreiben des Wochenberichts angefangen habe (Grüße an Christina, Inge, Ingo und Torfi ), habe ich nach langer Zeit mal wieder das Rudergerät gequält – bzw. eher umgekehrt. Ansonsten heute keine Termine.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
